Nach der NRW-Wahl Krafts Lehren aus Ypsilantis Scheitern
Düsseldorf ist nicht Wiesbaden: Hannelore Kraft will die Fehler aus Hessen unbedingt vermeiden. Auch andere Parteien sind klüger geworden. Von Michael Schlieben
Andrea Ypsilanti ist keine Politikerin, die übermäßig zur Selbstkritik neigt. Dennoch hat die frühere hessische SPD-Chefin erkannt, dass sie damals zwei entscheidende Fehler begangen hat. Diese räumt sie im Rückblick ein, mal bereuend, mal trotzig.
Der erste Fehler unterlief ihr vor, der zweite nach der Wahl: Im Wahlkampf beteuerte Ypsilanti, nicht auf die Hilfe der Linkspartei zurückzugreifen, sollte Rot-Grün keine Mehrheit bekommen. Als Ypsilanti dann später ankündigte, ihr Wahlversprechen zu brechen, beging sie den zweiten Fehler: Sie nahm ihre Partei dabei nicht mit, sondern stellte sie vor vollendete Tatsachen. Erst nachdem ihr erster Anlauf an der Darmstädter "Abweichlerin" Dagmar Metzger gescheitert war, begann Ypsilanti auf Regionalkonferenzen mit der Basis zu diskutieren und sich jede Entscheidung von Parteitagen legitimieren zu lassen. So hätte sie von Anfang an agieren müssen, sagte sie hinterher.
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Hannelore Kraft hat die Erfahrungen von Andrea Ypsilanti ziemlich genau studiert. Zwar unterscheiden die beiden sich charakterlich: Kraft ist pragmatischer, weniger sendungsbewusst, weniger wagemutig. Aber an Ypsilantis Ratschläge hat sie sich gehalten. Im Wahlkampf achtete Kraft tunlichst darauf, eine Koalition mit der Linkspartei nicht auszuschließen. Zwar betonte sie, diese nicht für "regierungsfähig" zu halten. Aber ein hartes Versprechen kam ihr kein einziges Mal über die Lippen. Als Kraft vergangene Woche skizzierte, wie sie sich den weiteren Weg zur Regierungsbildung vorstellt, musste man wieder an Ypsilanti denken. Kraft versprach, sie werde nichts ohne ihre Basis unternehmen. Jeder Sondierungs-Schritt soll mit Regionalkonferenzen vor- oder nachbereitet werden.
Nicht nur Kraft hat Hessen im Hinterkopf. Die Politiker aller Parteien in Nordrhein-Westfalen haben die "hessischen Verhältnisse" von 2008 verfolgt und ihre Rückschlüsse daraus gezogen. Die Konstellation ist tatsächlich ähnlich: Erst der spannende Wahlabend , der die Abwahl von Schwarz-Gelb brachte, aber an dessen Ende die CDU um wenige Tausend Stimmen vorn stand und die SPD zu früh jubelte. Ihm folgte eine lange Phase der Sondierung. In vielen Facetten erinnert NRW an Hessen. Allerdings haben die Düsseldorfer Akteure einen historischen Vorteil: Sie haben – dank Hessen – Erfahrungswerte, sie betrachten Wiesbaden als negative Vergleichsfolie.
Das war schon im Wahlkampf zu beobachten. Ursprünglich wollte in NRW niemand "Ausschließeritis" betreiben. Den Begriff hatte der hessische Grünen-Chef Tarek al-Wazir geprägt. In NRW ließ sich eine Zeit lang FDP-Chef Andreas Pinkwart gern damit zitieren. Obwohl er dann dennoch im Endspurt zum Lager-Wahlkampf tendierte , erinnerte sich Pinkwart hinterher an seinen Vorsatz. Anders als sein Pendant in Hessen war er nicht kategorisch gegen eine Ampel-Koalition. Jörg-Uwe Hahn blockte damals das Werben von Ypsilanti rigoros ab. Allerdings gab die sich damals auch nicht viel Mühe. Die Hessen-FDP klagte über " lieblose" Briefe. Auch in NRW scheiterte der Ampel-Versuch letztlich. Kraft mag weniger schnippisch formuliert haben als Ypsilanti. Allerdings: Ein faires, Gesicht wahrendes Angebot unterbreitete auch sie der FDP nicht.
Die CDU in NRW wollte ebenfalls mehre Optionen haben und flirtete im Wahlkampf mit den Grünen. Da es nun aber für Schwarz-Grün knapp nicht reicht, ähnelt das Bild dem in Hessen: Ein CDU-Ministerpräsident fährt zweistellige Verluste ein, bleibt aber im Amt, weil sich keine neue Mehrheit findet. Roland Koch regierte fast ein Jahr geschäftsführend bis zu den Neuwahlen. Er hat Jürgen Rüttgers schon beraten, wie man sich am besten anstellt.
Rüttgers ist allerdings nicht Koch. Er ist nicht so kaltblütig und unangefochten in seinem Landesverband. Rüttgers ließ sich zwar unmittelbar nach der verheerenden Wahl das Vertrauen aussprechen, wie Koch, der damals ebenfalls seinen Rücktritt anbot. Allerdings vermuteten bei Koch viele eine kalkulierte Geste zur Machtabsicherung. Rüttgers hingegen hinterließ am Wahlabend einen glaubhaft konsternierten Eindruck, so dass mancher bereits begann, seine Chancen auszuloten. Die NRW-CDU ist, anders als die hessische, kein geschlossener Kampfverband.
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- Datum 19.05.2010 - 18:35 Uhr
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Die DDR existiert seit 1990 nicht mehr und die SPD leidet an Gedächtnisschwund. War es nicht diese Partei, die sich an hervorragender Stelle um eine Annäherung an diesen Staat bemüht hat. Natürlich haben sie von der bösen Diktatur nichts gewußt, obwohl die selbst nie einen Hehl daraus gemacht hat. Jene, die nie dort waren, wußten sowieso am besten, was dort so vorging.
Und niemand will wahrhaben, daß wirklich niemand eine solche DDR zurückhaben will.
Wie soll man sich gegenüber etwas verhalten, was nicht mehr vorhanden ist?
Verstorbenen legt man Blumen auf`s Grab.
Soll man nun in den neuen Bundesländern Blumen streuen? Vielleicht erfüllt sich so doch noch Kohl`s Versprechen von den blühenden Landschaften. Wobei, es blüht ja so allerhand. Z.B. Unkraut an Stellen auf denen früher Kitas und Schulen standen.
Die Linke steht auf dem Boden des Grundgesetzes trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz, nicht wegen.
Ansonsten hätte man sich doch nicht so wie bei der NPD um ein Verbot geziert. Bei der KPD hat man`s doch vorgemacht.
Bleiben Sie ruhig. Das ist doch der Schlieben wie er im Buche steht. Lesen Sie sich seine bisherigen Artikel durch dann verstehen Sie was ich meine.
Die Wahre Ypsilanti in NRW ist doch die FDP, die der SPD und den Grünen ein gesprächsangebot machte, obwohl sie das vorher per MItgliederentscheid ausgeschlossen haben. Und für die FDP dürfte doch die SPD sowas wie "Die Linken" sein oder?
Ich finde des Ypsilanti-Vergleich lächerlich. Schon was damals mit ihr passiert ist, war ein Skandal. Die MEdien und der politische gegner haben das so gehypet, dass ihre Existenz zerstört wurde. bis heute hat sie sich noch nicht regeneriert, dabei wollte sie nur endlich Hessen von Koch befreien. Das mus sman ihr lassen.
Kraft hingegen hat nichts mit dem zu tun. Sie hat eine linke Regierung nicht ausgeschlossen und NRW hat defakto für eine solche Regierung gestimmt. Ich wohne in Köln und bin ebenso für ROt-Rot-Grün, wie in so gut wie jeder Onlineumfrage auch genau dieses Resultat herauskommt.
Bleiben Sie ruhig. Das ist doch der Schlieben wie er im Buche steht. Lesen Sie sich seine bisherigen Artikel durch dann verstehen Sie was ich meine.
Die Wahre Ypsilanti in NRW ist doch die FDP, die der SPD und den Grünen ein gesprächsangebot machte, obwohl sie das vorher per MItgliederentscheid ausgeschlossen haben. Und für die FDP dürfte doch die SPD sowas wie "Die Linken" sein oder?
Ich finde des Ypsilanti-Vergleich lächerlich. Schon was damals mit ihr passiert ist, war ein Skandal. Die MEdien und der politische gegner haben das so gehypet, dass ihre Existenz zerstört wurde. bis heute hat sie sich noch nicht regeneriert, dabei wollte sie nur endlich Hessen von Koch befreien. Das mus sman ihr lassen.
Kraft hingegen hat nichts mit dem zu tun. Sie hat eine linke Regierung nicht ausgeschlossen und NRW hat defakto für eine solche Regierung gestimmt. Ich wohne in Köln und bin ebenso für ROt-Rot-Grün, wie in so gut wie jeder Onlineumfrage auch genau dieses Resultat herauskommt.
Die ehemaligen Blockparteien der SED, nämlich CDU u. FDP sollen mal schön ruhig sein. Sie haben die Wendehals-Kommunisten dieser SED-Parteien widerstandlos aufgenommen, deren Parteivermögen auch.
NRW lag nie in der Ostzone, die Mitglieder kommen aus der WASG und nicht aus der PDS/SED. Die angeblichen Äußerungen von NRW-LINKEN sind zusammengeschnitten und aus dem Zusammenhang gerissen worden.
Die Politikinhalte sollten die Koalitionsfrage entscheiden, und sonst nichts.
sie vergessen die ,die "rübergemacht" haben( ein Ausdruck
der nicht aus dem Westen kommt)und es gibt nicht wenige in allen Westdeutschen Bundesländern,selbst in meinem
Verwandtenkreis gibt es solche ,die kaum ,dass sie hier
angekommen sind ständig davon schwärmen ,wie gut es doch
drüben war und was hier nicht ihren Ansprüchen genügt ,die
wollen rotgrünrot, zwar sicher nicht alle aber doch genügend,
@blaulicht: Man daf ja wohl noch Dinge an der DDR gut finden oder? Gibt es in Deutschland schon Denkverbote? Deswegen mus sman dochlange nicht Mauer und Stasi gut finden, oder? Lächerlich ihre Argumentation.
Zudem sind viele aus der Linken, die jetzt in den landtag einziehen ehemalige SPD oder Grüne mitgleider ebenso wie Gewerkschftler.
Und dieses ganze extremisten gelaber sit ein Hohn. Die Linke wird ohne Grund vom verfassungsschutz beobachtet. Die Begründungen sind mehr als allgemein gehalten und nicht nachvollziehbar. Der Verfassungschutz schützt längst nicht die Verfassung sondern ist politisches Instrument der jeweiligen Regeirungen.D afür gibt es viele Fallbeispeile. Informiren Sie sich mal!
sie vergessen die ,die "rübergemacht" haben( ein Ausdruck
der nicht aus dem Westen kommt)und es gibt nicht wenige in allen Westdeutschen Bundesländern,selbst in meinem
Verwandtenkreis gibt es solche ,die kaum ,dass sie hier
angekommen sind ständig davon schwärmen ,wie gut es doch
drüben war und was hier nicht ihren Ansprüchen genügt ,die
wollen rotgrünrot, zwar sicher nicht alle aber doch genügend,
@blaulicht: Man daf ja wohl noch Dinge an der DDR gut finden oder? Gibt es in Deutschland schon Denkverbote? Deswegen mus sman dochlange nicht Mauer und Stasi gut finden, oder? Lächerlich ihre Argumentation.
Zudem sind viele aus der Linken, die jetzt in den landtag einziehen ehemalige SPD oder Grüne mitgleider ebenso wie Gewerkschftler.
Und dieses ganze extremisten gelaber sit ein Hohn. Die Linke wird ohne Grund vom verfassungsschutz beobachtet. Die Begründungen sind mehr als allgemein gehalten und nicht nachvollziehbar. Der Verfassungschutz schützt längst nicht die Verfassung sondern ist politisches Instrument der jeweiligen Regeirungen.D afür gibt es viele Fallbeispeile. Informiren Sie sich mal!
In der SPD ist derweil eine relativ offene Debatte über das Für und WIEDER der Links-Koalition entbrannt.
Das ist ganz klar wieder jegliche sprachliche Vernunft ;-)
Die SPD möchte also einen Kriterienkatalog entwickeln, um die Linken bezüglich ihrer Haltung zur DDR und zum Grundgesetz zu testen.
Gibt es doch schon! Einfach den Einbürgerungstest vorlegen!
"Das ist ganz klar wieder jegliche sprachliche Vernunft ;-)"
heisst es nicht
"Das ist ganz klar wider jeglicher sprachlichen Vernunft ;-)"
???
"Das ist ganz klar wieder jegliche sprachliche Vernunft ;-)"
heisst es nicht
"Das ist ganz klar wider jeglicher sprachlichen Vernunft ;-)"
???
das ist der Wunsch Herrn Schliebens, bis Schwarz-Gelb die Mehrheit hat. Alles andere gilt nicht.
Da mögen einige in der FDP hoffen, dass es wieder so geht wie in Hessen. Allerdings sollten sie sich auch des Risikos bewusst sein, bei der nächsten Wahl bei 4,95% anzulangen.
Denn die FDP macht mittlerweile den "Chaosbruder und Extremisten", die Rolle die Herr Schlieben so gerne der LINKEN hinschieben würde.
sie vergessen die ,die "rübergemacht" haben( ein Ausdruck
der nicht aus dem Westen kommt)und es gibt nicht wenige in allen Westdeutschen Bundesländern,selbst in meinem
Verwandtenkreis gibt es solche ,die kaum ,dass sie hier
angekommen sind ständig davon schwärmen ,wie gut es doch
drüben war und was hier nicht ihren Ansprüchen genügt ,die
wollen rotgrünrot, zwar sicher nicht alle aber doch genügend,
die "drüben" einfach besser geregelt waren...
Ach so, stimmt, ich vergass...dass darf man ja nicht sagen...man kann ja nicht einen Staat als Unrechtsstaat empfinden und trotzdem gewisse Dinge gut finden...deutsches Schubladendenken...
Komisch dass meine Frau (Polin) da keine Probleme mit hat...auch wenn sie in Anfang der 80er aus Polen geflohen ist, sagt sie heute noch dass gewisse Dinge einfach besser gehandhabt wurden (z.B. Schule - als sie nach Deutschland kam war sie z.b. in Fächern wie Mathe oder Physik den Schülern hier weit voraus...)...
die "drüben" einfach besser geregelt waren...
Ach so, stimmt, ich vergass...dass darf man ja nicht sagen...man kann ja nicht einen Staat als Unrechtsstaat empfinden und trotzdem gewisse Dinge gut finden...deutsches Schubladendenken...
Komisch dass meine Frau (Polin) da keine Probleme mit hat...auch wenn sie in Anfang der 80er aus Polen geflohen ist, sagt sie heute noch dass gewisse Dinge einfach besser gehandhabt wurden (z.B. Schule - als sie nach Deutschland kam war sie z.b. in Fächern wie Mathe oder Physik den Schülern hier weit voraus...)...
warum frau Kraft im wahlkampf tausendmal gesagt hat, dass sie die Linke für weder koaitions -noch regierungsfähig hält.
Und jetzt ändert sich das abrupt. Ich habe nichts prinzipiell gegen Koalitionen mit den Linken, aber ich halte das gesamte Vorgehen in dieser Frage schon für sehr unaufrichtig.
Warum hat sie den Wählern die Wahrheit nicht zugetraut?
Hat sie Angst vor deren meinung?
Das wäre echt feige.
wenn sich die FDP nicht für regierungsfähig hält, weil es zu ihrer Wunschkoalition nicht langt, dann muss man halt überlegen. Der Wähler hat so entschieden.
Zitat : "warum Frau Kraft im wahlkampf tausendmal gesagt hat, dass sie die Linke ...ZURZEIT ... für weder koalitions -noch regierungsfähig hält".
Und Zeiten können sich doch ändern, oder nicht? Vielleicht hält Frau Kraft nach den Gesprächen morgen die Linke NUNMEHR für koalitionsfähig, weil diese einige Kompromisse eingehen bzw. Kröten schlucken müssen.
Das hat seine gründe. Einmal sind die Linken direkte Konkurenz der SPD; zumal vile SPD Mitgleider als auch wähler !übergelaufen" sind. Das leigt daran, dass als die SPD mit Schröder nach rechts gerückt ist, links eine Lücke geklafft hat, die die Linke ausfüllen konnte. Das Bedeutet also, dass ein Zugeständniss an die linke, ein Zugeständniss an die eigenen Verfehlungen darstellt.
Der zeite Grund ist der, dass die linke aus dem Landtag rausgehalten werden sollten. Das hat nicht funktioniert. nun mus sman eben sondieren und schauen ob die Parteien aufeinande rzugehen können
Von daher ist das keinW ortbruch, wenn die SPD nun das dreierbündniss mit Linke und grüne eingehen, sondern inhaltlich richtig und sinnvoll im sinne sozialer Politik für Mensch und Tier.
Ich würde 5 Jahrelang grinsend durch die gegend laufen, wenn das klappt. Das wäre für den tierschutz und für alle ärmeren Menschen im Land ein segen. nicht zu scheigen von schülern und studenten.
wenn sich die FDP nicht für regierungsfähig hält, weil es zu ihrer Wunschkoalition nicht langt, dann muss man halt überlegen. Der Wähler hat so entschieden.
Zitat : "warum Frau Kraft im wahlkampf tausendmal gesagt hat, dass sie die Linke ...ZURZEIT ... für weder koalitions -noch regierungsfähig hält".
Und Zeiten können sich doch ändern, oder nicht? Vielleicht hält Frau Kraft nach den Gesprächen morgen die Linke NUNMEHR für koalitionsfähig, weil diese einige Kompromisse eingehen bzw. Kröten schlucken müssen.
Das hat seine gründe. Einmal sind die Linken direkte Konkurenz der SPD; zumal vile SPD Mitgleider als auch wähler !übergelaufen" sind. Das leigt daran, dass als die SPD mit Schröder nach rechts gerückt ist, links eine Lücke geklafft hat, die die Linke ausfüllen konnte. Das Bedeutet also, dass ein Zugeständniss an die linke, ein Zugeständniss an die eigenen Verfehlungen darstellt.
Der zeite Grund ist der, dass die linke aus dem Landtag rausgehalten werden sollten. Das hat nicht funktioniert. nun mus sman eben sondieren und schauen ob die Parteien aufeinande rzugehen können
Von daher ist das keinW ortbruch, wenn die SPD nun das dreierbündniss mit Linke und grüne eingehen, sondern inhaltlich richtig und sinnvoll im sinne sozialer Politik für Mensch und Tier.
Ich würde 5 Jahrelang grinsend durch die gegend laufen, wenn das klappt. Das wäre für den tierschutz und für alle ärmeren Menschen im Land ein segen. nicht zu scheigen von schülern und studenten.
"Das ist ganz klar wieder jegliche sprachliche Vernunft ;-)"
heisst es nicht
"Das ist ganz klar wider jeglicher sprachlichen Vernunft ;-)"
???
natürlich heisst es "wider jegliche sprachvernunft" und Strichpunkt, Bindestrich, Klammer bedeuten Augenzwinkern und Augenzwinkern ist gemeinhin bekannt als...
HUMOR, SCHMUNZELN, NICHT SO ERNST NEHMEN!!!
Liebe Grüße
natürlich heisst es "wider jegliche sprachvernunft" und Strichpunkt, Bindestrich, Klammer bedeuten Augenzwinkern und Augenzwinkern ist gemeinhin bekannt als...
HUMOR, SCHMUNZELN, NICHT SO ERNST NEHMEN!!!
Liebe Grüße
die "drüben" einfach besser geregelt waren...
Ach so, stimmt, ich vergass...dass darf man ja nicht sagen...man kann ja nicht einen Staat als Unrechtsstaat empfinden und trotzdem gewisse Dinge gut finden...deutsches Schubladendenken...
Komisch dass meine Frau (Polin) da keine Probleme mit hat...auch wenn sie in Anfang der 80er aus Polen geflohen ist, sagt sie heute noch dass gewisse Dinge einfach besser gehandhabt wurden (z.B. Schule - als sie nach Deutschland kam war sie z.b. in Fächern wie Mathe oder Physik den Schülern hier weit voraus...)...
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