Köhler-Nachfolge Merkel sucht den Überparteilichen
Die Suche nach einem Nachfolger Horst Köhlers läuft. Die Kanzlerin hat vorgegeben: Den Neuen soll auch die Opposition mittragen können. Erste Namen kursieren bereits.
Man darf annehmen, dass die Parteichefs der Koalition, Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU), die Tagesordnung ausweiten, wenn sie sich am heutigen Dienstag im Kanzleramt treffen. Denn die drei haben nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler trotz aller Sorgen um die Kopfpauschale ein wichtigeres Problem als die ursprünglich geplante Diskussion über die Gesundheitsreform. Es geht um die Frage, wer in wenigen Wochen Staatsoberhaupt wird.
Merkel hat dieser ohnehin hoch komplizierten Aufgabe noch eine Schwierigkeit hinzugefügt. Nach ihrem Willen soll sich die Koalition auf einen Nachfolger einigen, den auch die Oppositionsparteien mittragen. Es solle ein Kandidat sein, der "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden." Das Verfahren, dass der Kanzlerin vorschwebt: CDU/CSU und FDP einigen sich zunächst auf einen Vorschlag und gehen dann auf die anderen zu.
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Die Koalition hat zwar in der Bundesversammlung, die den nächsten Bundespräsidenten spätestens am 30. Juni wählen wird, eine klarere Mehrheit als bei der Wiederwahl Köhlers vor einem Jahr.
Doch die Suche nach dem Kandidaten, der in wenigen Wochen gefunden sein muss und auch SPD, Grünen und Linken zu vermitteln ist, ist eine Aufgabe für ein politisches Genie. Schon im Verfahren zur Verständigung mit der Opposition gibt es Dissens. SPD-Chef Sigmar Gabriel signalisierte bereits, er wolle in die Suche miteinbezogen werden. Merkel solle zuerst mit allen Bundestagsfraktionen und auch den Ländern über einen gemeinsamen Personalvorschlag reden.
Der nächste Bundespräsident solle "nicht ausschließlich parteipolitisch profiliert" sein, verlangte er. Ansonsten würden die Sozialdemokraten "vielleicht auch mit anderen gemeinsam im Deutschen Bundestag" einen eigenen Kandidaten aufstellen.
Die ersten Namen sind im Spiel. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann schlug Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor. Im Gespräch sind auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff (CDU) vermied vor Journalisten eine Antwort auf die Frage, ob er als Kandidat zur Verfügung steht.
Niedersachsens SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name von SPD-Kandidatin Gesine Schwan war zu hören – sie hatte zwei mal gegen Köhler verloren.
Der Bonner Politologe und Köhler-Biograf Gerd Langguth nannte als denkbaren Kandidaten auch Klaus Töpfer (CDU), der Bundesminister für Umwelt und Bau war, und Direktor des UN-Umweltprogramms. Langguth ist "überzeugt, dass es doch auf einen Parteipolitiker oder eine Parteipolitikerin hinauslaufen wird". Köhlers Rückzug zeige "dass jemand, der nicht die Erfahrung eines Parteipolitikers besäße, "doch nicht so hartgesotten ist, wie man vielleicht sein muss".
Die Leipziger Volkszeitung berichtet über starke Kräfte in der CDU-Führung, die für eine Kandidatur von Ursula von der Leyen werben. Die Bundesarbeitsministerin – eine enge Vertraute der Kanzlerin – ist eine der beliebtesten Politikerinnen im Land. Die siebenfache Mutter aus Hannover, Tochter von Niedersachsens Ex-Ministerpräsident Ernst Albrecht, sei dem Bericht zufolge bereits 2004 in Merkels engster Auswahl für die Position des Staatsoberhaupts gewesen.
Eine Kandidatin von der Leyen wäre für die Bundesversammlung eine vergleichsweise sichere Bewerberin. Ihr könnten auch Stimmen aus dem Oppositionslager zufallen, so die Hoffnung in der Unions-Führung. Eine geglückte Präsidenten-Kür durch Schwarz-Gelb, so die Überlegung, ließe sich durchaus als Startsignal für einen Regierungs-Neustart auch für die eigenen Reihen verstehen.
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- Datum 01.06.2010 - 07:27 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 154
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wäre vielleicht Töpfer über Parteigrenzen hinweg tragbar. Aber alle Anderen (VDL), ohje, ohje.
Welcher Politiker hat sich verdient gemacht?
Welcher Politiker braucht in absehbarer Zeit eh ein neues Amt?
Welcher Politiker ist auf der Regierungsbank eh fehl am Platze?
Welche alten Hüte ließen sich reaktivieren?
Wer hat es zur Krönung seines Lebens verdient?
Wer wäre bequem?
Endlich mal eine Frau...?
Endlich mal einer aus dem Osten? ...
Wer ist populär beim Volk?
Mit wem kann sich die Jugend identifizieren? Lena? Tokio Hotel?
Und: wer sieht präsidial genug aus?
Stimmt die Größe? Die Haarfarbe? Der Kleidungsstil?
Wer hätte einen repräsentativen Partner bzw. eine repräsentative Partnerin zu bieten?
Vorschläge bitte in den Ring...
..für den Schauspieler Sky Du Mont:
1) Sieht gut aus
2) Internationales Flair, geboren in Argentinien, mehrsprachig
3) Gelernter Schauspieler, kann sich vor Kameras bewegen
4) Perfekt geschulte Stimme, jede Rede wäre ein Genuss
5) Attraktive Ehefrau als First Lady
6) 1,90 m groß, da fängt der kleine Nick Sarkozy an zu toben ;-)
7) Seit Jahren aktives FDP Mitglied
Also, man sollte hier mal völlig neue Wege gehen, zumal das Amt sowieso nur ein repräsentatives ist.
..für den Schauspieler Sky Du Mont:
1) Sieht gut aus
2) Internationales Flair, geboren in Argentinien, mehrsprachig
3) Gelernter Schauspieler, kann sich vor Kameras bewegen
4) Perfekt geschulte Stimme, jede Rede wäre ein Genuss
5) Attraktive Ehefrau als First Lady
6) 1,90 m groß, da fängt der kleine Nick Sarkozy an zu toben ;-)
7) Seit Jahren aktives FDP Mitglied
Also, man sollte hier mal völlig neue Wege gehen, zumal das Amt sowieso nur ein repräsentatives ist.
nunmehr eine Persönlichkeit in das Amt des Bundespräsidenten zu wählen, die eben nicht der Politikerclique entspringt, die mehr oder weniger zu dem Desaster beigetragen hat, in dem sich unser Land derzeit befindet!
Dieses Land braucht eine zweifelsfrei glaubwürdige und überzeugende, mitreißende Persönlichkeit an der Spitze, die frei von jedem einseitigem Parteiklüngel in dieses Amt gelangt!
Diese Persönlichkeit dürfte sich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht in der Riege der bestehenden und gewesenen Ministerpräsidenten oder Minister dieses Landes finden lassen!?
.....ist eine Person, die bereits zeigte, dass sie einen großen Sieg hoher Symbolkraft für Deutschland international durchsetzen kann. Da böte sich doch Herr Raab.
.....ist eine Person, die bereits zeigte, dass sie einen großen Sieg hoher Symbolkraft für Deutschland international durchsetzen kann. Da böte sich doch Herr Raab.
sollte Präsidentin werden finde ich, so wie sie momentan hochgejubelt wird. Lena go for President!
Goethe ist tot, Schiller ist tot und Köhler ist schon ganz schlecht. Warum dann mal nicht eine Intellektuelle wie Gesine Schwan. Soe müsste nur darum besorgt sein, dass Gabriel sie nicht zu stark unterstützt. Denn bei der letzten Wahl, zu der Köhler schon fast "getragen" werden musste, hatte sie nicht die volle Unterstützung der SPD. In meinen Augen ist sie deutlich geeigneter als eine Fr. von der Leyen (wie 4711, überall dabei.) Möchte maln wissen, wer immer die pauschalen Urteile "das Volk liebt sie" vergibt. Falsche Propaganda, gezielt eingesetzt.
Goethe ist tot, Schiller ist tot und Köhler ist schon ganz schlecht. Warum dann mal nicht eine Intellektuelle wie Gesine Schwan. Soe müsste nur darum besorgt sein, dass Gabriel sie nicht zu stark unterstützt. Denn bei der letzten Wahl, zu der Köhler schon fast "getragen" werden musste, hatte sie nicht die volle Unterstützung der SPD. In meinen Augen ist sie deutlich geeigneter als eine Fr. von der Leyen (wie 4711, überall dabei.) Möchte maln wissen, wer immer die pauschalen Urteile "das Volk liebt sie" vergibt. Falsche Propaganda, gezielt eingesetzt.
Köhler weiß, was auf die Deutschen zukommt und auch Roland Koch. Glauben die Menschen wirklich, Köhler habe das alles nur gemacht, weil er Kritik nicht erdulden könne?
Irgendeinen Interessensvertreter der Industrie und Banken wird Merkel & Co schon finden. Ackermann wäre vermutlich ihr Lieblingskandidat, aber für so wenig Geld wird man ihn wohl kaum locken können.
...Beckenbauer zahlt seine Steuern lieber in Österreich... die Sache ist wirklich nicht so einfach. Wenn schwarz-gelb eine Mehrheit hat, wird es naturgemäß einer aus diesen Reihen (Margot Käßmann, Gesine Schwan, Jutta Limbach, Richard Schröder, Joschka Fischer, Günther Grass sind deshalb alles unsinnige Vorschläge...). Von der Leyen braucht man im Kabinett, außerdem ist "vielleicht mal eine Frau" irgendwie abgeluscht. Die etwas langweile Schavan glänzt nicht gerade im Bildungsressort, deshalb muss man sie auch nicht an der Spitze des Staates sehen. Vielleicht Schäuble (der das Innenminsiter-Hardliner-Image ablegen konnte) und ein zurückgeholter Koch wird dann Finanzminister (wäre in der EU bestimmt durchsetzungfähiger als andere). Der ehemaligen BVerfG-Präsidenten Papier ist freilich etwas sympathischer und könnte als Verfassungsrechtler die Aufgaben des Bundespräsidenten bestens ausfüllen. Er wäre aber wieder ein Seiteneinsteiger.
...Beckenbauer zahlt seine Steuern lieber in Österreich... die Sache ist wirklich nicht so einfach. Wenn schwarz-gelb eine Mehrheit hat, wird es naturgemäß einer aus diesen Reihen (Margot Käßmann, Gesine Schwan, Jutta Limbach, Richard Schröder, Joschka Fischer, Günther Grass sind deshalb alles unsinnige Vorschläge...). Von der Leyen braucht man im Kabinett, außerdem ist "vielleicht mal eine Frau" irgendwie abgeluscht. Die etwas langweile Schavan glänzt nicht gerade im Bildungsressort, deshalb muss man sie auch nicht an der Spitze des Staates sehen. Vielleicht Schäuble (der das Innenminsiter-Hardliner-Image ablegen konnte) und ein zurückgeholter Koch wird dann Finanzminister (wäre in der EU bestimmt durchsetzungfähiger als andere). Der ehemaligen BVerfG-Präsidenten Papier ist freilich etwas sympathischer und könnte als Verfassungsrechtler die Aufgaben des Bundespräsidenten bestens ausfüllen. Er wäre aber wieder ein Seiteneinsteiger.
Geeignet scheint mir von diesen Leuten kein einziger zu sein.
Viele davon sind schlicht gescheitert.
Und vor allem benötigen wir keine Unheimlich viele Lügen.
zur Präsidentin machen. Sie ist doch die einzige Ministerin, die in dieser Bundesregierung noch was "auf die Reihe" bekommt.
Wenn es wirklich jemand sein soll, der/die durch die Kraft des Wortes wirken soll - wie wäre es mit Günter Grass? Er hat weltweites Ansehen, weiß wie man Subjekt, Prädikat und Objekt richtig hintereinanderbekommt (deshalb bitte nicht Stoiber), hat die nötige Lebensreife und ist kritikfähig. Die kleine Vergagenheitslüge - ach, da gab es viel schlimmere so genannte verdiente Politiker. Gell Herr Carstens.
...ein Politiker sein ?
Jedenfalls brauchen wir nicht wieder so ein farbloses Bürschchen mit der Ausstrahlung eines Bürostuhls.
Aus meiner Sicht wäre Stefan Raab bestens geeignet um etwas Unterhaltung in den Laden zu bringen.
Eventuell noch Franz Beckenbauer.
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