Köhler-Nachfolge Koalition will keine Experimente mehr
Der nächste Bundespräsident soll ein aktiver Politiker sein aus dem schwarz-gelben Lager. Besonders häufig genannt wird Arbeitsministerin von der Leyen.
© dpa - Bildfunk
Schaulustige stehen am Dienstag vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Noch ist unklar, wer hier demnächst einziehen wird
Mehrere Stunden saßen die Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Guido Westerwelle am Dienstag im Kanzleramt zusammen. Auf der Tagesordnung standen eigentlich die künftige Sparpolitik, die Euro-Krise und die Gesundheitsreform. Wichtige Themen, zweifellos, zumal sich die Koalition in wenigen Tagen zur entscheidenden Haushaltsklausur trifft. Doch seit gestern hat Schwarz-Gelb noch etwas Wichtigeres zu erledigen: Einen Nachfolger zu finden für den am Montag völlig überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler.
Ein öffentliches Statement gaben die Spitzenpolitiker nach ihrem Treffen nicht ab. Westerwelle ließ allerdings immerhin durchblicken, es sei nur über das Verfahren gesprochen worden. Vorfestlegungen oder inhaltliche Besprechungen habe es nicht gegeben. Auch in Regierungskreisen hieß es, ein Kandidat stehe noch nicht fest.
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Für etwas mehr Klarheit sorgte dagegen wenige Stunden später Volker Kauder: Er schränkte die Liste der möglichen Kandidaten immerhin deutlich ein. Jemand mit "politischer Erfahrung" sollte es sein, sagte der Unions-Fraktionschef. "Wir werden in den nächsten Tagen eine qualifizierte Persönlichkeit suchen, aus der aktiven Politik heraus." Noch in dieser Woche sollten mehrere Gespräche geführt werden.
In einem Fernsehinterview hatte Merkel zudem bereits am Montagabend angekündigt, dass Schwarz-Gelb einen eigenen Kandidaten benennen wolle, da es in der Bundesversammlung dafür die notwendige Mehrheit gebe. Erst danach will Merkel auch auf die Opposition zugehen.
Die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Opposition müsse schon an der Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit beteiligt werden, dürfte also kaum erfüllt werden.
Auch dass es sich um einen überparteilichen Kandidaten handeln wird, ist wenig wahrscheinlich. In Koalitionskreisen wurde vielmehr die schwarz-gelbe Parteizugehörigkeit ebenso als wichtiges Kriterium genannt, wie die Forderung, dass es sich um einen "verfügbaren und bekannten" Menschen handeln müsse. Ein "Exot" sei dagegen nicht erwünscht.
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- Datum 01.06.2010 - 18:20 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, reuters
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Für mich wäre es eine schlimmes Signal, würde die Tochter des umstrittenen niedersächsischen Ex-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ins höchste Staatsamt gelangen. Das wäre nur ein weiterer Beweis dafür, dass die parteipolitische Nomenklatura aufgrund bester Kontakte und Beziehungen und aufgrund Geburt auf Generationen sich den Staat zur Beute macht.......
So fände der Zustand der Bankenrepublik D€ doch eine adäquate Repräsentanz.
Sicherlich, manche forderten einen unabhängigen Denker, einen innovativen Geist, einen in der Wolle gefärbten Demokraten (alles natürlich unabhängig vom Geschlecht, um das klarzustellen) und was der Wunschzettel noch so hergibt.
Die Zeiten sind vorbei, als das Wünschen noch geholfen haben soll.
Zumindest hätte sie mit dem Ehrentitel "(Gebär)Mutter der Nation" ein echtes Alleinstellungsmerkmal.
Auch schon was.
Ich halte auch nicht allzuviel von einer Bundespräsidentin von der Leyen, aber wenn ich mir so ansehe, welche Begründungen hier ausgepackt werden...
"Für mich wäre es eine schlimmes Signal, würde die Tochter des umstrittenen niedersächsischen Ex-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ins höchste Staatsamt gelangen."
Das ist so ziemlich das schwächste Argument gegen sie; nach dem Kriterium hätte beispielsweise v.Weizsäcker nie Präsident werden dürfen.
----
"Bei allem Respekt: Wäre sie nicht treuer Wasserträger der Kanzlerin, hätte sie es nicht einmal ins neue Kabinett geschafft."
Ich vermute, sie wird eher deswegen so hoch gehandelt, weil sie Merkel mittelfristig Konkurrenz machen könnte.
AB SOFORT legen wie DIESEN Maßstab an Söhne umstrittener Nazi-Juristen an!
Also dann 'mal wieder Sippenhaft
So fände der Zustand der Bankenrepublik D€ doch eine adäquate Repräsentanz.
Sicherlich, manche forderten einen unabhängigen Denker, einen innovativen Geist, einen in der Wolle gefärbten Demokraten (alles natürlich unabhängig vom Geschlecht, um das klarzustellen) und was der Wunschzettel noch so hergibt.
Die Zeiten sind vorbei, als das Wünschen noch geholfen haben soll.
Zumindest hätte sie mit dem Ehrentitel "(Gebär)Mutter der Nation" ein echtes Alleinstellungsmerkmal.
Auch schon was.
Ich halte auch nicht allzuviel von einer Bundespräsidentin von der Leyen, aber wenn ich mir so ansehe, welche Begründungen hier ausgepackt werden...
"Für mich wäre es eine schlimmes Signal, würde die Tochter des umstrittenen niedersächsischen Ex-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ins höchste Staatsamt gelangen."
Das ist so ziemlich das schwächste Argument gegen sie; nach dem Kriterium hätte beispielsweise v.Weizsäcker nie Präsident werden dürfen.
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"Bei allem Respekt: Wäre sie nicht treuer Wasserträger der Kanzlerin, hätte sie es nicht einmal ins neue Kabinett geschafft."
Ich vermute, sie wird eher deswegen so hoch gehandelt, weil sie Merkel mittelfristig Konkurrenz machen könnte.
AB SOFORT legen wie DIESEN Maßstab an Söhne umstrittener Nazi-Juristen an!
Also dann 'mal wieder Sippenhaft
Ursula von der Leyen hat bereits eindrucksvoll gezeigt, dass sie gigantische Fettnäpfchen zielsicher trifft.
Mit ihrer polemischen Kinderporno- Kampagne hat sie alle Internetnutzer als potentielle Pädophile beschimpft und wollte eine Überwachungs- und Zensurinfrastruktur einführen, auf die die Stasi neidisch gewesen wäre. Dass sie vom Thema Internet oder den Strukturen des Kindesmissbrauchs überhaupt keine Ahnung hatte, störte sie dabei nicht.
Nicht zuletzt ist der damals rasante Aufstieg der Piratenpartei auf Frau von der Leyen zurückzuführen. Ohne Zensursula wäre die Piratenpartei nach wie vor bedeutungslos, so ist sie schon ein Medienthema und eine der großen APO-Parteien.
Sind das die Leistungen, die zur Bundespräsidentin qualifizieren?
Bei allem Respekt: Wäre sie nicht treuer Wasserträger der Kanzlerin, hätte sie es nicht einmal ins neue Kabinett geschafft.
Oder ist es gerade das, was sie qualifiziert: Absolute Unterwürfigkeit unter das System Merkel?
"Ohne Zensursula wäre die Piratenpartei nach wie vor bedeutungslos, so ist sie schon ein Medienthema und eine der großen APO-Parteien."
Macht die Medienpräsenz die Pirantenpartei tatsächlich schon zu einer bedeutungslosen Partei? Ich wage es zu bezweifeln.
...der von ihr produziert wurde - in ihrem neuen Ministerium geht sie strukturiert gegen sämtliche Förderung von Existenzgründung vor:
http://www.gruendungszusc...
Mit anderen worten, sie sabotiert nach Kräften die wirtschaftliche Zukunft des Landes.
Ich sehe ihre mögliche Kandidatur etwas zwiespaltig. Einerseits kann sie als Präsident nicht so viel schaden anrichten. Aber zeigen solche Ansichten nicht "zu wenig Respekt vor der Würde des Amtes"?
.....wenn man die möglichen Kandidaten Revue passieren lässt. Aber mir fällt auf Anhieb kein einziger Politiker ein, der wirklich Demokratie unetatistisch vertreten könnte und eine Chance hätte gewählt zu werden.
Vielleicht sollte man Frau Merkel ausdrücklich aus dem Findungsprozeß ausschließen. Schließlich war Merkels letzter Favorit kein Erfolg.
"Ohne Zensursula wäre die Piratenpartei nach wie vor bedeutungslos, so ist sie schon ein Medienthema und eine der großen APO-Parteien."
Macht die Medienpräsenz die Pirantenpartei tatsächlich schon zu einer bedeutungslosen Partei? Ich wage es zu bezweifeln.
...der von ihr produziert wurde - in ihrem neuen Ministerium geht sie strukturiert gegen sämtliche Förderung von Existenzgründung vor:
http://www.gruendungszusc...
Mit anderen worten, sie sabotiert nach Kräften die wirtschaftliche Zukunft des Landes.
Ich sehe ihre mögliche Kandidatur etwas zwiespaltig. Einerseits kann sie als Präsident nicht so viel schaden anrichten. Aber zeigen solche Ansichten nicht "zu wenig Respekt vor der Würde des Amtes"?
.....wenn man die möglichen Kandidaten Revue passieren lässt. Aber mir fällt auf Anhieb kein einziger Politiker ein, der wirklich Demokratie unetatistisch vertreten könnte und eine Chance hätte gewählt zu werden.
Vielleicht sollte man Frau Merkel ausdrücklich aus dem Findungsprozeß ausschließen. Schließlich war Merkels letzter Favorit kein Erfolg.
...kann es nicht geben! Der die Latte der moralischen und politischen Integrität so hoch gelegt hat daß alle, alle "Nachfolger" sie nicht erreichen, geschweige denn überspringen können. Darüber und nur darüber könnte man ihm eigentlich böse sein - würde man es erkennen.
Moin,
da überhöhen Sie Köhler unnötig, den gleichen Spruch gab es schon einmal zu Weizsäcker. Ich halte es für übertrieben, in beiden Fällen. Jeder Präsident hatte seinen Stil, eine Anhängerschaft, seine Kritiker. Köhler hatte seine Stärken und auch etliche Schwächen, sein Abgang gehört für mich zur letzteren Kategorie.
Für das Amt wenig förderlich ist es, jemanden mit einseitiger politischer Ausrichtung zu wählen, Köhler war hauprsächlich auf die Wirtschaft fixiert, im Lob wie im Tadel. Das war ein Experiment, wie zumindest im Titel angedeutet. Man sollte vielleicht vorsichtig hinterfragen, ob die nun vielfach genannte von der Leyen nicht in Wirklichkeit in die gleiche Ordnung fällt. War bei Köhler alles monothematisch Wirtschaft, so wird bei von der Leyen vermutlich alles monothematisch Familie und Nachwuchs sein. Ich möchte bezweifeln, dass dies ein Fortschritt im Sinne des Amtes wäre.
Beste Grüße
Grabert
Ein neuer Kandidat nur aus dem politischen Lager?. Was fuer eine Beleidigung fuer unseren Bundespraesidenten a.D. Ich wuerde soweit gehen, dass Unparteilichkeit eine Voraussetzung fuer die Kandidatur zum Bundespraesidenten sein sollte.
für den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, war eine Fehlleistung erster Klasse. Seine Forderung das Bundesverfassungsgericht weniger anzurufen zeigte, dass er nicht verstanden hat, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des BVerfG ist die Politik dort zu stoppen, wo die Verfassung nicht beachtet wird. Nicht das BVerfG macht Politik sondern Politiker. Und die sollten sich an die Verfassung halten!
Die menschliche "Qualität" das höchste Staatsamt "hinzuschmeißen" spricht für sich. Um so erstaunlicher ist es, dass Herr Köhler damit auch noch Zustimmung findet. Als Oskar Lafontaine so handelte, wurde ihm das noch Jahre später vorgeworfen, obwohl er "nur" Minister und SPD-Vorsitzender war.
Moin,
da überhöhen Sie Köhler unnötig, den gleichen Spruch gab es schon einmal zu Weizsäcker. Ich halte es für übertrieben, in beiden Fällen. Jeder Präsident hatte seinen Stil, eine Anhängerschaft, seine Kritiker. Köhler hatte seine Stärken und auch etliche Schwächen, sein Abgang gehört für mich zur letzteren Kategorie.
Für das Amt wenig förderlich ist es, jemanden mit einseitiger politischer Ausrichtung zu wählen, Köhler war hauprsächlich auf die Wirtschaft fixiert, im Lob wie im Tadel. Das war ein Experiment, wie zumindest im Titel angedeutet. Man sollte vielleicht vorsichtig hinterfragen, ob die nun vielfach genannte von der Leyen nicht in Wirklichkeit in die gleiche Ordnung fällt. War bei Köhler alles monothematisch Wirtschaft, so wird bei von der Leyen vermutlich alles monothematisch Familie und Nachwuchs sein. Ich möchte bezweifeln, dass dies ein Fortschritt im Sinne des Amtes wäre.
Beste Grüße
Grabert
Ein neuer Kandidat nur aus dem politischen Lager?. Was fuer eine Beleidigung fuer unseren Bundespraesidenten a.D. Ich wuerde soweit gehen, dass Unparteilichkeit eine Voraussetzung fuer die Kandidatur zum Bundespraesidenten sein sollte.
für den neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, war eine Fehlleistung erster Klasse. Seine Forderung das Bundesverfassungsgericht weniger anzurufen zeigte, dass er nicht verstanden hat, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des BVerfG ist die Politik dort zu stoppen, wo die Verfassung nicht beachtet wird. Nicht das BVerfG macht Politik sondern Politiker. Und die sollten sich an die Verfassung halten!
Die menschliche "Qualität" das höchste Staatsamt "hinzuschmeißen" spricht für sich. Um so erstaunlicher ist es, dass Herr Köhler damit auch noch Zustimmung findet. Als Oskar Lafontaine so handelte, wurde ihm das noch Jahre später vorgeworfen, obwohl er "nur" Minister und SPD-Vorsitzender war.
Also die "von den Laien" kann doch niemand ernsthaft als Kandidatin in Erwägung ziehen?
Mein Gott, da wäre mir ja sogar der Koch noch lieber!
Ist das Ihr ernst?Jemand wie Koch der so polarisiert wäre Ihnen lieber? Jemand der in Hessen dafür mit zu verantworten hat,dass Steuerfahnder für verrückt erklärt werden weil sie sich an grosse Vermögen wagten?Der wäre doch als Innenminister wirkungsvoller.(Womit ich nicht sagen möchte das das besser wäre)
Allerdings ist UvdL auch nicht gerade was ich mir wünsche
Ist das Ihr ernst?Jemand wie Koch der so polarisiert wäre Ihnen lieber? Jemand der in Hessen dafür mit zu verantworten hat,dass Steuerfahnder für verrückt erklärt werden weil sie sich an grosse Vermögen wagten?Der wäre doch als Innenminister wirkungsvoller.(Womit ich nicht sagen möchte das das besser wäre)
Allerdings ist UvdL auch nicht gerade was ich mir wünsche
Auch wenn der Bundespräsident die höchste Instanz unseres Staates darstellt, hat er neben einigen protokollarischen doch nur repräsentative Aufgaben. Da ist mir eine Politikerin wie Frau von der Leyen viel zu schade dafür. Sie hat bewiesen, dass sie als aktives Mitglied in der Bundesregierung mehr für unser Land tun kann.
"Ohne Zensursula wäre die Piratenpartei nach wie vor bedeutungslos, so ist sie schon ein Medienthema und eine der großen APO-Parteien."
Macht die Medienpräsenz die Pirantenpartei tatsächlich schon zu einer bedeutungslosen Partei? Ich wage es zu bezweifeln.
Nach ihrer Umfrage (http://twtpoll.com/r/45vwwz) hat Frau von der Leyen beim Volke die Nase wohl nicht ganz vorn...
Das ist kein Wunder nach den Erfahrungen mit einem Seiteneinsteiger, der im Volk populärer war als die Bundeskanzlerin. Das soll nicht noch einmal passieren. Aber müssen wir denn gleich eine weibliche Doppelspitze haben? Und dann noch jemand der sich als 'Zensursula'in den Medien verewigt hat?
Warum eigentlich kein Trostpflaster für den zurzeit gebeutelten Koalitionspartner FDP? Gerhardt wäre vielleicht eine geeignete Person.
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