Rücktritt Merkel in der Köhler-Krise
Erst Koch, dann Köhler. Die Rücktritte belasten auch die Kanzlerin. Nun muss sie zeigen, dass sie die Krise als Chance zu nutzen versteht. Ein Kommentar
© dpa - Bildfunk
Der Rücktritt von Horst Köhler, belastet nicht nur das schwarz-gelbe Bündnis sondern auch die Kanzlerin
An Krisen mangelt es Angela Merkel gerade nicht. Die Koalitionskrise dauert nun fast schon so lange, wie FDP und Union gemeinsam regieren. Es folgten Griechenland- und Euro-Krise. Auch in der CDU grummelt es seit dem Rücktritt von Ministerpräsident Roland Koch gewaltig. Nun der Bundespräsident. Und in keinem Fall sah die Kanzlerin bisher besonders gut aus.
Einen Affront gegen sich selbst will Merkel in Köhlers Verhalten zwar nicht erkennen. Doch eigentlich kann man seinen Rücktritt kaum anders beschreiben. Gerade einmal zwei Stunden bevor er mit seinem Plan an die Öffentlichkeit trat, informierte der Bundespräsident die Kanzlerin. Dass er die ohnehin angeschlagene Regierung ausgerechnet in einer Woche schwer belastete, in der diese sich neu erfinden wollte, war ihm egal. Seiner Förderin von einst gab er nicht einmal die Chance, sich auf die Situation vernünftig einstellen zu können.
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Für Merkel und ihr Regierungsbündnis ist Köhlers Rücktritt in doppelter Weise gefährlich. Zum einen, weil mit dem Präsidenten die einstige Symbolfigur für den schwarz-gelben Wechsel abtritt, zu einem Zeitpunkt, da das Bündnis in einer tiefen Identitätskrise steckt. Zum anderen aber, weil die Bürger den Rücktritt gegen die aktive Politik wenden könnten. Denn bei vielen Menschen könnte sich der Eindruck verfestigten, Köhler, der politische Außenseiter, sei letztlich am politischen Establishment gescheitert. Dies dürfte der Grund für die Sorge innerhalb des CDU-Präsidiums sein, der Rücktritt werde auf "Unverständnis" stoßen. Und wohl auch deshalb war es Merkel wichtig, gleich mehrfach darauf hinzuweisen, dass sie versucht habe, Köhler von seinem Entschluss abzuhalten.
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- Datum 01.06.2010 - 16:01 Uhr
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Im Beruf wie zum Partner.
Dieses Thema sollte in der Gesellschaft diskutiert werden.
Die Auswirkungen der kranken Veränderung unserer Kultur können wir überall um uns erkennen.
Es kann nicht sein, das nur diejenigen "überleben" die möglichst kalt und gefühllos agieren und sämtliche Angriffe überstehen.
Natürlich ist dieser Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt ein Akt gegen Merkel.
Merkel hat Köhler versucht zu entmachten und im Regen stehen lassen, so bekam sie nun die Quittung.
Zudem sollte mal unser ganzer Politik- und Medienbetrieb selbstkritisch fragen, ob nicht vielleicht was gehörig falsch läuft.
Was z.B. falsch läuft, kann man hier nachlesen:
http://akademische-blaett...
Zitat: "Politische und moralische Führung täte Not in Deutschland. Horst Köhler war einer der letzten, die sie verkörperten."
Sie zitieren: "Politische und moralische Führung täte Not in Deutschland. Horst Köhler war einer der letzten, die sie verkörperten."
Genau das hat er nicht verkörpert, wie sein Rücktritt zeigt. Denn er war nicht Merkels Präsident, sondern der Präsident der Deutschen. Und die haben ihm - glaubt man den Umfragen - in großer Mehrheit vertraut. Dieses Vertrauen hat er ohne jedes Gespür für "politische und moralische Führung" mit Füßen getreten.
Das lässt sich nicht schön reden, gleichgültig, aus welcher Perspektive man es betrachtet. Wie es scheint, hat er nie begriffen, welches Amt er innehatte und welche Rolle er ausfüllen sollte.
Nur wenn er selbst sich wirklich verstand, kann man sein Verhalten auch nur annähernd nachvollziehen.
... hat Köhler selbst gesagt, als er im Nachsatz zu seinen unklaren Formulierungen hinzufügte, dass eine "breite Diskussion" verlangt sei. Diese Diskussion fehlt, obwohl die Mehrheit in der Wählerschaft mit dem BW-Einsatz in Afghanistan nicht einverstanden ist.
Köhlers Erklärung nach seinem Rücktritt war eine Klarstellung, die man nach seinem Interview erwarten durfte. Zuvor hatte niemand ernsthaft seinen Rücktritt verlangt. Köhler hat überreagiert und sein Zorn und seine Unzufriedenheit haben vielleicht damit zu tun, dass sich die Berliner Regierung nicht findet und leichtfertig ihre Chance schon in der NRW-Wahl verspielte, bevor sie mit dem Regieren begonnen hat.
Köhler war bei der großen Mehrheit sehr beliebt und geachtet. Ihm wurde immer Respekt gezollt. Gerade er hätte die Diskussion zur zukünftigen Aufträgen der BW durch Fragen propagieren und die Klärung von gegensätzlichen Positionen unterstützen können. Trotzdem wurde von allen Seiten sein Rücktritt mit Respekt aufgenommen!
Allerdings - vor dem Hintergrund seiner Aufforderung an die Soldaten in Afghanistan mutig zu kämpfen (noch vor wenigen Tagen!) - erscheint sein Rücktritt wie ein Davonlaufen. Die Soldaten dort können nicht die Flinte ins Korn werfen und sich zornig mit dem Flieger davonmachen. Ich denke, die könnten jetzt einige Fragen an Köhler nach seinem Rücktritt betreffend einer "fehlenden politischen und moralischen Führung" haben.....
Sie zitieren: "Politische und moralische Führung täte Not in Deutschland. Horst Köhler war einer der letzten, die sie verkörperten."
Genau das hat er nicht verkörpert, wie sein Rücktritt zeigt. Denn er war nicht Merkels Präsident, sondern der Präsident der Deutschen. Und die haben ihm - glaubt man den Umfragen - in großer Mehrheit vertraut. Dieses Vertrauen hat er ohne jedes Gespür für "politische und moralische Führung" mit Füßen getreten.
Das lässt sich nicht schön reden, gleichgültig, aus welcher Perspektive man es betrachtet. Wie es scheint, hat er nie begriffen, welches Amt er innehatte und welche Rolle er ausfüllen sollte.
Nur wenn er selbst sich wirklich verstand, kann man sein Verhalten auch nur annähernd nachvollziehen.
... hat Köhler selbst gesagt, als er im Nachsatz zu seinen unklaren Formulierungen hinzufügte, dass eine "breite Diskussion" verlangt sei. Diese Diskussion fehlt, obwohl die Mehrheit in der Wählerschaft mit dem BW-Einsatz in Afghanistan nicht einverstanden ist.
Köhlers Erklärung nach seinem Rücktritt war eine Klarstellung, die man nach seinem Interview erwarten durfte. Zuvor hatte niemand ernsthaft seinen Rücktritt verlangt. Köhler hat überreagiert und sein Zorn und seine Unzufriedenheit haben vielleicht damit zu tun, dass sich die Berliner Regierung nicht findet und leichtfertig ihre Chance schon in der NRW-Wahl verspielte, bevor sie mit dem Regieren begonnen hat.
Köhler war bei der großen Mehrheit sehr beliebt und geachtet. Ihm wurde immer Respekt gezollt. Gerade er hätte die Diskussion zur zukünftigen Aufträgen der BW durch Fragen propagieren und die Klärung von gegensätzlichen Positionen unterstützen können. Trotzdem wurde von allen Seiten sein Rücktritt mit Respekt aufgenommen!
Allerdings - vor dem Hintergrund seiner Aufforderung an die Soldaten in Afghanistan mutig zu kämpfen (noch vor wenigen Tagen!) - erscheint sein Rücktritt wie ein Davonlaufen. Die Soldaten dort können nicht die Flinte ins Korn werfen und sich zornig mit dem Flieger davonmachen. Ich denke, die könnten jetzt einige Fragen an Köhler nach seinem Rücktritt betreffend einer "fehlenden politischen und moralischen Führung" haben.....
Ich sehe es nicht als besondere Chance, wenn sich heute dank Merkels Gemobbe kaum eine gestandene, integere Persönlichkeit finden dürfte, die ernsthaft meint, in ihrem in der Sache eher einfachem Umfeld wichtige Ämter sinnvoll gestalten zu können.
Schon der Vorschlag von VdL zeigt, dass beliebige Spielfiguren jetzt auch schon für dieses hohe und ehemals ehrenwerte Amt angepeilt werden.
Weniger (rundherum) für Deutschland geht eigentlich gar nicht mehr.
Leider muss man Frau Merkel im machtpolitischen Sinne Autismus vorwerfen. Sie scheint ausschließlich in Kategorien persönlichen politischen Machterhalts zu denken. Danach kommt erstmal lange nichts. Der relativ kleine handverlesene Kreis ihrer ergebenen Vasallen zeichnet sich ebenfalls nicht eben durch Exzellenz und Weitblick aus. Wegbegleiter wie Koch und Köhler schlagen sich zunehmend in die Büsche, was alarmieren müsste. Gleichwohl wird vorwiegend zugewartet, taktiert, bisweilen moderiert, so gut wie nie agiert und nie im Sinne des Gemeinwesens gestaltet. Genau vor diesem Hintergrund darf man gespannt sein, wie lange sich die konservativen CDU-nahen Kreise (z. B. Koch,Merz)die schleichende Bankrotterklärung von Merkels Politik noch gefallen lassen. Möglicherweise werden im Gebüsch schon die Büchsen gespannt, die bald mit großem Knall abgefeuert werden.....
Hier muß man sich sehr wohl die Frage stellen, ob eine Knzlerin noch tragbar ist, der die Leute davon laufen, weil Sie zwar ihre eigene Macht zu sichern weiß, ihre Leute aber nicht konstruktiv einbinden kann.
Wenn jemand seinen Erfolg als Kanzler nur darüber bewertet, wie erfolgreich die politischen Gegner aus den eigenen Reihen, abserviert werden oder frustriert das Handtuch werfen.
Die Medien machen (mal wieder) fatale Feher was Merkel angeht. Einserseits attestiert man ihr Machtstärke wenns um interne Ränkeleien geht, gehts um Inhalte nimmt man sie in Schutz und läßt sich ihr "ich bin klein und rein, und kann nicht tun allein" ab.
Ja was denn nun?
Ok entweder sie IST stark was das Druchsetzen von Macht angeht, DANN ist ihr vorzuwerfen, dass sie dies seit Jahren nicht nutzt, um wirklich Inhlate für das Land durczubringen, was wiedrum Grund zu der annahme läßt, dass sie a) keine Inhalte hatoder b) nicht daran interesiert ist, was über reinen Machterhalt hinaus geht (Kanzlerin der Kanzlerin wegen).
ODER: Sie it es NICHT. Dann hat sie im Amt erst recht nichts zu suchen, da sie sich nicht durchzusetzen vermag, was unabdingbar ist, wenn sie das Land führen und politisch gestalten will.
So oder so.... sie ist fehl am Platze.
weil niemand erwartet, dass irgendetwas Besseres nachkommen könnte, wie auch immer die Wahl ausgeht.
weil niemand erwartet, dass irgendetwas Besseres nachkommen könnte, wie auch immer die Wahl ausgeht.
Nicht bloß Mutti ist in der Krise - das ganze Land ist es. Und wieso? Wegen ein paar lächerlichen Spekulanten? Wegen der noch lächerlicheren Terroristen? Nein: Weil die politische Kaste sich selber ein handfestes Glaubwürdigkeitsproblem beschert hat. Ich behaupte nicht, dass vor DrDrDrDr...DrDr Kohl alles in Butter gewesen wäre, aber nach allem, was wir wissen, hat er das System der schwarzen Kassen mit allem, was dazu gehört, zur raffiniertesten Perfektion getrieben (und bis heute nicht die Spender offenbart), und weder Gas-Gerd noch Mutti haben auch nur versucht, diese unappetitlichen Hinterlassenschaften aufzuräumen. Was soll da ein einzelner Bundespräsident noch ausrichten? Moralische Instanz? Ich glaube, nicht einmal Sokrates könnte heute als Bundespräser noch etwas bewirken.
weil niemand erwartet, dass irgendetwas Besseres nachkommen könnte, wie auch immer die Wahl ausgeht.
wie die HypoRealEstate oder das bankrotte Griechenland. Deshalb müssen sie um jeden Preis erhalten werden. Es gibt keine Alternative! Keine!
Solange man die Dienstmantras der Besatzung des Berliner Raumschiff als Wähler insbrünstig genug mitbetet, glaubt man halbwegs selbst daran. Gut, es ändert sich im System auch nichts, ähnlich wie bei den Katholiken oder den Zeugen Jehovas.
Aber immerhin schafft so ein Mantra Identität. Da weiß man, was man hat. Man nölt zwar insgeheim, aber die bequemsten Schuhe sind immer noch die abgetretenen Hausschlappen von annodunnemals.
wie die HypoRealEstate oder das bankrotte Griechenland. Deshalb müssen sie um jeden Preis erhalten werden. Es gibt keine Alternative! Keine!
Solange man die Dienstmantras der Besatzung des Berliner Raumschiff als Wähler insbrünstig genug mitbetet, glaubt man halbwegs selbst daran. Gut, es ändert sich im System auch nichts, ähnlich wie bei den Katholiken oder den Zeugen Jehovas.
Aber immerhin schafft so ein Mantra Identität. Da weiß man, was man hat. Man nölt zwar insgeheim, aber die bequemsten Schuhe sind immer noch die abgetretenen Hausschlappen von annodunnemals.
Die Suche nach Zusammenhängen kann ja auch interessant sein. Fürs Erste würde ich festhalten, dass ein Mensch, der zurücktritt auch Eigenverantwortung trägt und zu dem Schluss gekommen sein muss, dass er das Amt nicht mehr tragen kann. Der vielzitierte Anstoß für Kritik am Autor, Herrn Köhler, war so gesetzt, dass fehlende Kritik aus deutscher Sicht unreif gewesen wäre. Immerhin habe ich sinngemäß verstanden, dass da Herr Köhler als deutscher Bundespräsident, die Fortsetzung von Wirtschaftspolitik mit millitärischen Mitteln für legitim erklärt hat. Eine solche politische und moralische Setzung hätte in einen hoch prioritären Diskurs ins Parlament gehört. Und da wären sicher "die Fetzen geflogen". Nun hat Herr Köhler beschlossen den Diskurs um seine Äußerung nicht mehr im Amt des Bundespräsidenten zu führen. Für ihn war Wahl und Rücktritt ein Privileg. Ich bin Berufsschullehrer. Ich gestehe, hätte ich das Privileg eines Rücktritts gehabt, in all den Situationen, in denen Lehrlinge mich kompetent oder weniger kompetent argumentativ in Bedrängnis brachten und bringen, dann hätte ich viele Lerngelegenheiten verpasst. Ich glaube, wenn alle Lehrer in Deutschland in Konfliktsituationen zurücktreten würden, dann wäre das "Lehramt" ausgehölt und quasi Sinn- und Menschenleer (ein "Leeramt"). Ich verneige mich also vor allen Bürgern, die täglich in Konflikten präsent bleiben müssen und bleiben!Vielleicht ist das die gute Nachricht.
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