Bundespräsidentenwahl Wulff mit besten Chancen
Christian Wulffs Chancen sind gut, im dritten Wahlgang zum Präsidenten gewählt zu werden. Joachim Gaucks einzige Chance ist die Linke. Doch auf die kann er kaum zählen.
Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Für den niedersächsischen Ministerpräsidenten stimmten in der Bundesversammlung 615 Wahlmänner und -frauen. Für den rot-grünen Gegenkandidaten Joachim Gauck votierten 490 Wahlleute. Die Linken-Kandidatin Luc Jochimsen erhielt 123 Stimmen, der Bewerber der rechtsextremen NPD, Frank Rennicke, drei Stimmen.
Damit verpasste der CDU-Politiker Wulff auch im zweiten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit von 623 Stimmen, obwohl Union und FDP in der Bundesversammlung über 644 Wahlleute verfügen. Allerdings erhielt er mehr Stimmen als in der ersten Runde, in der 600 Delegierte für ihn votiert hatten.
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Damit ist ein dritter Wahlgang nötig, in dem die einfache Mehrheit ausreicht. Wulffs Aussichten, die zur Stunde laufende dritte Runde zu gewinnen, stehen nach der uneindeutigen Positionierung der Linkspartei sehr gut.
Zwar zog deren Bewerberin für die Bundespräsidentenwahl, Luc Jochimsen, ihre Kandidatur für den dritten Wahlgang zurück. Fraktionschef Gregor Gysi gab zudem bekannt, die Führung habe Abstimmung für die Wahlleute freigegeben. Doch die Linke gab keine Wahlempfehlung für Gauck ab. "Beide konservative Kandidaten sind für uns nicht wählbar", sagte Gysi. Er gehe davon aus, dass sich ein großer Teil der linken Delegierten enthalten werde.
Zuvor hatte SPD-Chef Gabriel einen gemeinsamen Kompromiss-Kandidaten – wie er vom frühen Linken-Chef Lafontaine ins Spiel gebracht worden war – abgelehnt. In dieser Frage gebe es "nichts zu verhandeln".
Würde sie die Linke sich in Gänze dem rot-grünen Lager anschließen, könnte Gauck 613 Stimmen auf sich vereinigen – zwei Stimmen weniger, als Wulff in der zweiten Runde erzielte. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte schon vor dem zweiten Wahlgang an die Linke appelliert, ihren Widerstand gegen Gauck aufzugeben. Die Linke werde "entweder Herrn Wulff zu einer Mehrheit verhelfen oder Herrn Gauck."
In der schwarz-gelben Koalition bestätigt das Wahlergebnis Befürchtungen, Wulff werde wegen des schlechten Erscheinungsbildes der Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) von den Wahlleuten stellvertretend für Kanzlerin einen Denkzettel erhalten.
Kurz vor dem dritten Wahlgang warnten Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Hessens Ministerpräsident Roland Koch die Unions-Wahlleute in teils dramatischen Worten vor den Folgen eines Scheiterns ihres Kandidaten. Die Regierung habe eine Verpflichtung, in der schweren Zeit für Stabilität zu sorgen, sagte die CDU-Chefin nach Angaben von Teilnehmern.
- Wahlgänge
-
Die Bundesversammlung trat um 12 Uhr zusammen. Zuvor fanden Fraktionssitzungen statt, in denen geprüft wurde, ob alle Wahlleute anwesend sind.
Für die Fehlenden stehen insgesamt 89 Ersatzleute bereit.
Die Wahl erfolgt geheim. Alle Wahlleute werden aufgerufen und gehen dann in die Wahlkabinen um ihre Stimme abzugeben.
Deswegen dauert ein Wahlgang etwa 100 Minuten.
Möglich sind höchstens drei Wahlgänge. In den ersten beiden braucht der Gewählte die absolute Mehrheit von 623 Stimmen, im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
- Fraktionen
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Die Fraktionen in der Bundesversammlung unterscheiden sich von denen im Bundestag, weil sie die Wahlleute aus Bund und Ländern umfassen.
In der Regel übernehmen in der Bundesversammlung die Parteichefs die Funktion von Fraktionsvorsitzenden. Bei CDU und CSU sind das Horst Seehofer und Angela Merkel.
Zum ersten Mal nehmen sie diese Aufgabe bereits bei der Sitzung der Fraktion der Bundesversammlung am Dienstagnachmittag wahr.
- Amtsantritt
-
Sollte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff die Wahl gewinnen, muss er zunächst noch sein Amt als Ministerpräsident niederlegen. Denn nach § 75 des Grundgesetzes, darf ein Bundespräsident keine anderen Ämter innehaben.
Wulff hat sich allerdings geweigert, sein Amt bereits vor der Wahl aufzugeben. Deswegen wird er nach der Wahl dem niedersächsischen Landtagspräsidenten Hermann Dinkla im Reichstag in Berlin einen Brief überreichen, in dem er seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt. Nur so kann er die Wahl zum Bundespräsidenten annehmen.
Mit Wulffs Rücktritt gilt nach der niedersächsischen Verfassung die Landesregierung mit allen Ministern als zurückgetreten. Sie kann jedoch geschäftsführend im Amt bleiben. Der bisherige stellvertretende Ministerpräsident, FDP-Wirtschaftsminister Jörg Bode, übernimmt die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines neuen, die für den 1. Juli geplant ist.
Egal wer Bundespräsident wird, er wird diesmal direkt mit der Annahme seiner Wahl sein Amt angetreten haben. Dies ergibt sich aus dem Rücktritt des vorigen Bundespräsidenten Horst Köhler. Normalerweise findet die Bundesversammlung noch während der Amtszeit des zuletzt amtierenden Präsidenten statt.
Die Vereidigung erfolgt am Freitag in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat.
- Gäste
-
Unter den Delegierten werden am Mittwoch auch zahlreiche Gäste im Reichstag sein. Insgesamt wird mit 3300 Menschen gerechnet. 1244 sind Wahlleute, 89 Ersatzleute und 500 Ehrengäste. Hinzu kommen noch etwa 1000 Journalisten.
Die Bundestagsverwaltung reserviert bei der Wahl eines neuen Bundespräsidenten auch Plätze für dessen Vorgänger im Amt. Horst Köhler, der mit seinem überraschenden Rücktritt am 31. Mai die Wahl erst nötig machte, wird aber nicht kommen. Als einziges ehemaliges Staatsoberhaupt hat sich Roman Herzog angemeldet.
Merkel habe eingeräumt, ihre Regierung habe Fehler gemacht. Dies dürfe aber nicht dazu führen, nun Wulff die Stimme zu verweigern. "Wir haben jetzt das Serbien-Spiel gehabt, jetzt kommt das England-Spiel", sagte sie in Anspielung an die Niederlage der deutschen Elf gegen Serbien und ihren Sieg gegen England bei der Fußball-Weltmeisterschaft.
"Wir würden mehr verlieren als nur den dritten Wahlgang", mahnte Seehofer den Teilnehmern zufolge. Beide Parteivorsitzenden warnten davor, dass die Abweichler letztlich nur der Linkspartei die Möglichkeiten gäben, über den künftigen Bundespräsident zu entscheiden. Der CSU-Chef appellierte an die Wahlleute, im dritten Wahlgang nicht nur für eine einfache, sondern eine absolute Mehrheit zu sorgen. "Jetzt ist Disziplin gefragt", zitierten Teilnehmer Seehofer.
In einer mit lang anhaltendem Applaus bedachten Rede wandte sich Koch direkt an die vermuteten Abweichler in den eigenen Reihen. Zwar betonte auch er die Freiheit der Wahlleute. Diese sollten aber die Folgen ihres Handels bedenken. "Aus Angst vor dem Tod Selbstmord zu begehen, ist der falsche Weg", sagte Koch nach Angaben von Teilnehmern. Auch er habe Verständnis dafür, wenn es Unzufriedenheit mit dem schwarz-gelben Erscheinungsbild und Sympathien für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck gebe. Dies dürfe aber nicht dazu führen, das Land durch dessen Wahl in eine tiefe Krise zu stürzen.
- Datum 30.06.2010 - 19:43 Uhr
- Quelle dpa, Reuters
- Kommentare 159
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Ergebnisse wie diese geben doch immer mal wieder etwas Hoffnung.
Herzlichst Crest
Ich stimme ihnen voll und Ganz zu - eine Sternstunde.
Ich bin gespannt, ob Wulff am Ende mit den Stimmen der Linken gewählt werden muss ;)
Ich stimme ihnen voll und Ganz zu - eine Sternstunde.
Ich bin gespannt, ob Wulff am Ende mit den Stimmen der Linken gewählt werden muss ;)
Triumph des freien Willens und Absage an MauschelMerkel. Treten Sie zurück Frau Merkel, Herr Westerwelle, ihr schlechtes Theaterstück ist beendet, das Volk will Sie nicht !
Lieber Bürger/Bürgerin aus dem dritten Stock:
habe ich etwas nicht mitbekommen? Merkel und Westerwelle sind als Ergebnis eines Putsches an die Macht gekommen? Die letzten Bundestagswahlen waren gefälscht?
Oder aber: Sie allein wissen, was "das Volk" will? Vielleicht sollten wir Sie zum absoluten Monarchen ausrufen?
Dritter Stock links: Der Staat bin ich!
Das Volk hat sich die Gurkentruppe aber mit großer Begeisterung gewählt. Hinterher will's mal wieder keiner gewesen sein.
Mir fällt dazu vor allem ein Zitat von Volker Pispers ein:
"Das wurde so bestellt, das wird jetzt auch gegessen!".
Besser als hinterher zu jammern wäre vorher das Hirn einzuschalten. Demokratie heißt eben vor allem seinen Kinderglauben an die tollen Helferlein von "oben" aufzugeben und mal selbst die Ärmel hochzukrempeln - Stichwort Eigeninitiative.
Lieber Bürger/Bürgerin aus dem dritten Stock:
habe ich etwas nicht mitbekommen? Merkel und Westerwelle sind als Ergebnis eines Putsches an die Macht gekommen? Die letzten Bundestagswahlen waren gefälscht?
Oder aber: Sie allein wissen, was "das Volk" will? Vielleicht sollten wir Sie zum absoluten Monarchen ausrufen?
Dritter Stock links: Der Staat bin ich!
Das Volk hat sich die Gurkentruppe aber mit großer Begeisterung gewählt. Hinterher will's mal wieder keiner gewesen sein.
Mir fällt dazu vor allem ein Zitat von Volker Pispers ein:
"Das wurde so bestellt, das wird jetzt auch gegessen!".
Besser als hinterher zu jammern wäre vorher das Hirn einzuschalten. Demokratie heißt eben vor allem seinen Kinderglauben an die tollen Helferlein von "oben" aufzugeben und mal selbst die Ärmel hochzukrempeln - Stichwort Eigeninitiative.
Wenn ich das Ergebnis des 1. Wahlgangs richtig sehe, dann hätte bereits Gauck mit den Stimmen der Linken Präsident sein können.
Das wäre das Ende von Merkel und schwarz-geld gewesen.
Diese Partei ist tatsächlich nicht wählbar.
Für jegliche Realpolitik untauglich !
sie selbst verkennen ja die realität, es ist ja nicht so das es keine bedenken gegen gauck gibt!
wenn die linken weder ihm noch wulff ihre stimmen geben wollen ist das absolut legitim und nachvollziehbar...
auch wenn "gauck-anhänger" das bedauern mögen...
nicht billigen heisst das noch lange nicht das die Partei nicht waehlbar ist.
Aber ich gebe ihnen Recht fuer das was uns an Realpolitik geboten wird ist die Linke ungeeignet. Das soll auch so sein.
...schon im ersten Wahlgang gewesen wäre: Die Linke hat beachtenswerte Gründe eine eigene Kandidatin aufzustellen und diese auch zu wählen. Insofern verhält sich die Linke konsequent und berechenbar: Das ist ihr gutes Recht bei einer demokratischen Wahl.
[...]
Wenn Die LINKE aus parteitaktischen Gründen vor
Gabriel und Gauck umfällt, erlebt sie im Osten
den Austritt Tausender Mitglieder und den Verlust der Mehrheit ihrer Stammwähler.
Linke, die sich vor einem harten Antikommunisten
demütigen,geben nicht nur ihren Charakter auf, sonder nverlieren jedes Vertrauen.
Alle Achtung für Frau Jochimsen !
Bitte achten Sie auf einen angemessenen Tonfall. Danke. Die Redaktion/km
Inzwischen haben die CDU/CSU ja durchblicken lassen, wie sie ticken (nicht daß es eine Überraschung wäre): Sie müssen zwanghaft immer gegen das sein, wofür die Linke ist. Und wenn es Gauck wäre.
Also hätte die Linke erst so tun müssen, Gauck nicht zu wählen (da sonst kein Unionswahlmann für ihn hätte stimmen "können"), um ihn dann überfallartig doch zu wählen.
Das wäre zwar unterhaltsam gewesen, aber ziemlich prinzipienlos und schäbig Frau Jochimsen gegenüber.
Soooo wichtig ist das Bundespräsidentenamt nun auch nicht, um dafür derartig zum Taschenspieler zu werden.
sie selbst verkennen ja die realität, es ist ja nicht so das es keine bedenken gegen gauck gibt!
wenn die linken weder ihm noch wulff ihre stimmen geben wollen ist das absolut legitim und nachvollziehbar...
auch wenn "gauck-anhänger" das bedauern mögen...
nicht billigen heisst das noch lange nicht das die Partei nicht waehlbar ist.
Aber ich gebe ihnen Recht fuer das was uns an Realpolitik geboten wird ist die Linke ungeeignet. Das soll auch so sein.
...schon im ersten Wahlgang gewesen wäre: Die Linke hat beachtenswerte Gründe eine eigene Kandidatin aufzustellen und diese auch zu wählen. Insofern verhält sich die Linke konsequent und berechenbar: Das ist ihr gutes Recht bei einer demokratischen Wahl.
[...]
Wenn Die LINKE aus parteitaktischen Gründen vor
Gabriel und Gauck umfällt, erlebt sie im Osten
den Austritt Tausender Mitglieder und den Verlust der Mehrheit ihrer Stammwähler.
Linke, die sich vor einem harten Antikommunisten
demütigen,geben nicht nur ihren Charakter auf, sonder nverlieren jedes Vertrauen.
Alle Achtung für Frau Jochimsen !
Bitte achten Sie auf einen angemessenen Tonfall. Danke. Die Redaktion/km
Inzwischen haben die CDU/CSU ja durchblicken lassen, wie sie ticken (nicht daß es eine Überraschung wäre): Sie müssen zwanghaft immer gegen das sein, wofür die Linke ist. Und wenn es Gauck wäre.
Also hätte die Linke erst so tun müssen, Gauck nicht zu wählen (da sonst kein Unionswahlmann für ihn hätte stimmen "können"), um ihn dann überfallartig doch zu wählen.
Das wäre zwar unterhaltsam gewesen, aber ziemlich prinzipienlos und schäbig Frau Jochimsen gegenüber.
Soooo wichtig ist das Bundespräsidentenamt nun auch nicht, um dafür derartig zum Taschenspieler zu werden.
Hätte die Linkspartei strategisch abgestimmt wäre Gauck jetzt schon Bundespräsident. Aber Nein! Jetzt ist für Wulff natürlich wieder alles offen... Die Linkspartei sollte sich mMn. überlegen was ihnen lieber ist und dann entsprechend wählen, anstatt einen Kandidaten zu pushen, der ohnehin keine Chance hat...
wird keiner der beiden potentiellen Kandidaten die Gesellschft (wieder) zusammenführen können. Michael Hartmann hat dazu einen interessanten Kommentar geschrieben: http://bit.ly/aKTUWJ
MP Wulff ist(für mich) sehr eindeutig auf Regierungs-Linie und
ich sehe nicht, daß er diese verlässt, um ein kritischer
Präsident zu sein. Ein klein wenig Hoffnung könnte Gauck für viele sein, ob er das sein wird, hängt letzten Endes von der Partei Die Linke ab. Die haben für mich völlig verspielt, meine durchaus vorhandene Symphatie hat sich nun in Abneigung verwandelt. Es ist durchschaubar, warum Gauck bei den Linken so sehr auf Ablehnung stösst.
MP Wulff ist(für mich) sehr eindeutig auf Regierungs-Linie und
ich sehe nicht, daß er diese verlässt, um ein kritischer
Präsident zu sein. Ein klein wenig Hoffnung könnte Gauck für viele sein, ob er das sein wird, hängt letzten Endes von der Partei Die Linke ab. Die haben für mich völlig verspielt, meine durchaus vorhandene Symphatie hat sich nun in Abneigung verwandelt. Es ist durchschaubar, warum Gauck bei den Linken so sehr auf Ablehnung stösst.
Auch wenn ich von den zur Wahl stehenden Personen Wulff für die beste Wahl halte: das Ergebnis des ersten Wahlgangs freut mich.
Werden tatsächlich in der CDU und FDP einige wach und begehren gegen die "Staatsratsvorsitzende" Merkel auf?
Lässt man sich tatsächlich Merkels Verhalten nicht mehr gefallen?
Es wäre sehr erfreulich, wenn dies der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Merkel wäre. Denn sie kämpft für das Staats- und Gesellschaftsverständnis einer DDR 2.0 und nutzt das bürgerliche Lager lediglich als nützliche Idioten!
Lieber Bürger/Bürgerin aus dem dritten Stock:
habe ich etwas nicht mitbekommen? Merkel und Westerwelle sind als Ergebnis eines Putsches an die Macht gekommen? Die letzten Bundestagswahlen waren gefälscht?
Oder aber: Sie allein wissen, was "das Volk" will? Vielleicht sollten wir Sie zum absoluten Monarchen ausrufen?
Dritter Stock links: Der Staat bin ich!
Nun soll er auch ein zweites und ein drittes mal durchfallen.
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