Rechtsextremismus Der neue Kurs spaltet die NPD
Die NPD soll weniger rückwärtsgewandt, weniger ideologisch auftreten, fordert der Vorsitzende der rechtsradikalen Partei. Hardlinern geht das jedoch viel zu weit.
NPD – die soziale Heimatpartei, das ist der neue Slogan der rechtsradikalen NPD. Sie kopiert damit eine Kampagne, mit der die FPÖ in Österreich erfolgreich war. Moderner soll sie werden, eine normale Partei, eine Organisation, die ernst genommen wird, in Politik und Gesellschaft. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt möchte seine Partei aus dem politischen Abseits führen. "Wir wollen der NPD ein neues Image geben", sagt er. Bereits im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt sollen die Themen "Geschichte und Außenpolitik" deswegen bei den Rechtsextremen nur eine untergeordnete Rolle spielen. Mit der Verherrlichung des Dritten Reiches, Hetze gegen Israel und dem Lob des judenfeindlichen Iran sind in Deutschland kaum Wählerstimmen zu gewinnen, das hat auch der Vorstand eingesehen – zumindest zu großen Teilen.
Stattdessen will die Partei sich als soziale Alternative präsentieren, als antikapitalistische Heimatpartei, die die Globalisierung ablehnt. So soll die deutsche Wirtschaft möglichst unabhängig vom Ausland werden, die Finanzmärkte entmachtet und die Bauern gefördert werden. Den Euro wollen die rechtsextremen Nationaldemokraten als Währung abschaffen und die Deutsche Mark wieder einführen.
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Doch dieser Kurs war vielen Delegierten auf dem Bundesparteitag am Freitag und Sonnabend im fränkischen Bamberg viel zu moderat. Gerade die Geschichte des Dritten Reiches bewerten die NPD-Mitglieder ganz anders als alle seriösen Historiker und Sozialwissenschaftler. Das Hitler-Regime verklären die Nationaldemokraten, die Massenvernichtung von Juden, Sinti und Roma, die Konzentrationslager, die Schuld am Zweiten Weltkrieg – all das leugnet die überwiegende Mehrheit der NPD-Mitglieder. Die Parteispitze formuliert ihr Weltbild meist so, dass es juristisch nicht angreifbar ist. Einfache Delegierte werden da schon deutlicher.
"Das ist nun 70 Jahre her, nun machen sie doch mal einen Deckel rüber", sagt ein NPD-Delegierter zu Journalisten. "Gut, der Adolf, der hat Fehler gemacht, das macht die Merkel doch aber auch." Fehler seien menschlich. Da die Sieger die Geschichte geschrieben hätten, stünde Deutschland heute als Verbrechernation da – das sei ein Skandal. Und das ist keine Einzelmeinung.
Die NPD forderte bislang offensiv, dass die Symbole des Dritten Reiches gezeigt und die Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten bestritten werden darf. Holocaust-Leugnung ist in Deutschland eine Straftat. Aber auch mit diesem Thema sind keine Landtagswahlen zu gewinnen. Und so drängt Udo Voigt seine Partei, noch vor dem kommenden Jahr, in dem in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gewählt wird, sich einen modernen Anstrich zu verpassen.
Mit dem neuen Parteiprogramm will der Bundesvorstand der NPD neue Wählergruppen ansprechen. Doch innerhalb der NPD ist das umstritten. "Ich will keine rechte CDU werden", rief ein Redner aus Mecklenburg-Vorpommern dem Saal entgegen. Die NPD sei keine normale Partei und werde das nie sein. Dafür bekam er viel Applaus.
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- Datum 05.06.2010 - 14:40 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Hoffentlich zerbrechen sie an ihrer Zerstrittenheit, und versinken dann endgültig in der Bedeutungslosigkeit.
Schließlich hat die NPD diese Probleme schon lange, und die geplante Fusion mit der DVU wird sie noch verstärken.
Selbst wenn die NPD zerbricht & von der politischen Bildfläche verschwinden sollte, das Problem bleibt doch bestehen.
Machen wir uns nichts vor, mit rechten Meinungen ist in Deutschland nach wie vor viel zu holen an Wählerstimmen.
Das gibt natürlich die Masse nicht offen zu und wer würde schon seinem netten, wohlgeschätzten Nachbarn unterstellen wollen eine solche Partei insgeheim zu wählen.
Aber irgendwo kommen die Stimmen (welche z.B. die NPD erhält) ja her und ich bin mir sicher, stille Zustimmung zu manch Meinung gibt es auch bei dem ein oder anderen Wähler anderer Parteien.
Damit meine ich nicht die Verleugnung des Holocaust, oder des NS-Regimes. Da wird es zwar noch immer geringes Wählerpotential geben, aber glücklicherweise zu wenig um politisch mächtiger zu werden. Aber Möglichkeiten des Stimmenfanges mit "humaneren Mitteln" gibt es viele und immer wieder, aktuelles Beispiel jetzt Israel.
Geht die NPD, kommt in 1 oder 2 Jahren spätestens eine neue Partei. Die Gesichter kommen und gehen, die Probleme bleiben.
So ist es leider.
Das liegt natürlich auch daran, dass viele Menschen sich in der Mainstream-Politik nicht mehr wiederfinden, und nicht nur das, sondern dass sie auch kein ernsthaftes Bemühen mehr feststellen, die Probleme, die ja drängen, zu lösen. Banken können mehr oder weniger machen, was sie wollen - wenn sie Mist bauen, können sie aber nicht ernsthaft gezügelt oder dichtgemacht werden, weil sie "systemrelevant" sind - offenbar aber nicht relevant genug, um sie vorher oder nachher vernünftig zu kontrollieren, sondern sie dürfen inzwischen ganze Volkswirtschaften angreifen (die sich natürlich vorher angreifbar gemacht haben). Ölkonzerne, die im Geld schwimmen, dürfen eine Katstrophe nach der anderen verursachen - und machen weiter, und das Rezept des Zeugs, das sie tausendtonnnenweise ins Meer kippen, darf geheim bleiben. Da fällt es mitunter schwer, Kapitalismus für eine wirklich gute Sache zu halten. Das die Rechten keine Lösungen anbieten, sondern auch nur Worte, fällt nicht auf, solange Sie (zum Glück) nicht regieren dürfen.
So ist es leider.
Das liegt natürlich auch daran, dass viele Menschen sich in der Mainstream-Politik nicht mehr wiederfinden, und nicht nur das, sondern dass sie auch kein ernsthaftes Bemühen mehr feststellen, die Probleme, die ja drängen, zu lösen. Banken können mehr oder weniger machen, was sie wollen - wenn sie Mist bauen, können sie aber nicht ernsthaft gezügelt oder dichtgemacht werden, weil sie "systemrelevant" sind - offenbar aber nicht relevant genug, um sie vorher oder nachher vernünftig zu kontrollieren, sondern sie dürfen inzwischen ganze Volkswirtschaften angreifen (die sich natürlich vorher angreifbar gemacht haben). Ölkonzerne, die im Geld schwimmen, dürfen eine Katstrophe nach der anderen verursachen - und machen weiter, und das Rezept des Zeugs, das sie tausendtonnnenweise ins Meer kippen, darf geheim bleiben. Da fällt es mitunter schwer, Kapitalismus für eine wirklich gute Sache zu halten. Das die Rechten keine Lösungen anbieten, sondern auch nur Worte, fällt nicht auf, solange Sie (zum Glück) nicht regieren dürfen.
Sicherlich, das Problem Rechtsextremismus würde weiter bestehen, da ist die Aufklärungsarbeit der Politik gefragt.
Aber es ist wichtig, dass die Rechtsextremen ihre einheitliche politische Stimme verlieren. Der Erfolg der NPD ein Rechtsextreme, die eigentlich ganz verschiedene Meinungen zur Umsetzung ihrer Ideologie haben. Ein Zersplitterung der rechten Szene würde sie schwächen. Außerdem würden große Teile der rechten Szene nicht mehr so bürgerlich und "seriös" auftreten, was ihre Akzeptanz deutlich senken würde.
wenn es die CDU gibt? Das Problem der NPD und der anderen rechten Parteien ist, dass die CDU bewusst den rechten Mainstream aufnimmt, inklusive Antisemiten, aber auch den platten Antiislamismus und die Ausländerfeindlichkeit hat die CDU institutionalisiert. Muss ich daran erinnern, dass Koch und Rüttigers damit ihre Wahlen gewonnen haben?
Dank der Ausländerpolitik zb in Bayern wurde ja Deutschland von amnesty international als Land genannt welches ggen menschenrechte verstößt, weil wir gesetzmäßig Menschen in Folterstaaten abschieben. Warum? Weil sie nicht genug GELD mitbringen um sich sesshaft zu machen. Als ich damals vor 20 Jahren anch deutschland auswanderte war das minimum 5000 Mark und einen festen Job zu haben. Ich kann da nur den Kopf schütteln. Das sind MENCSHEN! Jeder Mensch hat mehr Wert asl 5000Mark und einen Job!
Es ist wahr.
Dank der Ausländerpolitik zb in Bayern wurde ja Deutschland von amnesty international als Land genannt welches ggen menschenrechte verstößt, weil wir gesetzmäßig Menschen in Folterstaaten abschieben. Warum? Weil sie nicht genug GELD mitbringen um sich sesshaft zu machen. Als ich damals vor 20 Jahren anch deutschland auswanderte war das minimum 5000 Mark und einen festen Job zu haben. Ich kann da nur den Kopf schütteln. Das sind MENCSHEN! Jeder Mensch hat mehr Wert asl 5000Mark und einen Job!
Es ist wahr.
So ist es leider.
Das liegt natürlich auch daran, dass viele Menschen sich in der Mainstream-Politik nicht mehr wiederfinden, und nicht nur das, sondern dass sie auch kein ernsthaftes Bemühen mehr feststellen, die Probleme, die ja drängen, zu lösen. Banken können mehr oder weniger machen, was sie wollen - wenn sie Mist bauen, können sie aber nicht ernsthaft gezügelt oder dichtgemacht werden, weil sie "systemrelevant" sind - offenbar aber nicht relevant genug, um sie vorher oder nachher vernünftig zu kontrollieren, sondern sie dürfen inzwischen ganze Volkswirtschaften angreifen (die sich natürlich vorher angreifbar gemacht haben). Ölkonzerne, die im Geld schwimmen, dürfen eine Katstrophe nach der anderen verursachen - und machen weiter, und das Rezept des Zeugs, das sie tausendtonnnenweise ins Meer kippen, darf geheim bleiben. Da fällt es mitunter schwer, Kapitalismus für eine wirklich gute Sache zu halten. Das die Rechten keine Lösungen anbieten, sondern auch nur Worte, fällt nicht auf, solange Sie (zum Glück) nicht regieren dürfen.
Es fing schon immer klein an, erst die Massen mit schönen Worten anziehen, ihnen das geben was sie vermeintlich brauchen, gewisse Rollen stärken, Vorbilder schaffen, Vorurteile verstärken, Sündenböcke schaffen ...
..., Indoktrination bekleidet mit schönen Worten.
Nicht nur die rassistische NPD macht Gebrauch von diesen Mitteln. Man öffne nur die Augen und betrachte die Medien der heutigen Zeit. Indoktrination 2.0
"Voigt kam allerdings zu spät, weil er und andere Delegierten im Stau auf der Autobahn standen. Die Polizei eskortierte ihn schließlich nach Bamberg. "Sonst wäre ich noch später gekommen", sagte Voigt."
Wie kann es sein, dass die Polizei dafür sorgt, dass dieser Mensch schneller zu seinem Parteitag kommt? Kann ich demnächst auch auf eine Polizeieskorte setzen, wenn ich im Stau stehe und deswegen zu spät irgendwo hinkomme?
Irgenwie schon beschämend, dass die Polizei ausgerechnet den Nazis dabei hilft.
Mit ihrem "gemäßigterem" Auftreten wird die NPD für mich ehrlich gesagt noch unheimlicher... Ich hoffe die Menschen sind klug genug diese Wolf-im-Schafspelz-Strategie zu durchschauen.
"rgenwie schon beschämend, dass die Polizei ausgerechnet den Nazis dabei hilft."
Schön dass das langsam auch die Masse kapiert. Wird ja sonst immer als Linksextremes Geschwafel abgetan. Aber es ist so. Polizisten schützen Rechte und Rechtsextreme ausserordentlich. Ich kann Ihnen ja (zum Teil selbsterlebte) Geschichten erzählen. Da bleibt ihnen die Spucke weg. Leider wird das von autoritärer Stelle nicht wahrgenommen, weil derartige Kritik immer als überrtieben dargestellt wird. Ich finde Politik die ihre Bevölkerung ernst nimmt muss auch solche Kritik ernst nehmen und schauen wie sich die eigene Polizei verhält.
"rgenwie schon beschämend, dass die Polizei ausgerechnet den Nazis dabei hilft."
Schön dass das langsam auch die Masse kapiert. Wird ja sonst immer als Linksextremes Geschwafel abgetan. Aber es ist so. Polizisten schützen Rechte und Rechtsextreme ausserordentlich. Ich kann Ihnen ja (zum Teil selbsterlebte) Geschichten erzählen. Da bleibt ihnen die Spucke weg. Leider wird das von autoritärer Stelle nicht wahrgenommen, weil derartige Kritik immer als überrtieben dargestellt wird. Ich finde Politik die ihre Bevölkerung ernst nimmt muss auch solche Kritik ernst nehmen und schauen wie sich die eigene Polizei verhält.
Dank der Ausländerpolitik zb in Bayern wurde ja Deutschland von amnesty international als Land genannt welches ggen menschenrechte verstößt, weil wir gesetzmäßig Menschen in Folterstaaten abschieben. Warum? Weil sie nicht genug GELD mitbringen um sich sesshaft zu machen. Als ich damals vor 20 Jahren anch deutschland auswanderte war das minimum 5000 Mark und einen festen Job zu haben. Ich kann da nur den Kopf schütteln. Das sind MENCSHEN! Jeder Mensch hat mehr Wert asl 5000Mark und einen Job!
Es ist wahr.
Schauen Sie mal wieviel ein Menschenleben in einem Nachbarland Deutschlands Wert ist:
http://www.wort.lu/wort/w...
1500 € 3 Monate auf Bewährung.
.. das ein Menschenleben mit Geld nicht aufzuwiegen ist.
Jedoch muss man realistisch bleiben. Würden massenhaft Menschen ohne Kapital & aussicht auf einen Job in Land xy einreisen & die Staatsbürgerschaft bekommen, würden die Sozialausgaben in die Höhe schiessen UND genau da, soll ja gespart werden, jetzt aktuell wieder.
Das ist ein Thema was von vielen als "schmutzig" betitelt und gerne beiseite geschoben wird. Aber es ist nunmal wahr & Deutschland ist nicht das einzige Land, was so agiert. Wobei man sagen muss 5000 Mark sind nun wirklich nicht unerreichbar viel und Wirtschaftsflüchtlinge usw sind davon ausgenommen.
Fraglich meines Erachtens, was dieser Beitrag überhaupt bei dem Thema NPD zu suchen hat, ist ja nicht so als wenn die irgendetwas in dieser Hinsicht zu sagen gehabt hätten damals. Das ist eher eine Sache der Regierenden und dazu zählt besagte Partei nicht.
Schauen Sie mal wieviel ein Menschenleben in einem Nachbarland Deutschlands Wert ist:
http://www.wort.lu/wort/w...
1500 € 3 Monate auf Bewährung.
.. das ein Menschenleben mit Geld nicht aufzuwiegen ist.
Jedoch muss man realistisch bleiben. Würden massenhaft Menschen ohne Kapital & aussicht auf einen Job in Land xy einreisen & die Staatsbürgerschaft bekommen, würden die Sozialausgaben in die Höhe schiessen UND genau da, soll ja gespart werden, jetzt aktuell wieder.
Das ist ein Thema was von vielen als "schmutzig" betitelt und gerne beiseite geschoben wird. Aber es ist nunmal wahr & Deutschland ist nicht das einzige Land, was so agiert. Wobei man sagen muss 5000 Mark sind nun wirklich nicht unerreichbar viel und Wirtschaftsflüchtlinge usw sind davon ausgenommen.
Fraglich meines Erachtens, was dieser Beitrag überhaupt bei dem Thema NPD zu suchen hat, ist ja nicht so als wenn die irgendetwas in dieser Hinsicht zu sagen gehabt hätten damals. Das ist eher eine Sache der Regierenden und dazu zählt besagte Partei nicht.
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