Rechtspopulismus Ein Bürgermeister auf Haiders Spuren
Im thüringischen Arnstadt bekennt sich der "nationale" Bürgermeister zur rechtspopulistischen Bewegung Pro Deutschland. Das bringt die CDU in die Bredouille.
© Olaf Sundermeyer
National gesinnt: Bürgermeister Hans-Christian Köllmer vor dem Arnstädter Rathaus
Das Problem der Thüringer Christdemokraten sitzt im schwarzen Anzug hinter einem wuchtigen barocken Schreibtisch, auf dem eine Vorderladerpistole liegt. Der Waffennarr Hans-Christian Köllmer war nach der Wende zunächst in die CDU eingetreten, nun kündigte er an, bei der umstrittenen rechtspopulistischen Wählerinitiative Pro Deutschland mitzumachen – im Bund mit Rechtsextremisten wie dem Vorsitzenden Manfred Rouhs, dem ehemaligen Mäzen der rechtsextremen DVU Patrick Brinkmann, und dem verkrachten NPD-Multifunktionär Andreas Molau. "Wenn die bei Pro Deutschland sagen, der Köllmer denkt so wie wir, dann ist das in Ordnung", sagt Köllmer, der in seiner Heimatstadt vor Jahren die Wählerinitiative Pro Arnstadt gegründet hat.
Für den Erfurter Innenminister Peter Michael Huber (CDU) wäre all das kein Problem, wenn der ehemalige Arnstädter Gastwirt nicht Bürgermeister der 25.000 Einwohner in der ältesten Stadt Thüringens wäre. Vielleicht hätte er auch weniger Sorgen, wenn sich die lokale CDU, die Köllmer seit Jahren mitträgt, von ihm distanziert hätte, nachdem der Bürgermeister angekündigt hatte, der "Pro Deutschland in Thüringen zu mehr Geltung zu verhelfen". Aber die Arnstädter CDU hat das bislang nicht getan, obwohl ihr Minister Huber inzwischen angedroht hat, Pro Deutschland für den Fall durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, dass "die Initiative in Thüringen Aktivitäten entfaltet".
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In Nordrhein-Westfalen gilt die inzwischen bundesweit agierende Pro-Bewegung längst als ausgemachtes Demokratierisiko. Dort ist die Ursprungs-Initiative Pro Köln angesiedelt sowie die Landesvereinigung Pro NRW, die bei der Landtagswahl am 8. Mai bereits die Konkurrenz der rechtsextremen NPD abgehängt hat. Hubers Düsseldorfer Amtskollege Ingo Wolf (FDP) bezeichnet Pro NRW als "Gefahr für die Demokratie" – gerade weil es ihren Mitgliedern immer wieder gelinge, sich als demokratische Kraft aus der gesellschaftlichen Mitte zu inszenieren. Deshalb wurde Köllmer wegen seines Bekenntnisses zu Pro Deutschland heftig kritisiert. Als Reaktion darauf traf er einen kruden Vergleich: "Wird heute wieder ausgegrenzt, wie im Dritten Reich die Juden?"
Dem Vorsitzenden von Pro Deutschland, Manfred Rouhs, gefällt Köllmers Haltung. Er sieht in ihm "großes Potenzial", denn "schließlich genießt er in Arnstadt hohes Ansehen". Köllmer denkt sogar darüber nach, für Pro Deutschland als Kandidat bei der Bundestagswahl 2013 anzutreten. Aber vorläufig will er Bürgermeister bleiben – mithilfe der CDU. "Für uns zählt nur die lokale Politik, was Köllmer darüber hinaus treibt, ist uns egal", sagt dazu ein CDU-Stadtratsmitglied.
Dass er die im Land mit der SPD regierende Partei durch sein Bekenntnis zu Pro Deutschland gegen sich aufbringen könnte, kommt dem selbstbewussten Bürgermeister nicht in den Sinn. "Hier in Arnstadt knurrt sie ein bisschen, aber hier sind die Gemeinsamkeiten sehr groß."
Bei öffentlichen Auftritten mit CDU-Granden machte der smarte ältere Herr Köllmer stets eine gute Figur – ob mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, der früheren Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski, dem damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus oder dem ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Der Mann mit der schlohweißen Fönfrisur ist ein guter Gastgeber, der keine Gelegenheit auslässt, für seine "Bachstadt" zu werben. Gegenüber vom Rathaus steht die Neue Kirche, in der Johann-Sebastian Bach einige Jahre lang als Organist wirkte. Daraus destilliert Köllmer einen zuckrigen Lokalstolz, mit dem er die Stadt überzieht. Oft ist bei ihm von "Heimattreue" die Rede, und von "Urarnstädtern", die sich vornehmlich in seiner Wählerinitiative Pro Arnstadt organisierten.
Köllmer bezeichnet sich selbst als "national", gegen den Begriff "Rechtspopulist" wehrt er sich nicht. "Ja, ich bin rechts, ein Populist auch, nämlich volksnah", sagt er. Und dann erzählt er von einem, den er stets bewundert hat: den verunglückten österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider. "Der hat mir schon imponiert, auch seine Aussagen"; er findet es gut, dass Haider das Österreichische in seiner Politik immer zuoberst gestellt habe.
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- Datum 09.06.2010 - 18:10 Uhr
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Und es gibt so viele Menschen, die glauben, gerade Rechtsextremismus in Deutschland sei unwahrscheinlicher als in anderen Ländern, weil Menschen aufmerksamer, etc. seien.
Von wegen!
Ein schleichender Prozess und noch dazu gefährlich, weil immer mehr Anzugträger ihn unterstützen. "Wehret den Anfängen"!
Wie kann ein Mann mit solchen Ansichten als Bürgermeister befürwortet werden?
...und weil wir in einer Demokratie leben, müssen wir alles tolerieren, auch gewisse Ansichten, die eine Gefahr für die Demokratie darstellen.
"Im Namen der Toleranz sollten wir das Recht beanspruchen´, die Intoleranz nicht zu tolerieren."
(Karl Popper)
Das möchte man da nur noch tun, ich weiß in einer Demokratie hat jeder das Recht auf seine eigene Meinung und Freiheit und demokratische Grundwerte wie die Rechtssicherheit müssen auf jedenfall gewahrt bleiben.
Aber es macht mir Angst das sich Menschen und Parteien, die Ansichten vertreten, die eine Gesellschaft schaffen würden, die einfach falsch und assozial sind, sich offen als "die Guten" in dieser Welt darstellen. Das ist so als würde der Teufel uns versuchen einzureden, er wäre der gute und Gott der Böse, und würde von Gott diskrimiert.
Sowas nennt man doch Wahrnehmungsstörung, ein psychologe hätte keine Probleme dies als ne psychotisch zu bezeichnen
ohne gleich zum Exorzisten zu werden ...
Zitat:
"Aber es macht mir Angst das sich Menschen und Parteien, die Ansichten vertreten, die eine Gesellschaft schaffen würden, die einfach falsch und assozial sind, sich offen als "die Guten" in dieser Welt darstellen. Das ist so als würde der Teufel uns versuchen einzureden, er wäre der gute und Gott der Böse, und würde von Gott diskrimiert."
Schon mal was von unterschiedlichen Ansichten gehört?
ohne gleich zum Exorzisten zu werden ...
Zitat:
"Aber es macht mir Angst das sich Menschen und Parteien, die Ansichten vertreten, die eine Gesellschaft schaffen würden, die einfach falsch und assozial sind, sich offen als "die Guten" in dieser Welt darstellen. Das ist so als würde der Teufel uns versuchen einzureden, er wäre der gute und Gott der Böse, und würde von Gott diskrimiert."
Schon mal was von unterschiedlichen Ansichten gehört?
Bitte verzichten Sie auf pietätlose Kommentare. Danke, die Redaktion/fk.
oder will uns der Artikel nur mitteilen, dass die Bürger dieser Stadt einerseits total verblödet sind, andererseits wegen ihrer Verblödung total verhetzt?
Darf ich mir jetzt eine dieser Varianten aussuchen, oder muß ich alle zwei nehmen?
Der anonyme Autor (warum eigentlich?) des Artikels stellt die Behauptung in den Raum, Herr Köllmer sei ein "Problem" für die CDU, belegt diese Aussage jedoch nicht. Warum ist es ein Problem, wenn eine Partei sich erdreistet, den Konsens des establishments in Frage zu stellen, ohne dabei den Boden der Verfassungsmäßigkeit zu verlassen? Die Androhung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz kann nur als Versuch von interessierter Seite interpretiert werden, sich angesichts des eigenen Versagens auf dem Gebiet z.B. der Einwanderungspolitik mißliebige Konkurrenz vom Hals zu halten. Mit demselben Trick wurde schon auf undemokratische Weise versucht, die Verbreitung der Jungen Freiheit einzuschränken. Der Artikel ist bar jeglicher inhaltlicher Untermauerung der angeblichen Gefährdung durch die PRO-Bewegung. Es genügen offensichtlich Fragmente wie "Waffennarr", "Rechtsextremisten" und "Demokratierisiko." Ist der rechte Popanz erst einmal -begründungslos wohlgemerkt- aufgebaut, genügt es, "CDU-Granden" danebenzustellen, um diese in Mißkredit zu bringen. Auch der Vorwurf der "geistigen Brandstiftung" durch den Arnstädter Pfarrer Michael Damm ist durch nichts belegt. Ein oberflächlicher, schlechter Artikel.
"Warum ist es ein Problem, wenn eine Partei sich erdreistet, den Konsens des establishments in Frage zu stellen, ohne dabei den Boden der Verfassungsmäßigkeit zu verlassen?"
Es ist absolut abartig wenn rechtsradikale sich auf den weißen schimmel hinaufwerfen und erenvoll verkünden: Wir trauen uns, usn gegen den maisntream zus tellen zuM Wohle der Nation!
Die Tatsache, dass man sich gegen ein "Establishment" stellt, macht die Ansichten udn inhalte noch lange nicht vertretbar oder sogar Verfassungmäßig!
Rechtsextreme Gruppierungen fordern für sich Rechte ein, die sie Migranten, Eingebürgerte und Ausländern nicht zugestehen wollen. Sie sind Menschenfeindlich. Sie hetzen gegen Midnerheiten um ihre Ideoliógie, ihre MAcht zu generieren. Das erkennt man leider auch immer wieder an der angeblich christlichen CDU. Jemand der Menschen so angeht, der ist mitschuld an Straftaten Rechtsradikaler gegen Frauen, Männer, Jugendliche und sogar kinder!
Ich finde es sehr bedenklich, wie Rechts Europa zuw erden scheint.Die Völer haben genug von dem was die politik treibt und möchte neue Wege gehen. Wenn das die Regierungen (die fast alle sehr konservative Politik machen) nicht verstehen, werden immer mehr Rechtsradikale PArteien gewählt und entsprechende Grupppierungen entstehen.
Ich denke nicht, dass die Pflicht besteht jede einschötzung und jeden Satz zu belegen. Sicherlich wäre es sinnvoller einen fundierteren Artikel, mit Zahlen und Tatsachen zu schreiben, um Rechte wie Sie ihres Brandsatzes zu entreissen. Aber dennoch stimme ich mit dem Aritkel überein. Rechtsextremismus ist etwas zutiefst verachtenswertes, weil er sich gegen Menschen richtet.
Wieviel hatte PRO in NRW? 0,3? Voll die Konkurrenz, die man sich vom Leibe halten muß. Die armen, armen Opfer.
Wieso behaupten Sie, der Autor sei anonym, wenn in der Spalte neben dem Artikel gleich in der ERSTEN ZEILE sein Name steht? Schreiben Sie dies, um ihn zu diskreditieren? Ein unaufmerksamer Leser mag den Namen in der Tat übersehen und schnell darauf hereinfallen. Derartige Desinformation ist schlicht unanständig,
"Warum ist es ein Problem, wenn eine Partei sich erdreistet, den Konsens des establishments in Frage zu stellen, ohne dabei den Boden der Verfassungsmäßigkeit zu verlassen?"
Es ist absolut abartig wenn rechtsradikale sich auf den weißen schimmel hinaufwerfen und erenvoll verkünden: Wir trauen uns, usn gegen den maisntream zus tellen zuM Wohle der Nation!
Die Tatsache, dass man sich gegen ein "Establishment" stellt, macht die Ansichten udn inhalte noch lange nicht vertretbar oder sogar Verfassungmäßig!
Rechtsextreme Gruppierungen fordern für sich Rechte ein, die sie Migranten, Eingebürgerte und Ausländern nicht zugestehen wollen. Sie sind Menschenfeindlich. Sie hetzen gegen Midnerheiten um ihre Ideoliógie, ihre MAcht zu generieren. Das erkennt man leider auch immer wieder an der angeblich christlichen CDU. Jemand der Menschen so angeht, der ist mitschuld an Straftaten Rechtsradikaler gegen Frauen, Männer, Jugendliche und sogar kinder!
Ich finde es sehr bedenklich, wie Rechts Europa zuw erden scheint.Die Völer haben genug von dem was die politik treibt und möchte neue Wege gehen. Wenn das die Regierungen (die fast alle sehr konservative Politik machen) nicht verstehen, werden immer mehr Rechtsradikale PArteien gewählt und entsprechende Grupppierungen entstehen.
Ich denke nicht, dass die Pflicht besteht jede einschötzung und jeden Satz zu belegen. Sicherlich wäre es sinnvoller einen fundierteren Artikel, mit Zahlen und Tatsachen zu schreiben, um Rechte wie Sie ihres Brandsatzes zu entreissen. Aber dennoch stimme ich mit dem Aritkel überein. Rechtsextremismus ist etwas zutiefst verachtenswertes, weil er sich gegen Menschen richtet.
Wieviel hatte PRO in NRW? 0,3? Voll die Konkurrenz, die man sich vom Leibe halten muß. Die armen, armen Opfer.
Wieso behaupten Sie, der Autor sei anonym, wenn in der Spalte neben dem Artikel gleich in der ERSTEN ZEILE sein Name steht? Schreiben Sie dies, um ihn zu diskreditieren? Ein unaufmerksamer Leser mag den Namen in der Tat übersehen und schnell darauf hereinfallen. Derartige Desinformation ist schlicht unanständig,
Mainstream und gleichgeschaltete Presse versuchen, mal grob, mal feingestrickt, aber letztenendes immer mit der Nazikeule festzulegen, was unter Meinungsfreiheit und Gesinnung in der Demokratie zu verstehen ist. Der Arnstädter Bürgermeister muß sich ob seiner patriotischen Heimatverbundenheit schelten lassen, von den gleichen Leuten, die beklagen, ohne die Ursachen zu benennen, dass es in deutschen, meist westdeutschen Großstädten no go areas gibt. Ich bin der festen Überzeugung, dass man nachts in Arnstadt unbehelligt durch die Stadt laufen kann, und das können viele deutsche Städte nicht mehr guten Gewissens sagen.
Ich könnte wahrscheinlich gar nicht unbehelligt dutrch die Gassen schländern. Die Haltung ist inakzeptabel. Oder versuchen Sie mal als Immigrant sich in dieser Region niederzulassen. Dann weht ein anderer Wind. Man kann integriert sein und Deutschland lieben und so weiter... Das spielt keine Rolle. Diese Menschen verachten Fremdartiges.
Das ist eine Gefahr für die Demokratie!!!
Wenn man diesen Satz liest, weiß man gleich, wes Geistes Kind der Verfasser des Kommentars ist. Und wenn dann einen Satz später noch etwas von "patriotischer Heimatverbundenheit" steht, komm ich einfach nicht vom Gedanken los, dieser Kommentator sei siebzig Jahre zu spät dran.
auf kommentar nr 7 ein problem mit meinungsfreiheit und patrioten !!es soll auch noch heimatverbindene patrioten geben,da nützt auch die nazikeule nichts - heimatverbundene patrioten gibt es in anderen ländern überwiegend-gelle,ihr freunde der nacht
... wenn sich wie im Artikel beschrieben die "nationale Jugend" hier herumtreibt, dann muss man sich vermutlich durchaus Sorgen um seine Sicherheit machen.
Angesichts von Menschen die mit einem Messer im Rücken tot auf dem Rasen liegen oder verzweifelten Männern die Versuchen ihre Lebensgefährtin auf offener Straße zu erschießen, wohl eher nein. Aber auch abgesehen von solchen krassen Fällen rangiert Arnstadt mit einer proKopf-Kriminalität direkt hinter Berlin. Aber auch das würde ich, so sehr es sich auch anbietet, nicht dem Bürgermeister vorwerfen.
Er ist schon etwas von gestern und liegt einige Seiten zurück, aber Ihr Kommentar hat mich zu einer Anmeldung hier verleitet.
Ein Gesellenstück der Unschachlichkeit, mit Verlaub;
Ihr Vorredner mag sein ebenfalls tendenziöses Gebaren mit einer gewissen rethorischen Geschicktheit dargelegt haben, das misslingt Ihnen aber großflächig.
Plump und platt stellen Sie ohne Zusammenhang eine Verbindung zwischen Ihrem subjektiven Gefühl von Sicherheit und der Abwesenheit von Einwanderern her. Ein rethorisches No-Go, wenn Sie mir die Metapher erlauben.
Ganz sicher mag die Quote von Delikten in Vierteln mit größerer Einwandererdichte höher sein, aber anstatt dieses Phänomen auf soziale Ungerechtigkeiten zurückzuführen, ist ihr Pladoyer eines für die weitere Ausgrenzung aller Nicht-Deutschen, die uns doch wohl erst dahin gebracht hat, wo wir jetzt mit unserer vermeintlichen "Ausländerproblematik" sind.
Vielen Dank, aber bitte lernen Sie doch Holländisch, in jenem Land ist man eher Ihrer Meinung.
Das liegt aber sicherlich nicht daran, dass dort wenig Ausländer leben, sondern dass es einfach eine Kleinstadt ist und sich das Nachtleben in Erfurt abspielt.
Herr Köllmer kann machen was er will, so lang er nicht anfängt, gegen das demokratische Verständnis zu arbeiten.
Ich könnte wahrscheinlich gar nicht unbehelligt dutrch die Gassen schländern. Die Haltung ist inakzeptabel. Oder versuchen Sie mal als Immigrant sich in dieser Region niederzulassen. Dann weht ein anderer Wind. Man kann integriert sein und Deutschland lieben und so weiter... Das spielt keine Rolle. Diese Menschen verachten Fremdartiges.
Das ist eine Gefahr für die Demokratie!!!
Wenn man diesen Satz liest, weiß man gleich, wes Geistes Kind der Verfasser des Kommentars ist. Und wenn dann einen Satz später noch etwas von "patriotischer Heimatverbundenheit" steht, komm ich einfach nicht vom Gedanken los, dieser Kommentator sei siebzig Jahre zu spät dran.
auf kommentar nr 7 ein problem mit meinungsfreiheit und patrioten !!es soll auch noch heimatverbindene patrioten geben,da nützt auch die nazikeule nichts - heimatverbundene patrioten gibt es in anderen ländern überwiegend-gelle,ihr freunde der nacht
... wenn sich wie im Artikel beschrieben die "nationale Jugend" hier herumtreibt, dann muss man sich vermutlich durchaus Sorgen um seine Sicherheit machen.
Angesichts von Menschen die mit einem Messer im Rücken tot auf dem Rasen liegen oder verzweifelten Männern die Versuchen ihre Lebensgefährtin auf offener Straße zu erschießen, wohl eher nein. Aber auch abgesehen von solchen krassen Fällen rangiert Arnstadt mit einer proKopf-Kriminalität direkt hinter Berlin. Aber auch das würde ich, so sehr es sich auch anbietet, nicht dem Bürgermeister vorwerfen.
Er ist schon etwas von gestern und liegt einige Seiten zurück, aber Ihr Kommentar hat mich zu einer Anmeldung hier verleitet.
Ein Gesellenstück der Unschachlichkeit, mit Verlaub;
Ihr Vorredner mag sein ebenfalls tendenziöses Gebaren mit einer gewissen rethorischen Geschicktheit dargelegt haben, das misslingt Ihnen aber großflächig.
Plump und platt stellen Sie ohne Zusammenhang eine Verbindung zwischen Ihrem subjektiven Gefühl von Sicherheit und der Abwesenheit von Einwanderern her. Ein rethorisches No-Go, wenn Sie mir die Metapher erlauben.
Ganz sicher mag die Quote von Delikten in Vierteln mit größerer Einwandererdichte höher sein, aber anstatt dieses Phänomen auf soziale Ungerechtigkeiten zurückzuführen, ist ihr Pladoyer eines für die weitere Ausgrenzung aller Nicht-Deutschen, die uns doch wohl erst dahin gebracht hat, wo wir jetzt mit unserer vermeintlichen "Ausländerproblematik" sind.
Vielen Dank, aber bitte lernen Sie doch Holländisch, in jenem Land ist man eher Ihrer Meinung.
Das liegt aber sicherlich nicht daran, dass dort wenig Ausländer leben, sondern dass es einfach eine Kleinstadt ist und sich das Nachtleben in Erfurt abspielt.
Herr Köllmer kann machen was er will, so lang er nicht anfängt, gegen das demokratische Verständnis zu arbeiten.
"Landtagspräsidentin Dagmar Schimpanski" find ich gelungen - bitte bitte nicht ändern!
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