Köhler-Nachfolge CSU und FDP stützen Merkels Favoritin
Ursula von der Leyen als neue Bundespräsidentin? Immer mehr Politiker in der Union und bei der FDP können sich dies vorstellen.
Mehrere Medien beziehen sich bei diesen Meldungen auf Koalitions- und Parteikreise. Eine eindeutige Festlegung, bestätigte Berichte oder gar offizielle Verlautbarungen gibt es nicht.
Vor allem die CDU hält sich inmitten der Debatte um einen Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler bedeckt. Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier sagte: "Sie wissen, dass Ursula von der Leyen eine ganz vorzügliche Bundesarbeitsministerin ist und über Anerkennung weit über die CDU hinaus verfügt, aber wir werden uns nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen." Altmaier zufolge müsse nun ein Kandidat gefunden werden, der "über die Parteigrenzen hinweg auf Akzeptanz und Zustimmung stößt".
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Am Morgen hatte auch die bayerische Schwesterpartei ihr weiteres Vorgehen abgestimmt. Mehrere Präsidiumsmitglieder, so hieß es aus München, könnten sich mit der Bundesarbeitsministerin von der CDU als Nachfolgerin des zurückgetretenen Horst Köhler "anfreunden". Allerdings melden die Bayern auch gegen Bundestagspräsident Norbert Lammert oder Finanzminister Wolfgang Schäuble – beide sind ebenfalls als mögliche Anwärter im Gespräch – keine Vorbehalte an. Deren CDU-Kollege, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, spielte bei den Überlegungen der CSU-Spitze aber wohl keine Rolle mehr.
Offiziell hieß es, das CSU-Präsidium sicherte CDU-Chefin Merkel zu , einen "geeigneten Vorschlag der CDU" zu unterstützen. "Dafür werden jetzt Abstimmungsgespräche innerhalb der Union geführt", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt nach der Telefonkonferenz zwischen Berlin und München. "Die CSU will gemeinsam mit der CDU einen gemeinsam abgestimmten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt finden." Dabei würden sie aber nicht jeden Namen akzeptieren.
Auch das FDP-Präsidium beriet am späten Dienstagabend vertraulich über die Köhler-Nachfolge. Auch die Liberalen vereinbarten, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, sondern zusammen mit der Union einen Anwärter zu präsentieren. Konkrete Beschlüsse wurden nicht bekannt. Nach dem fünfstündigen Treffen hieß es allerdings, von der Leyen wird von den Liberalen nicht abgelehnt. Dies gelte aber gleichermaßen auch für Lammert und Wulff.
Wie aus Regierungskreisen weiter verlautete, will die Koalition die Personalie möglichst rasch, wenn möglich bis Ende der Woche benennen . Der Name soll möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur im brandenburgischen Meseberg feststehen. In der kommenden Woche könnten dann die Bundestagsfraktionen darüber sprechen. Am 30. Juni wird dann das neue Staatsoberhaupt gewählt, dann tritt die Bundesversammlung zusammen. Darin hat Schwarz-Gelb eine klare Mehrheit.
Die Opposition fordert einen parteiübergreifenden Kandidaten. Bei ihnen stoßen alle bislang Genannten auf wenig Sympathie. Die SPD bringt gar einen neuen Namen ins Gespräch – von der FDP. Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy nannte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger "eine ausgewiesene Persönlichkeit". Die Vertreterin des bürgerrechtsorientierten Flügels der Freidemokraten könnte auch aus Teilen der Opposition Unterstützung bekommen.
Auch die Linke lehnt von der Leyen oder Schäuble als Kandidaten ab. "Ich finde es ehrlich gesagt keine gute Idee, eine Ministerin oder einen Minister aus dem aktuellen Kabinett als Bundespräsidenten vorzuschlagen", sagte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. Sie forderte Merkel auf, alle Parteivorsitzenden zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuladen.
- Datum 02.06.2010 - 15:54 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
- Kommentare 102
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Ich weiß nicht, ob plötzlich jeder vergessen hat auf welchen Hintergrund sich die Karriere von vdL stütz und für welche politischen Ideen sie steht...
Als Informationsmöglichkeiten seien hier: http://www.heise.de/tp/r4... http://brightsblog.wordpr... genannt.
Die Argumentation "Dann hat sie wenigstens keinen Einfluss mehr" (im Sinne von kann keine Gesetze mehr einbringen) ist fadenscheinig und wird der moralischen Position eines/r Bundespräsidenten/in nicht gerecht.
Als ich schrieb, war Ihr Kommentar noch nicht zu sehen. Tut mir leid.
Wenn es um das Thema Kinderpornoseiten geht, bin ich auch für volle Zensur!!!
...wer ihre Links liest, stellt fest, dass man keinen lückenlosen Lebenslauf braucht um Karriere zu machen (Personalmanger nachdenken!). Man braucht Glück, Erfahrung und Mut bis man die richtige Aufgabe gefunden hat!
Zur Thema Zensur: Freiheit hört dort auf wo sie andere schädigt! Im Internet gibt es vieles das m.E. gesperrt werden muss, da ohne den entsprechenden Sachverstand es andere schädigen kann.
Frau von der Leyen ist m.E. in bezug auf die anstehenden Debatten nicht die beste Lösung, die wäre Herr Steinbrück (der wegen der FDP vermutlich) scheitern würde.
Warum Herr Steinbrück, er wäre der ideale Partner für unseren Finanzminister, und man könnteSparprogramme besser erklären!
Wenn ich mir das Profil von Klaus Töpfer anschaue http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Töpfer
dann frage ich mich, warum nicht ihn nehmen als Bundespräsident.
Der Mann war lange Jahre Politiker und hat internationales Format. Er ist bescheiden und kann doch überzeugen. Er würde m.E. in vollem Umfange den Anforderungen des Amtes genügen.
Als ich schrieb, war Ihr Kommentar noch nicht zu sehen. Tut mir leid.
Wenn es um das Thema Kinderpornoseiten geht, bin ich auch für volle Zensur!!!
...wer ihre Links liest, stellt fest, dass man keinen lückenlosen Lebenslauf braucht um Karriere zu machen (Personalmanger nachdenken!). Man braucht Glück, Erfahrung und Mut bis man die richtige Aufgabe gefunden hat!
Zur Thema Zensur: Freiheit hört dort auf wo sie andere schädigt! Im Internet gibt es vieles das m.E. gesperrt werden muss, da ohne den entsprechenden Sachverstand es andere schädigen kann.
Frau von der Leyen ist m.E. in bezug auf die anstehenden Debatten nicht die beste Lösung, die wäre Herr Steinbrück (der wegen der FDP vermutlich) scheitern würde.
Warum Herr Steinbrück, er wäre der ideale Partner für unseren Finanzminister, und man könnteSparprogramme besser erklären!
Wenn ich mir das Profil von Klaus Töpfer anschaue http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Töpfer
dann frage ich mich, warum nicht ihn nehmen als Bundespräsident.
Der Mann war lange Jahre Politiker und hat internationales Format. Er ist bescheiden und kann doch überzeugen. Er würde m.E. in vollem Umfange den Anforderungen des Amtes genügen.
>>Ursula von der Leyen liegt offenbar beim Geschachere um die Köhler-Nachfolge vorne - dabei ist sie die denkbar schlechteste Alternative<<
http://www.heise.de/tp/r4...
... die Merkel will die vdL weghaben, bevor sie ihr Antilohndumpinggesetz durchbringt:
http://www.spiegel.de/wir...
Die hat es immerhin schonmal geschafft, das Elterngeld durchzusetzen und das in der chauvinistischen Altmännerpartei CDU (was sie trotz Merkel und diversen Frontfrauen immer noch ist, leider hat sie diesen Bonus mit ihrer undurchdachten Zensuraktion dann gleich wieder aufgezehrt).
Mal sehen wer ihr Nachfolger wird, bestimmt ein bekennender Sklavenfreund wie Brüderle (gegen Mindestlohn und Absicherung jeder Art).
... die Merkel will die vdL weghaben, bevor sie ihr Antilohndumpinggesetz durchbringt:
http://www.spiegel.de/wir...
Die hat es immerhin schonmal geschafft, das Elterngeld durchzusetzen und das in der chauvinistischen Altmännerpartei CDU (was sie trotz Merkel und diversen Frontfrauen immer noch ist, leider hat sie diesen Bonus mit ihrer undurchdachten Zensuraktion dann gleich wieder aufgezehrt).
Mal sehen wer ihr Nachfolger wird, bestimmt ein bekennender Sklavenfreund wie Brüderle (gegen Mindestlohn und Absicherung jeder Art).
Als ich schrieb, war Ihr Kommentar noch nicht zu sehen. Tut mir leid.
Man kann es ja nicht oft genug betonen ;)
Dazu noch: http://www.youtube.com/wa...
Man kann es ja nicht oft genug betonen ;)
Dazu noch: http://www.youtube.com/wa...
das soll die spitzenkanidatin sein?
roland koch wird dann sozialminister, da er dort seine brutaltsmoegliche soziale ader mal so richtig ausleben kann?
Zitat:Roland koch wird dann sozialminister, da er dort seine brutaltsmoegliche soziale ader mal so richtig ausleben kann?
Nein, der geht lieber in die Wirtschaft und macht dort so richtig Kohle! Das scheint bei Konservativen derzeit Mode zu sein. Heu machen solange die Sonne scheint und in Edelmatall anlegen, bis die ganze Finanzblase uns allen um die Ohren fliegt. Dann hat Koch seine Schäfchen im Trockenen. Wetten?
Zitat:Roland koch wird dann sozialminister, da er dort seine brutaltsmoegliche soziale ader mal so richtig ausleben kann?
Nein, der geht lieber in die Wirtschaft und macht dort so richtig Kohle! Das scheint bei Konservativen derzeit Mode zu sein. Heu machen solange die Sonne scheint und in Edelmatall anlegen, bis die ganze Finanzblase uns allen um die Ohren fliegt. Dann hat Koch seine Schäfchen im Trockenen. Wetten?
Man kann es ja nicht oft genug betonen ;)
Dazu noch: http://www.youtube.com/wa...
Auch wenn Tauss und die Piratenpartei gegen Von der Leyen wettern - sie ist die richtige Frau am Spitze des Staates!
Wer sich gegen die Sperren von Kinderpornoseiten ausspricht, disqualifiziert sich selbst.
Frau Leyen ist besonnen, gebildet, sie übte einen ehrlichen Beruf als Ärztin aus und kann als Familienfrau Vieles zur Großfamilie Deutschland beitragen.
Einfach spitze!
Hoffentlich tut sich Frau Schwan es sich nicht an, zu 3. Mal für die SPD sich aufstellen zu lassen
Was sind denn ihre bisherigen Leistungen?
Als Sozialministerin in Niedersachsen das Blindengeld abgeschafft.
Als Familienministerin das Elterngeld so geändert, daß die Besserverdienenden bevorzugt werden. Ihr Ziel, damit die Geburtenrate zu steigern nicht erreicht, trotzdem hat sie das vollmundig verkündet.
Eine Internetzensur angestrebt, mit dem fadenscheinigen Argument Kinderporno. Denn wenn ich die KiPo- Seiten kenne, kann ich sie auch löschen lassen. In fast allen Ländern der Welt werden Pädophile verfolgt, die Ausrede "das ist zu schwierig" ist albern.
Als Arbeitsministerin will sie jetzt Arbeitslose in einen Job schicken, der noch nicht einmal mit dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt wird, bei dem noch nicht einmal eine Arbeitslosenversicherung gezahlt wird, mit dem im Gegenteil sogar noch die Mitarbeiter in der freien Wirtschaft bedroht werden durch den Dumpinglohn.
Also eine komtetente Frau?
Nur weil sie 7 Kinder in die Welt gesetzt hat, um die sich Angestellte kümmern? Oder weil schon ihr Vater in der Politik war?
Man könnte glatt auf die Idee kommen, uns Uschi hätte auch ein paar Aktenordner....
Es muss Ihnen doch klar sein, dass niemand der einen (wie man immer so schön sagt) gesunden Menschenverstand besitzt für Kinderpornographie ist. Ich verabscheue so etwas auch zutiefst.
Das eigentliche Problem ist hier aber ganz anders gelagert. Frau vdL geht es nicht um die Kinder sondern einzig und allein um sich selbst. Das ganze nennt man dann Symbolpolitik und ist recht leicht als solche zu entlarven: Die von Frau vdL und Konsorten vorgeschlagenen Maßnahmen sind lächerlich. Jeder der in der Lage ist sich im Internet zu bewegen ist auch fähig (mit Hilfe einer Anleitung) die vorgeschlagenen Sperrmaßnahmen zu umgehen. Anstatt darauf einzugehen werden alle internet-versierten als kategorisch pädokriminell abgestempelt, siehe http://www.heise.de/tp/r4... .
Tatsächlich helfen würden Löschungen für die sich auch die Piratenpartei ausspricht (http://web.piratenpartei....). Den Opfern ist mit beiden Methoden allerdings herzlich wenig geholfen es bedarf vielmehr einer grundlegenden Verhinderung der Existenz solchen Materials und dafür braucht man in erster Linie internationale Kommunikation der Justiz.
Ihre Argumentation basiert also auf purem Populismus à la "Wer gegen vdL ist ist für Kinderpornos" und das ist schlichtweg falsch!
Frau vdL ist aus gezeigten Gründe die falsche Wahl!
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit konstruktiven Argumenten statt mit persönlichen Sticheleien. Danke. Die Redaktion/sh
Was sind denn ihre bisherigen Leistungen?
Als Sozialministerin in Niedersachsen das Blindengeld abgeschafft.
Als Familienministerin das Elterngeld so geändert, daß die Besserverdienenden bevorzugt werden. Ihr Ziel, damit die Geburtenrate zu steigern nicht erreicht, trotzdem hat sie das vollmundig verkündet.
Eine Internetzensur angestrebt, mit dem fadenscheinigen Argument Kinderporno. Denn wenn ich die KiPo- Seiten kenne, kann ich sie auch löschen lassen. In fast allen Ländern der Welt werden Pädophile verfolgt, die Ausrede "das ist zu schwierig" ist albern.
Als Arbeitsministerin will sie jetzt Arbeitslose in einen Job schicken, der noch nicht einmal mit dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt wird, bei dem noch nicht einmal eine Arbeitslosenversicherung gezahlt wird, mit dem im Gegenteil sogar noch die Mitarbeiter in der freien Wirtschaft bedroht werden durch den Dumpinglohn.
Also eine komtetente Frau?
Nur weil sie 7 Kinder in die Welt gesetzt hat, um die sich Angestellte kümmern? Oder weil schon ihr Vater in der Politik war?
Man könnte glatt auf die Idee kommen, uns Uschi hätte auch ein paar Aktenordner....
Es muss Ihnen doch klar sein, dass niemand der einen (wie man immer so schön sagt) gesunden Menschenverstand besitzt für Kinderpornographie ist. Ich verabscheue so etwas auch zutiefst.
Das eigentliche Problem ist hier aber ganz anders gelagert. Frau vdL geht es nicht um die Kinder sondern einzig und allein um sich selbst. Das ganze nennt man dann Symbolpolitik und ist recht leicht als solche zu entlarven: Die von Frau vdL und Konsorten vorgeschlagenen Maßnahmen sind lächerlich. Jeder der in der Lage ist sich im Internet zu bewegen ist auch fähig (mit Hilfe einer Anleitung) die vorgeschlagenen Sperrmaßnahmen zu umgehen. Anstatt darauf einzugehen werden alle internet-versierten als kategorisch pädokriminell abgestempelt, siehe http://www.heise.de/tp/r4... .
Tatsächlich helfen würden Löschungen für die sich auch die Piratenpartei ausspricht (http://web.piratenpartei....). Den Opfern ist mit beiden Methoden allerdings herzlich wenig geholfen es bedarf vielmehr einer grundlegenden Verhinderung der Existenz solchen Materials und dafür braucht man in erster Linie internationale Kommunikation der Justiz.
Ihre Argumentation basiert also auf purem Populismus à la "Wer gegen vdL ist ist für Kinderpornos" und das ist schlichtweg falsch!
Frau vdL ist aus gezeigten Gründe die falsche Wahl!
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit konstruktiven Argumenten statt mit persönlichen Sticheleien. Danke. Die Redaktion/sh
Wenn es um das Thema Kinderpornoseiten geht, bin ich auch für volle Zensur!!!
... ist offensichtlich an dir vorbei gegangen.
Es ging darum, dass das BKA eine geheime Sperrliste bekommt. Eine Liste die diese Seiten nicht etwa vom Netz nimmt (wie das sinnvoll wäre), sondern lediglich die Namensauflösung und Weiterleitung behindert.
Das können Pädophile nicht nur leicht umgehen, es ist auch ein wunderbares Instrument um alle möglichen unliebsamen Seiten für Otto-Normalbürger unsichtbar zu machen, völlig unkontrollierbar, da geheim. DAS war der Hauptpunkt der Kritik.
Aber macht nichts, für Leute wie dich, war es ja zugeschnitten, Leute die sich nicht die Mühe machen genauer hinzuschauen.
... ist offensichtlich an dir vorbei gegangen.
Es ging darum, dass das BKA eine geheime Sperrliste bekommt. Eine Liste die diese Seiten nicht etwa vom Netz nimmt (wie das sinnvoll wäre), sondern lediglich die Namensauflösung und Weiterleitung behindert.
Das können Pädophile nicht nur leicht umgehen, es ist auch ein wunderbares Instrument um alle möglichen unliebsamen Seiten für Otto-Normalbürger unsichtbar zu machen, völlig unkontrollierbar, da geheim. DAS war der Hauptpunkt der Kritik.
Aber macht nichts, für Leute wie dich, war es ja zugeschnitten, Leute die sich nicht die Mühe machen genauer hinzuschauen.
Was haben Sie uns nur angetan, jetzt werden wir auch noch mit einer Frau als Bundespräsidentin abgestraft, [...] Sie soll jetzt die Interessen eines ganzen Volkes im Blick haben und auch vertreten können? nein danke, darauf kann ich verzichten, auch wenn ich verstehen kann, dass die außenpolitische Wirkung von Frau v.d. Leyen eine andere ist als die innenpolitische und es jetzt darauf ankommt, ein Bild von Stärke zu demonstrieren...aber warum demonstrieren? sind wir wirklich schon so schwach, dass wir Stärke demonstrieren müssen?
Verzichten Sie bitte auf unsachliche Unterstellungen. Die Redaktion/sh
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