Wikileaks-Enthüllungen Opposition fordert die Wahrheit über Afghanistan-Krieg

SPD, Grüne und Linke verlangen die volle Aufklärung über den Afghanistan-Krieg der Bundeswehr. Davon abhängig sei auch ihre Zustimmung zur Verlängerung des Mandats.

Bundeswehrsoldaten auf Patrouille im Norden Afghanistans

Bundeswehrsoldaten auf Patrouille im Norden Afghanistans

Oppositionspolitiker verlangen von der Bundesregierung die volle Aufklärung über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Grund für die Zweifel von SPD, Grünen und der Linkspartei an der Informationspolitik von Außen- und Verteidigungsministerium sind die Enthüllungen des Internetportals Wikileaks , das rund 90.000 Geheimdokumente über den Krieg am Hindukusch veröffentlicht hatte. Darin geht es auch um das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes und um die US-amerikanische Task Force 373 , die im Bundeswehrlager in Masar-i-Scharif und damit im deutschen Zuständigkeitsgebiet stationiert ist.

"Die Details zur Sicherheitslage im deutschen Einsatzgebiet und zu Vorgängen um die US-Spezialeinheit Task Force 373 lassen die positive Regierungserklärung des Außenministers fragwürdig erscheinen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, der Berliner Zeitung . Die Regierung müsse nun klären, ob die Aktionen der US-Armee durch das Isaf-Mandat völkerrechtlich gedeckt seien.

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Mützenich machte deutlich, dass die SPD ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im März 2011 davon abhängig machen will, wie umfassend die Regierung die Details aus den veröffentlichten Geheimpapieren aufklärt. Die SPD werde die Regierung "in den Ausschüssen intensiv befragen und mit den Informationen konfrontieren", sagte der außenpolitische Sprecher.

Auch die Vorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, hält eine Überprüfung und Neuabstimmung der Afghanistan-Mandate der Bundeswehr für notwendig. "Es wird immer klarer, dass in Afghanistan Krieg herrscht, wie wir es von Anfang an gesagt haben", sagte sie. Bei der Verabschiedung der Afghanistan-Mandate hätten nicht alle Informationen vorgelegen, die jetzt verfügbar seien.

Dieser Meinung ist auch der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour. Der Saarbrücker Zeitung sagte er, die Dokumente zeichneten "ein noch dramatischeres Sicherheitsbild von der Lage am Hindukusch". Wichtige Details seien den Parlamentariern vorenthalten worden. "Woche für Woche erhalten wir von der Bundesregierung eine Unterrichtung zur Sicherheitslage in Kundus, aber ich finde trotzdem zahlreiche Vorfälle in den Papieren, von denen ich noch nie etwas gehört habe." Dabei habe die Bundesregierung stets betont, die Amerikaner würden bestens informiert über das, was sie im Norden tun.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte dagegen gesagt, viele Inhalte der veröffentlichten Dokumente seien "nicht gänzlich überraschend". Auch die Existenz der Task Force 373 sei "jedem Informierten" und auch Fachjournalisten über Jahre hinweg bekannt gewesen.

Nach Angaben des Ministeriums beteiligen sich deutsche Soldaten im Gegensatz zur US-Einheit auch nicht an gezielten Tötungen. Deutschland habe sich hier eine Selbstbeschränkung auferlegt. Verdächtige würden von der Bundeswehr nur mit dem Ziel auf die Nato-Fahndungsliste gesetzt, sie gefangen zu nehmen – und nicht zu töten. Komme es bei der Gefangennahme allerdings zu Kämpfen, könne es geschehen, dass Verdächtige dabei getötet würden.

Die USA dagegen bedienen sich in Afghanistan nach den Worten eines Ministeriumssprechers durchaus des Instruments der gezielten Tötung. Dies sei als Möglichkeit im Regelwerk der Nato für den Isaf-Einsatz auch vorgesehen. Dies werde beispielsweise dann vom Völkerrecht als verhältnismäßig zugelassen, wenn es um wichtiges Führungspersonal der Aufständischen gehe, das nicht anders unschädlich gemacht werden könne. "So handeln eben auch hier in diesem speziell diskutierten Fall die Amerikaner", sagte der Sprecher. Grundlage des Einsatzes von Spezialkräften könnten auch deutsche Aufklärungsergebnisse sein.

 
Leser-Kommentare
  1. Sie schreiben: "Nach Angaben des Ministeriums beteiligen sich deutsche Soldaten im Gegensatz zur US-Einheit auch nicht an gezielten Tötungen. Deutschland habe sich hier eine Selbstbeschränkung auferlegt. Verdächtige würden von der Bundeswehr nur mit dem Ziel auf die Nato-Fahndungsliste gesetzt, sie gefangen zu nehmen – und nicht zu töten. Komme es bei der Gefangennahme allerdings zu Kämpfen, könne es geschehen, dass Verdächtige dabei getötet würden."

    Das Bombardement der beiden gekaperten Taglastzüge wurde nach meinem bisherigen Verständnis von einem Offizier der BW befohlen. Das Bombardement war wohl eine "gezielte Tötung durch die US Luftwaffe, involviert war hier jedoch zweifelsfrei die BW.

    Wenn ich das falsch sehe, dann korrigieren Sie mich bitte.

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    Ihnen aufzuzeigen, was Sie ja eigentlich schon wissen, aber nicht wahrhaben wollen... Natürlich liegt der Fall da anders, denn bei den im Artikel erwähnten Tötungen handelt es sich um die Ausschaltung einzelner Personen aufgrund ihrer abstrakten Gefährlichkeit, während es sich beim Bombardement von Kundus um einen Militärschlag zur Abwehr einer angenommenen konkreten militärischen Bedrohung handelte.

    Nebenbei ist es in Kriegen m. E. opportun, die Führung der gegnerischen Truppen auszuschalten, um den Gegner derselben zu berauben, ganz unabhängig davon, ob man Kriege nun für etwas hält das leider existiert oder für etwas das nicht sein kann weil es nicht sein darf.

    Das Lavieren der Opposition (Die Linke einmal aussen vor gelassen) ist an Zynismus kaum zu überbieten, hat sie doch diesen Einsatz selbst mit wehenden Fahnen beschlossen und sucht nun nach einer Möglichkeit, die Verantwortung von sich zu weisen!

    ""Vielmehr konnten sie nach gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände annehmen, dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren", heißt es in der Mitteilung der Behörde."
    http://www.spiegel.de/pol...
    So hiess es im Spiegel.

    Oberst Klein hatte auch behauptet, dass er subjektiv der Meinung war, dass die fahruntüchtigen LKWs nicht vorhanden deutsche Soldaten angreifen würden.

    Mit solchen Halluzinationen kommt man bei der weisungsgebundenen Generalbundesanwaltschaft durch. Denen reicht eine gute subjektive Halluzination, eine schlampige Aufklärung, ein Unterlassen der Warnung der zu Tötenden (wie es die US-Bomvberflieger vorschlugen), dann kann man als deutsche Offizier auch spritstehlende Afghani in grossen Massen feige und hinterhältig nachts auss der Luft töten.

    Weisungsbefugt für die geenralbundesanwätin ist die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die sich subjektiv für liberal und rechtstreu hält, sich aber objektiv weigert, das rechtskräftige Zugangserschwerungsgesetz anzuwenden. Das BKA versendet immer noch nicht arbeitstäglich Sperrlisten, wie es das Gesetz zwingend vorschreibt ohne Ermächtigung für die Exekutive den Gesetzesvollzug auszusetzen, wie es L-H und de Misere verabredet haben. Die Regierung, die nichts von Gesetzen des Bundestages hält. Ein Novum. Die toten Afghanen werden subjektiv Verständis haben.

    Beteiligt war die Task Force 47 der Bundeswehr.

    http://www.tagesschau.de/...

    http://www.youtube.com/wa...

    Ihnen aufzuzeigen, was Sie ja eigentlich schon wissen, aber nicht wahrhaben wollen... Natürlich liegt der Fall da anders, denn bei den im Artikel erwähnten Tötungen handelt es sich um die Ausschaltung einzelner Personen aufgrund ihrer abstrakten Gefährlichkeit, während es sich beim Bombardement von Kundus um einen Militärschlag zur Abwehr einer angenommenen konkreten militärischen Bedrohung handelte.

    Nebenbei ist es in Kriegen m. E. opportun, die Führung der gegnerischen Truppen auszuschalten, um den Gegner derselben zu berauben, ganz unabhängig davon, ob man Kriege nun für etwas hält das leider existiert oder für etwas das nicht sein kann weil es nicht sein darf.

    Das Lavieren der Opposition (Die Linke einmal aussen vor gelassen) ist an Zynismus kaum zu überbieten, hat sie doch diesen Einsatz selbst mit wehenden Fahnen beschlossen und sucht nun nach einer Möglichkeit, die Verantwortung von sich zu weisen!

    ""Vielmehr konnten sie nach gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände annehmen, dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren", heißt es in der Mitteilung der Behörde."
    http://www.spiegel.de/pol...
    So hiess es im Spiegel.

    Oberst Klein hatte auch behauptet, dass er subjektiv der Meinung war, dass die fahruntüchtigen LKWs nicht vorhanden deutsche Soldaten angreifen würden.

    Mit solchen Halluzinationen kommt man bei der weisungsgebundenen Generalbundesanwaltschaft durch. Denen reicht eine gute subjektive Halluzination, eine schlampige Aufklärung, ein Unterlassen der Warnung der zu Tötenden (wie es die US-Bomvberflieger vorschlugen), dann kann man als deutsche Offizier auch spritstehlende Afghani in grossen Massen feige und hinterhältig nachts auss der Luft töten.

    Weisungsbefugt für die geenralbundesanwätin ist die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die sich subjektiv für liberal und rechtstreu hält, sich aber objektiv weigert, das rechtskräftige Zugangserschwerungsgesetz anzuwenden. Das BKA versendet immer noch nicht arbeitstäglich Sperrlisten, wie es das Gesetz zwingend vorschreibt ohne Ermächtigung für die Exekutive den Gesetzesvollzug auszusetzen, wie es L-H und de Misere verabredet haben. Die Regierung, die nichts von Gesetzen des Bundestages hält. Ein Novum. Die toten Afghanen werden subjektiv Verständis haben.

    Beteiligt war die Task Force 47 der Bundeswehr.

    http://www.tagesschau.de/...

    http://www.youtube.com/wa...

    • lepkeb
    • 28.07.2010 um 17:44 Uhr

    Krieg und die ist, Menschen sterben.

    Die SPD und Grünen sollten doch wissen, was dort abgeht, sie haben die dt. Soldaten doch erst dorthin geschickt. Aber getreu dem Motto, was schert mich mein Geschwätz von gestern, die nächsten Wahlen kommen bestimmt.

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    • ilot
    • 28.07.2010 um 18:36 Uhr

    so wünschen Sie, liebe Opposition also die Wahrheit über den Afghanistankrieg? Wirklich? Na gut!

    BITTESCHÖN!

    Geht es noch härter und ehrlicher?

    JA! (Vortrag des Historikers und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel über den Nato-Bündnisfall und den zu Grunde liegenden Kriegsanlass, den 11.09.2001)

    (Gerichtet an SPD und Grüne. Die Linken sind schon ewig und drei Tage gegen die neuen Kriege, die von deutschem Boden ausgehen)

    Meint Ihr es ehrlich mit der Wahrheit?
    "Dann gibt es nur eins!"

    Es ist an der Zeit!

    • ilot
    • 28.07.2010 um 18:36 Uhr

    so wünschen Sie, liebe Opposition also die Wahrheit über den Afghanistankrieg? Wirklich? Na gut!

    BITTESCHÖN!

    Geht es noch härter und ehrlicher?

    JA! (Vortrag des Historikers und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel über den Nato-Bündnisfall und den zu Grunde liegenden Kriegsanlass, den 11.09.2001)

    (Gerichtet an SPD und Grüne. Die Linken sind schon ewig und drei Tage gegen die neuen Kriege, die von deutschem Boden ausgehen)

    Meint Ihr es ehrlich mit der Wahrheit?
    "Dann gibt es nur eins!"

    Es ist an der Zeit!

    • ilot
    • 28.07.2010 um 18:36 Uhr

    so wünschen Sie, liebe Opposition also die Wahrheit über den Afghanistankrieg? Wirklich? Na gut!

    BITTESCHÖN!

    Geht es noch härter und ehrlicher?

    JA! (Vortrag des Historikers und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel über den Nato-Bündnisfall und den zu Grunde liegenden Kriegsanlass, den 11.09.2001)

    (Gerichtet an SPD und Grüne. Die Linken sind schon ewig und drei Tage gegen die neuen Kriege, die von deutschem Boden ausgehen)

    Meint Ihr es ehrlich mit der Wahrheit?
    "Dann gibt es nur eins!"

    Es ist an der Zeit!

  2. Ihnen aufzuzeigen, was Sie ja eigentlich schon wissen, aber nicht wahrhaben wollen... Natürlich liegt der Fall da anders, denn bei den im Artikel erwähnten Tötungen handelt es sich um die Ausschaltung einzelner Personen aufgrund ihrer abstrakten Gefährlichkeit, während es sich beim Bombardement von Kundus um einen Militärschlag zur Abwehr einer angenommenen konkreten militärischen Bedrohung handelte.

    Nebenbei ist es in Kriegen m. E. opportun, die Führung der gegnerischen Truppen auszuschalten, um den Gegner derselben zu berauben, ganz unabhängig davon, ob man Kriege nun für etwas hält das leider existiert oder für etwas das nicht sein kann weil es nicht sein darf.

    Das Lavieren der Opposition (Die Linke einmal aussen vor gelassen) ist an Zynismus kaum zu überbieten, hat sie doch diesen Einsatz selbst mit wehenden Fahnen beschlossen und sucht nun nach einer Möglichkeit, die Verantwortung von sich zu weisen!

  3. Afghanistan ist sehr groß und sehr schwieriges Terrain mit der Anzahl Truppen, die der Westen auch nur annähernd realistischerweise bereitstellen möchte ist das Land niemals vollständig kontrollierbar, genau diese Erfahrung haben auch die Russen schon gemacht. "Die Taliban" setzen sich irgendwo fest, dann kommen unsere Truppen dorthin und die Taliban ziehen einfach woanders hin. Hinzu kommt noch die Unterstützung aus Pakistan. Dazu sind unsere afghanischen verbündeten nicht weniger böse als die Taliban. Selbst wenn wir die Taliban besiegen würden (das Gegenteil ist der Fall die Taliban werden seit Jahren immer zahlreicher) würde Afghanistan von Warlords beherrscht, die ebenfalls die Menschenrechte mit Füßen treten.

    Wenn wir eine moralische oder sonstige Verpflichtung zu helfen haben, dann nicht NUR in Afghanistan, sondern auch in anderen Gebieten. In Afghanistan werden wir, und das ist spätestens seit 2005 klar, wenig nachhaltiges erreichen können. Knappe Ressourcen sollten daher sinnvoller verwendet werden.

    U.a. der Amerikanische Kongress wird beherrscht von legal gekauften Abgeordneten. Im Afghanistaneinsatz geht es nicht um Moral oder sonstwas, sondern, wie im Irak, vor allem(!) darum auf Kosten der Steuerzahler Resourcen für private amerikanische Firmen zu erschließen. Die anderen Ziele des Einsatzes sind weitgehend vorgeschoben und waren, was für die wichtigen Entscheidungsträger erkennbar war, nie erreichbar und sollten nie erreicht werden. Wir fielen drauf rein.

  4. ""Vielmehr konnten sie nach gewissenhafter und immer wieder aktualisierter Prüfung aller ihnen zum Geschehensablauf bekannten Fakten und Umstände annehmen, dass ausschließlich Aufständische vor Ort waren", heißt es in der Mitteilung der Behörde."
    http://www.spiegel.de/pol...
    So hiess es im Spiegel.

    Oberst Klein hatte auch behauptet, dass er subjektiv der Meinung war, dass die fahruntüchtigen LKWs nicht vorhanden deutsche Soldaten angreifen würden.

    Mit solchen Halluzinationen kommt man bei der weisungsgebundenen Generalbundesanwaltschaft durch. Denen reicht eine gute subjektive Halluzination, eine schlampige Aufklärung, ein Unterlassen der Warnung der zu Tötenden (wie es die US-Bomvberflieger vorschlugen), dann kann man als deutsche Offizier auch spritstehlende Afghani in grossen Massen feige und hinterhältig nachts auss der Luft töten.

    Weisungsbefugt für die geenralbundesanwätin ist die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die sich subjektiv für liberal und rechtstreu hält, sich aber objektiv weigert, das rechtskräftige Zugangserschwerungsgesetz anzuwenden. Das BKA versendet immer noch nicht arbeitstäglich Sperrlisten, wie es das Gesetz zwingend vorschreibt ohne Ermächtigung für die Exekutive den Gesetzesvollzug auszusetzen, wie es L-H und de Misere verabredet haben. Die Regierung, die nichts von Gesetzen des Bundestages hält. Ein Novum. Die toten Afghanen werden subjektiv Verständis haben.

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    • ribera
    • 28.07.2010 um 21:38 Uhr

    Wären 30 deutsche Soldaten durch einen Terrorangriff mit zu Benzinbomben umfunktionierten Fahrzeugen gestorben, weil er subjektiv keine Gefahr sah, man hätte O Klein in Deutschland zerrissen.
    Ansonsten werden mal wieder bewußt Ursache und Wirkung durch SPD und Grüne verkehrt. Ursache der Misere ist, dass deutsche Soldaten durch Rot/Grün nach AF geschickt worden sind.
    Auswirkung ist der Tod von Menschen. Das liegt leider in der Natur eines Krieges mit allen seinen schmutzigen Facetten.
    Die Wikileaks-Dokumente beziehen sich auf die Jahre 2004-2009.
    Wer saß denn da im Regierungsboot?
    Klar, wer offiziell nur Brücken und Schulen bauen ließ wie Steinmeier und zum Bäumepflanzen mit Karsai nach AF flog, der glaubt letztendlich das, was er der deutschen Bevölkerung jahrelang vorgelogen hat.
    Und dann der Öffentlichkeit vorgaukeln, man wisse nicht, was in AF los sei und Aufklärung von der Bundesregierung fordern.
    Heuchlerischer geht es nicht mehr.
    Es würde von Größe zeugen, wenn SPD und Grüne parteiintern einen basisdemokratischen Beschluß zum Verbleib oder Abzug herstellen würden. Dann offen die Fehler der Vergangenheit eingestehen und die neuen Beschlüsse konsequent verfolgen.
    Aber das erwarte ich zumindest von der durch Gabriel geführten SPD nicht. Dieser Herr ist aus Prinzip gegen alles, was von der Regierung kommt. Und wenn die Regierung morgen den Abzug zum 1.Januar 2011 beschließen würde, wäre er mit Sicherheit gegen einen "überstürzten" Abzug.

    • ribera
    • 28.07.2010 um 21:38 Uhr

    Wären 30 deutsche Soldaten durch einen Terrorangriff mit zu Benzinbomben umfunktionierten Fahrzeugen gestorben, weil er subjektiv keine Gefahr sah, man hätte O Klein in Deutschland zerrissen.
    Ansonsten werden mal wieder bewußt Ursache und Wirkung durch SPD und Grüne verkehrt. Ursache der Misere ist, dass deutsche Soldaten durch Rot/Grün nach AF geschickt worden sind.
    Auswirkung ist der Tod von Menschen. Das liegt leider in der Natur eines Krieges mit allen seinen schmutzigen Facetten.
    Die Wikileaks-Dokumente beziehen sich auf die Jahre 2004-2009.
    Wer saß denn da im Regierungsboot?
    Klar, wer offiziell nur Brücken und Schulen bauen ließ wie Steinmeier und zum Bäumepflanzen mit Karsai nach AF flog, der glaubt letztendlich das, was er der deutschen Bevölkerung jahrelang vorgelogen hat.
    Und dann der Öffentlichkeit vorgaukeln, man wisse nicht, was in AF los sei und Aufklärung von der Bundesregierung fordern.
    Heuchlerischer geht es nicht mehr.
    Es würde von Größe zeugen, wenn SPD und Grüne parteiintern einen basisdemokratischen Beschluß zum Verbleib oder Abzug herstellen würden. Dann offen die Fehler der Vergangenheit eingestehen und die neuen Beschlüsse konsequent verfolgen.
    Aber das erwarte ich zumindest von der durch Gabriel geführten SPD nicht. Dieser Herr ist aus Prinzip gegen alles, was von der Regierung kommt. Und wenn die Regierung morgen den Abzug zum 1.Januar 2011 beschließen würde, wäre er mit Sicherheit gegen einen "überstürzten" Abzug.

  5. eigentlich noch sein? Sie haben das alles nicht nur gewußt, sondern den Einsatz befohlen! Und jahrelang betrieben!

    Schröder und Fischer mitsamt der ganzen damaligen Regierungsmannschaft hatten doch den angloamerikanischen Verbänden den Vasallendienst angedienert!

    Oder glauben die wirklich, der normale Bürger hätte nicht von Anfang an gewußt, daß es sich mit dem Afghanistan-Einsatz nicht um eine "bewaffnete THW-Übung" handelt?!!

    Die einzig glaubwürdige Partei ist hier DIE LINKE !

  6. dass die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages (quer durch alle relevanten Parteien!), offenbar nicht in der Lage war zu erkennen, dass die Lage in Afghanistan zunehmend außer Kontrolle geraten ist!?

    Auch deshalb mehr als irritierend, weil sich Bundestagsabgeordnete "vor Ort" regelmäßig über die Lage informiert haben (sollen)!

    Was übrigbleibt ist die Erkenntnis, dass offensichtlich ein Teil unserer Abgeordneten entweder uninformiert war (sollen die nicht eigentlich die Regierung im Auftrag des Souveräns kontrollieren?) oder in ihrer Aufgabe völlig überfordert waren?

    Beides trägt nicht zum Vertrauen in Parlament und Regierung bei und läßt nicht auschließen, dass auch in anderen Politikfeldern Uninformiertheit oder Überforderung eines Teils der Abgeordneten möglich ist!- Keine guten Aussichten für unser Land...

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