Brüderle-Vorstoß Tillich befeuert Rentengarantie-Debatte
Sachsens Ministerpräsident Tillich hat sich im Streit um die Rentengarantie auf die Seite von Wirtschaftsminister Brüderle gestellt – zum Ärger einiger Unionspolitiker.
© Ralf Hirschberger dpa/lsn
Spricht sich gegen die Rentengarantie aus: Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich
Trotz der ablehnenden Haltung der Bundesregierung findet die Debatte um die Rentengarantie kein Ende. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) unterstützte in einem Interview den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), die Schutzklausel für Rentner abzuschaffen. CSU-Chef Horst Seehofer gab ihm Kontra und sagte: "Es ist zum Verzweifeln." Ex-Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), unter dem die Rentengarantie eingeführt worden war, forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, für ein Ende der Debatte zu sorgen.
Tillich sagte im Hamburger Abendblatt : "Eine Rentengarantie wird es auf Dauer so nicht mehr geben, weil die jungen Menschen nicht auf Dauer derart belastet werden können." Die Garantie sei eingeführt worden, um bei sinkenden Löhnen sinkende Renten zu vermeiden. Das sei immer eine temporäre Maßnahme gewesen.
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Die Schutzklausel sorgt dafür, dass die Renten trotz ihrer Kopplung an die Lohnentwicklung auch bei sinkenden Löhne stabil bleiben. Die Garantie war von der großen Koalition 2009 eingeführt worden. Anfang der Woche hatte Brüderle die Abschaffung gefordert. Die Bundesregierung schloss sich dem nicht an. Trotz vereinzelter Unterstützer in der Union war Brüderle überwiegend kritisiert worden.
Seehofer sagte: Die von der FDP ausgelöste Debatte über die Rentengarantie sei völlig unbegründet. "Rentenkürzungen stehen objektiv nicht an und würden von der CSU auch unter keinen Umständen mitgetragen. Die Debatte führt nur zu Verunsicherung." Er sehe keinen Sinn darin, jetzt auch noch dieses Buch aufzuschlagen, sagte Seehofer bei der Landesversammlung der Jungen Union (JU) Bayern in München. Die Frage nach der Zukunft der Rentengarantie stelle sich nur bei einer schrumpfenden und nicht bei einer wachsenden Wirtschaft. "Die Leute wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht, wenn an jedem Wochenende ein anderer Politiker ein neues Fach macht", sagte er.
Auch der stellvertretende Unions-Fraktionschef Michael Kretschmer (CDU) kritisierte den Bundeswirtschaftsminister. "Jetzt haben wir Herrn Brüderle, der jeden Tag eine neue Geschichte erfindet".
SPD-Parteivize Olaf Scholz verlangte, Kanzlerin Merkel müsse das "törichte Gequatsche" ihrer Parteifreunde und Kabinettsmitglieder über die Rentengarantie endlich stoppen. "Die Äußerungen von Herrn Tillich zeigen: Der Mann hat einfach keine Ahnung." Die Rentengarantie gehe nicht zu Lasten jüngerer Generationen. Die Garantie sei "vernünftig und finanzierbar".
Tillich erklärte hingegen, in der Union gebe es das gemeinsame Ziel, dass die Menschen ihren erworbenen Rentenanspruch auch bekommen. "Angesichts einer alternden Bevölkerung müssen wir darüber diskutieren, ob wir eine Grundrente brauchen, die vollständig durch Steuern finanziert ist." Das umlagefinanzierte Rentensystem müsse insgesamt hinterfragt werden, weil immer weniger Leute einzahlten und immer mehr daraus Geld erhielten. Es gebe immer mehr junge Menschen, die nicht mehr akzeptieren wollten, dass ihnen nach Abzug von Steuern und Sozialleistungen nur die Hälfte des Lohnes bleibe.
- Datum 31.07.2010 - 16:31 Uhr
- Quelle dpa
- Kommentare 51
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Solange Politiker in erster Linie an die Umfragewerte denken bei politischen Entscheidungen, werden Rente und Hausfrauenbonus etc. nicht angegangen.
Es ist aber gut zu wissen, dass es tatsächlich noch PolitikerInnen gibt, die sich nicht zu schade sind für unangenehme Wahrheiten. Es kann nicht sein, dass man den Menschen immer noch weis macht, dass ihre Renten sicher sind. Vielmehr MUSS man den Bürgern klar machen, dass sie in Zukunft einen erheblichen Teil ihrer Rente selbst aufbringen müssen. Dazu wären u.a. auch endlich Mindestlöhne sinnvoll, damit das eben auch jeder kann. Denn es ist nun mal so wie es ist: Immer mehr Rentner nebst Mitnahmequalität, immer weniger qualifizierte Arbeitnehmer, die dazu noch den Lebensstandart der Alten zahlen sollen. Und doppelt bestraft werden berufstätige Eltern.
Den Generationenvertrag gibt es weltweit seit Jahrtausenden. Er funktioniert ohne Probleme. Die produktive Generation unterstützt Mutter und Vater im Alter und zieht gleichzeitig Kinder auf, damit diese wiederum sie im Alter unterstützen.
Bei der Rentenversicherung wird nur die Unterstützung der Rentnergeneration betrachtet. Nur diese Leistung zählt. Kinder zählen überhaupt nicht. Die geradezu lächerlich kleine Anerkennung von Kindererziehungszeiten wird sogar als versicherungsfremde Leistung bezeichnet. Dabei funktioniert der Generationenvertrag ohne Kinder nicht. Genau das ist heute das Problem. Spätestens nach der Erfindung der Pille hätten die Rentenregeln geändert gehört.
Wer nicht über eigene Kinder für spätere Rentenzahler gesorgt hat, müsste eine viel geringere Rente erhalten. Nach einer solchen Umstellung gäbe es kein finanzielles Problem bei der Rentenversicherung mehr.
Ihre Forderung nach Rentenkürzung für Kinderlose ist absurd. Was machen Sie denn mit denen, die keine Kinder bekommen können? Müssen die das dann alle nachweisen. Viel Spaß!
Sinkende Löhne? Wo denn? Und wenn, raus auf die Straße und anständige Tarifabschlüsse erstreiken. Schon löst dich die Sommerlochrentendiskussion in Luft auf.
...Ehepaar wesentlich mehr Steuern und wesentlich weniger staatliche Hilfe in Anspruch nimmt (Kindergarten, Schule, Kinderbeihilfe, usw.) halte ich Ihre Auforderung nach niedrigerer Rente für unangebracht.
dann aber auch keine staatlich steuerfinanzierten Kindegärten, Schulen, Hochschulen und keine Mitversicherung von Familienangehörigen bei der gesetzlichen Krankenversicherung. also alle einzeln versichern und kein Kindergeld.
Mal sehen, ob sie dann auch noch hurra schreien und Rentenkürzungen für Kinderlose fordern.
?????
"Den Generationenvertrag gibt es weltweit seit Jahrtausenden. Er funktioniert ohne Probleme".
Offensichtlich scheint ihnen entgangen zu sein, dass wir uns aktuell in einem demographischen Wandlungspross befinden in dem der Generationenvertrag eben NICHT mehr primär funktionniert. Und auch sonst funktionniert vieles NICHT mehr so, wie es "SCHON IMMER" funktionniert hat.
Da können Sie mal über den Tellerrand springen, z.B. nach Japan! Dort werden gerade Roborter entwickelt, für die Altenpflege, weil aus der jungen Generation fast niemand mehr bereit ist, sich um die Alten zu kümmern.
Ich sage nicht, dass ich das gut finde. Im Gegenteil. Es ist eigentlich sehr sehr traurig.
Dennoch - was ich langsam wirklich AUCH übertrieben finde:
man zieht sich ständig Scheuklappen auf, um den IST-Zustand nicht betrachten zu müssen.
Hält krampfhaft an sich überkommenden Systemen FEST, anstatt wahrzunehmen, dass die Dinge eben NICHT mehr wie früher sind. PANTA REI!!!
Die Bismarkschen Sozialgesetze z.B. ... Waren PASSEND für die gesellschaftlichen Erfordernisse der DAMALGIGEN Zeit. Jetzt aber sind NEUE Wege gefragt ...
und es gibt ausgezeichnete Leuchtkäfer, die auf solche Wege hinweisen. Derweil, die Leute lieber weiter sich auf ihre Nachtblindheit konzentrieren: Kopf immer schön in den Sand!
http://www.youtube.com/wa...
http://www.youtube.com/wa...
http://www.youtube.com/wa...
es gibt zwei grundlegende Probleme bei den Renten und dem Generationenvertrag: Es zahlen nicht alle aus der produktiven Generation in die Rentenkasse ein - und die Menschen ohne Kinder zahlen anteilmäßig wesentlich höhere Steuern und damit - sollten sie rentenversicherungspflichtig sein - nochmals über diese höheren Steuern Anteile in die Rentenversicherung ein. - Dieser ganze sogenannte Generationenvertrag ist löchrig. Ganz abgesehen davon profitieren Eheleute durch Ehegattensplitting und diverse Zuschüsse für Kinder. - Wenn das Problem angegangen werden soll, dann bitte von Grund auf. Herr Brüderle will leider nur ein Kurieren an einem Symptom und damit lediglich eine vorgeschobene Sommerlochpolitposse. Schade - aber nicht unerwartet -, daß sich Herr Tillich anschließt. - Mal sehen, ob jetzt damit für Frau Merkel die Situaton geschaffen wurde, einmal ein Machtwort zu sprechen; dieses Machtwort sollte aber auch einen grundlegenden Vorschlag enthalten; Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen. -
Ihre Forderung nach Rentenkürzung für Kinderlose ist absurd. Was machen Sie denn mit denen, die keine Kinder bekommen können? Müssen die das dann alle nachweisen. Viel Spaß!
Sinkende Löhne? Wo denn? Und wenn, raus auf die Straße und anständige Tarifabschlüsse erstreiken. Schon löst dich die Sommerlochrentendiskussion in Luft auf.
...Ehepaar wesentlich mehr Steuern und wesentlich weniger staatliche Hilfe in Anspruch nimmt (Kindergarten, Schule, Kinderbeihilfe, usw.) halte ich Ihre Auforderung nach niedrigerer Rente für unangebracht.
dann aber auch keine staatlich steuerfinanzierten Kindegärten, Schulen, Hochschulen und keine Mitversicherung von Familienangehörigen bei der gesetzlichen Krankenversicherung. also alle einzeln versichern und kein Kindergeld.
Mal sehen, ob sie dann auch noch hurra schreien und Rentenkürzungen für Kinderlose fordern.
?????
"Den Generationenvertrag gibt es weltweit seit Jahrtausenden. Er funktioniert ohne Probleme".
Offensichtlich scheint ihnen entgangen zu sein, dass wir uns aktuell in einem demographischen Wandlungspross befinden in dem der Generationenvertrag eben NICHT mehr primär funktionniert. Und auch sonst funktionniert vieles NICHT mehr so, wie es "SCHON IMMER" funktionniert hat.
Da können Sie mal über den Tellerrand springen, z.B. nach Japan! Dort werden gerade Roborter entwickelt, für die Altenpflege, weil aus der jungen Generation fast niemand mehr bereit ist, sich um die Alten zu kümmern.
Ich sage nicht, dass ich das gut finde. Im Gegenteil. Es ist eigentlich sehr sehr traurig.
Dennoch - was ich langsam wirklich AUCH übertrieben finde:
man zieht sich ständig Scheuklappen auf, um den IST-Zustand nicht betrachten zu müssen.
Hält krampfhaft an sich überkommenden Systemen FEST, anstatt wahrzunehmen, dass die Dinge eben NICHT mehr wie früher sind. PANTA REI!!!
Die Bismarkschen Sozialgesetze z.B. ... Waren PASSEND für die gesellschaftlichen Erfordernisse der DAMALGIGEN Zeit. Jetzt aber sind NEUE Wege gefragt ...
und es gibt ausgezeichnete Leuchtkäfer, die auf solche Wege hinweisen. Derweil, die Leute lieber weiter sich auf ihre Nachtblindheit konzentrieren: Kopf immer schön in den Sand!
http://www.youtube.com/wa...
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es gibt zwei grundlegende Probleme bei den Renten und dem Generationenvertrag: Es zahlen nicht alle aus der produktiven Generation in die Rentenkasse ein - und die Menschen ohne Kinder zahlen anteilmäßig wesentlich höhere Steuern und damit - sollten sie rentenversicherungspflichtig sein - nochmals über diese höheren Steuern Anteile in die Rentenversicherung ein. - Dieser ganze sogenannte Generationenvertrag ist löchrig. Ganz abgesehen davon profitieren Eheleute durch Ehegattensplitting und diverse Zuschüsse für Kinder. - Wenn das Problem angegangen werden soll, dann bitte von Grund auf. Herr Brüderle will leider nur ein Kurieren an einem Symptom und damit lediglich eine vorgeschobene Sommerlochpolitposse. Schade - aber nicht unerwartet -, daß sich Herr Tillich anschließt. - Mal sehen, ob jetzt damit für Frau Merkel die Situaton geschaffen wurde, einmal ein Machtwort zu sprechen; dieses Machtwort sollte aber auch einen grundlegenden Vorschlag enthalten; Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen. -
diese zukünftigen Pensionäre (die nicht einzahlen ,nur nehmen) denn immer von sinkenden Löhnen? Die sollten zusehen das diese steigen,oder ist dieses keine Lösung?
Immer nur nehmen diese Politiker (in meinen Augen Schmarotzer), anstatt die Probleme zu begreifen und an zu gehen.
Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln über unsere "Volksvertreter".
Zu Kom.1
Diese Politiker die Sie meinen sind die letzten die wir brauchen!
Mit Kürzungen an jeder Stelle wird kein Problem kleiner.
Die Rentner werden dann von der ARGE durch gefüttert werden müssen.
Ihre Forderung nach Rentenkürzung für Kinderlose ist absurd. Was machen Sie denn mit denen, die keine Kinder bekommen können? Müssen die das dann alle nachweisen. Viel Spaß!
Es kommt keinesfalls darauf an ob die Kinderlosigkeit nun gewollt oder nicht ist. Fakt ist, dass (jedenfalls mein Bekanntenkreis) all diejenigen ohne Kinder schneller Karriere machen, mehr Geld verdienen, mehr in Urlaub fahren etc. Logisch, dass man dann von ihnen verlangt, ihren Lebensabend nicht von Kindern anderer Leute finanzieren zu lassen ! Wer die Fortsetzung dieses Brauchs fordert ist zynisch und ungerecht.
... bekommen können, nicht Familien die keine wollen, haben immer noch die Möglichkeit, Kinder zu adoptieren.
Es kommt keinesfalls darauf an ob die Kinderlosigkeit nun gewollt oder nicht ist. Fakt ist, dass (jedenfalls mein Bekanntenkreis) all diejenigen ohne Kinder schneller Karriere machen, mehr Geld verdienen, mehr in Urlaub fahren etc. Logisch, dass man dann von ihnen verlangt, ihren Lebensabend nicht von Kindern anderer Leute finanzieren zu lassen ! Wer die Fortsetzung dieses Brauchs fordert ist zynisch und ungerecht.
... bekommen können, nicht Familien die keine wollen, haben immer noch die Möglichkeit, Kinder zu adoptieren.
Fehlt bloss noch, dass Mappus sich auch noch hinter Brüderle stellt. Damit wären CDU und FDP dann endgültig erledigt. Darauf wart ich schon lange.
Aber wer soll dann dieses land regieren - oder zumindest so tun als ob?
Aber wer soll dann dieses land regieren - oder zumindest so tun als ob?
Sinkende Löhne? Wo denn? Und wenn, raus auf die Straße und anständige Tarifabschlüsse erstreiken. Schon löst dich die Sommerlochrentendiskussion in Luft auf.
Gerade in den fünf östlichen Bundesländern wird immer noch wesentlich weniger verdient für die gleiche Arbeit, wie in den 11 westlichen.
Eine steuerfinanzierte Grundrente bedeutet, dass die AN von ihrem Netto in eine private Rentenversicherung investieren müssen. Wo sollen denn die AN in den fünf östlichen Bundesländern dieses Geld hernehmen bei Stundenlöhnen von durchschnittlich € 6.00?
Das sagt Tillich nicht. Ist doch kein Wunder, dass die NPD in sachsen im Landtag sitzt. Das Protestwählerpotential wird wachsen.
Die FDP ist zur Zeit nicht in der Lage vernünftig zu sein.
Das sehe ich anders.
Die FPD muss aus dem Umfragetief heraus. Rentner sind nicht die bevorzugten Wähler der FDP.
Die FDP könnte punkten bei den besserverdienenden Angestellten.
Tillich ist ein machtgeiler Typ. Ihn kann die Diskussion im Moment nicht schaden, er hat keine Landtagswahlen zu bestehen. Aber Mappus!
Tillich schadet der CDU und das geht zu Lasten von Mappus. Also kann Tillich als erster die Altvorderen Koch, Wulf und Rüttgers beerben.
Und Tillich schadet dem Land Sachsen. Aber das scheint ihm egal zu sein, hauptsache er bekommt als Ministerpräsidet eines kleinen Bundeslandes mehr Gewicht in der CDU.
Das sehe ich anders.
Die FPD muss aus dem Umfragetief heraus. Rentner sind nicht die bevorzugten Wähler der FDP.
Die FDP könnte punkten bei den besserverdienenden Angestellten.
Tillich ist ein machtgeiler Typ. Ihn kann die Diskussion im Moment nicht schaden, er hat keine Landtagswahlen zu bestehen. Aber Mappus!
Tillich schadet der CDU und das geht zu Lasten von Mappus. Also kann Tillich als erster die Altvorderen Koch, Wulf und Rüttgers beerben.
Und Tillich schadet dem Land Sachsen. Aber das scheint ihm egal zu sein, hauptsache er bekommt als Ministerpräsidet eines kleinen Bundeslandes mehr Gewicht in der CDU.
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