Hamburgs Bürgermeister Beust vor Rücktritt
Aus der CDU dringt, dass Hamburgs Erster Bürgermeister von Beust am Sonntag zurücktritt. Hintergrund soll die Schulreform sein. Ein Nachfolger ist bereits im Gespräch.
CDU-Kreise erwarten, dass Hamburgs Regierungschef Ole von Beust am Sonntag zurücktreten wird . Bekanntmachen wolle der Bürgermeister dies angeblich am Sonntagnachmittag bei einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes. Die Sitzung ist wenige Stunden vor Bekanntwerden der Ergebnisse eines Volksentscheids angesetzt, mit dem eine Bürgerinitiative eine umstrittene Bildungsreform in der Hansestadt kippen will. Beust hatte sich für diese Reform eingesetzt, die mit dem Koalitionspartner GAL vereinbart worden war.
Genaue Gründe wurden nicht bekannt. Aus der CDU-Zentrale hieß es nur, die Sitzung stehe im Zusammenhang mit dem Volksentscheid zur Schulreform.
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Mehrere Medien hatten bereits in ihren Samstagsausgaben vom Rücktritt des CDU-Politikers berichtet. Die Gründe seien "privater Natur", hieß es beispielsweise im Hamburger Abendblatt . In den Medien wird seit Monaten darüber spekuliert, dass Beust amtsmüde sei.
Laut Bild -Zeitung soll der Rücktritt zum 25. August erfolgen. Den Medienberichten zufolge gilt Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (40) als möglicher Nachfolger.
Für die CDU wäre von Beust der sechste Ministerpräsident, der innerhalb eines Jahres sein Amt aufgibt. Mit Ole von Beust würde Kanzlerin Angela Merkel eine wichtige Bastion im Norden verlieren.
Vor Beust musste die CDU-Chefin bereits auf Thüringens Landeschef Dieter Althaus verzichten, der im September des Vorjahres zurücktrat. Danach verlor sie Günther Oettinger (Baden- Württemberg), Hessens Roland Koch, Christian Wulff (Niedersachsen) und den vor wenigen Tagen in Düsseldorf abgewählten Jürgen Rüttgers.
Beust regiert seit neun Jahren an der Alster. Der liberale CDU-Mann war in seiner Heimat überaus populär, sorgte Ende 2003 mit dem Hinauswurf seines damaligen Innensenators Ronald Schill, der ihn unter anderem wegen seiner Homosexualität erpressen wollte, für Schlagzeilen. In den vergangenen Jahren wurde die Regierung Beust zunehmend von Problemen verfolgt, unter anderem wegen der
explodierenden Kosten für die Elbphilharmonie
und wegen zunehmender Gewalttaten in Hamburg.
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- Datum 17.07.2010 - 13:43 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 77
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[Entfernt. Für diskriminierende Äußerungen ist hier kein Platz. Danke. /Die Redaktion pt.]
Genau, an die Spitzen gehören solche Koryphäen wie Merkel, Westerwelle und Co., es geht mit ihnen ja in atemberaubender Geschwindigkeit aufwärts. Leider lassen sie bei ihrem eigenen Aufwärtsstreben die Menschen am Boden und stossen sich an ihnen ab, so daß sie in den Abgrund getrieben werden.
Trotzdem schön, wie Sie die katastrophale Situation der Politik auf Personen zurückführen, deren Lebensweise ihnen nicht gefällt. So einfach kann man es sich nur machen, wenn man ansonsten kritiklos durchs Leben geht.
Zunächst wollte ich Ihren Beitrag als bedenklich melden. Es ist aber nicht gut, derartige Äußerungen zu verbannen. Vielmehr muss jeder Bürger sich Ihnen stellen. Ich bin erschüttert über Ihre Redzierung von Politikern auf deren Sexualität.
Genau, an die Spitzen gehören solche Koryphäen wie Merkel, Westerwelle und Co., es geht mit ihnen ja in atemberaubender Geschwindigkeit aufwärts. Leider lassen sie bei ihrem eigenen Aufwärtsstreben die Menschen am Boden und stossen sich an ihnen ab, so daß sie in den Abgrund getrieben werden.
Trotzdem schön, wie Sie die katastrophale Situation der Politik auf Personen zurückführen, deren Lebensweise ihnen nicht gefällt. So einfach kann man es sich nur machen, wenn man ansonsten kritiklos durchs Leben geht.
Zunächst wollte ich Ihren Beitrag als bedenklich melden. Es ist aber nicht gut, derartige Äußerungen zu verbannen. Vielmehr muss jeder Bürger sich Ihnen stellen. Ich bin erschüttert über Ihre Redzierung von Politikern auf deren Sexualität.
können wir nicht gleich alle zurücktreten? als volk und als wähler? und als steuerzahler? die brauchen uns sowieso nicht. das kanzleramt regiert eh am liebsten alleine.
kappt die leitungen und lasst sie dort alleine und sich selbst regieren...
beseer gesagt, der Nichtwähler ist doch schon lange zurückgetreten.
Oder anders gesagt - der tritt erst gar nicht an - zur Wahl!
Letzte Bundestagswahl rund 15,5 Mio haben nicht gewählt.
NRW-Wahl rund 5,5 Mio haben nicht gewählt.
Liebe Leute - da sind die Mehrheiten!
Nicht dort wo es uns vorgegaukelt wird.
Und den Bundespräsident dürfen wir nicht vom Volke wählen, obwohl wir einen unabhängigen Kandidaten gehabt hätten, mit Gauck.
Aber das hat Angie hingezimmert - still und stoisch rasiert die Alle - alle die ihr gefährlich werden könnten.
Und am Sonntag wirft Ole das Handtuch!
Es kann natürlich auch sein, dass mit dem vermutlichen Rücktritt die Kanzlerin angeschossen werden soll.
Ich bin sehr gespannt, wie das Drama weitergeht?!
Was macht eigentlich Guido - lange nichts mehr gehört von dem!
Ist der vielleicht noch in Südafrika, mit der Nachhut?!
...wenn das Volk Konzepte für die Zeit danach hätte. Hat es aber nicht. Warum ist das so, wird man fragen. Eliten kaufen sich Macht: In Strukturen, in Medien, in Strategien. Das beste Beispiel ist die Elitenmarketingkampagne gegen das hamburgische Schulkonzept. Wenn man also nicht Geld dagegen setzen kann weil man es nicht hat hilft nur noch eines: Klassenkampf an der Wahlurne. Das kostet nur ein Kreuzchen im Wahllokal um die Ecke. Aber vielen - besonders denen, die profitierten - ist das auch schon zuviel. Warum ist das jetzt so? Weil das politische Bewußtsein ausgerechnet dort fehlt wo es am nötigsten wäre: Bei den ärmeren, bildungsferneren Schichten.
beseer gesagt, der Nichtwähler ist doch schon lange zurückgetreten.
Oder anders gesagt - der tritt erst gar nicht an - zur Wahl!
Letzte Bundestagswahl rund 15,5 Mio haben nicht gewählt.
NRW-Wahl rund 5,5 Mio haben nicht gewählt.
Liebe Leute - da sind die Mehrheiten!
Nicht dort wo es uns vorgegaukelt wird.
Und den Bundespräsident dürfen wir nicht vom Volke wählen, obwohl wir einen unabhängigen Kandidaten gehabt hätten, mit Gauck.
Aber das hat Angie hingezimmert - still und stoisch rasiert die Alle - alle die ihr gefährlich werden könnten.
Und am Sonntag wirft Ole das Handtuch!
Es kann natürlich auch sein, dass mit dem vermutlichen Rücktritt die Kanzlerin angeschossen werden soll.
Ich bin sehr gespannt, wie das Drama weitergeht?!
Was macht eigentlich Guido - lange nichts mehr gehört von dem!
Ist der vielleicht noch in Südafrika, mit der Nachhut?!
...wenn das Volk Konzepte für die Zeit danach hätte. Hat es aber nicht. Warum ist das so, wird man fragen. Eliten kaufen sich Macht: In Strukturen, in Medien, in Strategien. Das beste Beispiel ist die Elitenmarketingkampagne gegen das hamburgische Schulkonzept. Wenn man also nicht Geld dagegen setzen kann weil man es nicht hat hilft nur noch eines: Klassenkampf an der Wahlurne. Das kostet nur ein Kreuzchen im Wahllokal um die Ecke. Aber vielen - besonders denen, die profitierten - ist das auch schon zuviel. Warum ist das jetzt so? Weil das politische Bewußtsein ausgerechnet dort fehlt wo es am nötigsten wäre: Bei den ärmeren, bildungsferneren Schichten.
Genau, an die Spitzen gehören solche Koryphäen wie Merkel, Westerwelle und Co., es geht mit ihnen ja in atemberaubender Geschwindigkeit aufwärts. Leider lassen sie bei ihrem eigenen Aufwärtsstreben die Menschen am Boden und stossen sich an ihnen ab, so daß sie in den Abgrund getrieben werden.
Trotzdem schön, wie Sie die katastrophale Situation der Politik auf Personen zurückführen, deren Lebensweise ihnen nicht gefällt. So einfach kann man es sich nur machen, wenn man ansonsten kritiklos durchs Leben geht.
...von ihm in der Zeitung (WAZ) lesen, in der er behauptet hat, die Gegner der Schulreform seien nur Leute mit dicken Autos und noch dickeren Armbanduhren oder so ähnlich.
Man kann sich da nur an den Kopf fassen, wie unsere Politiker offenbar nicht mehr mitbekommen, dass es außer "Snobs" und "armen benachteiligten Migranten" auch noch eine Normalbevölkerung von echten Leistungsträgern gibt, die diese Reform überhaupt nicht lustig findet. Auch wenn sie in den letzten Jahren schon kleiner geworden ist.
Oder aber, er weiß es schon, will aber durch die Schaffung solcher Klischees dafür sorgen, dass ganz normale Leute für die Reform und somit gegen ihre Interessen stimmen, nur um es dem vermeintlichen Gegner "da oben" mal zu zeigen.
Dabei sind die ganz wohlhabenden noch am ehesten diejenigen, die die Privatschule ihrer Kinder aus der Portokasse zahlen würden. Während die Mittelschicht von einer funktionierenden staatlichen Schule abhängt, um dies in der nächsten Generation zu bleiben.
Von Beust war ein einziger Reinfall. Mit rechten Stimmen zur Macht gekommen, um dann zunächst Schill abzusägen und sich schließlich auch gegen den Rest der konservativen und normalen Bürger zu wenden. Aber das ist in der heutigen CDU nicht nur er. Und auch wenn die CDU schon längst nicht mehr das kleinere Übel ist: Rot-Grün wird der Stadt den Rest geben.
...fabulieren Sie eigentlich? Die Zahlen(DIW 2007):
66% des Volksvermögens gehören 10% der Bevölkerung. Mittelschicht?
66% des Volkes gehören nichts oder sehr wenig. Mittelschicht?
Wo um alles in der Welt finden Sie denn Ihr Mittelschicht? Die mageren Reste fallen doch gerade im Eiltempo auseinander. Und glauben trotzdem, sie könnten noch zur Oberschicht aufsteigen. Die aber zeigt ihnen doch gerade in Hamburg die lange Nase. Indem sie ihre Gymasien abschotten will.
...fabulieren Sie eigentlich? Die Zahlen(DIW 2007):
66% des Volksvermögens gehören 10% der Bevölkerung. Mittelschicht?
66% des Volkes gehören nichts oder sehr wenig. Mittelschicht?
Wo um alles in der Welt finden Sie denn Ihr Mittelschicht? Die mageren Reste fallen doch gerade im Eiltempo auseinander. Und glauben trotzdem, sie könnten noch zur Oberschicht aufsteigen. Die aber zeigt ihnen doch gerade in Hamburg die lange Nase. Indem sie ihre Gymasien abschotten will.
beseer gesagt, der Nichtwähler ist doch schon lange zurückgetreten.
Oder anders gesagt - der tritt erst gar nicht an - zur Wahl!
Letzte Bundestagswahl rund 15,5 Mio haben nicht gewählt.
NRW-Wahl rund 5,5 Mio haben nicht gewählt.
Liebe Leute - da sind die Mehrheiten!
Nicht dort wo es uns vorgegaukelt wird.
Und den Bundespräsident dürfen wir nicht vom Volke wählen, obwohl wir einen unabhängigen Kandidaten gehabt hätten, mit Gauck.
Aber das hat Angie hingezimmert - still und stoisch rasiert die Alle - alle die ihr gefährlich werden könnten.
Und am Sonntag wirft Ole das Handtuch!
Es kann natürlich auch sein, dass mit dem vermutlichen Rücktritt die Kanzlerin angeschossen werden soll.
Ich bin sehr gespannt, wie das Drama weitergeht?!
Was macht eigentlich Guido - lange nichts mehr gehört von dem!
Ist der vielleicht noch in Südafrika, mit der Nachhut?!
...gehen geschlossen zur Wahl: Immer und überall. Weil sie um die immense politische Bedeutung jeder einzelnen Stimme wissen. Die bildungsferneren Schichten tun das genaue Gegenteil: Und glauben damit, etwas bewirken zu können.
DIE FALSCHEN KANDIDATEN WERDEN VON BÜRGERN GEWÄHLT DIE NICHT ZUR WAHL GEHEN. (Thomas Jefferson, amerik. Präsident)
sieht man doch wie dumm das Vok ist, wer zwingt denn einen SPD,Grüne,FDP,Cdu,CsU zu wählen ? Wählen sie doch violett, die Rentner der die Tierschutzpartei oder was es sont noch so gibt. Es ist die Dummheit die hier regiert und der Wähler ist schuld. Es ist wie beim Strauß, man kann den Kopf ruhig in den Sand stecken, aber ändern wird sich dadurch nichts.
Ein Hoffnungsschimmer in Sicht ? Nee, wir versuchen es weiter mit der Straußentechnick, bis es keinen Sand mehr gibt.
...gehen geschlossen zur Wahl: Immer und überall. Weil sie um die immense politische Bedeutung jeder einzelnen Stimme wissen. Die bildungsferneren Schichten tun das genaue Gegenteil: Und glauben damit, etwas bewirken zu können.
DIE FALSCHEN KANDIDATEN WERDEN VON BÜRGERN GEWÄHLT DIE NICHT ZUR WAHL GEHEN. (Thomas Jefferson, amerik. Präsident)
sieht man doch wie dumm das Vok ist, wer zwingt denn einen SPD,Grüne,FDP,Cdu,CsU zu wählen ? Wählen sie doch violett, die Rentner der die Tierschutzpartei oder was es sont noch so gibt. Es ist die Dummheit die hier regiert und der Wähler ist schuld. Es ist wie beim Strauß, man kann den Kopf ruhig in den Sand stecken, aber ändern wird sich dadurch nichts.
Ein Hoffnungsschimmer in Sicht ? Nee, wir versuchen es weiter mit der Straußentechnick, bis es keinen Sand mehr gibt.
...wenn das Volk Konzepte für die Zeit danach hätte. Hat es aber nicht. Warum ist das so, wird man fragen. Eliten kaufen sich Macht: In Strukturen, in Medien, in Strategien. Das beste Beispiel ist die Elitenmarketingkampagne gegen das hamburgische Schulkonzept. Wenn man also nicht Geld dagegen setzen kann weil man es nicht hat hilft nur noch eines: Klassenkampf an der Wahlurne. Das kostet nur ein Kreuzchen im Wahllokal um die Ecke. Aber vielen - besonders denen, die profitierten - ist das auch schon zuviel. Warum ist das jetzt so? Weil das politische Bewußtsein ausgerechnet dort fehlt wo es am nötigsten wäre: Bei den ärmeren, bildungsferneren Schichten.
gerade die Armen und Schwachen sind politisch typischerweise schlecht organisiert und wählen auch nicht. D.h. selbst in einer Demokratie in der jeder nach dem Konzept dieselbe politische Macht haben müsste, bleibt die Klassengesellschaft weitgehend erhalten, da diejenigen, die Geld haben auch weitgehend die politische Macht haben, nicht zuletzt dank massiver PR und Lobbyarbeit, die finanziert werden will.
In den USA ist es sogar so, dass man sagen kann, dass die Schwarzen dort nach wie vor weitgehend wie Sklaven gehalten werden. Die Gefängnisse sind vollgestopft mit ihnen, sie werden dort zum Arbeiten gezwungen und schon kleine Drogendelikte (Haschisch Eigenkonsum) können dazu führen, dass Wahlrecht und andere Bürgerrechte aberkannt werden d.h. vermeintlich überwundene Strukturen setzen sich fort aber leicht abgeschwächt und auf neuen Wegen. Körperliche Gewalt spielt zB eine geringere Rolle heutzutage werden die alten Machtstrukturen mit Geld, Politik und Justiz erhalten. Ich will nicht sagen, dass das nicht besser ist, aber aus meiner Sicht werden die wichtigen politischen Diskussionen, die man Aufgrund dieser Erkenntnisse aus meiner Sicht dringend führen müsste, einfach ausgeblendet. Die Frage ist doch, ob wir den Armen und Schwachen helfen wollen und wenn ja, inwieweit wir das überhaupt können. Denn manche Menschen sind wegen ihrer evolutionären und sozialisationsbedingten Individualität schlicht weniger geeignet für unsere moderne Welt, als andere.
gerade die Armen und Schwachen sind politisch typischerweise schlecht organisiert und wählen auch nicht. D.h. selbst in einer Demokratie in der jeder nach dem Konzept dieselbe politische Macht haben müsste, bleibt die Klassengesellschaft weitgehend erhalten, da diejenigen, die Geld haben auch weitgehend die politische Macht haben, nicht zuletzt dank massiver PR und Lobbyarbeit, die finanziert werden will.
In den USA ist es sogar so, dass man sagen kann, dass die Schwarzen dort nach wie vor weitgehend wie Sklaven gehalten werden. Die Gefängnisse sind vollgestopft mit ihnen, sie werden dort zum Arbeiten gezwungen und schon kleine Drogendelikte (Haschisch Eigenkonsum) können dazu führen, dass Wahlrecht und andere Bürgerrechte aberkannt werden d.h. vermeintlich überwundene Strukturen setzen sich fort aber leicht abgeschwächt und auf neuen Wegen. Körperliche Gewalt spielt zB eine geringere Rolle heutzutage werden die alten Machtstrukturen mit Geld, Politik und Justiz erhalten. Ich will nicht sagen, dass das nicht besser ist, aber aus meiner Sicht werden die wichtigen politischen Diskussionen, die man Aufgrund dieser Erkenntnisse aus meiner Sicht dringend führen müsste, einfach ausgeblendet. Die Frage ist doch, ob wir den Armen und Schwachen helfen wollen und wenn ja, inwieweit wir das überhaupt können. Denn manche Menschen sind wegen ihrer evolutionären und sozialisationsbedingten Individualität schlicht weniger geeignet für unsere moderne Welt, als andere.
Wenn ich mich recht entsinne, hat Schill keineswegs von Beust wegen dessen Homosexualität zu erpressen versucht.
Vielmehr ging es um eine angeblich von Beust an den damali-
gen Innensenator Kusch vermietete Wohnung im Vergnügungs-
viertel St. Georg (Hansaplatz) und daraus dringende Lust-
geräusche. Wenn er wirklich zurücktritt, hinterläßt er der
Stadt enorme Pensionslasten für nach kurzer Dienstzeit
entlassene Senatoren und Staatsräte, seine eigene Rente
noch nicht einmal gerechnet. Als Hamburger habe ich den ad-
ligen Freiherrn als Bürgermeister der urrepublikanischen
Freien und Hansestadt (früher Reichsstadt) stets als
Fremdkörper empfunden.
Es war damals so, dass Schill einer ihm nahe stehenden weiblichen Person, einen Posten gegeben hat (meine ich) und deshalb von von Beust gerüffelt wurde. Darauf hatte Schill ihn, zu Recht, sinngemäß darauf hingewiesen, dass das ja wohl ein wenig mit zweierlei Maß gemessen ist, wenn er selber kein Problem damit hat, seinen Lebensgefährten zum Senator (!) zu machen.
Wenn man mich fragt, hat von Beust damals die erste Gelegenheit genutzt, um Schill wieder los zu werden, nachdem er es seiner Partei zu verdanken hatte, überhaupt an die Regierung gekommen zu sein. Dieser Vorgang hat mir damals schon alles über ihn gesagt.
Es war damals so, dass Schill einer ihm nahe stehenden weiblichen Person, einen Posten gegeben hat (meine ich) und deshalb von von Beust gerüffelt wurde. Darauf hatte Schill ihn, zu Recht, sinngemäß darauf hingewiesen, dass das ja wohl ein wenig mit zweierlei Maß gemessen ist, wenn er selber kein Problem damit hat, seinen Lebensgefährten zum Senator (!) zu machen.
Wenn man mich fragt, hat von Beust damals die erste Gelegenheit genutzt, um Schill wieder los zu werden, nachdem er es seiner Partei zu verdanken hatte, überhaupt an die Regierung gekommen zu sein. Dieser Vorgang hat mir damals schon alles über ihn gesagt.
...gehen geschlossen zur Wahl: Immer und überall. Weil sie um die immense politische Bedeutung jeder einzelnen Stimme wissen. Die bildungsferneren Schichten tun das genaue Gegenteil: Und glauben damit, etwas bewirken zu können.
DIE FALSCHEN KANDIDATEN WERDEN VON BÜRGERN GEWÄHLT DIE NICHT ZUR WAHL GEHEN. (Thomas Jefferson, amerik. Präsident)
Meiner Meinung nach schlägt die Bildungsmisere da voll durch. Es gibt auch keine Anzeichen, dies ändern zu wollen. Wenn Jahr für Jahr ca. 70.000 Schüler die Schulen ohne Abschluss verlassen, ist etwas oberfaul in unserem Staate.
Meiner Meinung nach schlägt die Bildungsmisere da voll durch. Es gibt auch keine Anzeichen, dies ändern zu wollen. Wenn Jahr für Jahr ca. 70.000 Schüler die Schulen ohne Abschluss verlassen, ist etwas oberfaul in unserem Staate.
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