Bundeswehr Probleme, wohin das Ministerauge blickt

Sparpläne, Afghanistan, Kindersoldaten: Wohin Guttenberg auch kommt, muss er sich rechtfertigen. Eine Sommerreise in Zeiten leerer Kassen und eines komplizierten Kriegs.

Das blaue Auto fährt mit hoher Geschwindigkeit auf das Lager zu. Soldaten am Tor schießen mit ihren Sturmgewehren erst in die Luft, dann auf das Fahrzeug. Doch der Kleinwagen rast weiter. Von einem Wachturm aus schickt ein Maschinengewehr-Schütze zahlreiche Salven in Richtung des Autos. Das fährt gegen eine Sandbarriere, es gibt einen Knall. Rauch steigt auf. Ein Offizier brüllt Befehle. Soldaten laufen vor, gehen hinter Sandsäcken in Deckung.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schaut interessiert zu. Er hält sich an einem Schild fest, auf dem steht: "Ausbildungszentrum. Grundlagenausbildung Luftwaffe. Betreten der Ausbildungsstätte verboten". Der Minister besucht auf seiner Sommerreise den Standort Germersheim im Süden von Rheinland-Pfalz. Dort werden Objektschutzkräfte der Luftwaffe ausgebildet. Die Bundeswehr hat einen Kontrollpunkt nachgebaut, der in Afghanistan und anderen möglichen Einsatzgebieten vor Feldlagern und Flugplätzen stehen könnte. Die Soldaten lernen hier, Fahrzeuge und Personen nach Sprengstoff zu durchsuchen, wie bei Beschuss zu reagieren ist oder was zu tun ist, wenn Einheimische auf das Camp zulaufen. Ob jemand Terrorist oder Hilfesuchender ist, wer kann das in Afghanistan schon sagen?

Was die Soldaten während der Übung brüllen, versteht Guttenberg nicht. Die Männer kommen aus Armenien und werden von der Bundeswehr für ihren Afghanistan-Einsatz vorbereitet. Sie sollen bald gemeinsam mit Deutschen den Flugplatz im nordafghanischen Kundus bewachen, der direkt neben dem deutschen Feldlager liegt. Mittlerweile gehören 47 Nationen zur Isaf. Doch mit kleineren Staaten wie Armenien wird die Isaf nicht den Rückzug von großen Truppenstellern ausgleichen können: Die Niederlande beginnen in diesem Monat mit dem Abzug, Kanada folgt im kommenden Jahr, Polen will dann ebenfalls die ersten Soldaten nach Hause holen. Und auch Deutschland, sagt Guttenberg, könnte 2011 damit beginnen, Soldaten abzuziehen.

Die Sicherheitskonferenz in Kabul hat zu Beginn der Woche eine Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen bis 2014 beschlossen. Auch das ist in Germersheim Thema. Guttenberg sagt, dass die Übergabe nur geschehen kann, wenn eine Reihe von "Benchmarks" erreicht werden würden. Welche das sind, verrät er nicht.

Die Armenier jedenfalls lobt Guttenberg häufig und fast euphorisch. Das mag aber auch daran liegen, dass sein armenischer Kollege und dessen Dolmetscher ständig neben ihm stehen. Was die Armenier und ihre deutschen Ausbilder zeigen, wirkt aber tatsächlich überzeugend. Es sei extra und intensiv für den Ministerbesuch geübt worden, verrät ein deutscher Unteroffizier.

Guttenberg schaut sich an, wie ein verkleideter Ausbilder bei einem inszenierten Anschlag schwer verletzt wird. Er liegt, beschmiert mit Kunstblut, schreiend am Straßenrand. Die armenischen Soldaten sollen lernen, dass der Selbstschutz wichtiger ist, als Verwundeten zu helfen. Das "Opfer" muss deshalb lange schreien, bis die Sanitäter kommen. Der Afghanistan-Einsatz stellt die Internationale Schutztruppe für Afghanistan vor große Herausforderungen. Die ausländischen Soldaten müssen überall mit Anschlägen rechnen. Seitdem Guttenberg im Amt ist, muss er sich ständig mit Attentaten und Angriffen von Aufständischen und Terroristen beschäftigen.

Nächster Ausbildungspunkt: der Häuserkampf. Er wird mit einem Simulator trainiert. Die Soldaten schießen im Akkord. Es ist schwer zu erkennen, ob die digitalen Gestalten in der Ferne tatsächlich Feinde sind. Wenn die Häuser nicht so mitteleuropäisch aussehen würden, könnte die Szenerie auch in Afghanistan spielen. Dem Land, in dem deutsche Soldaten erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg töten – Gegner und manchmal auch Zivilisten. Dem Land, in dem deutsche Soldaten sterben, schwer verletzt oder traumatisiert werden.

Guttenberg war der erste Politiker, der offen das Wort Krieg benutzte, der mit der Sprachregelung vom Wiederaufbau brach und sagte, Afghanistan werde nie eine Demokratie nach westlichem Maßstab werden. Das brachte ihm in der Truppe viel Sympathie ein. Doch jetzt verwirren und verärgern seine radikalen Einsparpläne die Armee.

Manch einer wundert sich, warum Guttenberg sich dem Spardiktat des Finanzministers so ergeben unterordnet. Warum er nicht um Milliarden gerungen hat. Warum er nicht wie damals als Wirtschaftsminister im Fall Opel mit Rücktritt drohte. 8,3 Milliarden Euro soll er bis 2014 aus dem Wehretat streichen. Bei der Anschaffung und beim Personal soll der Rotstift radikal angesetzt werden.

Gerade beim Besuch bei der Luftwaffe in Germersheim muss Guttenberg viel erklären. Denn diese Teilstreitkraft wird von den Einsparungen besonders betroffen sein. Verteidigungsexperten erwägen die Stilllegung ganzer Geschwader und die Aufgabe von Flugplätzen, deren Unterhalt besonders teuer ist. Auf jeden Fall wird die dritte Bestelltranche für den Eurofighter nicht kommen. Schon heute hat die Luftwaffe so viele Maschinen in den Hangars stehen, dass Deutschland die Sicherung des isländischen und des baltischen Luftraums problemlos übernehmen konnte. 

Anfang der Woche hatte Guttenberg der Kanzlerin und der Unionsfraktion drei Modelle für eine Bundeswehrreform vorgestellt. Auf der Sommerreise verwarf er eines gleich wieder. "Das Modell mit 150.000 Berufs- und Zeitsoldaten ist die radikalste Variante", sagte er. "Das schließe ich aus." Der Stellenabbau beschäftigt die Truppe. Zeitsoldaten befürchten, dass ihre Verträge nicht verlängert werden und sie keine Chance mehr haben, Berufssoldat zu werden. Offiziere rechnen damit, dass ihre Karriere weitaus schwieriger verlaufen wird, wenn weniger Soldaten zu kommandieren sind. Und so mancher General fürchtet wohl, dass für ihn bald kein Platz mehr in der Armee ist.

Ein weiteres Modell sieht 205.000 Soldaten vor – zu viele, um Schäubles Sparvorgaben zu erfüllen. Bleibt nur noch das dritte Modell. Das hieße: 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie Freiwillige. Doch da wartet schon das nächste Problem auf den Minister. Denn Freiwilligen, die sich für wenigstens zwölf Monate verpflichten, muss mehr geboten werden als den bisherigen Wehrdienstleistenden. "Die Bundeswehr muss dann attraktiver werden", sagt Guttenberg. Und das wird viel Geld kosten. 

Bürgermeister und Landräte fürchten sich vor allen drei Modellen. Der Abbau von 100.000 Berufs- und Zeitsoldaten bedeutet das Ende zahlreicher Standorte. Das bedeutet: weniger Steuern, weil Beamte und Soldaten umziehen müssen, und ein Imageverlust. So manche Kommune schmückt sich mit dem Beinamen Garnisonsstadt – auch Germersheim gehört dazu. Bei Bundestagsabgeordneten klingeln nun ständig die Telefone, besorgte Gemeinderäte fragen nach ihrem Standort. Auch Guttenbergs Büro erreichen zahlreiche Briefe und Anfragen.

Und ein weiteres unangenehmes Thema holt den Minister während des Besuchs in Rheinland-Pfalz ein. Bundeswehrausbilder in Uganda hätten somalische Kindersoldaten ausgebildet, berichtete eine Zeitung. Guttenberg sagt, bisher sei kein Fall bekannt. Deutschland habe aber der somalischen Übergangsregierung bereits mitgeteilt, dass so etwas nicht ginge. Während der Eintagesreise dementiert das Auswärtige Amt dann, dass Rekruten minderjährig gewesen seien. Doch Guttenberg selbst sagt, dass es manchmal schwierig sei, das Alter der Somalis zu überprüfen. Noch so ein unangenehmes Problem, das das Potenzial zum Skandal hat.

Während einer kurzen Pressekonferenz sitzt Guttenberg neben dem armenischen Verteidigungsminister. Zwei Dolmetscher übersetzen, es dauert lange bis die gegenseitigen Komplimente ausgetauscht sind. Als auf den Minister die zahlreichen Fragen nach den zahllosen Problemen und offenen Baustellen einprasseln, hört der Armenier mit verwunderter Mine zu. "Es wird keine Entscheidungen nach Kassenlage geben", sagt Guttenberg. "Die Zukunft der Bundeswehr ist eine Zukunftsfrage."

Und die Antwort darauf sollen zwei Parteitage der CDU und CSU im Herbst geben – zumindest heißt es offiziell so. Tatsächlich sieht der Zeitplan etwas anders aus: Bis August soll Guttenbergs Ministerium die Modelle weiter mit Zahlen anreichern und ihnen Preisschilder verpassen. Im September schließlich will das Kabinett erste Entscheidungen fällen. Die Kanzlerin hat auf ihrer Sommerkonferenz die Bundeswehrreform als eines der wichtigsten Projekte für den Herbst genannt. Guttenbergs Sommerpause wird sehr kurz ausfallen.