Internet und Staat Heimliche Revolution in Deutschlands Ämtern

So klein und so mächtig: Die E-Mail rollt das Regierungssystem auf und modernisiert die Verwaltung. Vernetztes Denken etabliert sich und bricht alte Hierarchien.

© Karoly Arvai/Reuters

Kabel verbinden Computer in einem Rechenzentrum. Sie erst ermöglichen es, neue Formen digitaler Vernetzung zu entwickeln

Es hat je etwas Verlockendes: Volksabstimmung per Knopfdruck. Einmal das eigene Einkommen registrieren lassen und dann nie wieder Papierberge zum Amt schleppen müssen. Endlich Sicherheit haben, weil der elektronische Pass immer belegen kann, dass ich es wirklich bin, der da einkaufen, wählen, mitmachen will. Allein, es will nicht richtig funktionieren. Das Netz und der Staat , sie scheinen nicht so recht zueinander zu passen.

Stimmt–und auch wieder nicht. Das Internet wird über- und unterschätzt; besonders, wenn man damit Staat machen will. Überschätzt, weil sich mit ihm Heilserwartungen verbinden, die oft schon zerschlagen sind, noch bevor sie richtig ausgesprochen wurden. Unterschätzt, weil diejenigen Prozesse, die schließlich grundstürzend in staatliches Handeln eingreifen, so schleichend ablaufen, dass wir sie kaum wahrnehmen.

Gutes Verwalten, nach Max Weber die Grundlage jedes funktionierenden Staates, heißt im Wesentlichen, Informationen und Wissen zu organisieren. Über Jahrzehnte hinweg geschah das in streng hierarchischen Prozessen. Längst jedoch werden diese Prozesse von innen her unterlaufen. Zum Beispiel durch die E-Mail.

Die elektronische Post hat alle gleich gemacht. Eine Mail umgeht den Dienstweg, verbindet früher siloartig verschlossene Fachreferate auf unterschiedlichsten Ebenen miteinander, überwindet Ressortgrenzen, häuft, mehrfach hin- und her gesandt und ergänzt, in kürzester Frist eine Menge an Wissen an, welches früher mühsam aus unterschiedlichsten Akten zusammengetragen werden musste. Ohne die E-Mail wäre es schwer vorstellbar, dass ein Regierungsapparat etwas so Komplexes wie ein Finanzmarktstabilisierungsgesetz innerhalb von einer Woche zu Wege brächte.

Nie zuvor wurden so viele E-Mails zwischen deutschen Regierungsstellen ausgetauscht wie gegenwärtig, und es werden täglich mehr. Mit ihnen greift – in Wissenschaft und Wirtschaft längst etabliert – nun auch in der staatlichen Verwaltung ein neues Handlungsmuster Raum und verändert Strukturen: das vernetzte Denken.Und schafft so Raum für Ideen, die (lange schon vorhanden) nun einen überfälligen Modernisierungsschub auslösen könnten. 

Ein (noch gänzlich analoges) Beispiel : Wer im Landkreis Teltow-Fläming südlich von Berlin ein Gewerbe gründen will, braucht nur ein einziges Formular. Gleichgültig, ob sich der Investor zuerst an den Bürgermeister wendet, das Planungsamt oder die Umweltbehörde: Überall kommt diese Wunderwaffe gegen Bürokratie zum Vorschein. Der Zettel landet beim Wirtschaftsförderer des Kreises, der ihn in seine Koordinierungsgruppe trägt. Dort sitzen dann Leute aus dem Planungs- und Straßenverkehrsamt, dem Kataster-, Umwelt- und Landwirtschaftsamt, aus der Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde sowie vom Tiefbauamt. Gemeinsam beraten sie den Fall, so wie sie jedes Investitionsvorhaben beraten. Anschließend bekommt der Investor nur noch einen einzigen Antwortbrief, in dem alles Wichtige steht – statt einer Fülle von Bescheiden und Anweisungen. Wen n alles glatt läuft, ist der Antrag in wenigen Wochen genehmigt.

Digital übersetzt könnte das Verfahren vermutlich noch schneller abgewickelt werden. Allerdings müssen dafür die Verwaltungsprozesse zunächst zerlegt werden, um überhaupt zu verstehen, was mit wem zusammenhängt. Dann müssen neue vernetzte Produktionsketten entwickelt werden. Beides ist nur möglich, wenn die einzelnen Ämter ihre Geschlossenheit aufgeben und Kompetenzen teilen. In Teltow-Fläming ging das, weil nach der Wende 1990 dort große Teile der Verwaltung ohnehin neu aufgebaut werden mussten. Klassische Schrebergärten, wie es sie nach Jahrzehnten im Westen gibt, hatten sich noch nicht entwickeln können.