Serie Junge Politiker "Bundestag ist schon hardcore"
Zwischen Opposition und Englischkurs: Drei Abgeordnete von SPD, Grüne und Linke erzählen vom harten Bundestag-Alltag und wie sie die Regierung ärgern. Von M. Schlieben
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Agnieszka Malczak (Bündnis 90 / Die Grünen), die jüngste Abgeordnete im Deutschen Bundestag
ZEIT ONLINE begleitet fünf junge Abgeordnete, die im September neu in den Bundestag gewählt wurden. Am Donnerstag wurden hier bereits die beiden Regierungspolitiker Peter Tauber (CDU) und Johannes Vogel (FDP) porträtiert. Heute widmen wir uns der Opposition: Agnieszka Malczak von den Grünen (siehe Foto), dem Linken-Politiker Niema Movassat und der Sozialdemokratin Daniela Kolbe.
Niema Movassat, der lustige Linke
Ein Schwein mit Helm, dazu die Aufschrift: "Beim Bund ist alles doof". Mit diesem Poster, entworfen vom Jugendverband der Linken, begrüßt Niema Movassat die Besucher in seinem Bundestagsbüro. Der 25-Jährige selbst ist noch nicht da. Erst ein paar Minuten nach zehn Uhr biegt er, fröhlich wie immer , in den Flur ein. Er trägt ein lila T-Shirt und zieht einen großen Rollkoffer hinter sich her. Nach dem Gespräch will Movassat zu einem Parteitreff in den heimischen Ruhrpott fahren. Die Vereidigung des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff, die am selben Tag stattfindet, schwänzt er.
Die Präsidenten-Wahl hat ihm ohnehin schon genug Ärger eingebracht. Mit "Pest und Cholera" hat er die Kandidaten Wulff und Joachim Gauck verglichen. In seiner Heimatzeitung kam das nicht gut an. Hier wurde Movassat mit seinem Linken-Kollegen Dieter Dehm verglichen, der seinerseits Gauck und Wulff mit Stalin und Hitler verglichen hat. Das geht Movassat zu weit: Das eine sei eine gebräuchliche Redewendung, das andere Geschichtsrelativismus.
Ja, das öffentliche Leben als Abgeordneter bringt auch Ärger mit sich, wie Movassat schon mehrfach festgestellt hat. Plötzlich muss man gut aufpassen, was man so alles sagt und schreibt. Neulich erhielt er Post von der Staatsanwaltschaft. Ihm wird vorgeworfen, mehrere Menschen zu Straftaten angestiftet zu haben, als er zum Protest gegen eine rechtsextreme Demonstration in Duisburg aufrief. Er war der Verfasser im Sinne des Presserechts und hat womöglich gegen Paragraph 111 des Strafgesetzbuchs verstoßen, erläutert der Diplom-Jurist. Die Ermittlungen laufen, werden aber vermutlich bald eingestellt.
Und anstrengend ist es, das Leben als MdB. "Hardcore" waren die beiden Monate vor der Sommerpause, die fast ausschließlich aus Sitzungswochen bestanden. Dass es Politiker gibt, die gleich mehrere Ämter innehaben, kann Movassat nicht verstehen. "Man hat doch nur 24 Stunden am Tag." Und die würden manchmal schon kaum für den einfachen Bundestagsjob reichen. Es sei jetzt schon "Wahnsinn", wie viel Arbeit er an seine Mitarbeiter "outsourct". Oft unterschreibt er nur die zahllosen Briefe, Rechnungen und anderen Schriftwechsel, die er vorgelegt bekommt.
Seine Reden im Bundestag würde er eigentlich gern immer selbst verfassen. "Dann fühle ich mich beim Vortrag wohler". Aber erst bei zwei von seinen bisherigen sechs Reden hat er dafür die Zeit gefunden. Manchmal bekommt man erst drei Tage vor der Plenarsitzung mitgeteilt, dass man diesmal dran ist. Immerhin hat er es noch vor den Ferien geschafft, seine erste "kleine Anfrage" an die Bundesregierung loszuschicken. Es ging um Mikrofinanzkredite. Die Regierung hat auch schon geantwortet, sagt er ein paar Tage später stolz am Telefon. Und was sagt sie? Er müsse das erst noch prüfen. 15 Seiten Regierungssprech lesen sich auch nicht mal eben so.
Jetzt hat er zwei Monate Bundestags-frei. "Das freut das Herz", sagt Movassat. Er will "ausruhen und reflektieren". Außerdem hat er festegestellt, dass er "unbedingt" seine Englischkenntnisse auffrischen sollte. Seit der Schule hat er viel wieder vergessen. Für die Arbeit und Reisen als Mitglied im Entwicklungshilfeausschuss wäre fließendes Englisch aber sinnvoll. Deshalb will er nun in den Sommerferien nach "Irland, oder so". Woraus dann allerdings doch nichts wird, wie er später am Telefon einräumt. Er hat inzwischen recherchiert, dass man so einen Sprachkurs früher hätte organisieren müssen.
- Datum 27.07.2010 - 15:40 Uhr
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- Serie Jungpolitiker
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"Er war der Verfasser im Sinne des Presserechts und hat womöglich gegen Paragraph 111 des Strafgesetzbuchs verstoßen, erläutert der Diplom-Jurist. Die Ermittlungen laufen, werden aber vermutlich bald eingestellt."
Vor dem Gesetz sind alle gleich? Das wage ich zu bezweifeln.
Einige sind doch gleicher als andere. Vermutlich machen es die guten Kontakte zwischen Legislative und Exekutive...
Das die Ermittlungen gegen ein MdB wahrscheinlich eingestellt werden macht ihn also "gleicher"? Anscheinend ist ihnen nicht klar, dass die meisten Ermittlungsverfahren ergebnislos eingestellt werden. Das liegt unter anderem daran, dass die Ermittlungsbehörden verpflichtet sind Anzeigen nachzugehen.
Das die Ermittlungen gegen ein MdB wahrscheinlich eingestellt werden macht ihn also "gleicher"? Anscheinend ist ihnen nicht klar, dass die meisten Ermittlungsverfahren ergebnislos eingestellt werden. Das liegt unter anderem daran, dass die Ermittlungsbehörden verpflichtet sind Anzeigen nachzugehen.
Tun die jungen, gut bezahlten Leute auch noch irgendetwas FÜR wen auch immer oder erstreckt sich ihre Tätigkeit - auf Beifall der immer linker werdenden ZEIT hoffend - auf reine Obstruktion?
Und warum werden keine jungen Abgeordneten von Union oder FDP vorgestellt?
parteipolitische Einseitigkeit in Reinformat; peinliche Fehlleistung, liebe ZEIT !
Der "Links-Drift" kann entkräftet werden. Der Artikel zu FDP/Unionsabgeordneten erschien am 22.7. Die Redaktion/is
Peinliche Unwissenheit, lieber tigurinus!
Peinliche Unwissenheit, lieber tigurinus!
"Plötzlich muss man gut aufpassen[...]. Neulich erhielt er Post von der Staatsanwaltschaft. Ihm wird vorgeworfen, mehrere Menschen zu Straftaten angestiftet zu haben, als er zum Protest gegen eine rechtsextreme Demonstration in Duisburg aufrief."
Das klingt so schwunghaft und jugendlich, wenn man das liest. Als ob es für uns alle selbstverständlich wäre politisch motivierte Straftaten zu begehen und als wäre das Abgeordnetendasein besonders "hardcore", weil man plötzlich für Straftaten belangt werden kann...
Sehen Sie mal bei den Artikelinformationen. Dort werden Sie sehen, dass es sich um eine Serie handelt. Eine Serie besteht aus mehreren Teilen. Einer war z. B. vom 22.07. über 2 Koalitionsjünglinge.
Gibt es die überhaupt?
Wenn ja, dann kann ich mir die schon vorstellen.
Unerträgliche Streber, die mit der finacial times unter dem Arm in Anzug und Kravatte auf die Welt gekommen sind.
Nö - über die will ich in der ZEIT nichts lesen müssen.
Überhaupt. Die FDP hat eh nur noch 4%. Eine Randgruppe also.
http://www.youtube.com/wa...
Ist erstaunlich nah an ihren Vorurteilen;-)
... die linken Berufsjungpolitiker, die nicht einmal das in diesen Parteien obligatorische Soziologiestudium haben und jetzt – wahrscheinlich aufgrund einiger kesser Antifa-Sprüche in diversen Jugendorganisationen, mit denen sie auf sich aufmerksam gemacht haben – schon auf eine Art ausgesorgt haben, von der echte Leistungsträger nur träumen können. Ich fühle mich als junger Mensch auf jeden Fall nicht von denen vertreten.
http://www.youtube.com/wa...
Ist erstaunlich nah an ihren Vorurteilen;-)
... die linken Berufsjungpolitiker, die nicht einmal das in diesen Parteien obligatorische Soziologiestudium haben und jetzt – wahrscheinlich aufgrund einiger kesser Antifa-Sprüche in diversen Jugendorganisationen, mit denen sie auf sich aufmerksam gemacht haben – schon auf eine Art ausgesorgt haben, von der echte Leistungsträger nur träumen können. Ich fühle mich als junger Mensch auf jeden Fall nicht von denen vertreten.
http://www.youtube.com/wa...
Ist erstaunlich nah an ihren Vorurteilen;-)
vor allem die Gesichter!
Das sind schon ein paar putzige Portraits, aber wie ich finde ziemlich Inhaltsleer und irgendwie Irrelevant.
Das einzige, was mein Interesse geweckt hat war das vernietlichende Schulvokabular: "schwänzt" die Vereidigung, "die riesengroße Freude auf die Sommerferien".
Vielleicht verbringen sie sie ja gemeinsam, möglicherweise auf einem idyllischen Reiterhof.
Wenn man die jungen Abgeordneten nicht ernst nimmt, kann man sich derlei Artikel auch sparen, finde ich.
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