Gesundheitspolitik Koalition will Kassenbeiträge erhöhen
Die schwarz-gelbe Koalition will die Beiträge für die gesetzlichen Krankenkassen erhöhen. Das ist das Ergebnis einer Spitzenrunde von Union und FDP.
© Sean Gallup/Getty Images
Die Beiträge zu den gesetzlichen Krankenkassen gehen vermutlich bald nach oben
Die Regierung plant, die Beiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erhöhen. Nach einem Gespräch der Koalitionsspitzen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel hieß es in Koalitionskreisen, angedacht sei eine Anhebung des für alle verbindlichen Beitragssatzes auf 15,5 von derzeit 14,9 Prozent. Auch die Zusatzbeiträge, die die Kassen individuell erheben können, sollten steigen können, hieß es weiter. CSU-Chef Horst Seehofer wollte diese Zahlen nicht bestätigen, kündigte aber eine Einigung für kommenden Dienstag an. Dabei werde er darauf achten, dass die Lasten gleichmäßig auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer verteilt würden.
Derzeit liegt der einheitliche Beitragssatz bei 14,0 Prozent, die Kassenmitglieder müssen aber noch einen Sonderbeitrag von 0,9 Prozent des Bruttolohns bezahlen. Zudem erheben einige Krankenkassen bereits monatliche Zusatzbeiträge von bis zu einem Prozent, weil sie mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen. Durch den Plan der Koalition würde der Beitragssatz für die Arbeitgeber von 7,0 auf 7,3 Prozent steigen, bei Arbeitnehmern von 7,9 auf 8,2 Prozent.
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Seit Wochen ringen Union und FDP darum, wie das sich für 2011 abzeichnende Kassendefizit von elf Milliarden Euro durch Einsparungen und Mehreinnahmen ausgeglichen werden kann. Zusätzlich zu den angestrebten Einsparungen von etwa vier Milliarden Euro muss noch eine Lücke von etwa sieben Milliarden Euro gestopft werden. Dies wird nun wohl auf die 50 Millionen zahlenden GKV-Mitglieder abgewälzt.
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände kritisierte die Pläne: "Wer jetzt höhere Beiträge plant, gefährdet die wirtschaftliche Erholung", warnte die BDA. Statt die Lohnzusatzkosten durch Beitragserhöhungen steigen zu lassen, müsse "endlich der Einstieg in die Entkopplung der Gesundheitskosten vom Arbeitsverhältnis gelingen."
Nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich ist allen Beteiligten klar, dass man bereits heute bei Einbeziehung aller Zusatzfaktoren bei einem Gesamtbeitrag von 15,5 Prozent läge. Die Koalition hatte mit ihrem Konjunkturpaket den Beitragssatz von 15,5 Prozent durch Steuerzuschüsse auf den jetzigen Stand von 14,9 Prozent gedrückt. Nun sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit jeweils 0,3 Punkten zusätzlich zur Kasse gebeten werden.
"Das ist ein schlechter Tag für die Versicherten: Sie werden doppelt belastet", sagte die Vorsitzende des Bundestags- Gesundheitsausschusses, Carola Reimann (SPD). Der SPD-Experte Karl Lauterbach kritisierte, die Regierung habe "weder eine Struktur- noch eine Finanzreform hinbekommen, die diesen Namen verdient". Grünen- Fraktionschefin Renate Künast sagte: "Das ist die größte gemeinsame Einfallslosigkeit."
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- Datum 02.07.2010 - 14:12 Uhr
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- Quelle dpa, Reuters
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Ist ja wirklich verwunderlich, wenn A) die Kassen angeblich Miese machen B) die Beitragspauschale für dieses solidarische Konstrukt eingeführt werden soll.
Woher soll also das Geld kommen?
Na von den Versicherten natürlich, denn die können sich eine private KV meist nicht oder nur als Basistarif leisten.
Wer warb noch mal bei der Bundestagswahl mit "Mehr Netto vom Brutto"? Armes Deutschland...
....Vergangenheit. Karankenversicherungen gehören zu 90% nicht in staatliche Hand. Das ist ineffizient und auf jeden Fall für die Gesellschaft teuer. Da liegt das eigentliche Problem.
Ob die Kosten nun vom Steuerzahler, Konsumenten oder Versicherten bezahlt werden, das sieht man bei der unsichtbaren Diffusion im deutschen Sozialsystem nicht. Aber irgendjemand zahlt die Kosten. Warum sollte es da nicht der Nutznießer sein?
Nachdem die Opposition und die Soziallobby wirksam jede Reform verhindert haben, der Regierungswechsel in NRW die Bundesratsmehrheit gekostet hat, bleibt doch gar nichts anderes übrig.
Da ist es schon schäbig, wenn die Opposition über den bewußt angestrebten Stillstand zwecks Machterhalt herzieht, den ihre ausschließlich destruktive Politik hergestellt hat.
Das die Regierungspartein dabei auch keine gute Figur gemacht haben, ändert nichts daran.
H.
....Vergangenheit. Karankenversicherungen gehören zu 90% nicht in staatliche Hand. Das ist ineffizient und auf jeden Fall für die Gesellschaft teuer. Da liegt das eigentliche Problem.
Ob die Kosten nun vom Steuerzahler, Konsumenten oder Versicherten bezahlt werden, das sieht man bei der unsichtbaren Diffusion im deutschen Sozialsystem nicht. Aber irgendjemand zahlt die Kosten. Warum sollte es da nicht der Nutznießer sein?
Nachdem die Opposition und die Soziallobby wirksam jede Reform verhindert haben, der Regierungswechsel in NRW die Bundesratsmehrheit gekostet hat, bleibt doch gar nichts anderes übrig.
Da ist es schon schäbig, wenn die Opposition über den bewußt angestrebten Stillstand zwecks Machterhalt herzieht, den ihre ausschließlich destruktive Politik hergestellt hat.
Das die Regierungspartein dabei auch keine gute Figur gemacht haben, ändert nichts daran.
H.
Ich hab's ja gestern gesagt: Die LINKE bringt den rechten Mann ins Amt, so dass die Merkel-Regierung weiter plündern kann. Und das Gel dvon den Millairden lehnt di eRegierung katgorisch ab. Was wrüden wir bloss machen, wenn wir diesee LINKE nicht hätten. Womöglich würde das Volk montags im Kreis herumlaufen, bis Merkel weg ist. Aber da steht die LINKE vor: linke Plattform-Rhetorik von Wagneknecht, Gysi und Lafontaine, rechte Männer auf den Schild heben und weglaufen wie Lafontaine und Gysi wenn es ernst wird.
Und Merkel kann ohne Hemmungen Zinserträge für 80 Mrd € an Geldbesitzer umverteilen un`d holt es sich bei Versicherten und alleinerziehnden Müttern wieder rein. Danke LINE!
Vielleicht sind die gar nicht politikunfähig und werden nur knallhart bestochen, wie das im rechten Lager auch Usus ist
Die Linke ist an ALLEM schuld. Am heißen Wetter, an den Kapitalmarktskrisen und an meinem schlechtschmecken Kaffee.
Darüberhinaus ist Die Linke der wirkliche Initiator hinter den Bilderbergertreffen und hat auch die Mondlandung gefälscht.
*Zynismus: Off*
Wer will schon mit solch einem Volk Politik machen?
Die Regierung und die politische Klasse ist einfach zu gut für das blöde Volk, sie sollte sich eines suchen, dass ihrer Intelligenz entspricht.
Die LINKE ist der wahre Feind der sozial Schwachen und des kleinen Mannes. Ich kann mich auch gar nicht genug bedanken bei diesen "linken" Spaltern. Links setze ich absichtlich in ", denn linke Politik sieht für mich anders aus. Und da beansprucht noch ein Kommentator in einem anderen Zeit-Artikel für sich, nur die LINKE kann für sich in Anspruch nehmen, linke Politik zu betreiben. Wenn das der Maßstab ist, muss ich mein politisch Weltbild wohl doch noch mal überprüfen.
Aber zurück zum Thema. Ich erinnere mich noch sehr gut an den Wahlkampf 2009. Da hieß es gebetsmühlenartig aus dem bürgerlichen Lager, insbesondere der FDP, Steuern senken, mehr Netto vom Brutto, Entlastung der Mittelschich ect. pp. Und was ist daraus geworden? Steuersenkungen allenfalls für bestimmte, der FDP wohlgesonne Gruppen, weitere Belastungen der Mittelschicht, weniger Netto vom Brutto, Entschuldung derjenigen, die die Krise verbockt haben, Belastung der sozial Schwachen.
Danke liebe LINKE, dass Ihr es dem bürgerlichen Lager so leicht macht, Euere Wähler verarmen zu lassen und die Mittelschicht weiter zu belasten.
Manche kommentare sind wirklich nur lächerlich und ohne jeden Realitätsbezug. Die Linken sind an allem Schuld, ja? Am Afghanistankrieg und an den Sozialkürzungen. Die Linke hat also an alles was das gegnerische Lager tut schuld? Mit dieser Einstellung spechen sie doch nur den Konservativen zu, die sich darüber freuen, dass bei Meiden und Volk ihre Anti-Linke popaganda früchte trägt.
Ich kapier echt nicht warum man auf diesem Niveau diskuttiert. Warum könnenw ir nicht mal püroduktiv reden, anstatt immer alles schlecht zu reden? Warum suchen wir nicht mal Schnittmengen und reden darüber warum wir Differenzen haebn, anstatt uns in Rethorik zu vergehen um möglichst als Sieger hervorzugehen. Das sollten sich die politiker auch mal fragen lassen.
als ob sich unter bundespräsident gauck ja so vieles ändern würde^^ letzendlich unterscheiden sich rot-grün und cdu/fdp doch kaum von einander! beide gehen den selben weg: hautpsache die wirtschaft kommt wieder in schwung, notfalls zu lasten des bürgers.
erstmals musste er durch die agenda 2010 bluten, jetzt die unsozialen sparpaktete!
klar, die spd hats jetzt einfach in der opposition zu sein und dagegen zu reden, aber letztendlich hat sie ja die bausteine für die unsoziale umverteilung gelgt, und das vergessen hoffentlich die (ex-)wählerInnen nicht so schnell!
die linken sind wohl die einzigsten, die sich sich vehement weigern, diesen weg einzuschlagen. jedoch zweifel ich selber an der möglichkeit, dass sie etwas verändern mögen, wenn sie in der regierung sind.
aber das laste ich nicht mal den linken an, sondern den rahmenbedingugen der eu, die weiterhin die sozialen kompontenten im gegensatz zu den wirtschaftlichen kaum berücksichtigen.
Die Linke ist an ALLEM schuld. Am heißen Wetter, an den Kapitalmarktskrisen und an meinem schlechtschmecken Kaffee.
Darüberhinaus ist Die Linke der wirkliche Initiator hinter den Bilderbergertreffen und hat auch die Mondlandung gefälscht.
*Zynismus: Off*
Wer will schon mit solch einem Volk Politik machen?
Die Regierung und die politische Klasse ist einfach zu gut für das blöde Volk, sie sollte sich eines suchen, dass ihrer Intelligenz entspricht.
Die LINKE ist der wahre Feind der sozial Schwachen und des kleinen Mannes. Ich kann mich auch gar nicht genug bedanken bei diesen "linken" Spaltern. Links setze ich absichtlich in ", denn linke Politik sieht für mich anders aus. Und da beansprucht noch ein Kommentator in einem anderen Zeit-Artikel für sich, nur die LINKE kann für sich in Anspruch nehmen, linke Politik zu betreiben. Wenn das der Maßstab ist, muss ich mein politisch Weltbild wohl doch noch mal überprüfen.
Aber zurück zum Thema. Ich erinnere mich noch sehr gut an den Wahlkampf 2009. Da hieß es gebetsmühlenartig aus dem bürgerlichen Lager, insbesondere der FDP, Steuern senken, mehr Netto vom Brutto, Entlastung der Mittelschich ect. pp. Und was ist daraus geworden? Steuersenkungen allenfalls für bestimmte, der FDP wohlgesonne Gruppen, weitere Belastungen der Mittelschicht, weniger Netto vom Brutto, Entschuldung derjenigen, die die Krise verbockt haben, Belastung der sozial Schwachen.
Danke liebe LINKE, dass Ihr es dem bürgerlichen Lager so leicht macht, Euere Wähler verarmen zu lassen und die Mittelschicht weiter zu belasten.
Manche kommentare sind wirklich nur lächerlich und ohne jeden Realitätsbezug. Die Linken sind an allem Schuld, ja? Am Afghanistankrieg und an den Sozialkürzungen. Die Linke hat also an alles was das gegnerische Lager tut schuld? Mit dieser Einstellung spechen sie doch nur den Konservativen zu, die sich darüber freuen, dass bei Meiden und Volk ihre Anti-Linke popaganda früchte trägt.
Ich kapier echt nicht warum man auf diesem Niveau diskuttiert. Warum könnenw ir nicht mal püroduktiv reden, anstatt immer alles schlecht zu reden? Warum suchen wir nicht mal Schnittmengen und reden darüber warum wir Differenzen haebn, anstatt uns in Rethorik zu vergehen um möglichst als Sieger hervorzugehen. Das sollten sich die politiker auch mal fragen lassen.
als ob sich unter bundespräsident gauck ja so vieles ändern würde^^ letzendlich unterscheiden sich rot-grün und cdu/fdp doch kaum von einander! beide gehen den selben weg: hautpsache die wirtschaft kommt wieder in schwung, notfalls zu lasten des bürgers.
erstmals musste er durch die agenda 2010 bluten, jetzt die unsozialen sparpaktete!
klar, die spd hats jetzt einfach in der opposition zu sein und dagegen zu reden, aber letztendlich hat sie ja die bausteine für die unsoziale umverteilung gelgt, und das vergessen hoffentlich die (ex-)wählerInnen nicht so schnell!
die linken sind wohl die einzigsten, die sich sich vehement weigern, diesen weg einzuschlagen. jedoch zweifel ich selber an der möglichkeit, dass sie etwas verändern mögen, wenn sie in der regierung sind.
aber das laste ich nicht mal den linken an, sondern den rahmenbedingugen der eu, die weiterhin die sozialen kompontenten im gegensatz zu den wirtschaftlichen kaum berücksichtigen.
...wird der Weg des geringsten Widerstands gegangen, wieder werden nur Flickarbeiten gemacht, statt sich um die aufgeblähten Apperate und Lobbyvereine zu kümmern und *dann* zu schauen, wieviel Geld man ggf. noch braucht.
Die Linke ist an ALLEM schuld. Am heißen Wetter, an den Kapitalmarktskrisen und an meinem schlechtschmecken Kaffee.
Darüberhinaus ist Die Linke der wirkliche Initiator hinter den Bilderbergertreffen und hat auch die Mondlandung gefälscht.
*Zynismus: Off*
Wenn jetzt einfach nur die Beiträge erhöht werden, dann kann Herr Rösler seinen Hut nehmen!
Er war der jenige, der sagte er würde sich an der Gesundheitsreform messen lassen!
Die FDP kümmert sich nicht um die Wahlversprechen von gestern, warum sollte sich Rösler an seine Aussagen von gestern halten?
Es hilft nur eines: bei der nächsten Wahl abstrafen. Und zwar mindestens genauso wie die SPD bei der letzten Wahl, die wirklich noch zu gut weggekommen war.
Die FDP kümmert sich nicht um die Wahlversprechen von gestern, warum sollte sich Rösler an seine Aussagen von gestern halten?
Es hilft nur eines: bei der nächsten Wahl abstrafen. Und zwar mindestens genauso wie die SPD bei der letzten Wahl, die wirklich noch zu gut weggekommen war.
"...werde darauf achten, dass die Lasten gleichmäßig auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer verteilt würden"
Erinnert ihn per Mailbombing daran, wenn das Ergebnis bekanntgegeben wird. Denn bisher hat sich derselbe Seehofer strikt dagegen verwahrt, den (fälschlicherweise so euphemisierten) 'Arbeitgeberanteil' entsprechend mit anzuheben. Und wie will er die Arbeitgeber bei den steigenden Zusatzbeiträgen gleichmäßig beteiligen?
Der ursprüngliche Vorschlag der FDP sah eine sozial gerechte Finanzierung der sog. 'Kopfpauschale' aus Steuermittel vor. Daran hätten sich also alle beteiligt - auch Beamte, Abgeordnete, Unternehmen...
Das wurde aber von Seehofer verhindert.
Mal wieder mehr Geld in die Krankenkassen einzahlen. Und? Was bekomme ich dafür? Gar nix. Null. Nada. Hübsch weiter zahlen, heisst es.
10 Euro Praxisgebühr beim Zahnarzt. Weil ich ja eine völlig unnötige Zahnreinigung machen lasse. Kosten dafür gehen natürlich 100% an mich, ist klar.
10 Euro Praxisgebühr bei der Gynäkologin. "Diesmal schenke ich Ihnen den Ultraschall, nächstens Mal müsten Sie den aber selber zahlen". Ist klar, ich kenne es nicht anders. Schließlich kann man Veränderungen der Gebärmutter allein durch Tasten auf der Bauchdecke rausfinden. WEr völlig überflüssiges HIghtec will, soll mann schön selber blechen.
Meine Krankenkasse ist für NULL da! NULL. NULLKOMMANULL! Und dafür noch mehr Geld zahlen? Rösler kann seinen HUt nehmen.
Im übrigen scheinen mir Ulla & Co an dem 11 Mrd. Loch hart gearbeitet zu haben.
sollte schon sein. 2 mal jährlich Zahnkontrolle kostet,
sofern keine Behandlung notwendig ist keine Praxisgebühr.
Entfernung von Zahnstein wird einmal jährlich kostenlos durch
geführt. Jedenfalls bei meiner Kasse und die hat verdammt viele Mitglieder.
Ich finde es ungeheuerlich was mit den Zahnarztkosten passiert ist. Dass Erwachsene das seit einigen Jahren selber zahlen müssen. Besonderstrifft das nämlich menschen im sozial schwächeren bereich, die als Kind nicht unbedingt eingeimft bekommen haben, sich um ihrre Zahngesundheit zu kümmern. Und das wurde ja damals (von der SPD?) auch noch so begründet: Schließlich könne ja jeder durch eigenes Handeln dafür sorgen, dass er keinen Zahnersatz braucht!
Ja klar, dann bitte auch Adipositas und Lungenkrebs infolge von Rauchen nicht mehr behandeln!
Ich finde das schrecklich weil ich ejtzt meine alte Mutter sehe, die ihr leben lang hart arbeiten musste und kaum mehr zähne im Mund hat. Sie wird nicht behandelt. Der Zahnarzt darf das nur, wenn es schmerzt, Zahnersatz kostet geld.
WIrklich erbärmlich sowas. Ich finde es gibt nichts Grundlegenderes als Die Gesundheit, und wozu leben wir in Staaten, in gemeinscahften, wozu sind wir soziale wesen, wenn wir nicht gewährleisten können, dass es den Menschen an den Grundlegenden Dingen nicht fhlt? Der Mensch ist kein einzelgänger. Er sollte auf andere bauen sollen, insbeosndere wenn es um Gesundheit geht. Die Sache mit dem Zahnersatz kostet viele MEnschen auch die psychische Gesundheit, wenn man sein Lacken verstekcne muss und einen Kuss verwehrt weil man Mundgeruch...
Nun wie es scheint, wird es immer schlimmer. Wir werden amerikanisiert und ich finde das mist. Ich denke an auswandern..schweden soll schön sein.
"10 Euro Praxisgebühr beim Zahnarzt. Weil ich ja eine völlig unnötige Zahnreinigung machen lasse. Kosten dafür gehen natürlich 100% an mich, ist klar."
Das stimmt so nicht. Bei einer Zahnreinigung müssen sie keine Praxisgebühr bezahlen, bei einer Vorsorgeuntersuchung auch nicht. Sollte sich allerdings bei beiden ein behandlungsbedürftiges Problem ergeben, werden 10 Euro Praxisgebühr fällig.
Ansonsten haben sie leider recht. Die Beiträge steigen, die Leistungen werden zurückgeschraubt. Merkel hat mal zu Beginn ihrer Amtszeit gesagt, der technische Fortschritt im Gesundheitswesen führe dazu, dass es nicht billiger, sondern teurer wird. Das ist natürlich eine Sicht der Dinge, die höchst fragwürdig ist. In jedem Industriezweig führt technischer Fortschritt dazu, dass Produkte günstiger werden. Ausgerechnet im Gesundheitswesen soll das nicht gelten? Ein Schelm, der böses dabei denkt. Da kann man sich mit fug und recht bei der Pharmalobby bedanken. Die machen einen verdammt guten Job für sich. Um deren Zukunft muss einem nicht banbe sein.
sollte schon sein. 2 mal jährlich Zahnkontrolle kostet,
sofern keine Behandlung notwendig ist keine Praxisgebühr.
Entfernung von Zahnstein wird einmal jährlich kostenlos durch
geführt. Jedenfalls bei meiner Kasse und die hat verdammt viele Mitglieder.
Ich finde es ungeheuerlich was mit den Zahnarztkosten passiert ist. Dass Erwachsene das seit einigen Jahren selber zahlen müssen. Besonderstrifft das nämlich menschen im sozial schwächeren bereich, die als Kind nicht unbedingt eingeimft bekommen haben, sich um ihrre Zahngesundheit zu kümmern. Und das wurde ja damals (von der SPD?) auch noch so begründet: Schließlich könne ja jeder durch eigenes Handeln dafür sorgen, dass er keinen Zahnersatz braucht!
Ja klar, dann bitte auch Adipositas und Lungenkrebs infolge von Rauchen nicht mehr behandeln!
Ich finde das schrecklich weil ich ejtzt meine alte Mutter sehe, die ihr leben lang hart arbeiten musste und kaum mehr zähne im Mund hat. Sie wird nicht behandelt. Der Zahnarzt darf das nur, wenn es schmerzt, Zahnersatz kostet geld.
WIrklich erbärmlich sowas. Ich finde es gibt nichts Grundlegenderes als Die Gesundheit, und wozu leben wir in Staaten, in gemeinscahften, wozu sind wir soziale wesen, wenn wir nicht gewährleisten können, dass es den Menschen an den Grundlegenden Dingen nicht fhlt? Der Mensch ist kein einzelgänger. Er sollte auf andere bauen sollen, insbeosndere wenn es um Gesundheit geht. Die Sache mit dem Zahnersatz kostet viele MEnschen auch die psychische Gesundheit, wenn man sein Lacken verstekcne muss und einen Kuss verwehrt weil man Mundgeruch...
Nun wie es scheint, wird es immer schlimmer. Wir werden amerikanisiert und ich finde das mist. Ich denke an auswandern..schweden soll schön sein.
"10 Euro Praxisgebühr beim Zahnarzt. Weil ich ja eine völlig unnötige Zahnreinigung machen lasse. Kosten dafür gehen natürlich 100% an mich, ist klar."
Das stimmt so nicht. Bei einer Zahnreinigung müssen sie keine Praxisgebühr bezahlen, bei einer Vorsorgeuntersuchung auch nicht. Sollte sich allerdings bei beiden ein behandlungsbedürftiges Problem ergeben, werden 10 Euro Praxisgebühr fällig.
Ansonsten haben sie leider recht. Die Beiträge steigen, die Leistungen werden zurückgeschraubt. Merkel hat mal zu Beginn ihrer Amtszeit gesagt, der technische Fortschritt im Gesundheitswesen führe dazu, dass es nicht billiger, sondern teurer wird. Das ist natürlich eine Sicht der Dinge, die höchst fragwürdig ist. In jedem Industriezweig führt technischer Fortschritt dazu, dass Produkte günstiger werden. Ausgerechnet im Gesundheitswesen soll das nicht gelten? Ein Schelm, der böses dabei denkt. Da kann man sich mit fug und recht bei der Pharmalobby bedanken. Die machen einen verdammt guten Job für sich. Um deren Zukunft muss einem nicht banbe sein.
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