Merkels Machtwort Die Basta-Kanzlerin

Angela Merkel will die Nörgeleien in der Koalition nicht länger hinnehmen und droht den Kritikern. Das könnte sich als gefährlicher Weg erweisen, kommentiert Ludwig Greven.

Wie verzweifelt muss Angela Merkel sein. Seit Wochen, verschärft seit der missratenen Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten, prasselt der Unmut über ihren Führungsstil auf sie ein. Sie binde Partei und Fraktion nicht ein, sie habe sich im Kanzleramt eingemauert, ja, sie führe nicht, und wenn sie etwas entscheide, dann gehe es auch noch schief, lauten die zahlreichen Anwürfe, die bis in die höchsten Partei- und Fraktionskreise reichen.

Merkel hat sich die zunehmende Revolte eine Weile angehört, zunehmend grollend, kann man vermuten. Nun schlägt sie zurück: Sollten sich derartige Nörgeleien aus den eigenen Reihen wiederholen, werde sie sich die einzelnen Kritiker persönlich vornehmen, kündigte sie drohend in der Unionsfraktion an.

Solche Machtworte mögen wirken, wenn einer wirklich die Macht hat. Wenn aber ebendiese Führungskraft infrage steht, können sie auch die eigene Machtlosigkeit offenbaren. Was, wenn die Kritik dennoch nicht aufhört? Wie will Merkel die Kritiker dann abstrafen? Indem sie sie öffentlich maßregelt? Das wird vielleicht einzelne unzufriedene Abgeordnete ruhigstellen, die dann nicht mehr aufzumucken wagen. Aber es geht am eigentlichen Problem vorbei.

Denn der verbreitete Unmut in der CDU und den beiden anderen Koalitionsparteien hat ja reale Gründe. Er entzündet sich an dem miserablen Erscheinungsbild des schwarz-gelben Regierungsbündnisses, das nichts recht hinbekommt, wie zuletzt die Gesundheitsreform, die meilenweit von den eigenen Ansprüchen entfernt bleibt. Für diesen schlechten Zustand der Koalition, ihrem Wunschbündnis, ist aber nicht zuletzt die Kanzlerin verantwortlich. Sie trägt die Führungsverantwortung, die sie allzu oft vermissen lässt. Und es sind ja nicht die Nörgler, die die Arbeit einer an sich gut arbeitenden Regierung schlecht machen würden. Das erledigen deren Führungsleute regelmäßig schon selbst.

Die Warnung an die Kritiker geht jedoch auch deshalb fehl, weil sie die tieferen Gründe für die Unzufriedenheit in der Partei verkennt. Merkel hat die CDU ganz auf sich zugeschnitten. Sie hat, ohne das je so klar als Ziel ausgegeben zu haben, die Partei verändert. Sie hat sie gesellschaftspolitisch modernisiert, in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik indes hat sie sie unter der Großen Koalition sozialdemokratisiert. Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag war wieder von vielen Reformen die Rede. Doch von den wichtigsten, der Steuerreform und der groß angekündigten Systemumstellung im Gesundheitswesen, hat sich die Regierung inzwischen verabschiedet.

Die CDU fühlt sich von dieser kühl und rational, je nach Problemlage und dem Druck der Verhältnisse hin und her steuernden Vorsitzenden nicht mitgenommen und eingebunden. Die Mitglieder und führende Leute registrieren mit Schaudern, wie die CDU in der Wählergunst immer weiter absinkt, nach dem schon historisch schlechten Wahlergebnis im vergangenen September. Und sie sehen nichts, was diesen Trend umkehren könnte.

Für viele in der Partei wirkt Merkel entrückt, je länger sie als Kanzlerin diesem irrlichternden schwarz-gelben Bündnis vorsteht. Um sie ist es einsam geworden. Alle Rivalen entschwinden, von Roland Koch bis Jürgen Rüttgers und Christian Wulff. Damit verliert sie aber auch, wie die Sehnsucht in der Partei nach Koch zeigt, mächtige Mitstreiter, die ihr zur Seite stehen könnten, wie es Koch vor dem entscheidenden dritten Bundespräsidenten-Wahlgang getan hat. Merkel steht ziemlich alleine da, alle Macht in der Partei liegt nun bei ihr. Doch gleichzeitig wirkt sie so macht- und kraftlos wie nie zuvor.

An diesem Grundgefühl wird sie durch autoritäres Gebaren nichts ändern. Sie kann die Partei nur wieder für sich gewinnen, wenn sie Diskussionen zulässt und die Stimmung an der Basis und unter den Abgeordneten ernst nimmt. Die für den Herbst geplanten Regionalkonferenzen sind hier der richtige Weg.

Eine Basta-Politik passt auch nicht zu Merkels Naturell. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat auf diese Weise regiert, es entsprach seinem testosterongetriebenen Führungsstil. So wollte Merkel nie werden, sie kann es vermutlich auch nicht. Und Schröder ist auf diesem Weg am Ende gescheitert, weil er seine Politik nicht überzeugend erklärte und seine Partei nicht wirklich hinter sich brachte. Er hat zuerst die Macht in der SPD verloren, deren Führung er aufgeben musste, und schließlich die Kanzlerschaft. Merkel sollte das eine Lehre sein.