Sparpaket Bund will Minijobbern Elterngeld kürzen
Die Regierung plant weitere Einschnitte beim Elterngeld. Einem Bericht zufolge sollen die Leistungen auch für Minijobber und Familien mit Kinderzuschlag gekürzt werden.
© Sean Gallup/Getty Images
Weniger Geld vom Staat: Kein Elterngeld für diejenigen, die in einem 400-Euro-Minijob arbeiten
Die Bundesregierung plant nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bei der finanziellen Unterstützung von Familien höhere Einschnitte als bislang bekannt . Demnach müssen auch Minijobber und Paare, die den sogenannten Kinderzuschlag erhalten, mit einem geringeren staatlichen Zuschuss rechnen. Dies berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums.
Daraus geht hervor, dass auch derjenige bis zu 300 Euro weniger Elterngeld bekommt, der wegen seines geringen Verdienstes zusätzlich vom Staat Hartz-IV-Leistungen erhält und so sein Einkommen aufstockt. Zur Begründung heißt es, dass es für erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher stärkere Anreize geben müsse, eine besser bezahlte Arbeit aufzunehmen.
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Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes haben etwa 42.000 Eltern im vergangenen Jahr ihre Arbeit ruhen lassen und Elterngeld zwischen 300 und 500 Euro bekommen. Viele von ihnen dürften einen 400-Euro-Minijob ausgeübt haben, der nun bei der Ermittlung des Elterngeldes keine Rolle mehr spielen soll.
Berechnungen der Linksfraktion zufolge kann sich die staatliche Leistung dadurch um bis zu 368 Euro im Monat verringern. 88 Euro niedriger ist der Zuschuss dann, wenn in einem Paarhaushalt eine Person Vollzeit arbeitet und die andere einen Minijob ausübt.
Wie die Süddeutsche weiter berichtet, müssen auch Familien, die den Kinderzuschlag erhalten, sich auf ein Minus einstellen. Da das Elterngeld in diesem Fall in vollem Umfang als Einkommen bei der Berechnung dieser Leistung berücksichtigt wird, wird den betroffenen Haushalten dann bis zu 140 Euro weniger ausgezahlt.
Aus dem Referentenentwurf von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) gehe außerdem hervor, dass die schwarz-gelbe Koalition den Beziehern höherer Einkommen deutlich weniger zumutet als den ärmsten Eltern. So wolle die Regierung durch ein niedrigeres Elterngeld bei Nettoeinkommen von mehr als 1240 Euro im Monat etwa 155 Millionen Euro sparen. Fast dreimal so hoch seien jedoch die Kürzungen bei den ärmeren Familien – sie summieren sich auf 440 Millionen Euro. Nicht gekürzt werde bei Personen ab einem Nettoeinkommen von mehr als 2770 Euro. Sie erhalten weiter den Höchstbetrag an Elterngeld in Höhe von 1800 Euro.
Die CSU bezeichnete den Vorschlag, den das Ministerium inzwischen als "Gerüchte" zurückgewiesen hatte, als "unsinnig" und "unverständlich". Die Maßnahmen wären geradezu das Gegenteil eines Arbeitsanreizes, sagte die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär. "Sie wären eine Strafe für diejenigen, die als Geringverdiener den Kontakt zum Arbeitsmarkt halten." Im Gegensatz zu den Neu-Regelungen für Hartz-IV-Empfänger, die CDU und CSU gemeinsam beschlossen hätten, trage man diese Vorschlag der CDU-Ministerin nicht mit. "Das Elterngeld für Minijobber und Aufstocker aber muss erhalten bleiben", hieß es in einer Mitteilung von Bär.
Auch die Linke kritisierte die Pläne scharf: "Familienministerin Schröder sind anscheinend Geburten von reichen Eltern mehr wert als von ärmeren Eltern", sagte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei, Diana Golze. Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, in den Elternurlaub zu gehen.
Die Kürzungen beim Elterngeld sind Teil des Sparpakets der Bundesregierung . Vorgesehen ist auch, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger zu streichen. Insgesamt sollen beim Elterngeld bis 2014 rund 600 Millionen Euro jährlich eingespart werden. Eine Sprecherin des Ministeriums räumte ein, dass es im Rahmen des Sparpaketes in ihrem Hause verschiedene Papiere gebe, "die ausgetauscht und diskutiert werden".
- Datum 16.07.2010 - 13:03 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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...Deutschland soll mehr Kinder bekommen...was denn nun?
Aber doch nicht solche!
.....wenn sie arm sind? Wenn Bevölkerungen reicher werden, bekommen sie weniger Kinder. Erst wenn sie sehr weit jenseits des Medianeinkommen wohlhabend sind, bekommen Familien wieder mehr Kinder. Warum also ein paar Euro "Elterngeld" Dafür macht man eine so Leben verändernde Sache nicht.
nicht solche deren Eltern es nötig haben sich mit Mini-Jobs über Wasser zu halten!
Die Prognosen für die spätere Erwerbsfähigkeit im Berufsleben ist da einfach zu dürftig; Der zukünftige Hartz-"Profiteur" ist doch quasi schon bei der Empfängnis vorprogrammiert!
Schwarz-Gelb will auf diese Weise die potentiell Erfolgreichen protegieren. Ja in gewissem Sinne bereits pränatal auslesen, durch diese perfide Art einer strategischen Politik wider die sich sonst, im wahrsten Sinne des Wortes, biologisch vermehrende, Armut.
Auf den ersten Blick kommen einem doch, angesichts dieser widerwärtig niederen Politik gegen die Menschenwürde, gleich Assoziationen aus einer Zeit in den Sinn, als nationalsozialistische Intentionen ebenfalls schon einmal aktiv darum bemüht waren, nicht wertes Leben bereits in den Ansätzen zu auszumerzen. Zwar wird hier durch die schwarzgelben Schergen keine "Rassen-Hygiene" betrieben, wie in der düsteren, braune Nazi-Ära Deutschlands, wohl aber könnte man dieses Ansinnen und geplante Vorgehen, durchaus zu Recht, mit "prophylaktischer Wirtschaftshygiene" bezeichnen!
Die wachsende Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich, formt immer seltsamere Auswüchse und deren politische Protagonisten machen offensichtlich nicht einmal mehr vor dem ungeborenen Leben halt, bei der Auslese in wünschenswerte Nachkommen und der vorbeugenden Verhinderung von weniger produktivem Menschenmaterial!
Pfui, was für einen politisches Monster nähren wir da an unserer Staatsbrust!?
Wir haben ein Wirtschaftssystem, dass uns zwingt Wohlhabende noch wohlhabender zu machen,m und solche mit Gekld zuzupumpen die es jeden Tag aufs neue gefährden, um anschließend bei denen die wenig haben, die noch jeden tag schuften gehen für ihre 400€ , in den karren zu fahren!!!
Was soll das? Wrum geben wir eine Milliarde für Banken aus, warums chenken wir umsummen Hoteliers? Warum geben wir es nicht den Kindern und den Menschen, die es wirklich brauchen?!
Ich hasse den Kapitalismus, und alles was wir vor der Wahl befürchtet haben ist eingetreten. Es war schon lange nichtmehr so kalt in Deutschland, und das bei rekordtemperaturen.
Aber doch nicht solche!
.....wenn sie arm sind? Wenn Bevölkerungen reicher werden, bekommen sie weniger Kinder. Erst wenn sie sehr weit jenseits des Medianeinkommen wohlhabend sind, bekommen Familien wieder mehr Kinder. Warum also ein paar Euro "Elterngeld" Dafür macht man eine so Leben verändernde Sache nicht.
nicht solche deren Eltern es nötig haben sich mit Mini-Jobs über Wasser zu halten!
Die Prognosen für die spätere Erwerbsfähigkeit im Berufsleben ist da einfach zu dürftig; Der zukünftige Hartz-"Profiteur" ist doch quasi schon bei der Empfängnis vorprogrammiert!
Schwarz-Gelb will auf diese Weise die potentiell Erfolgreichen protegieren. Ja in gewissem Sinne bereits pränatal auslesen, durch diese perfide Art einer strategischen Politik wider die sich sonst, im wahrsten Sinne des Wortes, biologisch vermehrende, Armut.
Auf den ersten Blick kommen einem doch, angesichts dieser widerwärtig niederen Politik gegen die Menschenwürde, gleich Assoziationen aus einer Zeit in den Sinn, als nationalsozialistische Intentionen ebenfalls schon einmal aktiv darum bemüht waren, nicht wertes Leben bereits in den Ansätzen zu auszumerzen. Zwar wird hier durch die schwarzgelben Schergen keine "Rassen-Hygiene" betrieben, wie in der düsteren, braune Nazi-Ära Deutschlands, wohl aber könnte man dieses Ansinnen und geplante Vorgehen, durchaus zu Recht, mit "prophylaktischer Wirtschaftshygiene" bezeichnen!
Die wachsende Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich, formt immer seltsamere Auswüchse und deren politische Protagonisten machen offensichtlich nicht einmal mehr vor dem ungeborenen Leben halt, bei der Auslese in wünschenswerte Nachkommen und der vorbeugenden Verhinderung von weniger produktivem Menschenmaterial!
Pfui, was für einen politisches Monster nähren wir da an unserer Staatsbrust!?
Wir haben ein Wirtschaftssystem, dass uns zwingt Wohlhabende noch wohlhabender zu machen,m und solche mit Gekld zuzupumpen die es jeden Tag aufs neue gefährden, um anschließend bei denen die wenig haben, die noch jeden tag schuften gehen für ihre 400€ , in den karren zu fahren!!!
Was soll das? Wrum geben wir eine Milliarde für Banken aus, warums chenken wir umsummen Hoteliers? Warum geben wir es nicht den Kindern und den Menschen, die es wirklich brauchen?!
Ich hasse den Kapitalismus, und alles was wir vor der Wahl befürchtet haben ist eingetreten. Es war schon lange nichtmehr so kalt in Deutschland, und das bei rekordtemperaturen.
"Zur Begründung heißt es, dass es für erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher stärkere Anreize geben müsse, eine besser bezahlte Arbeit aufzunehmen."
Ist das ein Witz der nach hinten los gegangen ist oder verstehe ich ihn nicht?
man fordert schlecht bezahlte leute zu aggressiven gehaltsverhandlungen auf.
die annahme das jemand freiwillig einem schlecht bezahlten (teil-)zeitjob nachgeht, welcher aufgestockt wird/ werden muss,
erscheint mir ziemlich daneben.
Nein, nein, das ist kein Witz, das ist die Bekämpfung der Dekadenz der Hartz-IV-Empfänger: Denn es geht ja wohl nicht an, dass die sich völlig unterbezahlte Jobs suchen, um sich dann auf der Lohnaufstockung auszuruhen.
Aber ehrlich, erst mit Leistungskürzungen jemanden dazu zwingen, jeden Job anzunehmen, und ihm dann vorwerfen, dass er so wenig Geld verdienen würde. So dreist muss man mal sein.
sondern die perverse Logik der menschenverachtenden Hartz-IV-Reform. Völlig vorhersehbar.
Manche aus der SPD übrigens wussten das schon vorher, z.B. Rudolf Dreßler:
http://www.focus.de/polit...
Der Zustand dieser grotesken Gesellschaft wird jeden Tag ekelerregender.
man fordert schlecht bezahlte leute zu aggressiven gehaltsverhandlungen auf.
die annahme das jemand freiwillig einem schlecht bezahlten (teil-)zeitjob nachgeht, welcher aufgestockt wird/ werden muss,
erscheint mir ziemlich daneben.
Nein, nein, das ist kein Witz, das ist die Bekämpfung der Dekadenz der Hartz-IV-Empfänger: Denn es geht ja wohl nicht an, dass die sich völlig unterbezahlte Jobs suchen, um sich dann auf der Lohnaufstockung auszuruhen.
Aber ehrlich, erst mit Leistungskürzungen jemanden dazu zwingen, jeden Job anzunehmen, und ihm dann vorwerfen, dass er so wenig Geld verdienen würde. So dreist muss man mal sein.
sondern die perverse Logik der menschenverachtenden Hartz-IV-Reform. Völlig vorhersehbar.
Manche aus der SPD übrigens wussten das schon vorher, z.B. Rudolf Dreßler:
http://www.focus.de/polit...
Der Zustand dieser grotesken Gesellschaft wird jeden Tag ekelerregender.
STÜRZT DIESE REGIERUNG VERDAMMT!!!!
Vor nicht einmal einem Jahr. Und verhält sich so wie es zu erwarten war! Was nützt ein "Sturz" wenn eine neue Regierung, deren Wähler verschwinden ja nicht über Nacht, von den selben Mehrheiten getragen wird.
wie Landburli es bereits sagte:
"Diese Regierung wurde gewählt vor nicht einmal einem Jahr. Und verhält sich so wie es zu ERWARTEN WAR!"
Mein Vorschlag: bei der nächsten Wahl traut euch, euren Kopf zu benutzen und verschwendet keine Zeit mit lesen von Wahlprogrammen.
Es fällt leichter wenn man einen der klügsten Sätze aus der Politik in den letzten Jahren verstanden hat:
"Man darf nicht eine Partei daran messen, welche Versprechen sie vor der Wahl gegeben hat" (Müntefering)
Vor nicht einmal einem Jahr. Und verhält sich so wie es zu erwarten war! Was nützt ein "Sturz" wenn eine neue Regierung, deren Wähler verschwinden ja nicht über Nacht, von den selben Mehrheiten getragen wird.
wie Landburli es bereits sagte:
"Diese Regierung wurde gewählt vor nicht einmal einem Jahr. Und verhält sich so wie es zu ERWARTEN WAR!"
Mein Vorschlag: bei der nächsten Wahl traut euch, euren Kopf zu benutzen und verschwendet keine Zeit mit lesen von Wahlprogrammen.
Es fällt leichter wenn man einen der klügsten Sätze aus der Politik in den letzten Jahren verstanden hat:
"Man darf nicht eine Partei daran messen, welche Versprechen sie vor der Wahl gegeben hat" (Müntefering)
man fordert schlecht bezahlte leute zu aggressiven gehaltsverhandlungen auf.
die annahme das jemand freiwillig einem schlecht bezahlten (teil-)zeitjob nachgeht, welcher aufgestockt wird/ werden muss,
erscheint mir ziemlich daneben.
zu Zeugen. Das ist eigentlich eine gute Methode. Wie spart man am einfachsten am Bildungssystem, ohne das die Leute sich drüber aufregen? Na ganz einfach man verhindert das Kinder gezeugt werden. Wartets nur ab bald haben wir keine Probleme mit Pisa und die Jugendkriminalität wird auch verschwinden. Das ultimative Sparpaket! :D
Im Jahr der "Rentengarantie" werden Kürzungen beim eh nicht sehr üppigen Elterngeld für Geringverdiener verkündet und die Bafög-Reform im Bundesrat blockiert. Man vergleiche den baulichen Zustand eines Seniorenstiftes mit dem einer Schule oder eines Kindergartens. Kindergärten und Horte werden in der ganzen Republik mit Beschwerden und Klagen von Anwohnern überzogen und bekämpft, als "Lärmbelästigung". Und gleichzeitig wird die Politik der einseitigen Besitzstandswahrung für die Jahrgänge 40 - die auch ganz zufällig die Mehrheit der Wähler in dieser Republik darstellen - auch noch als "im Interesse unserer Kinder" verkauft. Nicht nur dass denen riesige Schulden hinterlassen werden, man macht ihnen den Start in's Leben auch so schwer wie möglich.
Alles lässt nur einen Schluß zu: die Politik hat sich bereits auf den demographischen Wandel eingerichtet und gibt gar nicht mehr vor auch Politik für Berufseinsteiger, junge Familien, Kinder und Jugendliche zu machen. Hauptsache die Besitzstände ("ich habe eingezahlt") der Wählermehrheit sind gesichert, wem das nicht passt kann ja "auswandern".
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, in den Elternurlaub zu gehen.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, ein neues Auto zu kaufen.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, eine Immobilie zu erwerben.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, Fernflüge in den Urlaub von der Steuer absetzen zu können.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, ein Reitpferd für ihre Kinder zu unterhalten.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, Kaviar frisch aus Russland importieren zu können.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, sich Klopapier mit vergoldetem Muster für die sanfte Entlassung des Kaviars leisten zu können.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, Schröder wieder zu wählen.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, auch mal Mövenpick Euros an die CDU zu überweisen.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, ledig zu bleiben.
und nicht bei Frau Schröder.
Es ist inzwischen bekannt, dass Frau Dr. Merkel grundsätzlich andere Politiker voran schickt, um unpopuläre Standpunkte zu vertreten, während Frau Dr. Merkel mal eben nach Südafrika jettet, um sich medienwirksam mit der deutschen Fussbal-Elf ablichten zu lassen.
Auf Steuerzahlerkosten selbstverständlich!
Eine Politik, die bei den Ärmsten der Armen spart und gleichzeitig gut verdienenden Vätern einen finanziellen Anreiz bieten will, damit diese mehr Zeit mit ihrem Nachwuchs verbringen, muss von der Normalbürgerin als zynisch empfunden werden.
Schröder dagegen hatte argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, ledig zu bleiben.
und nicht bei Frau Schröder.
Es ist inzwischen bekannt, dass Frau Dr. Merkel grundsätzlich andere Politiker voran schickt, um unpopuläre Standpunkte zu vertreten, während Frau Dr. Merkel mal eben nach Südafrika jettet, um sich medienwirksam mit der deutschen Fussbal-Elf ablichten zu lassen.
Auf Steuerzahlerkosten selbstverständlich!
Eine Politik, die bei den Ärmsten der Armen spart und gleichzeitig gut verdienenden Vätern einen finanziellen Anreiz bieten will, damit diese mehr Zeit mit ihrem Nachwuchs verbringen, muss von der Normalbürgerin als zynisch empfunden werden.
Als Lagerarbeiter, Putze, Hilfskraft kriegt man doch ständig Jobangebote in deutlich besseren Arbeitsverhältnissen. Aber die besseren Arbeitszeiten, der in Aussicht gestellte Dienstwagen und das große, klimatisierte Büro schrecken sicher viele Arbeitnehmer ab.
Und wer läuft nicht gerne vier mal im Jahr zum Arbeitsamt und lässt sich dort schikanieren.
Ich bin mir absolut sicher, dass Leute in schlecht bezahlten Jobs liebende gerne in einen besser bezahlten wechseln würden. Allein schon die ständigen Anträge für Bezuschussung und die wiederholten Märsche zum Arbeitsamt sind eine hohe nervliche Belastung.
Diesen Menschen jetzt Eltern-/Kindergeld zu streichen und dies auch noch als Anreiz zu deklarieren ist zynisch und unanständig. Schwarz-Gelb profiliert sich weiter als asoziale Koalition. Ich freue mich auf die nächste Bundestagswahl.
Was anderes bleibt den Menschen in Deutschland nicht übrig! Dann kracht es . - In Hamburg wird die CDU schon in nächster Zeit ihren Geist aufgeben - und dann für die nächsten 20 Jahre im Abseits verschwinden. Denn in HH können sie auch nicht mit Geld umgehen - Elbphilharmonie/HSH-Nordbank -
Hier haben mit Unterstützung der CDU HH und CDU Schleswig-Holstein "verdiente Bankmanager" erstaunliche BONI und Gehälter eingestreicht, nachdem Millionen unserer Steuergelder in der Tonne gelandet waren.
Sicher ist es höchst unbequem ständig zum Amt zu rennen. Allerdings ein kleiner Preis dafür, das man fürs Nichtstun Geld bekommt und eben auch viel Zeit hat.
Das diese Menschen überhaupt zusätzlich Elterngeld bekommen haben ist der eigentliche Skandal!
Elterngeld ist eine Lonersatzleistung, übertragen auf Hartz IV hieße das, Elterngeld anstatt von Hartz IV zu zahlen.
Alles andere ist Doppelversorgung und damit widersinnig. Dann müßte das Eltenrgeldbei Arbeitnehmern auch zusätzlich zum Einkommen, als auch ohne Aussetzen bei der Arbeit gezahlt werden.
Man kann sich sicher darüber streiten, ob Hartz IV ausreichend ist oder nicht, das berührt aber den systematischen Schwachsinn des Elterngeldes nicht.
Offensichtlich werden Wohltaten schon bar jeder Systematik allein auf Zuruf und öffentlichen Anschein gefordert und gezahlt. Kein Wunder das dieser Staat Probleme hat, jede Firma und auch Arbeitnehmer wäre bei solcher Praxis
längst in der Insolvenz.
H.
Was anderes bleibt den Menschen in Deutschland nicht übrig! Dann kracht es . - In Hamburg wird die CDU schon in nächster Zeit ihren Geist aufgeben - und dann für die nächsten 20 Jahre im Abseits verschwinden. Denn in HH können sie auch nicht mit Geld umgehen - Elbphilharmonie/HSH-Nordbank -
Hier haben mit Unterstützung der CDU HH und CDU Schleswig-Holstein "verdiente Bankmanager" erstaunliche BONI und Gehälter eingestreicht, nachdem Millionen unserer Steuergelder in der Tonne gelandet waren.
Sicher ist es höchst unbequem ständig zum Amt zu rennen. Allerdings ein kleiner Preis dafür, das man fürs Nichtstun Geld bekommt und eben auch viel Zeit hat.
Das diese Menschen überhaupt zusätzlich Elterngeld bekommen haben ist der eigentliche Skandal!
Elterngeld ist eine Lonersatzleistung, übertragen auf Hartz IV hieße das, Elterngeld anstatt von Hartz IV zu zahlen.
Alles andere ist Doppelversorgung und damit widersinnig. Dann müßte das Eltenrgeldbei Arbeitnehmern auch zusätzlich zum Einkommen, als auch ohne Aussetzen bei der Arbeit gezahlt werden.
Man kann sich sicher darüber streiten, ob Hartz IV ausreichend ist oder nicht, das berührt aber den systematischen Schwachsinn des Elterngeldes nicht.
Offensichtlich werden Wohltaten schon bar jeder Systematik allein auf Zuruf und öffentlichen Anschein gefordert und gezahlt. Kein Wunder das dieser Staat Probleme hat, jede Firma und auch Arbeitnehmer wäre bei solcher Praxis
längst in der Insolvenz.
H.
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