Politikerrücktritte Republik der Aussteiger

Koch, Köhler, Beust: Amtsmüdigkeit scheint hierzulande zu einer ansteckenden Krankheit zu werden. Verlangen wir zu viel von unseren Politikern? Von Dieter Buhl

Wie haben wir noch in jüngster Zeit die Beharrungssucht der Politiker kritisiert. Was haben wir geschimpft, wenn sich viele von ihnen trotz erwiesener Erfolglosigkeit an ihren Ämtern festkrallten und einfach nicht loslassen wollten. Für solcherlei Klagen fehlt zunehmend der Anlass. Im Gegenteil: Inzwischen nimmt die Verwunderung darüber zu, dass immer mehr Führungspersönlichkeiten die Politik so unvermittelt verlassen, als sei sie ein sinkendes Schiff. Gibt es einen übergreifenden Grund für die Massenflucht?

Da es sich bei den Flüchtlingen stets um CDU-Politiker handelt, könnte die Ursache ein Führungsproblem dieser Partei sein. Und gewiss: Die Bindekraft der Vorsitzenden wirkt ganz sicher nicht wie ein Alleskleber. Dass Angela Merkel einnehmend, inspirierend, gar begeisternd auf ihren Führungskader wirkt, hat noch niemand ernsthaft behauptet. Eher ist ihr vorzuwerfen, dass sie mit eiskaltem Machtgebaren Größen in ihrer Nähe reihenweise verdorren lässt. Friedrich Merz, der erste prominente Politik-Flüchtling, könnte ein Lied davon singen. Auch Günther Oettinger, der ehemalige Ministerpräsident Baden-Württembergs, hat Merkel in seinen vielfältigen politischen Nöten gerade nicht als fürsorgliche "Mutti", sondern als Rabenmutter erlebt und ist eilig ins Brüsseler Exil geflohen.

Selbst wenn auch beim Rücktritt des Bundespräsidenten eine schnöde Behandlung durch seine Förderin, ja Schöpferin, als Hauptursache vermutet wird, kann aber Angela Merkel allein die grassierende Politikflucht nicht ausgelöst haben. Falls ja, wäre das ohnehin keine Entschuldigung. Schließlich darf man von gestandenen Politikern Selbstbehauptungswillen und Mut erwarten.

Bleibt als Erklärung für den Exodus die Überfrachtung der Politik mit den Ansprüchen der Wähler bei gleichzeitig wachsender Ohnmacht. "Die Politiker" sollen in der Tat vieles durchsetzen, wozu sie gar nicht in der Lage sind. Bis zu einem gewissen Grade gab es einschlägige Wunschvorstellungen immer schon. Die Politik als Füllhorn für jedermann zu betrachten, ist kein neues Phänomen. Nur verliert es heute weiter an Realitätsbezug, weil die globalen Wirtschafts- und Finanzmächte immer deutlicher das Kommando übernehmen. Der politische Gestaltungsraum schwindet und lässt damit die Frustration der Politiker wachsen.

Sind somit die Abschiede der prominentesten Abgänger wie Roland Koch, Horst Köhler und Ole von Beust nachvollziehbar? Gar entschuldbar? Dazu bedürfte es des Geistes einer Zeit, in der "kein Bock" eine populäre, oft auch akzeptierte Losung war.

Eine solche Einstellung aber ist heute unangebrachter denn je. Die weltweite Finanzkrise mit ihren verheerenden Auswirkungen führt uns gerade erst vor Augen, welchen Unwägbarkeiten wir gegenüberstehen. Der unübersehbare Macht- und Wohlstandstransfer vom Westen nach Asien wird uns zudem alles abverlangen. Unsere gut situierte Wohlfühl-Gesellschaft ist deshalb längst keine Selbstverständlichkeit mehr; sie wird mit viel Mühen und Anstrengungen verteidigt werden müssen. Eine Republik der Aussteiger wäre dazu nicht in der Lage.

Wenn Politiker angesichts solcher Herausforderungen von Bord gehen, sollten sie deshalb schon einleuchtende Gründe vorweisen. Falls Roland Koch – " Politik ist nicht mein Leben" (was ist es denn in seinen 52 Lebensjahren sonst gewesen?) – erklärt hätte, er habe keine Lust mehr, er sehe keine Chancen für seine Wiederwahl, und er wolle nun endlich Geld verdienen, wäre das zwar nicht ehrenvoll, aber zumindest ehrlich gewesen. Horst Köhler wiederum hätte eigentlich nur mit einer schweren Krankheit erklären können, warum er das höchste Amt im Staate ohne Vorwarnung wegwarf. Und Ole von Beust?