Wulffs Vereidigung Amtsantritt mit Hindernissen

Drei Wahlgänge – und zwei Anläufe beim Amtseid. Wulff ist ins höchste Staatsamt geholpert. Seine Antrittsrede war ein braver Vortrag.

Posieren vor dem Amtssitz: Bundespräsident Wulff mit Frau Bettina

Posieren vor dem Amtssitz: Bundespräsident Wulff mit Frau Bettina

Der künstlich bewässerte Rasen vor Schloss Bellevue ist unnatürlich grün für diese Sommerwochen. Hundert Soldaten, die Ehrenformation der Bundeswehr, schwitzen unter der sengenden Julisonne in Reih und Glied auf dem Vorplatz des Bundespräsidialamts am Berliner Tiergarten. Polizisten haben die Passanten auf den gegenüberliegenden Gehweg verbannt. Niemand soll im Wege sein, wenn der schwarze Mercedes mit dem Kennzeichen O-1 erstmals mit Christian Wulff in die Zufahrt einbiegt.

Nach vier Wochen Vakanz hat Deutschland wieder einen Bundespräsidenten. Die Soldaten salutieren, als dieser vor die mit rotem Teppich bezogenen Stufen des Schlosses tritt. Für einen kurzen Moment spendet eine Wolke Schutz vor der Sonnenglut. Ein Offizier brüllt Befehle, dann erklingt die Nationalhymne. Wulff betritt seinen Amtssitz über einen Seiteneingang. Er hat einen anstrengenden Abend vor sich. Bis zu 5000 Gäste werden in seinem Schlossgarten das jährliche Sommerfest feiern. Bis dahin führe der Präsident Gespräche, heißt es aus seinem Stab.

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Der heutige Freitag markiert das vorläufige Ende einer politischen Erschütterung, wie sie die Republik noch nicht erlebt hatte: Der völlig überraschende Rücktritt Horst Köhlers, die mühevolle Suche nach geeigneten Kandidaten, die neunstündige Zitterpartie bis Christian Wulff gewählt war, liegen hinter der Koalition. Heute soll wieder Normalität einkehren, hofft jedenfalls Schwarz-Gelb. Doch zuvor muss der neue Präsident in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat im Reichstagsgebäude vereidigt werden.

Und der Mann, der den ganzen Trubel der vergangenen Wochen ausgelöst hatte, ist auch da. Im Plenarsaal des Bundestages sitzen auf vier Ehrenplätzen in allererster Reihe: Köhler, seine Frau Eva Luise, Christian Wulff – in dezentem Schwarz. Und neben ihm – im beigefarbenen Kostüm, seine 36-jährige Frau Bettina Wulff. Sie trägt Schuhe, die vorne so spitz wie Bleistifte aussehen.

Im Plenarsaal herrscht kurz völlige Stille. Dann spricht der Parlamentspräsident. Norbert Lammert würdigt Köhler und seine Frau Eva Luise. Der "kühl kalkulierende Ökonom" aus Schloss Bellevue habe oft Probleme jenseits der öffentlichen Wahrnehmung angesprochen. Er habe auch die Finanzkrise eher kommen sehen als andere Fachleute. "Kein bequemer Präsident" sei Köhler gewesen, sagt auch der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen, der als Bundesratspräsident vier Wochen lang als Staatsoberhaupt fungierte. Köhler sei ein "unabhängiger Kopf", womit Böhrnsen auch an dessen Kritik an der Regierungsarbeit oder dem internationalen Finanzmarkt erinnert.

Dann die Vereidigung. Das Plenum erhebt sich. Neun Jahre brauchte Christian Wulff, um Ministerpräsident in Niedersachsen zu werden, drei Wahlgänge bei der Präsidentschaftswahl. Beim Amtseid im Berliner Reichstag muss er zweimal ansetzen, weil das "ich" beim ersten Mal an die falsche Stelle im Satz rutscht. Christian Wulff, mit 51 Jahren ein junger Präsident, kann sich noch verbessern.

Anschließend schüttelt er die Hände von Kanzlerin Angela Merkel und von Vizekanzler Guido Westerwelle. Er tritt ans Rednerpult und blättert im Manuskriptmäppchen.

Wulffs Wahl weckte Wünsche: Etwa, dass er zäher als sein Vorgänger sei, der nach Kritik an einer Interviewäußerung zu Afghanistan genervt aufgab; dass er einen Funken der Strahlkraft und des Pathos’ seines Mitbewerbers Joachim Gauck entwickele. Oder dass er zumindest besser rede als Köhler.

Doch Wulffs Antrittsrede (Wortlaut hier)   ist eher die eines Ministerpräsidenten. Zwar hatte er die Erwartungen an diesen Auftritt gedämpft und immer wieder betont, dass er seine erste große Rede als Bundespräsident erst am 3. Oktober halten werde. Das heute im Bundestag sei lediglich eine "Antrittsrede". Er wolle bewusst, die Erwartungen im Vorfeld ein wenig rausnehmen, sagte Wulff. Ja, ausdrücklich "wehrte" er sich sogar dagegen, dass er mit den gleichen Maßstäben gemessen wird, wie seine Amtsvorgänger. Die hatten in der Regel ein paar Monate Zeit, sich auf die neue Rolle vorzubereiten. Wulff weiß erst seit Anfang Juni, dass er Präsident wird. 

Vermutlich hätte sein Kontrahent, Joachim Gauck, der heute auf der Zuschauertribüne sitzt, die Gelegenheit trotzdem genutzt, und sich an einer großen, geschichtsträchtigen Rede versucht. Wulff mag ein besserer Redner sein als sein Amtsvorgänger Horst Köhler. Gauck aber kann er rhetorisch das Wasser nicht reichen.

Manches brauche eben länger, sagt Wulff und erinnert an die Verhüllung des Reichstages durch Christo und Jeanne-Claude, der 25 Jahre Debatte voranging. Er präsentiert sich als Brückenbauer, als Kämpfer gegen Vorurteile. Er preist die kürzlich in Niedersachsen gewählte, türkischstämmige Integrationsministerin Aygül Özkan als deutsche Erfolgsgeschichte. Er will einen Bund von Einheimischen und Zugewanderten: "Wir dürfen nicht danach fragen, woher eine kommt, sondern, wohin er will." Er spricht von seiner Vision vom Miteinander der Kulturen und Mentalitäten, vom Mix "aus schwäbischer Gründlichkeit und italienischer Lebensart", bald vielleicht auch aus "rheinländischer Lebenskunst und chinesischer Bildungsbegeisterung". Er mahnt zu politischer Beteiligung und Anteilnahme, statt Parteien und Regierung nur zu kritisieren. Wulff liest von kleinen Blättern im Querformat, er spricht leicht monoton, in fast atemlosen, sich lange hinziehenden Sätzen.

Doch Wulff zeigt, dass er zu integrieren und überparteilich zu agieren vermag. Das kommt an: Mehrmals spenden sämtliche Fraktionen Applaus. Sogar die Linken klatschen, als er gleiche Bildungschancen für alle fordert und Deutschland als Integrationsland preist. Und die Linken trommeln mit den Füßen, als Wulff deren Präsidentschaftskandidatin Luc Jochimsen, wie Gauck, für den fairen Wahlkampf lobt.

Abgebrühter reagieren dagegen SPD und Grüne. In der ersten Reihe sitzen hier Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann, Frank-Walter Steinmeier und Jürgen Trittin. Sie alle kennen Wulff noch aus dem niedersächsischen Landtag. Ihnen fällt sichtlich schwer, in dem Langzeit-Widersacher den neuen Präsidenten zu sehen. Manch SPD-Applaus fällt ausgesprochen halbherzig aus.

Deren gescheiterter Kandidat Joachim Gauck lauscht derweil von der voll besetzten Besuchertribüne aus, ebenso wie Altbundespräsident Roman Herzog oder Verfassungsgerichtsvize Andreas Voßkuhle. Auf der Regierungsbank strahlt die Kanzlerin, hellblau gekleidet, als Wulff parteiübergreifend Applaus erhält. Als Wulff von seinen Blättern abliest, sieht sie müde und fertig aus.

Man ahnt, was sie belastet: Dass Wulff auf höchst unwürdige Weise nach einem erbitterten Neun-Stunden-Wahlkampf ins Amt gestolpert war. Erst im dritten Anlauf verhalfen ihm die eigenen Leute zur absoluten Mehrheit – als die einfache gereicht hätte. Seither giert die Koalition nach politischem Erfolg und hofft, dass die Fußball-Weltmeisterschaft die Schmach bald überdeckt.

Auf der Tribüne sitzt auch die Schülergruppe aus Straubing, die den CSU-Abgeordnete Ernst Hinsken besuchen. Von der Aussichtskuppel herab spähen Reichstagsbesucher ins Rund des Plenarsaals, nachdem sie 50 Meter Warteschlange in sengender Hitze überstanden haben. Sie blicken meistenteils zufrieden auf ihren obersten Repräsentanten: 72 Prozent der Deutschen halten Wulff für einen guten Präsidenten, nur 35 Prozent trauern Gauck nach. Die, die Wulff ins Amt hoben, kommen dagegen immer schlechter weg: Zwei Drittel der Deutschen geben der Koalition "nicht mehr lange".

Am Abend feiert Wulff mit seinen Gästen im Schloss, auch seinen zweijährigen Sohn Linus wollte er mitbringen. Wohnen wird die Präsidentenfamilie dort nicht. Denn wo vor dem grundlegenden Umbau von Bellevue die Präsidentenwohnung war, arbeiten am Freitag die Journalisten im improvisierten Pressezentrum. Familie Köhler lebte in der früheren Dienstvilla von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Denkbar, dass auch Wulffs dahin ziehen. Das Spiel Deutschland Argentinien am Samstag will er aber im niedersächsischen Großburgwedel sehen. Wulffs wollen ihr Haus dort nicht aufgeben.

 
Leser-Kommentare
  1. Autokratische gemeinwesen fallen durch eindeutige und schnelle Ergebnisse auf, der Vorwurf "drei Wahlgänge" ist lächerlich, gerade auch unter Bezug auf Frau Merkel.

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    • joG
    • 03.07.2010 um 1:31 Uhr

    ....es keine Tote gibt, bedeutet das keinen demokratischen Prozess.

    • joG
    • 03.07.2010 um 1:31 Uhr

    ....es keine Tote gibt, bedeutet das keinen demokratischen Prozess.

    • XYZett
    • 02.07.2010 um 18:20 Uhr

    Hätte man früher die Türkei und die Türken ernst genommen, hätte man an der rasanten Entwicklung der Türkei besser verdienen können und man hätte sich einige Spannungen in Deutschland gespart. Hätte man statt auf die die Formel "Gastarbeiter bleibt Gastarbeiter" auf gut ausgebildete "Ausländer" gesetzt, hätte man weniger Probleme in Hauptschulen, weniger Kopftücher und mehr Özils und Özkans.
    Dass die deutsche Bevölkerung hierfür nicht so weit ist, liegt vorallem an Stammtisch-Politikern die sich massiv gegen eine Gleichberechtigung wehren. Konflikte in Gerichtssälen, Zeitungen, Sportplätzen sind die Folge.

    Die Türkei ist heute die 6 größte Wirtschaft in Europa und die Auswanderung geht enorm zurück. Die Türken in Deutschland (2,5% der BRD) werden bestimmt nicht das Land übernehmen (wie viele heimlich befürchten) wenn man z.B. die doppelte Staatsangehörigkeit zulässt, den Islam auch rechtlich als vollwertige Religion anerkennt und PKK-Terroristen ausliefert statt sie frei herum laufen zulassen. usw.

    Ich wünsche Ihnen Herr Wulff viel Kraft gegen die Betonköpfe die oft rechts neben einem stehen. Es würde Deutschland und auch seinen Minderheiten gut tun

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    Dies muss einmal relativiert werden.

    Im letzten Jahr hatte die Türkei ein Wachstum von etwa 6% bei einem BIP/Einwohner von 6.500 Euro. Die BRD eine Vergleichswert von 32.200 Euro.
    Wenn man als Basis diese Vegleichszahlen ansetzt, dann hat die Türkei ein zu Deutshcland relatives Wachstum von ca 1,2%.

    Berücksichtigt man das Wachstum der Bevölkerung, das ja in der Türkei höher liegt (positiv ist) als in der BRD, so ergibt sich ein Wert von etwa 1,1 %

    Bereits in den neunziger Jahren, nach der Wiedervereinigung, machten die VWler den Fehler, die Ausgangsbasis zu missachten. Damals hiess es bei den VWlern und dem damaligen Wirtschaftsminister Rexrodt, als die neuen Bundesländer 1994 ein Wachstum von 8,9% erzielten: "Die Wachstumsregion Europas"
    Ich habe damals Herrn Rexrodt auf den gravierenden Basisfehler aufmerksam gemacht und auch erläutert, dass jede Erhöhung der Basis in der Regel eine Verlangsamung des Wachstums bedeutet oder nach sich zieht. 1994 habe ich prognostiziert, dass eine 80% wirtschaftl. Gleichstellung der neuen Bundesländer demzufolge erst in 2018 möglich sei, entgegen seiner Darstellung von etwa sechs Jahren (zum 2000)

    Man sollte nicht immer in Euphorie ausbrechen, sondern das ganze nüchtern sehen.

    Dies muss einmal relativiert werden.

    Im letzten Jahr hatte die Türkei ein Wachstum von etwa 6% bei einem BIP/Einwohner von 6.500 Euro. Die BRD eine Vergleichswert von 32.200 Euro.
    Wenn man als Basis diese Vegleichszahlen ansetzt, dann hat die Türkei ein zu Deutshcland relatives Wachstum von ca 1,2%.

    Berücksichtigt man das Wachstum der Bevölkerung, das ja in der Türkei höher liegt (positiv ist) als in der BRD, so ergibt sich ein Wert von etwa 1,1 %

    Bereits in den neunziger Jahren, nach der Wiedervereinigung, machten die VWler den Fehler, die Ausgangsbasis zu missachten. Damals hiess es bei den VWlern und dem damaligen Wirtschaftsminister Rexrodt, als die neuen Bundesländer 1994 ein Wachstum von 8,9% erzielten: "Die Wachstumsregion Europas"
    Ich habe damals Herrn Rexrodt auf den gravierenden Basisfehler aufmerksam gemacht und auch erläutert, dass jede Erhöhung der Basis in der Regel eine Verlangsamung des Wachstums bedeutet oder nach sich zieht. 1994 habe ich prognostiziert, dass eine 80% wirtschaftl. Gleichstellung der neuen Bundesländer demzufolge erst in 2018 möglich sei, entgegen seiner Darstellung von etwa sechs Jahren (zum 2000)

    Man sollte nicht immer in Euphorie ausbrechen, sondern das ganze nüchtern sehen.

    • hwa
    • 02.07.2010 um 18:26 Uhr

    Bei der Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten, Herrn Wulff, fiel mir unangenehm auf, dass er zwar alle im Reichstag anwesenden gegrüßt, aber die Zuschauer im Lande, seine eigentlichen Arbeitgeber, vergessen hat.
    Das passt zur Einstellung der heutigen Politikerclique.

  2. Schuhe, die vorne so spitz wie Bleistifte aussahen" ? Unerhört, das ist ja skandalös...

    Also bitte, liebe ZEIT-Redakteure, habt doch noch ein bisschen Reststolz und rutscht nicht ganz auf das Niveau der BUNTEN hinunter. Welche Schuhe Frau Wulff trägt, interessiert vielleicht die Leserinnen bunter Blättchen beim Friseur, aber sicher niemanden, der die ZEIT liest.

  3. Das ist das Niveau, auf dem Herr Wulff nach seinem Ausstieg aus der Politik wahrgenommen wird: ab in die Gazette.

    Koch weg, Merz weg, Wulff weg. Angela alleine zu Hause. Kinderlose Merkel mit kinderlosem Westerwelle machen nun Politik für die Oberschicht. Hier eine Milliarde für die Hoteliers, da ein paar Milliarden für die Rüstungsindustrie. Und dort ein paar Milliarden Zinsen für Geldbesitzer, da man leider sich nicht auf einen ausgeglichen Haushalt einigen konnte.

    Nach mir die Sintflut mit der "Generation Abzocker". Party zur Hoteleinweihung mit Pornomodel Gina Wild oder Copacabana bei 32 Grad Celsius mit Lebewnsabschnittsgefährten, bei dem es nicht mal zur Homosexuellen-Ehe gereicht hat (wäre zu viel Committment) oder mit dem Staatsdüser zum Entertainment nach Südafrika wie Nagel morgen dann.

    Die alleinerziehenden Mütter udn die Krankenversicherten werden das Luxusleben der "Christen" und "Liberalen" schon finanzieren.

    Danke LINKE. Zersetzt den linken Teil der Bevölkerung schön weiter mit Eurem politikfernen Agitprop, dann können die Christen schön weiter ungehemmt in ihrer spätrömischen Dekadenz weiter plündern.

    Und für die Prolls gibt's dann in der Gazette den stillgelegten Wulff. Ey super ey. Hosianna.

    Yeah, mir ist richtig nach Flashmob :-)

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    Guter Beitrag, danke.

    Guter Beitrag, danke.

  4. Mit dieser salbungsvollen Turbo - Phrasendreschmaschine sind unsere Probleme nicht einmal angerissen. Pastorales Getue haben schon Carstens und Weizsäcker vorgeführt und nichts bewirken können.

    Herr Rüttgers will noch 4 Jahre einen Dienstwagen mitsamt Chauffeur und Bureau samt Angestellten behalten - ja, guter Herr Wulf, was sagen Sie denn DAZU ? DAS - und Tausenderlei Ähnliches - ist es doch, was den Leuten hier den Kragen platzen lässt: Die sog. Polit-Elite schert sich nach innen einen feuchten Kehricht um die Belange der per Verfassung allzu ruhiggestellten Wählerschaft und hält nach aussen deutsche Interessen für ein Teufelswerk, das weg muss.

  5. sondern ein bewährter Mitläufer, der tun wird, was man ihm sagt und dabei die Seinen nicht weh tut. So wollte man es ja auch, wie man bei genauerem Hinhören schon zuvor erfahren konnte, keinen Querdenker. Nun ist es ihnen auch gelungen, sich ihren Bundespräsidenten zu wählen und nun haben sie einen. Aber das Amt wurde beschädigt. Das Volk, ich bin sicher, hätte anders gewählt. Richtig, die Wahl musste zwar sein, aber hätte für ein solches Amt so nicht erst erfolgen dürfen, sondern vorher (möglichst) frei sein müssen von allen parteikleingeistigen Einfüssen. Der gewünschte Kandidat wurde zwar gewählt, aber insgesamt und einschließlich der Demokratie gab es bei dieser Wahl nur Verlierer. Das ist wieder einmal bitter. Macht nur weiter so! Leider, denn so seid ihr programmiert und könnt nicht anders. Aber der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Und voller Resignation: zu wünschen wäre bald. Denn lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Ferner, es ist nun ein zwar Konkurrent weniger im Feld bei den nächsten Wahl des Bundeskanzlers. Doch habt Acht, es wird auch einer weniger da sein, der einmal einer Wahl der heutigen Opposition als Regierungspartei im Wege stehen wird.

    • Grove1
    • 02.07.2010 um 19:33 Uhr

    Es ist immer wieder interessant die Kommentare von jan.dark zu lesen. Der Mann/die Frau hat DURCHBLICK. Danke!

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