Energiekonzept Energiestudie entzweit die Regierung
Vorgelegt haben die Minister Röttgen und Brüderle das Papier gemeinsam, doch ein Konsens ist weit. Beide Ressortchefs interpretieren die Energiestudie auf ihre Weise.
© Alex Grimm/Getty Images
Kontrollraum im AKW Biblis
Die Bundesregierung ist sich in der Bewertung der Rechenmodelle für die künftige Energieversorgung nicht einig. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) zogen unterschiedliche Schlüsse aus der lang erwarteten, etwa 200-seitigen Studie , wie sich längere Atomlaufzeiten auf die Energiekosten auswirken.
Brüderle sagte, der größte volkswirtschaftliche und klimapolitische Nutzen ergebe sich aus Laufzeitverlängerungen zwischen 12 und 20 Jahren. Bis 2030 könnte es so beim Strompreis zu Einsparungen von acht Milliarden Euro kommen. Die Kernkraft sei weiter nötig, um den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sicherzustellen. Bei 20 Jahre längeren Laufzeiten würde der Anteil von CO2-freiem Strom bis auf 75 Prozent steigen.
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Röttgen hingegen betonte, längere Laufzeiten hätten nur eine "marginale, aber keine entscheidende Bedeutung" für das gesamte Energiekonzept. Die Auswirkungen auf den Klimaschutz und den Strompreis seien äußerst gering. So läge der dämpfende Effekt beim Strompreis selbst bei 28 längeren Atomlaufzeiten bis zum Jahr 2040 nur bei 1,8 Cent. Der Umweltminister versicherte zugleich, zwischen ihm und Brüderle gebe es in der Auswertung des Gutachtens, das am vergangenen Freitag von den drei Instituten der Regierung vorgelegt worden war, andere "Akzente, aber keine grundlegenden Unterschiede".
Einig waren sich beide Ressortchefs in der Forderung, die Energienetze und die Speicherkapazitäten auszubauen. Durch eine höhere Energieeffizienz bei Gebäuden und Verkehr könnten in 40 Jahren bis zu 50 Prozent Energie eingespart werden. "Wir müssen besser werden in der Nutzung von Energie", sagte Röttgen und warnte davor, die politische Diskussion allein auf die Kernkraft zu verengen.
Spätestens seit den Äußerungen der Kanzlerin am Wochenende konzentriert sich die Debatte über die schwarz-gelbe Energiepolitik aber auf die Frage, wie lange die Laufzeiten der Atommeiler verlängert werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte gesagt, sie halte eine Laufzeit-Verlängerung um zehn bis 15 Jahre für "fachlich vernünftig". Hier seien die besten Ergebnisse bei Versorgungssicherheit, Strompreis und CO2-Verringerung zu erwarten.
Als ein abschließendes Votum will die Regierung diese Zahlen aber nicht verstanden wissen. Regierungssprecher Steffen Seibert stellte klar, dass die CDU-Chefin diese Spanne zwar genannt, sie aber nur fachlich begründet und noch nicht politisch festgezurrt habe. "Die Kanzlerin hat gestern nicht geurteilt", sagte Seibert. "Im selben Atemzug" habe sie schließlich angekündigt, für ihre politische Entscheidung weitere Kriterien zu berücksichtigen, vor allem "die Sicherheit als ganz oberstes Prinzip der Kernenergie". Auch das Umweltministerium betonte: "Die Sicherheit ist oberstes Gebot."
Zehn bis 15 Jahre längere Laufzeiten würden bedeuten, dass es bis mindestens 2035 Atomstrom geben würde. Vor rund zehn Jahren hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung den Atomausstieg beschlossen. Durch Stillstand und Drosselung der Leistung würde gemäß der damals vereinbarten Reststrommengen der letzte Meiler etwa 2025 vom Netz gehen. Im Zuge des unter Rot-Grün mit der Industrie vereinbarten Atomkonsens' war 2022 als Enddatum anvisiert worden.
Bei längeren Atomlaufzeiten würden die Stromkonzerne Sondergewinne einfahren. Merkel will mit einer Gewinnabschöpfung auch Mittel für die Förderung Erneuerbarer Energien gewinnen. Das Kabinett will zunächst am Mittwoch über die Brennelementesteuer beraten. Sie soll pro Jahr 2,3 Milliarden Euro bringen und vor allem der Haushaltssanierung dienen.
- Datum 30.08.2010 - 16:10 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
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Corruption Perceptions Index 2009
http://www.transparency.d...
Deutschland ist unverändert auf Platz 14 (8,0 Punkte; Vorjahr: Platz 14 – 7,9 Punkte) und befindet sich damit im Mittelfeld von vergleichbaren Staaten. Welche Hoffnungen für die Korruptionsprävention und –bekämpfung in Deutschland bestehen, kann ein Blick in den Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und CSU zeigen. Während das Stichwort „Transparenz“ zwanzig Mal an den verschiedensten Stellen im Koalitionsvertrag auftaucht, ist von „Korruption“ kaum die Rede. Der Begriff taucht vor allem im Hinblick auf Afghanistan und die Entwicklungsländer auf...
Ich bin mal gespannt auf den Korruptionsindex 2010. Ich wage zu bezweifeln, dass Deutschland sich mir dieser Regierung in den Top 20 halten kann.
Vor ein paar Jahren kursierte mal ein Witz:
Bei der Statistik der Stadt mit der höchsten Kriminalitätsrate habe sich Frankfurt sprunghaft verbessert - aber nur, weil man die Banken aus der Statistik genommen habe...
So ähnlich ist das mit dieser Regierung. Würden Abgeordnetenbestechung und "Parteispenden" (Abgeordnetenbestechung im großen Stil) als das gewertet, was sie sind, nämlich Korruption, läge Deutschland statistisch längst zwischen Somalia und Myanmar.
Vor ein paar Jahren kursierte mal ein Witz:
Bei der Statistik der Stadt mit der höchsten Kriminalitätsrate habe sich Frankfurt sprunghaft verbessert - aber nur, weil man die Banken aus der Statistik genommen habe...
So ähnlich ist das mit dieser Regierung. Würden Abgeordnetenbestechung und "Parteispenden" (Abgeordnetenbestechung im großen Stil) als das gewertet, was sie sind, nämlich Korruption, läge Deutschland statistisch längst zwischen Somalia und Myanmar.
Vor ein paar Jahren kursierte mal ein Witz:
Bei der Statistik der Stadt mit der höchsten Kriminalitätsrate habe sich Frankfurt sprunghaft verbessert - aber nur, weil man die Banken aus der Statistik genommen habe...
So ähnlich ist das mit dieser Regierung. Würden Abgeordnetenbestechung und "Parteispenden" (Abgeordnetenbestechung im großen Stil) als das gewertet, was sie sind, nämlich Korruption, läge Deutschland statistisch längst zwischen Somalia und Myanmar.
Enttäuschendes Ergebnis der Vertragsstaatenkonferenz
Enttäuschend war für Transparency der Abschluss der 3. Konferenz der Vertragsstaaten der UN-Konferenz gegen Korruption (UNCAC) in Doha (Katar) am vergangenen Freitag. Der dort beschlossene Überwachungsmechanismus für die Umsetzung der Konvention überlässt es den geprüften Ländern selbst, inwieweit sie Länderbesuche der Prüfgruppen, Gespräche mit Organisationen der Zivilgesellschaft und die Veröffentlichung des Länderberichts zulassen.
Deutschland hatte an der Konferenz nur als Beobachter teilgenommen, da einer UNCAC-Ratifizierung durch Deutschland die unzureichende Regelung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e, StGB) entgegensteht. 141 Länder weltweit haben die Konvention bereits ratifiziert.
Warum wehrt sich Schwarz/Geld so vehement gegen die Ratifizierung des Anti-Korruptions Abkommens, dass von 141 Ländern bereits ratifiziert wurde? Soweit ich weiss in Europa eigentlich alle Länder. Könnte es sein, dass die Hälfte der Abgeordneten Angst haben strafrechtlich verfolgt zu werden?
Das kommt davon, wenn man Gutachten nicht neutral ausschreibt, sondern private Institute beauftragt. Beide dürften Recht haben.
Zitat I: "Brüderle sagte, der größte volkswirtschaftliche und klimapolitische Nutzen ergebe sich aus Laufzeitverlängerungen zwischen 12 und 20 Jahren."
Zitat II: "Röttgen hingegen betonte, längere Laufzeiten hätten nur eine "marginale, aber keine entscheidende Bedeutung" für das gesamte Energiekonzept."
Zitat III: Der Umweltminister versicherte zugleich, zwischen ihm und Brüderle gebe es in der Auswertung des Gutachtens, das am vergangenen Freitag von den drei Instituten der Regierung vorgelegt worden war, andere "Akzente, aber keine grundlegenden Unterschiede".
Alles ist richtig. Selbst 0,00005 % wären für Brüderle immernoch "der grösste" Nutzen, wenn die anderen Szenarien nur 0,000025 % Nutzen brächten. Dennoch sind beide "Effekte" als marginal zu bezeichnen, wenn es sich um Änderungen im ganzen Prozentbereich handelt. Beide reden also vom Gleichen.
Studien, die als Basis für Regierungsentscheidungen dienen, gehören von mind. 3 Instituten angefertigt, die unabhängig finanziert werden (Universitäten und Forschungseinrichtungen mit globalem Haushalt oder ausländische Institute). Dann wäre die Datenbasis stabil und keiner muss sich wegen Bestechlichkeit verantworten. Warum wird dafür nicht eine europäische Behörde verpflichtet (EUROSTAT zum Beispiel)?
...obigen Beiträgen keine Korruption sondern allenfalls Interessenkonflikt erkennen.
Was ich allerdings deutlich sehe, ist, dass die "Brennelementesteuer" eine Steuer ist, die die privaten Haushalte direkt und indirekt trifft. Die Wähler werden neu besteuert aber man tut so, als besteuerte man Konzerne.
Auch sehe ich, dass der Bund ohne Mitwirkung der Länder vor einigen Jahren beschoss die Laufzeiten der Anlagen zu begrenzen, damit die Eigentümer faktisch enteignete und die Stromkosten verteuerte. Jetzt will er die Enteignung Rückgängig machen und statt die damals Enteigneten und die Haushalte, die daher Mehrkosten haben werden, zu entlasten, will die Regierung das Geld für sich behalten.
Wenn also eine sehr weitreichende Entscheidung wie diese, die Auswirkungen haben kann auf die Sicherheit aller Bürger:
- Auf Basis einer Studie getroffen wird, die zu einem erheblichen Anteil von der Atomwirtschaft bezahlt wurde und...
- möglichst undemokratisch am Bundesrat vorbei...
...entschieden werden soll...ja dann ist das für mich Korruption.
Korruption (lat. corruptus – bestochen) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen, zum Beispiel auch Stiftungen, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht. Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Im politischen Sinn ist Korruption nach einer Definition des Politikwissenschaftlers Harold Dwight Lasswell die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils.
Das es in Deutschland und im Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft korrupte Beziehungen gibt, ist doch seit Jahrzehnten bekannt. Das Ausmaß hat allerdings von Jahr zu Jahr zugenommen, da es inzwischen um Milliardenbeträge geht.
Allein das Wachstum der Lobbyisten (eine sehr verharmlosende Bezeichnung dieser Einflußnehmer) zeigt, wie stark die Beeinflussung der Regierung inzwischen ist, da selbst schon Gesetzestexte von Lobbyisten geschrieben werden.
Allein die extrem gefährliche Verflechtung der Finanz- und Energiewirtschaft mit der Politik läßt den begründeten Verdacht zu, dass es eine unabhängige Regierung in Deutschland nicht mehr gibt.
Warum hat es bis heute keine Regierung geschafft, ein solides, transparantes und unbürokratisches Gesundheitssystem auf die Beine zu stellen? Die Lobby der Pharmaindustrie, der Krankenhausbetreiber, der Ärzteschaft, der Apothekerverband sowie der privaten Versicherungen haben es stets verhindert, zu ihrem eigenen Nutzen.
Wer behauptet, die deutsche Politik sei korruptionsfrei, kennt die Realität nicht!
Wenn also eine sehr weitreichende Entscheidung wie diese, die Auswirkungen haben kann auf die Sicherheit aller Bürger:
- Auf Basis einer Studie getroffen wird, die zu einem erheblichen Anteil von der Atomwirtschaft bezahlt wurde und...
- möglichst undemokratisch am Bundesrat vorbei...
...entschieden werden soll...ja dann ist das für mich Korruption.
Korruption (lat. corruptus – bestochen) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen, zum Beispiel auch Stiftungen, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht. Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Im politischen Sinn ist Korruption nach einer Definition des Politikwissenschaftlers Harold Dwight Lasswell die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils.
Das es in Deutschland und im Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft korrupte Beziehungen gibt, ist doch seit Jahrzehnten bekannt. Das Ausmaß hat allerdings von Jahr zu Jahr zugenommen, da es inzwischen um Milliardenbeträge geht.
Allein das Wachstum der Lobbyisten (eine sehr verharmlosende Bezeichnung dieser Einflußnehmer) zeigt, wie stark die Beeinflussung der Regierung inzwischen ist, da selbst schon Gesetzestexte von Lobbyisten geschrieben werden.
Allein die extrem gefährliche Verflechtung der Finanz- und Energiewirtschaft mit der Politik läßt den begründeten Verdacht zu, dass es eine unabhängige Regierung in Deutschland nicht mehr gibt.
Warum hat es bis heute keine Regierung geschafft, ein solides, transparantes und unbürokratisches Gesundheitssystem auf die Beine zu stellen? Die Lobby der Pharmaindustrie, der Krankenhausbetreiber, der Ärzteschaft, der Apothekerverband sowie der privaten Versicherungen haben es stets verhindert, zu ihrem eigenen Nutzen.
Wer behauptet, die deutsche Politik sei korruptionsfrei, kennt die Realität nicht!
Was ich in diesem und ähnlichen Artikeln vermisse ....
Wer hat das Gutachten erstellt?
Mit welcher Art Gutachten beschäftigt sich sonst dieser "Gutachter".
Von wem wird dieser "Gutachter" vorzugsweise beauftragt?
und ...
Was kostet den Steuerzahler jährlich der Transport und die Endlagerung der Brennstäbe?
Meinen Sie diese "Methodik" hier?:
Alptraum Atommüll (Teil 1 von 11)
Denn das ist neben der Asse und Gorleben die tagtägliche Realität. In Sewersk stehen auch Container aus Deutschland nach dem Umweg über Frankreichs minimalem Recycling, bei dem 90% strahlender Restmüll übrigbleibt und im Verfahren die Luft und der Ärmelkanal radioaktiv belastet werden.
Meinen Sie diese "Methodik" hier?:
Alptraum Atommüll (Teil 1 von 11)
Denn das ist neben der Asse und Gorleben die tagtägliche Realität. In Sewersk stehen auch Container aus Deutschland nach dem Umweg über Frankreichs minimalem Recycling, bei dem 90% strahlender Restmüll übrigbleibt und im Verfahren die Luft und der Ärmelkanal radioaktiv belastet werden.
Wenn also eine sehr weitreichende Entscheidung wie diese, die Auswirkungen haben kann auf die Sicherheit aller Bürger:
- Auf Basis einer Studie getroffen wird, die zu einem erheblichen Anteil von der Atomwirtschaft bezahlt wurde und...
- möglichst undemokratisch am Bundesrat vorbei...
...entschieden werden soll...ja dann ist das für mich Korruption.
Korruption (lat. corruptus – bestochen) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen, zum Beispiel auch Stiftungen, um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht. Korruption bezeichnet Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Im politischen Sinn ist Korruption nach einer Definition des Politikwissenschaftlers Harold Dwight Lasswell die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils.
....Sie meinen es sei Korruption, wenn ein Staat sein Gewaltmonopol benutzt und eine Investitionsanlage stilllegt um dann gegen eine Gebühr sie wieder zum Betrieb zuzulassen?
....Sie meinen es sei Korruption, wenn ein Staat sein Gewaltmonopol benutzt und eine Investitionsanlage stilllegt um dann gegen eine Gebühr sie wieder zum Betrieb zuzulassen?
Die bestellte Studie mit vorhersehbarem Ergebnis ist hochkompliziert.
Man kann sie aber auch sehr einfach erklären, und lustiger ist es auch, selbst wenn ein so tendenziöser Kommunisten- und Ökofanatikersender wie das ZDF es versucht:
http://www.youtube.com/wa...
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