Ein Jahr Kundus-Bombardement Ohne Aufklärung kein Vertrauen

Weder die Presse noch die Öffentlichkeit haben sich jahrelang für den Einsatz in Afghanistan interessiert bevor Lafontaine ihn zum Wahlkampfthema gemacht hat. Man hat sich absichtlich damit zufriedengegeben, lieber nicht so genau wissen zu wollen, was da eigentlich los ist. Brunnen bohren, Dächer decken, Bonbons im Kinderkrankenhaus verteilen - damit konnte man schön das Gewissen beruhigen. Und Berlin war heilfroh.
Den bösen Krieg (und die Drecksarbeit) machten ja die bösen Amerikaner, denen man das auch bei jeder unpassenden Gelegenheit unter die Nase reiben konnte. Genau dafür wurde in Deutschland fast religiös an der künstlichen Trennung zwischen ISAF und OEF, die es tatsächlich nie so gab, festgehalten. War schon ein hartes Stück Arbeit, das eigene Pazifistengewissen so zu täuschen. Aber die Presse hat gern mitgeholfen.

praktische Probleme stoßen wird. Zum einen ist eine Armee ein klassisches Machtinstrument der Exekutive, auch wenn wir von Verfassungs wegen eine Parlamentsarmee haben. Kriterium für die Auslandseinsätze sind - machen wir uns doch nicht vor - primär Fragen von außenpolitischer Bedeutung wie "Bündnistreue", Absprachen mit Verbündeten, Entscheidungen der EU etc. Dies sind aber typischerweise Felder, auf denen die Exekutive das "Recht des ersten Zugriffs" hat. Dem Parlement bleibt dann oft kaum etwas anderes übrig, als die von der Regierung zugesagte Soldaten eben "zu bewilligen", wenn man nicht die eigene Regierung international "im Regen stehen lassen will". Dieser Zusammenhang sollte deutlicher werden. Hier wären vielleicht an Ansätze für eine Neujustierung zu finden (etwaige Konsultationspflichten der Regierung vor Abgabe entsprechender Zusagen etc.).

Rein technisch müsste aber Bundestag wohl "Vertrauensleute" vor Ort bzw. in der Einsatzführungszentrale in Potsdam haben, um wirklich mitzubekommen, was läuft und wo Probleme im Einsatz auftauchen. Dies könnte durch MdB erfolgen oder durch vom Bundestag eigens eingesetze Fachleute (z. B. ehemalige Soldaten aber ev. auch entsprechend spezialsierte Wissenschaftler etc.). Nur wenn der Bundestag eine eigene Informationsinfrastruktur gegenüber der Bundeswehr/Ministerium/Kanzleramt hat, kann er ernsthaft kontrollieren.

CHILLY

Die Bundeswehr wurde nicht gegründet, um eigene oder fremde Rohstoff- oder Wirtschaftsinteressen im Ausland durchzusetzen.
Deshalb kann es keine Akzeptanz für die Bundeswehr am Kundus geben.
Der ganze Prozess der Auslandseinsätze, beginnend mit der Teilung Jugoslawiens, sollte gerichtlich aufgearbeitet werden.
Erst wenn diejenigen abgeurteilt sind, die mit dem Befehl zu Kriegseinsätzen im Ausland gegen die Interessen unseres Landes verstoßen haben, kann objektiv und frei über das Selbstverständnis dieser Armee diskutiert und entschieden werden.

eine armee kann nicht durch ein parlament geführt oder kontrolliert werden.
das ist politischer unfug, dessen ergebniss wir seit jahren verschleiern. die armee hat sich gegen die unfähigkeit gewehrt und mit der bombadierung eine diskussion erzwungen.
das kam doch nicht von ungefähr.
sie haben damit die politik in den fakt getrieben, der da lauten krieg.
jetzt ist zumindest die wahrnehmung und auch die ausrüstung entsprechend, einen plan gibt es aber immer noch nicht.

Am 28. Juli hatte ein Blogger nachgewiesen, dass die Abordnung eines Bundeswehrgenerals als Stabschef der ISAF von dem Einsatzmandat gar niocht gedeckt war. Am 12. August wurde der Betreffende ersatzlos abberufen. Geht doch!

Sicherlich wird es den Geist der Zeit besser treffen, wenn wir die Truppe privatisieren. Die grundgesetzlich vorgegebenen Ziele der Bundeswehr weichen doch schon meilenweit von den tatsächlichen Aktionen ab. Und dieser Umstand wird zwar praktiziert, aber politisch unter der Decke gehalten. man könnte auch gelinde von einem Missbrauch der Bundeswehr reden.

Wäre es da nicht nur konsequent und folgerichtig die Bundeswehr zu privatisieren? Sich konsequent an den kommerziellen Vorgaben zu orientieren und die neuen Doktrin richtig zu vermitteln? Dann ergäben sich auch klarere Haftungsverhältnisse und die Sinn- und Identitätskrise der Truppe könnte überwunden werden. Mir tun die Jungs von der Truppe Leid, weil die dieses Gezerre um ihre Leben nicht verdient haben. Eindeutig Versagen der Politik. Soll sich diese, wenn sie als willige Gefolgschaft der USA Neokolonialismus betreiben will, offen dazu bekennen und nicht so fadenscheinig daherkommen.