Atomgipfel RWE verlangt 20 Jahre mehr Laufzeit für AKW

Kurz vor Beginn des Energiegipfels im Kanzleramt, hat die Industrie nachgelegt: Der RWE-Chef will Atomkraftwerke 20 Jahre länger laufen lassen.

Das Kernkraftwerk Isar in der Nähe von Landshut

Das Kernkraftwerk Isar in der Nähe von Landshut

Jürgen Großmann, Vorstandsvorsitzender der RWE-AG, hat sich unmittelbar vor der Entscheidung der Bundesregierung zur Laufzeit-Verlängerung der Atomkraftwerke für einen Weiterbetrieb der Meiler um 20 Jahre ausgesprochen. "Eine Laufzeitverlängerung um bis zu 20 Jahre, so EWI und Prognos, führt zu den volkswirtschaftlich günstigsten Ergebnissen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung . Die Entscheidung müsse aber die Politik treffen, und "die Wirtschaft wird mit dieser Entscheidung klarkommen."

An dem Spitzentreffen werden neben Kanzlerin Angela Merkel, die zuständigen Fachminister, die Parteichefs von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer, sowie die Fraktionsvorsitzenden der Koalition teilnehmen. Neben den Atomlaufzeiten geht es um weitere Eckpunkte das Energiekonzepts.

Geklärt werden soll, wie stark die Energiekonzerne für längere Laufzeiten zur Kasse gebeten werden sollen. Wahrscheinlich wird eine Atomsteuer beschlossen, die 2,3 Milliarden Euro pro Jahr bringen soll, aber zeitlich befristet ist .

Die Energiekonzerne müssen sich bei längeren Laufzeiten zudem auf erhebliche Nachrüstkosten einstellen, damit alle 17 deutschen Atomeiler gegen Abstürze großer Flugzeuge gesichert sind. Bei einer Verlängerung der Laufzeiten um 12 Jahre belaufen sich die Kosten einem Gutachten zufolge auf 20,3 Milliarden Euro.

Merkel hatte eine Spanne von 10 bis 15 Jahren für längere Laufzeiten genannt . Die Bundesregierung muss eine juristisch wasserdichte Lösung finden, da der Bundesrat wegen der dort fehlenden schwarz-gelben Mehrheit umgangen werden soll. Mehrere Bundesländer haben Klagen angekündigt, daher könnte das Bundesverfassungsgericht wohl das letzte Wort haben. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel drohte am Samstag nochmals mit einer Verfassungsklage, falls die Regierung die Länderkammer nicht beteiligen sollte.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich optimistisch, dass sich Union und FDP trotz weiter bestehender Differenzen auf ein Konzept einigen können: "Zwar liegt vor uns noch ein hartes Stück Arbeit, weil wir in einigen wichtigen Detailfragen noch keine Einigung haben. Aber ich bin sicher, dass wir jetzt zügig zu einer klugen Entscheidung kommen werden", sagte er.

Allerdings gab es in der Koalition bis zuletzt Streit über die Verlängerung der Laufzeiten . Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) attackierte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), weil dieser angeblich die Ergebnisse des Regierungsgutachtens zur Energiepolitik infrage stellt.

Söder sagte, Röttgen versuche durch Trickserei, die Entscheidung zur Laufzeitverlängerung zu verzögern. "Sein Verhalten in der Frage der Laufzeitverlängerung ist eine Hypothek für die Verhandlungen." Der Umweltminister tritt im Gegensatz zu weiten Teile der Union und der FDP für eine möglichst zurückhaltende Verlängerung der Laufzeiten ein.

Nach einem Greenpeace-Gutachten, über das die Süddeutsche Zeitung berichtete, muss jede Atomlaufzeiten-Verlängerung auch in Brüssel abgesegnet werden. Das könnte das deutsche Gesetzesverfahren in die Länge ziehen. Überprüfungen dieser Art gehören allerdings nach Experten-Meinung zur Praxis der Gesetzgebung, wenn EU-Vorgaben berührt sind.

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Leser-Kommentare
    • Mocaer
    • 05.09.2010 um 12:27 Uhr

    und politische Entscheidungen laufen bei uns ganz demokratisch ab!

    Erst wenn die klugen, weitsichtigen und integren menschen wieder in die Entscheidungspositionen kommen, wird es besser werden. Die Borniertheit der Befürworter ist so grenzenlos wie das Weltall.

    Ja glaubt Ihr denn, wie wissen nicht, wer eine Milliarde in Lobbyarbeit stecket und stecken kann, wer fast eine Milliarde überhöhte Netzgebühren den regenerativen in Rechnung stellt, Gutachten fälscht und beschönigt und aktiv an der Zementierung des Bestehenden arbeitet, das sich nun gar nicht bewährt hat.

    Gefährliche Schlafwandler wie Herr Großmann gehören aufs Altenteil und mit ihm seine Kommerzkollegen und so mancher Parteibonze aus CDUCSUFDP - und nicht die unseligen Clements zu vergessen.

    • Crest
    • 05.09.2010 um 12:36 Uhr

    dann

    - würden die exist. KKW in 30 Jahren stillgelegt
    - und eine neue Bürgergeneration wäre herangewachsen,
    - die die ersten betriebsfähigen Endlager erlebten
    - und neue Optionen in der Synergie zwischen Kernspaltung und Kernverschmelzung
    - dann, ja dann könnten die Regeln ganz andere sein und

    wir hätten ein ganz neues Spiel.

    Herzlichst Crest

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    • Crest
    • 05.09.2010 um 12:39 Uhr

    höre ich einige schon murmeln.

    Recht haben Sie, aber wen interessiert in 30 Jahren noch Deutschland?

    Herzlichst Crest

    In der Tat träumen Sie!

    In 30 Jahre wird das Endlager-Problem genauso ungelöst sein wie heute - und weder in 30, noch in 300 oder 300.000 Jahren möchten Menschen neben strahlendem Atommüll leben - den vor hunderten von Generationen ein paar egomane Vollidioten irgendwo verbuddelt haben und von dem dann niemand mehr weiß, ob und ggf. bis wann die Behälter noch dicht sind oder die mit ansehen müssen, wie ungeeignete Endlager geflutet werden oder einstürzen, wie die Behälter korrodieren oder von Bewegungen im Gestein langsam zermalen und die radioaktiven Isotope dann frei gelegt und langsam aus dem Glas ausgewaschen werden ..

    Aber vielleicht haben wir zwischendurch noch mal einen Terror-Anschlag und ein Flugzeug knallt auf einen Reaktor - das wäre mal eine schmutzige Atombombe ..

    Atomenergie "rechnet" sich nur, weil der Bürger (genau wie früher im Sozialismus/Kommunismus!) nicht gefragt wird. Denn weil er nicht gefragt wird, drückt man ihm Gemeinkosten und Risiken aufs Auge - während sich eine spätrömisch-dekadente Scheinelite Gewinne auszahlen lässt, die bei realistischer Berechnung nicht existieren!

    Kurz: Hier plündert eine kleine Gruppe mächtiger Menschen den Besitz des Volkes: Dessen Arbeitskraft und dessen Gesundheit.

    Aber so ein Crest versteht das nicht, auch wenn man es ihm auf dem Niveau eines Volksschülers erklären würde - und zwar, weil er das ganze Bild nicht verstehen will. Er pickt sich nur die Teile heraus, die in seine "schöne" Schein-Realität passen.

    Y.S.

    Wir hätten dann ein ganz neues Spiel, wenn die Energiekonzerne die Kosten für die Endlagerung (inkl. der Suche nach wirklich sicheren Endlagerstätten) nicht auf die Allgemeinheit übertragen dürften (kritiklos genehmigt von ihren Steigbügelhaltern aus der Politik), sondern diese selbst zu tragen hätten.

    Dann wäre die Forderung einer Laufzeitverlängerung mit Sicherheit nicht aufgetaucht!

    Wie gehabt, Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren ....

    ... das Ganze wurde vor 50 Jahren schon geträumt. Ich glaube aber dass damals auch davon ausgegangen wurde dass wir in unseren atombetriebenen Flugautos zur Arbeit fliegen.....

    • Crest
    • 05.09.2010 um 12:39 Uhr

    höre ich einige schon murmeln.

    Recht haben Sie, aber wen interessiert in 30 Jahren noch Deutschland?

    Herzlichst Crest

    In der Tat träumen Sie!

    In 30 Jahre wird das Endlager-Problem genauso ungelöst sein wie heute - und weder in 30, noch in 300 oder 300.000 Jahren möchten Menschen neben strahlendem Atommüll leben - den vor hunderten von Generationen ein paar egomane Vollidioten irgendwo verbuddelt haben und von dem dann niemand mehr weiß, ob und ggf. bis wann die Behälter noch dicht sind oder die mit ansehen müssen, wie ungeeignete Endlager geflutet werden oder einstürzen, wie die Behälter korrodieren oder von Bewegungen im Gestein langsam zermalen und die radioaktiven Isotope dann frei gelegt und langsam aus dem Glas ausgewaschen werden ..

    Aber vielleicht haben wir zwischendurch noch mal einen Terror-Anschlag und ein Flugzeug knallt auf einen Reaktor - das wäre mal eine schmutzige Atombombe ..

    Atomenergie "rechnet" sich nur, weil der Bürger (genau wie früher im Sozialismus/Kommunismus!) nicht gefragt wird. Denn weil er nicht gefragt wird, drückt man ihm Gemeinkosten und Risiken aufs Auge - während sich eine spätrömisch-dekadente Scheinelite Gewinne auszahlen lässt, die bei realistischer Berechnung nicht existieren!

    Kurz: Hier plündert eine kleine Gruppe mächtiger Menschen den Besitz des Volkes: Dessen Arbeitskraft und dessen Gesundheit.

    Aber so ein Crest versteht das nicht, auch wenn man es ihm auf dem Niveau eines Volksschülers erklären würde - und zwar, weil er das ganze Bild nicht verstehen will. Er pickt sich nur die Teile heraus, die in seine "schöne" Schein-Realität passen.

    Y.S.

    Wir hätten dann ein ganz neues Spiel, wenn die Energiekonzerne die Kosten für die Endlagerung (inkl. der Suche nach wirklich sicheren Endlagerstätten) nicht auf die Allgemeinheit übertragen dürften (kritiklos genehmigt von ihren Steigbügelhaltern aus der Politik), sondern diese selbst zu tragen hätten.

    Dann wäre die Forderung einer Laufzeitverlängerung mit Sicherheit nicht aufgetaucht!

    Wie gehabt, Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren ....

    ... das Ganze wurde vor 50 Jahren schon geträumt. Ich glaube aber dass damals auch davon ausgegangen wurde dass wir in unseren atombetriebenen Flugautos zur Arbeit fliegen.....

    • Crest
    • 05.09.2010 um 12:39 Uhr

    höre ich einige schon murmeln.

    Recht haben Sie, aber wen interessiert in 30 Jahren noch Deutschland?

    Herzlichst Crest

  1. Regierung Merkel gar nicht um die sachliche Klärung der Frage, ob ein Ausstieg aus dem Atomausstieg überhaupt zwingend notwendig ist, sondern nur noch darum, wie die Gewinne der vier Monopolisten gesteigert und die Verluste des Bundes durch die bisherige und fortgeführte Atomstromproduktion (z.B. Kosten für Endlagerung und letztendlich Abbau und Entsorgung der ganzen Anlagen) zu reduzieren.

    Da entsteht der Eindruck, dass sich die Bundesregierung in der Öffentlichkeit durch von der Atomindustrie querfinanzierte tendenziöse Gutachten einen Freifahrtschein in Sachen Ausstieg aus dem Ausstieg beschafft hat und nun intern zwischen den Institutionen (Bundeskanzleramt, Wirtschaftsministerium, Umweltministerium, Präsidialamt) gekungelt wird, welche Umsetzungsmethode sich gerade noch so am Rande der Legalität bewegt bzw. nicht kurzfristig von Gerichten gestoppt werden kann.

    Denn ist die Verlängerung über die im momentan geltenden Atomausstieg vereinbarten Fristen hinaus (2022) erst einmal beschlossen und kann diese nicht durch einstweilige Verfügungen gestoppt werden, dann wird ein Bundespräsident von Frau Dr. Merkels Gnaden wohl kaum eventuelle Bedenken geltend machen und die Beschlüsse der schwarz-gelben Regierung 'im Interesse des Landes' durchwinken.

    Ich würde mir wünschen, dass die Opposition (insb. SPD und Grüne) der Mehrheit des Volkes einen Straßenprotest organisisert, auf dem das Volk dieser Regierung Vernunft einflüstern kann - und zwar sofort!

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    Die Straßenproteste werden kommen.
    Als Pflichttermin für jeden politisch halbwegs engagierten Menschen sehe ich da den 18. September. Dann spricht das Volk.
    Wer also etwas (gegen die Atompolitik von Schwarzgelb) zu sagen hat sollte das mit seiner Teilnahme zeigen!
    Bis dahin,

    Georg

    Die Straßenproteste werden kommen.
    Als Pflichttermin für jeden politisch halbwegs engagierten Menschen sehe ich da den 18. September. Dann spricht das Volk.
    Wer also etwas (gegen die Atompolitik von Schwarzgelb) zu sagen hat sollte das mit seiner Teilnahme zeigen!
    Bis dahin,

    Georg

  2. Wenn ich schon lese: "Der RWE-Chef will Atomkraftwerke 20 Jahre länger laufen lassen", frage ich mich, wie es immer noch Menschen geben kann, die sich diese Form der "Demokratie" gefallen lassen, sie sogar schützen.
    Wir reden von vom Schutz der Verfassung, vom Schutz der Demokratie und schrecken auf, wenn es um rechte und linke Kräfte geht, da diese ja die "Demokratie" abschaffen würden und an ihre Stelle eine Diktatur stellen würden, so als wäre jede Alternative zu dieser parlamentarischen Scheindemokratie der Terror.
    Aber wir erachten es scheinbar für normal, wenn Industrie- Wirtschafts- und Finanzbosse solche Forderungen stellen.

    Man redet von Freiheit und verweist auf Staaten, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden, und lebt selbst nur in einer beschränkten Freiheit, dass das Wort "Freiheit" in diesem Zusammenhang wie der blanke Hohn wirkt.

    Wie sagte es doch Heiner Müller nach der Wende und dem Übergang vom vermeintlichen sozialistischen Terror in die freie Marktwirtschaft:

    "Es gibt einen Grad von Unterdrückung, der als Freiheit empfunden wird."

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    "Parlamentarische Scheindemokratie", was soll das? Als diese "parlamentarische Scheindemokratie" den Atomausstieg beschlossen hat, da war wohl alles in Ordnung, oder was? Nun wird die CDU/CSU/FDP-Regierung, deren tragende Parteien VOR der Wahl gesagt hatten, sie wollten den Atomausstieg rückgängig machen, dieses wohl tun. Ich bin auch nicht begeistert davon, aber, was, zum Teufel, ist daran Scheindemokratie? So funktioniert das nun mal, Mehrheit ist Mehrheit, auch wenn Ihnen das nicht paßt. Oder bedeutet Demokratie für Sie, daß alle Ihrer Meinung sein müssen?

    "Parlamentarische Scheindemokratie", was soll das? Als diese "parlamentarische Scheindemokratie" den Atomausstieg beschlossen hat, da war wohl alles in Ordnung, oder was? Nun wird die CDU/CSU/FDP-Regierung, deren tragende Parteien VOR der Wahl gesagt hatten, sie wollten den Atomausstieg rückgängig machen, dieses wohl tun. Ich bin auch nicht begeistert davon, aber, was, zum Teufel, ist daran Scheindemokratie? So funktioniert das nun mal, Mehrheit ist Mehrheit, auch wenn Ihnen das nicht paßt. Oder bedeutet Demokratie für Sie, daß alle Ihrer Meinung sein müssen?

  3. Die Atomlobby fordert 20 Jahre, damit die von Schwarz-Gelb
    angebotenen 12 oder 15 Jahre, die vielleicht schon heute verkündet werden, Mutti als starke, unabhängige Persönlichkeit erscheinen lassen, die sich gegen die Zumutungen der Lobby erfolgreich wehrt.
    Ich meine das gegenseitige verschmitzte Augenzwinkern und das V-Zeichen zwischen denn Protagonisten der Politik-Atom-Clique sehen zu können.

  4. Warum wird, wenn über Atomkraft geschrieben wird, immer ein Bild von einem Kühlturm gezeigt aus dem viel Wasserdampf aufsteigt .
    Fängt da schon die Meinungsmache an ?
    Der Wasserdampf ist nicht radioaktiv und hat kein Endlagerproblem.

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    Weil der Fotograf auf der Stelle tot umfallen würde, wenn er nah genug an die Brennstäbe vorgelassen werden würde ...... :-)

    Was soll man denn sonst photografieren? Das ist nun mal ein von außen sichtbarer Bestandteil eines Kraftwerks. Das ist doch nicht negativ belastet.

    Wenn man durchgerostete Fässer mit radioaktivem Material in der Asse oder auf dem Meeresboden abgelichtet hätte, das hätte ein negatives Bild vermittelt.

    • sudek
    • 05.09.2010 um 14:41 Uhr

    ich zeige immer diese wunderschönen Bilder, weil die SchüleriNNEN schon genau wissen, dass dadurch nicht die ganze Wahrheit gezeigt wird. Also die Wirkung dieser sog.positiven Bilder ist bei den meisten genau umgekehrt.
    Wenn man dagegen Negatives zeigt - rostige Fässer etc. - finden das viele zu drastisch..

    • Harzer
    • 05.09.2010 um 16:49 Uhr

    Richtig !
    Man sollte besser immer ein Bild vom explodierte Reaktor in Tschernobyl als "Gedankenstütze" zeigen.

    Weil der Fotograf auf der Stelle tot umfallen würde, wenn er nah genug an die Brennstäbe vorgelassen werden würde ...... :-)

    Was soll man denn sonst photografieren? Das ist nun mal ein von außen sichtbarer Bestandteil eines Kraftwerks. Das ist doch nicht negativ belastet.

    Wenn man durchgerostete Fässer mit radioaktivem Material in der Asse oder auf dem Meeresboden abgelichtet hätte, das hätte ein negatives Bild vermittelt.

    • sudek
    • 05.09.2010 um 14:41 Uhr

    ich zeige immer diese wunderschönen Bilder, weil die SchüleriNNEN schon genau wissen, dass dadurch nicht die ganze Wahrheit gezeigt wird. Also die Wirkung dieser sog.positiven Bilder ist bei den meisten genau umgekehrt.
    Wenn man dagegen Negatives zeigt - rostige Fässer etc. - finden das viele zu drastisch..

    • Harzer
    • 05.09.2010 um 16:49 Uhr

    Richtig !
    Man sollte besser immer ein Bild vom explodierte Reaktor in Tschernobyl als "Gedankenstütze" zeigen.

  5. In der Tat träumen Sie!

    In 30 Jahre wird das Endlager-Problem genauso ungelöst sein wie heute - und weder in 30, noch in 300 oder 300.000 Jahren möchten Menschen neben strahlendem Atommüll leben - den vor hunderten von Generationen ein paar egomane Vollidioten irgendwo verbuddelt haben und von dem dann niemand mehr weiß, ob und ggf. bis wann die Behälter noch dicht sind oder die mit ansehen müssen, wie ungeeignete Endlager geflutet werden oder einstürzen, wie die Behälter korrodieren oder von Bewegungen im Gestein langsam zermalen und die radioaktiven Isotope dann frei gelegt und langsam aus dem Glas ausgewaschen werden ..

    Aber vielleicht haben wir zwischendurch noch mal einen Terror-Anschlag und ein Flugzeug knallt auf einen Reaktor - das wäre mal eine schmutzige Atombombe ..

    Atomenergie "rechnet" sich nur, weil der Bürger (genau wie früher im Sozialismus/Kommunismus!) nicht gefragt wird. Denn weil er nicht gefragt wird, drückt man ihm Gemeinkosten und Risiken aufs Auge - während sich eine spätrömisch-dekadente Scheinelite Gewinne auszahlen lässt, die bei realistischer Berechnung nicht existieren!

    Kurz: Hier plündert eine kleine Gruppe mächtiger Menschen den Besitz des Volkes: Dessen Arbeitskraft und dessen Gesundheit.

    Aber so ein Crest versteht das nicht, auch wenn man es ihm auf dem Niveau eines Volksschülers erklären würde - und zwar, weil er das ganze Bild nicht verstehen will. Er pickt sich nur die Teile heraus, die in seine "schöne" Schein-Realität passen.

    Y.S.

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