Sozialleistungen Hartz IV soll künftig Basisgeld heißen
Etikettentausch bei den Sozialleistungen: Bundesarbeitsministerin von der Leyen will einem Zeitungsbericht zufolge lieber den Begriff Basisgeld dafür einführen.
Im Arbeitsministerium kursieren derzeit verschiedene Titel für das Gesetz zur anstehenden Neuordnung der Hartz-IV-Sätze, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Ein Vorschlag lautet demnach: "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien." Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher dem Blatt. Es werde aber "nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich einige Änderungen geben". Die Regelungen sollten für die Bürger verständlicher sein als bisher. Laut dem Bericht hat Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zuletzt regelmäßig das Wort Basisgeld benutzt und den Terminus Hartz IV vermieden.
Die Regelsätze müssen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu berechnet werden. Bisher sind sie laut dem Höchsten Gericht willkürlich berechnet worden. Der Name Hartz IV geht auf den früheren VW-Personalvorstand Peter Hartz zurück, der die Arbeitsmarktreformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung geprägt hatte. Damals wurden Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu einer Grundsicherung zusammengeführt. Diese wird im Volksmund als Hartz IV bezeichnet.
Laut dem Zeitungsbericht will von der Leyen am kommenden Montag den ersten Teil des neuen Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen, der unter anderem die neue Berechnungsmethode für die Regelsätze der Grundsicherung dargelegt. Eine Woche später plant das Ministerium demnach, die Höhe der neuen Hartz-IV-Sätze zu veröffentlichen. Im Moment bekommen erwachsene Hartz-IV-Empfänger einen Regelsatz von 359 Euro monatlich.
- Datum 15.09.2010 - 12:30 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 76
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:







Danke Frau von der Leyen, für Ihr soziales Engagement.
Danke danke danke.
Ich wäre für die Bezeichnung "Armenhilfegeld", dann weiß jeder,was gemeint ist. "Basisgeld" dagegen kann alles sein- das ist euphemistisch und hält den Betroffenen viel zu wenig den Spiegel vor.
Eine klare Diktion ist immer der beste Anfang, sich einer Situation klar zu werden und diese zu verbessern. Das gilt für die Armen, die die Unterstützung erhalten, wie auch für die Politik, die sie gibt- und sich immer fragen sollte, ob sie auch genug tut, um die Armen (wieder) in die Lage zu versetzen, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.
Und das Volk nennt es dann Hartz V. Dat is doch vergebene Liebesmüh der lustigen Ministerin.
"von der Leyen I" – auch im Hinblick auf die sprachliche Einbeziehung von Leistungen, die Frauen in unserer Gesellschaft erbringen.
Ich bezieh von der Leyen I - da kann sich der Betroffene doch auch etwas im adligen Glanz sonnen. Das baut ungemein auf.
"von der Leyen I" – auch im Hinblick auf die sprachliche Einbeziehung von Leistungen, die Frauen in unserer Gesellschaft erbringen.
Ich bezieh von der Leyen I - da kann sich der Betroffene doch auch etwas im adligen Glanz sonnen. Das baut ungemein auf.
http://de.wikipedia.org/w...
"... Gedankenverbrechen; gedachte Kritik an oder Dissonanz zu der Philosophie der jeweiligen Regierung. Zweifel daran. Auch das In-Erwägung-Ziehen von anderen Gedanken als der offiziellen Doktrin."
Politik, wird auch das schön geredet.
Es wird nicht funktionieren.
Neusprech nach Orwell ...
Die offizielle Bezeichnung lautet ALGII bzw. Sozialgeld, HartzIV ist nur Umgangssprache in der Bevölkerung - glaubt die Ministerin tatsächlich, dass sich letzteres durch nen Begriff wie Basisgeld ändern lässt?
Ergänzend sollte desweiteren in dem Artikel noch das angefügt werden, was z. B. auf SZ-Online zusätzlich zu lesen war: das BMAS lässt für die neuen Sätze (es ging ja eigentlich um die Nachweisbarkeit einer schlüssigen Berechnungsgrundlage) unterschiedliche Modelle durchrechnen. Dass darunter auch anstatt wie bisher vom Einkommen des unteren Fünftels nun Berechnungen von den unteren 15% als Grundlage genommen werden (und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von dieser Grundlag weiterhin prozentuale Abschläge vorgenommen werden), deutet klar darauf hin, dass es wieder darauf hinausläuft, die Berechnungsweise einer vorab festgesetzten Summe anzupassen.
"von der Leyen I" – auch im Hinblick auf die sprachliche Einbeziehung von Leistungen, die Frauen in unserer Gesellschaft erbringen.
Ich bezieh von der Leyen I - da kann sich der Betroffene doch auch etwas im adligen Glanz sonnen. Das baut ungemein auf.
Entfernt. Bitte achten Sie auf eine sachliche Ausdrucksweise. Die Redaktion/sh
basisdemokratische Formulierung für "Basisgeld".
Entfernt. Bitte achten Sie auf eine sachliche Ausdrucksweise. Die Redaktion/sh
basisdemokratische Formulierung für "Basisgeld".
Super Idee. Und Arbeitslose nennen wir fortan Beschäftigungsfreie, das klingt doch viel netter.
Im Ausgleich dafür benennen wir dann Frau von der Leyen in das um, was sie eigentlich ist, beispielweise "Sachunverständige PR-Beraterin für alle Lebenslagen".
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren