Bundeswehr SPD-Politiker Arnold wirft Guttenberg "glatte Lüge" vor
SPD-Verteidigungsexperte Arnold hat die fünf Modelle für die Reform der Bundeswehr scharf kritisiert. Keines sei umsetzbar, die Truppe werde kaputt gespart.
© Sean Gallup/Getty Images
Beim Truppenbesuch: Karl-Theodor zu Guttenberg trifft Soldaten
Verteidigungspolitiker hatten in diesem Jahr keine echte Sommerpause. Ständig wurden neue Details zur geplanten Reform der Bundeswehr bekannt. In der vergangenen Woche präsentierte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, dann dem Verteidigungsausschuss fünf Modelle, die er im Auftrag des Ministers erarbeitet hat. Karl-Theodor zu Guttenberg befürwortet den Umbau zu einer Freiwilligenarmee und will die Wehrpflicht abschaffen. Öffentlich hat sich der Verteidigungsminister allerdings bisher nicht eindeutig zu einem Modell bekannt. Entscheiden müssten die Parteitage von CDU und CSU, sagt Guttenberg stets.
"Dahinter steckt eine Strategie. Ich habe den Eindruck, er will die Risiken, die in jeder Reform stecken, wegdrücken", sagt Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD. "Was er vorlegt, ist völlig inakzeptabel."
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Arnold ärgert es, dass Guttenberg fünf Modelle vorstellen lasse, davon aber vier für unrealistisch erkläre. Dann hätte er gleich die anderen Modelle weglassen können, sagt der Sozialdemokrat. Zumal auch das übrig gebliebene Modell auf wackeligem Grund gebaut sei. Er kritisiert, dass die Opposition, dass das ganze Parlament in die Reformplanung nicht eingebunden ist, wie es früher in der Verteidigungspolitik üblich gewesen sei.
Er fordert endlich Klarheit. Er kritisiert, dass die Einsparungen nach Kassenlage gemacht werden und sicherheitspolitisch nicht begründet seien. Schließlich sei das Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik seit 2006 unverändert gültig. Bei der Reform müsste erst die sicherheitspolitische Lage analysiert und bewertet und danach die Armee auf die Aufgaben vorbereitet werden.
Und Arnold verlangt, dass Kanzlerin Merkel Stellung bezieht – und auch Außenminister Westerwelle. Schließlich sei Sicherheitspolitik nicht nur das Betätigungsfeld des Verteidigungsministers.
Der Minister ist der beliebteste Politiker in Deutschland, seine Popularität könnte politisches Kapital sein. Doch Guttenberg nutze seine Beliebtheit nicht, um der Bundeswehr zu helfen, sagt Arnold. Guttenberg habe nicht den Willen erkennen lassen, dass er für die Männer und Frauen der Truppe kämpfen wolle. Es könne nicht sein, dass der Finanzminister entscheide, wie viele Soldaten die Bundeswehr habe.
"Guttenberg tut so, als ob er der erste Verteidigungsminister ist, der beim Militär spart. Dabei weiß er, dass die Streitkräfte seit 1990 drastisch geschrumpft sind", sagt Arnold. "Jetzt noch mal ein Drittel zu streichen, das geht an die Substanz."
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- Datum 08.09.2010 - 17:15 Uhr
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das Thema Bundeswehrreform endlich einmal ernsthaft an, schon erfolgt von SPD-Arnold & Co. der wohl übliche Oppostionsreflex. Unter Rot/Grün bestand auch schon dringender Reformbedarf für die Bundeswehr, nur Schröder & Consorten haben das Thema nich im entferntesten angefaßt.
Das ist doch schon ein sehr seltsames Demokratieverständnis, dass der Herr von Guttenberg hier an den Tag legt.
Der CDU/CSU-Parteitag als diejenige Instanz, die über die Zukunft der deutschen Armee zu entscheiden hat? Und das Parlament zum abnicken degradiert?
Ist das die Zukunft unter einem Kanzler Guttenberg 2017? Den Parlamentarismus noch weiter aushöhlen?
Schon heute sind es die Beschlüsse des Bundeskabinetts, die dekretgleich in Gesetze gegossen werden, zumindest medial transportiert wird dies. Die Parlamentarische Arbeit dann ist eher eine Randnotiz.
Bei solchen Äußerungen stellt man sich doch schnell die Frage, ob die Gewaltenteilung und -verteilung zwischen Exekutive und Legislative in der BRD so ausgewogen ist, wie oft suggeriert wird.
eines Oppositionsanhängers ? Eine inhaltlich-sachliche Auseinandersetzung mit dem hier relevanten Thema Bundeswehrreform ist mir nicht erkennbar!
Das Parlament muss natürlich entscheiden. Haben Sie mal das Grundgesetz gelesen!? Aber wenn man eine Mehrheit hat, was Regierungen meist so an sich haben, dann ist es egal, wo man das bespricht. Man hat nämlich das Sagen. DAs haben Regierungen auch so an sich.
Ich finde eine Berufsarmee gut. Nichts rechtfertigt die (ungleiche) Belastung junger Männer mehr. Und wenn die Armee kleiner wird, dann muss man eben auch über bestimmte Engagements reden. Schließlich sind wir nicht alleine verpflichtet Auslandseinsätze zu fahren. Zunächst einmal sollten wir deutsche, dann Bündnisinteressen wahrnehmen. Und wenn das 165.000 Mann schaffen, oaky. Wir sollten froh sein, wenn wir viele dieser Beamtenseelen, die nur zum rumstehen eingestellt wurden endlich lossind. Junge Soldaten mit Elan brauchen wir.
eines Oppositionsanhängers ? Eine inhaltlich-sachliche Auseinandersetzung mit dem hier relevanten Thema Bundeswehrreform ist mir nicht erkennbar!
Das Parlament muss natürlich entscheiden. Haben Sie mal das Grundgesetz gelesen!? Aber wenn man eine Mehrheit hat, was Regierungen meist so an sich haben, dann ist es egal, wo man das bespricht. Man hat nämlich das Sagen. DAs haben Regierungen auch so an sich.
Ich finde eine Berufsarmee gut. Nichts rechtfertigt die (ungleiche) Belastung junger Männer mehr. Und wenn die Armee kleiner wird, dann muss man eben auch über bestimmte Engagements reden. Schließlich sind wir nicht alleine verpflichtet Auslandseinsätze zu fahren. Zunächst einmal sollten wir deutsche, dann Bündnisinteressen wahrnehmen. Und wenn das 165.000 Mann schaffen, oaky. Wir sollten froh sein, wenn wir viele dieser Beamtenseelen, die nur zum rumstehen eingestellt wurden endlich lossind. Junge Soldaten mit Elan brauchen wir.
Tatsache ist:
Eine Truppe mit 250.000 Mann, die weniger als 10.000 Soldaten im wirklichen "Einsatz" hat, die kann man nicht KAPUTT SPAREN.
Eine solche Truppe kann man nur GESUND sparen. Die Bundeswehr muss endlich so aufgebaut werden, dass ihre Struktur, ihre Kompetenzen und ihre Größe den Aufgaben entsprechen.
Statt mehreren 100 Standorten würden ein oder zwei Groß-kasernen pro Bundesland völlig ausreichen. Die Bundeswehr funktioniert immer noch als wenn sie gleich an irgendeine Front ausrücken müsste.
....Nagel auf den Kopf. Einen so ineffizienten Verein kann man nicht kaputt sparen. Es ist kaputt.
stimmt nicht ganz wie so oft
es sind ca. 9000 Soldaten im Einsatz..
rechnet man die Soldaten dazu die
mit der Vorbereitung auf den Einsatz beschäftigt sind
sind es fast logischer Weise nochmal 9000..
rechnet man nun die Soldaten dazu die aus dem Einsatz kommen
und ihre Einsatznachbereitung haben mit Urlaub,Lehrgängen ect..sind es nochmal 9000 Soldaten.
Insgesammt also allein schon 27.000 Soldaten die durch die
Einsätze unmittelbar!!! gebunden sind.
Rechnet man die Logistik und Einsatzführung,Instandsetzung ect. hier im Innland dazu,kommt man fast an die 50.000 Soldaten die "im direkten Kontakt" mit den Einsätzen stehen und Notwendig sind.
Berufssoldaten sind deshalb Berufssoldaten weil sie sich mit dem Thema und den Konsequenzen auseinandergesetzt haben. Weiterhin sind sie fachlich, technisch und psychologisch ausgebildet. Mit anderen Worten sie können zu jeder Zeit überall eingesetzt werden.
Das trifft für Wehrpflichtige nicht zu auch wenn sie sich freiwíllig melden und bei Zeitsoldaten ist das auch nur beschränkt möglich.
Mit ausschließlich Berufssoldaten kann die Anzahl damit auch begrenzt werden und damit können Kosten eingespart werden.
Ein zweites Sparpotential sind Festpreis-Ausschreibungen. Ich habe dazu schon meinen Kommentar abgegeben. Es kann nicht sein, dass die Vergabe eines Auftrages nach einer Ausschreibung über 5 Mio letztendlich dann bei der Realisierung 8 Mio und mehr kostet.
....Nagel auf den Kopf. Einen so ineffizienten Verein kann man nicht kaputt sparen. Es ist kaputt.
stimmt nicht ganz wie so oft
es sind ca. 9000 Soldaten im Einsatz..
rechnet man die Soldaten dazu die
mit der Vorbereitung auf den Einsatz beschäftigt sind
sind es fast logischer Weise nochmal 9000..
rechnet man nun die Soldaten dazu die aus dem Einsatz kommen
und ihre Einsatznachbereitung haben mit Urlaub,Lehrgängen ect..sind es nochmal 9000 Soldaten.
Insgesammt also allein schon 27.000 Soldaten die durch die
Einsätze unmittelbar!!! gebunden sind.
Rechnet man die Logistik und Einsatzführung,Instandsetzung ect. hier im Innland dazu,kommt man fast an die 50.000 Soldaten die "im direkten Kontakt" mit den Einsätzen stehen und Notwendig sind.
Berufssoldaten sind deshalb Berufssoldaten weil sie sich mit dem Thema und den Konsequenzen auseinandergesetzt haben. Weiterhin sind sie fachlich, technisch und psychologisch ausgebildet. Mit anderen Worten sie können zu jeder Zeit überall eingesetzt werden.
Das trifft für Wehrpflichtige nicht zu auch wenn sie sich freiwíllig melden und bei Zeitsoldaten ist das auch nur beschränkt möglich.
Mit ausschließlich Berufssoldaten kann die Anzahl damit auch begrenzt werden und damit können Kosten eingespart werden.
Ein zweites Sparpotential sind Festpreis-Ausschreibungen. Ich habe dazu schon meinen Kommentar abgegeben. Es kann nicht sein, dass die Vergabe eines Auftrages nach einer Ausschreibung über 5 Mio letztendlich dann bei der Realisierung 8 Mio und mehr kostet.
eines Oppositionsanhängers ? Eine inhaltlich-sachliche Auseinandersetzung mit dem hier relevanten Thema Bundeswehrreform ist mir nicht erkennbar!
....Nagel auf den Kopf. Einen so ineffizienten Verein kann man nicht kaputt sparen. Es ist kaputt.
Der Selbstdarsteller Guttenberg hat schon sehr viel geredet und dabei toll nichts ausgesagt.
Ein Unteroffizier der Reserve, der Generäle in den Wind schiesst, ist wohl mit Vorsicht zu geniessen.
Er erinnert mich an jemand, dem die Deutschen schon mal übertrieben hörig waren.
Nun ja, der Satz sagt doch schon alles:
Der Minister ist der beliebteste Politiker in Deutschland, seine Popularität könnte politisches Kapital sein.
Schaut man hinter die wohl gestaltete Fassade, wird schon deutlich klarer, wessen Lied er pfeift (seine Gattin spielte schon mit bei von der Leyens KiPo-Sperren-Show, die aus der gleichen Ecke befeuert wird):
Das Guttenberg-Dossier (Teil 1)
Teil 1: Der Zögling
Das Guttenberg-Dossier (Teil 2)
Teil 2: Guttenberg, der „Junge Führer“ – die Atlantik Brücke und ihr Young-Leaders-Programm
Schon spannend, das er mit diesem Hintergrund die Bundeswehr vom "Bürger in Uniform" in eine kleine, aber schlagkräftige Söldnertruppe umbauen will (und soll) - was sowohl im Interesse der EU wie auch der USA liegt, wo er mit bestimmten Kreisen dort eng verbunden ist.
Insofern hat Arnold einigermassen Recht, mit dem was er anmeckert. Wenn so genannte Alternativen gar keine sind, braucht man sie wirklich nicht erst vorstellen als solche.
Denn Guttenberg hat mehrere Modelle vorgestellt und selbst diese Einschätzung gegeben. Das bedeutet aber nicht, dass er nicht überstimt werden könnte. Reden Sie mal mit 4 Unternehmenschefs über ein Problem. Die werden Ihnen auch 4 Lösungen zeigenund die jeweils anderen für untauglich halten. Hier wurde mal konstruktive Ministerarbeit gemacht und die Leute erkennen es nicht mal.
Nun ja, der Satz sagt doch schon alles:
Der Minister ist der beliebteste Politiker in Deutschland, seine Popularität könnte politisches Kapital sein.
Schaut man hinter die wohl gestaltete Fassade, wird schon deutlich klarer, wessen Lied er pfeift (seine Gattin spielte schon mit bei von der Leyens KiPo-Sperren-Show, die aus der gleichen Ecke befeuert wird):
Das Guttenberg-Dossier (Teil 1)
Teil 1: Der Zögling
Das Guttenberg-Dossier (Teil 2)
Teil 2: Guttenberg, der „Junge Führer“ – die Atlantik Brücke und ihr Young-Leaders-Programm
Schon spannend, das er mit diesem Hintergrund die Bundeswehr vom "Bürger in Uniform" in eine kleine, aber schlagkräftige Söldnertruppe umbauen will (und soll) - was sowohl im Interesse der EU wie auch der USA liegt, wo er mit bestimmten Kreisen dort eng verbunden ist.
Insofern hat Arnold einigermassen Recht, mit dem was er anmeckert. Wenn so genannte Alternativen gar keine sind, braucht man sie wirklich nicht erst vorstellen als solche.
Denn Guttenberg hat mehrere Modelle vorgestellt und selbst diese Einschätzung gegeben. Das bedeutet aber nicht, dass er nicht überstimt werden könnte. Reden Sie mal mit 4 Unternehmenschefs über ein Problem. Die werden Ihnen auch 4 Lösungen zeigenund die jeweils anderen für untauglich halten. Hier wurde mal konstruktive Ministerarbeit gemacht und die Leute erkennen es nicht mal.
Godwin's law, erfüllt nach nur sechs Antworten.
Davon abgesehen: Auch wenn ich dem Standpunkt Arnold's Einiges abgewinnen kann, so sabotiert er sich selbst wenn er zuerst kritisiert, es würden "die Einsparungen nach Kassenlage gemacht", anschließend auf drohende Standortschließungen hinweist, also ebenfalls nicht ausschließlich sicherheitspolitisch argumentiert.
Deutschland wird am Hindukusch verteidigt.
Wenn dereinst wieder mal deutsche Soldaten von einer Patrouille nicht lebend zurück kehren und sich die BK nach sechs Jahren Amtsinhabe vielleicht zum dritten Mal genötigt sieht, diesen ihre Reminiszenz zu erweisen, so wird sie sich dort gleich wie zu Hause fühlen. Denn eines funktioniert unabhängig jeglichen Reformvorhabens bis zum letzten Atemzug:
http://www.express.de/new...
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