Gesundheitspolitik Die Reform, die keine ist
Misst man die Gesundheitsreform an der Kritik, die ihr zuteil wird, scheint sie ein großes Werk zu sein. Das Gegenteil ist der Fall. Das Gesundheitswesen hat sich erneut als unreformierbar erwiesen.
Zufriedene Gesichter an diesem Mittwoch im Bundeskabinett: Der Punkt 3.9.1 des Koalitionsvertrages ist abgehakt, die Gesundheitsreform beschlossene Sache . Elf Monate nach ihrem Start hat die schwarz-gelbe Koalition eines ihrer wichtigsten Vorhaben hinter sich gebracht.
Das ist doch etwas.
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Sicher, der Gesetzentwurf wird von (beinahe) allen Seiten kritisiert , doch dieses Schicksal hat noch jede Gesundheitsreform ereilt. Im Übrigen könnte die Kritik sogar den Schluss zulassen, den Schwarz-Gelben sei ein besonders ausgewogenes Werk geglückt: Wenn ein Beschluss von Oppositions- und Koalitionspolitikern, von Sozialverbänden und Arbeitgebern gleichermaßen bemängelt wird, dann hat das Kabinett ja vielleicht doch die goldene Mitte getroffen.
Doch so ist es nicht. Das Gebrüll, das sich nun erhebt, übertönt nur die traurige Tatsache, dass das Bundeskabinett heute überhaupt keine Reform verabschiedet hat. Es hat nur einen weiteren Weg gefunden, ein paar Milliarden mehr in das System zu spülen.
Eine Reform, die den Namen verdient, hätte das Gesundheitswesen fit für die Zukunft machen müssen. Es hätte die latente Unterfinanzierung dauerhaft beenden müssen. Es hätte auf die steigenden Behandlungskosten und auf den demographischen Wandel Antworten finden müssen. Kurz: Es hätte verhindern müssen, dass bald schon die nächste Reform nötig wird.
Weder koppelt Röslers Reförmchen die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten ab noch wird verhindert, dass künftig alles noch teurer wird. Weder sorgt sie für einen fairen Wettbewerb der Kassen, noch beruhigt sie die Versicherten. Diese Reform ist keineswegs der Beginn eines Systemwechsels. Denn ändern wird sich nur eines: Kostensteigerungen im Gesundheitswesen werden künftig allein von den Versicherten bezahlt werden. Hinzu kommt, dass sich der Staat an dem vereinbarten Sozialausgleich, gehörig verschlucken wird, sobald die Kassen tatsächlich einmal hohe Zusatzbeiträge einführen werden.
Diese Reform ist so erbärmlich, dass man sich fragt, warum die Koalition dafür einen so hohen Preis gezahlt hat: Monatelang hat sie gestritten, hat ihren Fortbestand aufs Spiel gesetzt, hat ihr Ansehen fast unrettbar ramponiert. Für ein paar Milliarden mehr, die man mit einer simplen Beitragserhöhung innerhalb weniger Wochen hätte durchsetzen können.
Wir lernen: Das deutsche Gesundheitswesen bleibt unreformierbar. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Schwarz-Rot und nun wieder Schwarz-Gelb: Mehr als enttäuschte Erwartungen hat noch keine Koalition geschaffen.
- Datum 22.09.2010 - 18:15 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Ist das nicht überall so, wenn unsere Regierung etwas beschließt? Frei nach dem Motto "Never touch a running System." scheint mir unsere Regierung eigentlich nichts zu tun als den Status Quo möglichst unverändert bei zu behalten.
Ab und zu werden mal hier ein paar Ausgaben gesenkt, dafür hebt man woanders wieder etwas an oder streicht Sozialleistungen etc. Wenn wir uns die Sache nüchtern anschauen, passiert in unserer Regierung eigentlich nichts wirklich Gehaltvolles. Wir haben kein Ziel auf das wir hinarbeiten, wir bewegen uns auf der Stelle. Und hier und da gibts immer mal wieder eine Diskussion, einen Streit oder ein Buch dass uns empört oder verwirrt. Und trotzdem ändert sich nichts.
DAS lernen wir daraus...es ist nicht nur das Gesundheitswesen, es ist ÜBERALL. Unsere ganze Demokratie ist unreformierbar, weil niemand den Mumm hat etwas zu ändern. Bzw. weil niemand in der Regierung wirklich weiß, was getan werden muss. Zumindest macht es den Eindruck, vielleicht wollen sie auch einfach nichts ändern.
... welche *Demokratie*? Also ich hätte schon Lust was zu ändern, fangen wir doch damit an, D überhaupt erstmal zu demokratisieren.
... welche *Demokratie*? Also ich hätte schon Lust was zu ändern, fangen wir doch damit an, D überhaupt erstmal zu demokratisieren.
Wieder einmal zeigt sich, dass die für unser Sozialwesen und letztlich für unseren Staat überlebenswichtigen Fragen einerseits an den mächtigen Lobbys im Hintergrund, andererseits am kleinlichen Parteiengezänk regelrecht zerbrochen sind. Das heisst keineswegs, dass die derzeitigen Oppositionsparteien, trotz wohlfeiilen Gekläffes, es ansatzweise hätten besser machen können. Mein Fazit ist, dass unser derzeitiges Parteiensystem gerade dabei ist, noch wenige Jahre zu ergaunern, bevor es zu im wahrsten Sinne des Wortes erschütternden sozialen und gesellschaftlichen Umbrüchen kommen wird oder sollte ich sagen kommen muss....Ich habe das Gefühl, dass man dieses auch schon spüren kann, sofern man entsprechende Antennen besitzt und sein Denken nicht nur auf Supermarkt und Mediamarkt ausrichtet........
ständig alles. Und zwar zum Vorteil einiger Weniger und zum Nachteil der Allgemeinheit.
Also ich sehe es so:
Diese wenigen sind gerade in der Position die für sie perfekt ist, sie sind fast unnahbar, sie verdienen genug Geld und sie haben einen Job den ihnen niemand wegnehmen kann, solange sie nur gut schauspielern und den Leuten nach dem Mund reden. Daran brauchen sie nichts zu ändern, solange dieser Staat nicht vollkommen in ein Chaos läuft. Ab und zu muss man eben etwas tun, damit das nicht passiert. Krisenbewältigung etc. Aber das ganze läuft wirklich nur darauf hinaus, dass sich die Situation, der Status Quo, nicht ändert. Der Staat ist momentan nurnoch die Regierung und die Banken (da die Regierung von ihnen abhängig ist) und das Volk besteht nur aus Menschen, die dem Staat zuarbeiten bzw. die dafür sorgen, dass diese wenigen ihren Job weiter machen können. Wir sind natürlich unzufrieden mit dem, was sie tun. Aber solange es Leute gibt, die sich mit dem Status Quo zufrieden geben, solange wird es eben auch diese Regierungen geben, die nichts verändern. Themen die uns wirklich angehen tauchen für ein paar Wochen in den Medien auf - oder über das Sommerloch, weils da eh nichts groß zu berichten gibt - und verschwinden dann im Nichts, weil niemand wirklich eine Lösung für die Probleme oder eine Richtung weiß, in die es gehen soll. Und weil es diese Auswahl nicht gibt, kann das Volk nichts unternehmen - es hat keine Wahl.
Aber wir müssen uns endlich dazu aufraffen, etwas zu ändern, sonst wird unsere Gesellschaft ein Patchwork ohne Sinn & Ziel.
Den Erhalt des Status Quo sehe ich nun gerade nicht, weil sich die Situation ständig zum Nachteil der Bevölkerung verschärft.
Also ich sehe es so:
Diese wenigen sind gerade in der Position die für sie perfekt ist, sie sind fast unnahbar, sie verdienen genug Geld und sie haben einen Job den ihnen niemand wegnehmen kann, solange sie nur gut schauspielern und den Leuten nach dem Mund reden. Daran brauchen sie nichts zu ändern, solange dieser Staat nicht vollkommen in ein Chaos läuft. Ab und zu muss man eben etwas tun, damit das nicht passiert. Krisenbewältigung etc. Aber das ganze läuft wirklich nur darauf hinaus, dass sich die Situation, der Status Quo, nicht ändert. Der Staat ist momentan nurnoch die Regierung und die Banken (da die Regierung von ihnen abhängig ist) und das Volk besteht nur aus Menschen, die dem Staat zuarbeiten bzw. die dafür sorgen, dass diese wenigen ihren Job weiter machen können. Wir sind natürlich unzufrieden mit dem, was sie tun. Aber solange es Leute gibt, die sich mit dem Status Quo zufrieden geben, solange wird es eben auch diese Regierungen geben, die nichts verändern. Themen die uns wirklich angehen tauchen für ein paar Wochen in den Medien auf - oder über das Sommerloch, weils da eh nichts groß zu berichten gibt - und verschwinden dann im Nichts, weil niemand wirklich eine Lösung für die Probleme oder eine Richtung weiß, in die es gehen soll. Und weil es diese Auswahl nicht gibt, kann das Volk nichts unternehmen - es hat keine Wahl.
Aber wir müssen uns endlich dazu aufraffen, etwas zu ändern, sonst wird unsere Gesellschaft ein Patchwork ohne Sinn & Ziel.
Den Erhalt des Status Quo sehe ich nun gerade nicht, weil sich die Situation ständig zum Nachteil der Bevölkerung verschärft.
Die Abkoppelung der Gesundheitskosten vom Einkommen ist eine kleine Revolution. Auch wenn sie sich nur auf die Zusatzbeiträge bezieht.
Wenn die Zusatzbeiträge am Ende der Legislatur rund 40 EUR betragen, dann wird es für eine andere Regierung unmöglich sein, diese wieder prozentual zu machen, weil man sich sonst mit der potentesten Wählergruppe anlegen muss. Der gebildeten, unteren Mittelschicht, die nach Einkommen meistens knapp unter der Beitragsbemessungsgrenze liegt. Die Wiedereinführung eines prozentualen Beitrags würde deren Kosten massiv erhöhen - was nicht ohne politischen Widerstand geht.
Es sieht auf den ersten Blick recht zaghaft aus, wenn nur die Zusatzkosten in eine Pauschale gehen. Es ist aber der erste Schritt zum Ausstieg aus der Umverteilung zwischen mittleren und niedrigen Einkommen (hohe Einkommen sind in der PKV). In Zukunft wird es nur noch einen Ausgleich zwischen allen Einkommen und extrem niedrigen geben.
Das ist ordnungspolitisch sehr sinnvoll. Es entspricht der FDP Position die sagt, die mittleren und hohen Einkommen müssen die niedrigen unterstützen. Es ist aber auch eine Aufkündigung der jetztigen Sozialpolitik, wo auch von der Mitte in die untere Mitte verteilt wird.
Gewinner sind: Die GKV-Versicherten knapp unter der Beitragsbemessungsgrenze. Verlierer sind PKV-Versicherte und die GKV-Versicherten mit niedrigem Einkommen, die noch nicht vom Sozialausgleich betroffen sind.
Verstanden hat das noch keiner.
So ist es und nicht anderst ! Jetzt wird noch die Sahne aus der GKV abgeschöpft, denn viele werden jetzt nach einem Jahr wechseln können in die PKV und diese Zahler fehlen der GKV dann. Dort werden dann die Beiträge mit Rößlerprämie steigen !
"Die Abkoppelung der Gesundheitskosten vom Einkommen ist eine kleine Revolution." Eigentlich nicht - die Bestechlichkeit und Käuflichkeit der Merkelregierung ist schon seit längerem bekannt.
"Die Wiedereinführung eines prozentualen Beitrags würde deren Kosten massiv erhöhen - was nicht ohne politischen Widerstand geht." Müssten sie denn 'massiv' erhöht werden? Tatsächlich ist es doch so, dass gerade jene schicht einen relativ geringen Satz aufgrund ihres niedrigen Einkommens zahlt. Genau das das bedeutet ja PROZENTUAL. Man muss nur dafür sorgen, dass die gut Verdienenden in die Privaten fliehen, sondern ihren Beitrag leisten.
"Es ist aber der erste Schritt zum Ausstieg aus der Umverteilung zwischen mittleren und niedrigen Einkommen" Ganz im Gegenteil - es die Massive Ausweitung der Umverteilung von unten nach oben. Während die Geringverdienen Pauschalen weit oberhalb ihres Prozentsatzes zahlen müssen, dabei mit einer Zweite-Klasse-Behandlung abgespeisst werden und gleichzeitig noch jene mitfinanzieren, die garnichts einzahlen können, räkeln sich die Spitzeneinkommen in Privatpraxen und tragen keinen Cent zum Solidaritätsgrundsatz bei.
Also folgt dieses Geundheitsmodell ganz der Linie der schwarzgelben Klientelpolitik: die Einkommensschwachen werden maximal belastet und zahlen auch noch für die zu Unterstützenden mit, während die Einkommensstarken entlastet werden, garnichts für die soziale Gerechtigkeit tun und die Wirtschaft sich die Taschen füllt.
"Es entspricht der FDP Position ..." DAS tut es ohne jede Frage.
"... die sagt, die mittleren und hohen Einkommen müssen die niedrigen unterstützen." In Wirklichkeit ist es natürlich genau umgekehrt.
"Es ist aber auch eine Aufkündigung der jetztigen Sozialpolitik ..." Genau das - es ist das Ende des Sozialstaates und der Beginn eines neuen Raubtierkapitalismus.
"...wo auch von der Mitte in die untere Mitte verteilt wird." Das ist natürlich Unsinn. Wie die Entwicklung der Einkommensverteilung deutlich zeigt, gibt es seit Jahrzehnten AUSSCHLIESSLICH eine Verteilung von unten nach oben - wenige Reiche werden immer Reicher und viele immer ärmer, während der Mittelstand mehrheitlich nach unten schmilzt. Die aktuelle Gesundheits-'reform' verstärkt diese Entwicklung ... und genau das ist von Rösler auch so gewollt.
"Die GKV-Versicherten knapp unter der Beitragsbemessungsgrenze." Das ist eine verlogene Schönfärberei.
"Verlierer sind PKV-Versicherte..." Na klar - die verlieren unheimlich, wenn sie die Rabatte geniessen dürfen, die für die Gesetzlichen Ausgehandelt wurden, wenn sie in ihren Einzelbettzimmern ihre Erste-Klasse-Medizin geniessen dürfen und zusehen, wie die Geringverdiener auch noch für Andere die Beiträge mitzahlen.
"Verstanden hat das noch keiner." Weil es einfach gelogen ist. Darum wird es wohl auch keiner verstehen - LÜGEN und sozialer Kahlschlag kommen überraschenderweise selten gut an.
So ist es und nicht anderst ! Jetzt wird noch die Sahne aus der GKV abgeschöpft, denn viele werden jetzt nach einem Jahr wechseln können in die PKV und diese Zahler fehlen der GKV dann. Dort werden dann die Beiträge mit Rößlerprämie steigen !
"Die Abkoppelung der Gesundheitskosten vom Einkommen ist eine kleine Revolution." Eigentlich nicht - die Bestechlichkeit und Käuflichkeit der Merkelregierung ist schon seit längerem bekannt.
"Die Wiedereinführung eines prozentualen Beitrags würde deren Kosten massiv erhöhen - was nicht ohne politischen Widerstand geht." Müssten sie denn 'massiv' erhöht werden? Tatsächlich ist es doch so, dass gerade jene schicht einen relativ geringen Satz aufgrund ihres niedrigen Einkommens zahlt. Genau das das bedeutet ja PROZENTUAL. Man muss nur dafür sorgen, dass die gut Verdienenden in die Privaten fliehen, sondern ihren Beitrag leisten.
"Es ist aber der erste Schritt zum Ausstieg aus der Umverteilung zwischen mittleren und niedrigen Einkommen" Ganz im Gegenteil - es die Massive Ausweitung der Umverteilung von unten nach oben. Während die Geringverdienen Pauschalen weit oberhalb ihres Prozentsatzes zahlen müssen, dabei mit einer Zweite-Klasse-Behandlung abgespeisst werden und gleichzeitig noch jene mitfinanzieren, die garnichts einzahlen können, räkeln sich die Spitzeneinkommen in Privatpraxen und tragen keinen Cent zum Solidaritätsgrundsatz bei.
Also folgt dieses Geundheitsmodell ganz der Linie der schwarzgelben Klientelpolitik: die Einkommensschwachen werden maximal belastet und zahlen auch noch für die zu Unterstützenden mit, während die Einkommensstarken entlastet werden, garnichts für die soziale Gerechtigkeit tun und die Wirtschaft sich die Taschen füllt.
"Es entspricht der FDP Position ..." DAS tut es ohne jede Frage.
"... die sagt, die mittleren und hohen Einkommen müssen die niedrigen unterstützen." In Wirklichkeit ist es natürlich genau umgekehrt.
"Es ist aber auch eine Aufkündigung der jetztigen Sozialpolitik ..." Genau das - es ist das Ende des Sozialstaates und der Beginn eines neuen Raubtierkapitalismus.
"...wo auch von der Mitte in die untere Mitte verteilt wird." Das ist natürlich Unsinn. Wie die Entwicklung der Einkommensverteilung deutlich zeigt, gibt es seit Jahrzehnten AUSSCHLIESSLICH eine Verteilung von unten nach oben - wenige Reiche werden immer Reicher und viele immer ärmer, während der Mittelstand mehrheitlich nach unten schmilzt. Die aktuelle Gesundheits-'reform' verstärkt diese Entwicklung ... und genau das ist von Rösler auch so gewollt.
"Die GKV-Versicherten knapp unter der Beitragsbemessungsgrenze." Das ist eine verlogene Schönfärberei.
"Verlierer sind PKV-Versicherte..." Na klar - die verlieren unheimlich, wenn sie die Rabatte geniessen dürfen, die für die Gesetzlichen Ausgehandelt wurden, wenn sie in ihren Einzelbettzimmern ihre Erste-Klasse-Medizin geniessen dürfen und zusehen, wie die Geringverdiener auch noch für Andere die Beiträge mitzahlen.
"Verstanden hat das noch keiner." Weil es einfach gelogen ist. Darum wird es wohl auch keiner verstehen - LÜGEN und sozialer Kahlschlag kommen überraschenderweise selten gut an.
verrät uns aber nicht sein Patentrezept. Kritik ohne Verbesserungsvorschläge ist bestenfalls Besserwissererei.
"Es hat nur einen weiteren Weg gefunden, ein paar Milliarden mehr in das System zu spülen." und nur zwei Sätze weiter "Es hätte die latente Unterfinanzierung dauerhaft beenden müssen." Was sind denn diese Milliarden sonst? Lesen Sie ihre eigenen Artikel eigentlich?
Wer bei steigender Lebenserwartung, Überalterung, konstanter, wenn nicht sogar fallender Zahl an sozialversicherungspflichtigen Einkommen, teurer Technik und Medikamenten, höherer Löhne und und und, mit gleichbleibenden oder sinkendenden KV-Kosten rechnet, ist komplett realitätsfremd.
Oder er muss bereit sein, den Versicherten zu erklären, dass nicht mehr jeder alles bekommen kann. Oh, das wollen Sie auch nicht. Na dann, viel Spaß beim Quadrieren des Kreises.
Ein Ziel der Reform ist die Senkung der Kosten des Versicherungswesens. Durch einheitliche Beiträge entsteht keinerlei Wettbewerbsdruck, die Vericherungen mussten ja nicht wirklich aufs Geld schauen. Nur ein paar besonders ineffiziente Häuser hat es erwischt.
So ist es und nicht anderst ! Jetzt wird noch die Sahne aus der GKV abgeschöpft, denn viele werden jetzt nach einem Jahr wechseln können in die PKV und diese Zahler fehlen der GKV dann. Dort werden dann die Beiträge mit Rößlerprämie steigen !
... OK. auch ich werde versuchen zum neuen Jahr in eine PKV zu kommen. ... Ich bin ja nicht blöd!
Aber kann mir mal jemand erklären, wer eigentlich auf die Idee der PKV gekommen ist und welche Vorteile dieses System von X PKV hat?
Versicherung heißt doch, dass das Risiko aller aufgeteilt wird und damit jeder zu relativ geringen Kosten sich versichern kann. Wenn ich jetzt unterschiedliche Risikogruppen bilde, ist doch klar, dass die Versicherungsidee bei der schlechtesten Gruppe irgendwann nicht mehr so richtig - halt zu immer höheren Kosten für den Einzelnen - funktioniert.
Sicher nur ein Aspekt bei einer Gesundheitsreform. Aber m.E. ein wesentlicher für eine richtige.
... OK. auch ich werde versuchen zum neuen Jahr in eine PKV zu kommen. ... Ich bin ja nicht blöd!
Aber kann mir mal jemand erklären, wer eigentlich auf die Idee der PKV gekommen ist und welche Vorteile dieses System von X PKV hat?
Versicherung heißt doch, dass das Risiko aller aufgeteilt wird und damit jeder zu relativ geringen Kosten sich versichern kann. Wenn ich jetzt unterschiedliche Risikogruppen bilde, ist doch klar, dass die Versicherungsidee bei der schlechtesten Gruppe irgendwann nicht mehr so richtig - halt zu immer höheren Kosten für den Einzelnen - funktioniert.
Sicher nur ein Aspekt bei einer Gesundheitsreform. Aber m.E. ein wesentlicher für eine richtige.
ist leider derselbe wie in Sachen Atom und Hotelgewerbe. Es geht um die Bedienung von Klientelinteressen. Herr Rösler wirkt dabei einfach wie nette Staffage, fast so bieder wie die Plastikfiguren auf der Hochzeitstorte.
Eine wirklicher Systemwechsel im Gesundheitswesen sieht anders aus, hört sich wahrscheinlich auch schriller an. Nämlich wenn die Pharma,- Ärzte ,- und Apothekenlobby aufheulen würde.
Nein, wir sitzen da glauben an Gerechtigkeit und lassen uns von dieser Regierung wie Lämmer zur Schlachtbank führen!
Nein, wir sitzen da glauben an Gerechtigkeit und lassen uns von dieser Regierung wie Lämmer zur Schlachtbank führen!
als Reform bezeichnet werden ?
Eine solche " Reform " hätte ich gekonnt für ein paar Tausend Euro Prämie und ohne Pensionsansprüche.
Aber: der große Wurf war das wohl für Herrn Rösler persönlich.
Je kurz oder lang er im Parlament auch gewesen sein wird, es wird sich für seine Zukunft gelohnt haben.
Und so dreht sich das unsägliche Karussell immer länger, weitgreifender und unerträglicher und heißt immer noch demokratisch gewählte Bundesregierung.
Wie bekommt der Souverän in D das noch in den Griff ?
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