Stuttgart Grüne und SPD wollen Stuttgart 21 im Bundestag stoppen
Erneut demonstrieren Tausende gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 und belagern die Staatsgalerie. Oberbürgermeister Schuster flieht vor Demonstranten durch den Hinterausgang.
Die Grünen dringen jetzt auch im Bund auf einen Baustopp für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. Die oppositionelle Bundestagsfraktion hat einen Antrag ins Parlament eingebracht, mit dem die schwarz-gelbe Bundesregierung zu einem Moratorium aufgefordert wird. Angesichts der massiven Proteste müsse die Regierung mit allen Beteiligten "eine tragfähige, politisch durchsetzbare und finanzierbare Lösung für die Entwicklung des Bahnknotens Stuttgart und des Korridors Stuttgart-Ulm" finden, heißt es in dem Antrag.
Es könne nicht sein, dass wegen Stuttgart 21 der Umbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel leiden müsse. Am Montagabend gab das Bundesverkehrsministerium allerdings grünes Licht für weitere Investitionen in die Rheintalbahn.
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Auch die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den Stopp von Stuttgart 21 bis zu einer Volksabstimmung ein. Dazu brachte die Fraktion der Sozialdemokraten ebenfalls am Dienstag einen entsprechenden Antrag im Bundestag ein und unterstützt damit ein Vorhaben der baden-württembergischen Landes-SPD. In dem Antrag der SPD heißt es, das Großprojekt Stuttgart 21 und die damit verbundene Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beinhalte viele positive Elemente. Das Projekt entzweie aber die Bevölkerung und treibe zehntausende Menschen auf die Straßen Stuttgarts.
Am Montagabend ging auch der Protest gegen Stuttgart 21 in eine neue Runde: Es kamen nach Angaben der Initiatoren etwa 17.000 Menschen. Das wäre eine Rekordbeteiligung, denn vergangene Woche hatte das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 noch 16.000 Demonstranten gezählt. Die Polizei kam allerdings zu anderen Zahlen: Diesen Montag seien es mit 7000 Menschen etwa tausend weniger gewesen als vorige Woche.
Etwa 1000 Demonstranten belagerten am Abend Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) in der Staatsgalerie. Sie forderten den CDU-Politiker von der Straße aus auf, Stuttgart 21 fallenzulassen. Einige Aktivisten stiegen sogar auf das Dach der Staatsgalerie, um ein Transparent mit der Aufschrift "Schluss jetzt" zu entrollen, sagte ein Polizeisprecher. Zahlreiche Polizisten schützten den Eingang. Schuster verschwand von den Demonstranten unbemerkt durch einen Nebenausgang.
Der Bundestag hatte Ende November 2008 mit der Verabschiedung des Haushalts 2009 den Weg frei gemacht für das Großprojekt. Die Grünen verweisen darauf, dass zur Zeit des Beschlusses die wahren Kosten noch nicht bekannt gewesen seien. Das Projekt soll nach Angaben der Deutsche Bahn etwa 7 Milliarden Euro kosten, wovon rund 4,1 Milliarden auf Stuttgart 21 und 2,9 Milliarden auf die Neubautrasse entfallen. Die Grünen berufen sich auf Gutachten, wonach das Vorhaben 10 bis 18 Milliarden Euro verschlingen könnte.
- Datum 14.09.2010 - 11:52 Uhr
- Quelle dpa
- Kommentare 239
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Meiner Meinung nach müssen die Grünen endlich mal lernen konstruktive Kritik zu veräußern. Es bringt uns nicht weiter einfach gegen alles zu protestieren. Ich verstehe die Grünen manchmal einfach nicht, wenn man interviews mit den durchführt geben die sich ganz anders und in der Praxis zeigen die einen ganz anderen Gesicht, wie hier z.B.: http://www.aggromigrant.c... Ich denke auch bzgl. dieser Stuttgart21-Thematik sollte man konstruktiv kritisieren. Wenn dies notwendig ist, dann muss es auch vollzogen werden, man sollte sich auch mal die Vorteile von diesem Umbau anschauen und nicht einfach blind protestieren..
Sie protestieren gegen die Dinge, die sie selbst
zu verantworten haben.
....nich fair den Grünen vorzuwerfen sie würden einfach gegen "alles Protestieren". Das tun sie nicht. Sie Protestieren wenn sie eben meinen, dass das jetzt notwendig ist. und das ist es eben in diesem Fall ganz evident, weil viele Tausende Menschen auf die sstrße gehen. Was wären wir für eien Demokratie, wenn wir das Recht auf Demonstration nicht mit der pflicht der Politik darauf angemessen zu reagieren verknüpfen würden?
@mexi42:
Wie sie im artikel und überall sosnt auch erfahren können, war zum Zeitpunkt, als idie grünen noch an er ZSutimmung beteiligt waren eine volkommen ander Faktenlage gegeben!
Sie protestieren gegen die Dinge, die sie selbst
zu verantworten haben.
....nich fair den Grünen vorzuwerfen sie würden einfach gegen "alles Protestieren". Das tun sie nicht. Sie Protestieren wenn sie eben meinen, dass das jetzt notwendig ist. und das ist es eben in diesem Fall ganz evident, weil viele Tausende Menschen auf die sstrße gehen. Was wären wir für eien Demokratie, wenn wir das Recht auf Demonstration nicht mit der pflicht der Politik darauf angemessen zu reagieren verknüpfen würden?
@mexi42:
Wie sie im artikel und überall sosnt auch erfahren können, war zum Zeitpunkt, als idie grünen noch an er ZSutimmung beteiligt waren eine volkommen ander Faktenlage gegeben!
unseriöser Grundlage - verfassungskonform?
Sie protestieren gegen die Dinge, die sie selbst
zu verantworten haben.
... für den alten Bahnhof.
Will jemand wirklich dass das Bundesverfassungsgericht ALLE Beschlüsse rückgängig macht bei denen die "wahren Kosten" nicht bekannt waren.
Ob da außer dem Bundesverfassungsgericht selbst, am Ende von Infrastruktur, Öffentlichen Gebäuden, Politik, Reformen, oder gar von der EU oder der deutschen Einheit noch was übrigbleibt?
...ein Projekt mit gefakten Zahlen, Berechnungen und Plänen, das man andernfalls nie durchbekommen hätte. Dies im Nachhinein zu sanktionieren kommt einer Verhöhnung sämtlicher demokratischer und parlamentarischer Institutionen und der Bürger gleich. Daß sich die Stuttgarter diese verlogene Rathauspolitik im Dienste der ortsansässigen Kapital-und Spekulationsmafia nicht mehr gefallen lassen - damit hätte man eigentlich rechnen müssen.
Wenn ich privat einen Kostenvoranschlag verlange, also ein Angebot, dann darf der dort genannte Preis maximal um 20% überschritten werden.
http://de.wikipedia.org/w...
Wenn die öffentliche Hand eine Ausschreibung macht, also ein Angebot einholt, dann ist es völlig gleichgültig um wieviel Prozent der ursprüngliche Betrag überschritten wird. Der Steuerzahler zahlt es ja.
...ein Projekt mit gefakten Zahlen, Berechnungen und Plänen, das man andernfalls nie durchbekommen hätte. Dies im Nachhinein zu sanktionieren kommt einer Verhöhnung sämtlicher demokratischer und parlamentarischer Institutionen und der Bürger gleich. Daß sich die Stuttgarter diese verlogene Rathauspolitik im Dienste der ortsansässigen Kapital-und Spekulationsmafia nicht mehr gefallen lassen - damit hätte man eigentlich rechnen müssen.
Wenn ich privat einen Kostenvoranschlag verlange, also ein Angebot, dann darf der dort genannte Preis maximal um 20% überschritten werden.
http://de.wikipedia.org/w...
Wenn die öffentliche Hand eine Ausschreibung macht, also ein Angebot einholt, dann ist es völlig gleichgültig um wieviel Prozent der ursprüngliche Betrag überschritten wird. Der Steuerzahler zahlt es ja.
Ich habe bei S21 nicht den ganzen Überblick, finde es aber sehr fein das die Menschen für ihr Anliegen auf die Straße gehen. Ist mancher hier im Forum wohl schon nicht mehr gewohnt!
Ist doch besser als über die Politik zu jammern.Raus gehen und sich am Meinungsfindungsprozess beteiligen. Laut sein, damit am Ende keiner sagen kann es hätte keinen gestört.
Sinn und Zweck einer Demokratie sein, dass Bürger, die
sich nicht vertreten fühlen, stets und ständig die
Straßen bevölkern. Unfähigkeit muss umgehend
abwählbar sein.
Engagement ist sicherlich gewünscht, teilnahme am Meinungsfindugnsprozeß auch.
Allerdings war der Meinungsfindugnsprozeß schon längst abgeschlossen. Das Projekt ist schon seit Jahren bekannt, warum kamen die Bürgerproteste nich in der Planungsphase , als noch was zu ändern war ? Warum wurde sich nicht vorher engagiert ?
Hier wird oft so getan , als ob die Bürger erst bei Baugebinn von dem Vorhaben erfahren hätten - Was natürlich totaler Unsinn ist.
Jetzt , wo alles schon unterschrieben ist , und das Projekt schon begonnen hat zu kommen und alles rückgängig machen zu wollen hat mit Meinungsfindung nichts mehr zu tun.
Man hat eher den Eindruck das hier eine Minderheit versucht mit Gewalt ihren Willen durchzusetzen.
Und wenn das Projekt abgebrochen wird - wer zahlt dann die Vertragsstrafen und ähnliche Kosten ? die Grünen oder die Bürgerbewegung ?
...wenn man nach Strich und Faden belogen wird? Die Bürger wurden über Jahre hinweg gezielt falsch informiert und belogen, das hat z.B. kürzlich die Redaktionen sowohl der Stuttgarter-Zeitung als auch der Stuttgarter-Nachrichten zugegeben, es wurden bewusst Informationen zurückgehalten und nur positiv über das Projekt berichtet, viele Fakten die gegen das Projekt sprechen werden erst jetzt der breiten Masse bekannt. Gutachten z.B. über die Beschaffenheit des Untergrundes wurden nicht oder zu Spät im notwendigen Masse erstellt, somit war überhaupt keine realistische Kostenschätzung möglich. Das geht soweit, daß zwischenzeitlich sogar von bisher an der Planung des Projekts beteiligten die Durchführbarkeit des Projekts (Unterirdischer Bahnhof) in Zweifel gezogen wird.
Im übrigen hat sich seit Planungsbeginn bzw. Beschluß des Projekts sowohl die zu erwarteten Kosten als auch die finanzielle Lage in Bund, Land und Stadt gravierend geändert, was dringend eine Neubewertung, ob der zu erwartende Nutzen die Kosten rechtfertigt, nötig macht. Außerdem gab es durchaus schon von beginn an Proteste gegen das Projekt, nur wurden die bisherigen Proteste nur als die der "üblichen linken und grünen Spinner" abgetan.
Sinn und Zweck einer Demokratie sein, dass Bürger, die
sich nicht vertreten fühlen, stets und ständig die
Straßen bevölkern. Unfähigkeit muss umgehend
abwählbar sein.
Engagement ist sicherlich gewünscht, teilnahme am Meinungsfindugnsprozeß auch.
Allerdings war der Meinungsfindugnsprozeß schon längst abgeschlossen. Das Projekt ist schon seit Jahren bekannt, warum kamen die Bürgerproteste nich in der Planungsphase , als noch was zu ändern war ? Warum wurde sich nicht vorher engagiert ?
Hier wird oft so getan , als ob die Bürger erst bei Baugebinn von dem Vorhaben erfahren hätten - Was natürlich totaler Unsinn ist.
Jetzt , wo alles schon unterschrieben ist , und das Projekt schon begonnen hat zu kommen und alles rückgängig machen zu wollen hat mit Meinungsfindung nichts mehr zu tun.
Man hat eher den Eindruck das hier eine Minderheit versucht mit Gewalt ihren Willen durchzusetzen.
Und wenn das Projekt abgebrochen wird - wer zahlt dann die Vertragsstrafen und ähnliche Kosten ? die Grünen oder die Bürgerbewegung ?
...wenn man nach Strich und Faden belogen wird? Die Bürger wurden über Jahre hinweg gezielt falsch informiert und belogen, das hat z.B. kürzlich die Redaktionen sowohl der Stuttgarter-Zeitung als auch der Stuttgarter-Nachrichten zugegeben, es wurden bewusst Informationen zurückgehalten und nur positiv über das Projekt berichtet, viele Fakten die gegen das Projekt sprechen werden erst jetzt der breiten Masse bekannt. Gutachten z.B. über die Beschaffenheit des Untergrundes wurden nicht oder zu Spät im notwendigen Masse erstellt, somit war überhaupt keine realistische Kostenschätzung möglich. Das geht soweit, daß zwischenzeitlich sogar von bisher an der Planung des Projekts beteiligten die Durchführbarkeit des Projekts (Unterirdischer Bahnhof) in Zweifel gezogen wird.
Im übrigen hat sich seit Planungsbeginn bzw. Beschluß des Projekts sowohl die zu erwarteten Kosten als auch die finanzielle Lage in Bund, Land und Stadt gravierend geändert, was dringend eine Neubewertung, ob der zu erwartende Nutzen die Kosten rechtfertigt, nötig macht. Außerdem gab es durchaus schon von beginn an Proteste gegen das Projekt, nur wurden die bisherigen Proteste nur als die der "üblichen linken und grünen Spinner" abgetan.
Sinn und Zweck einer Demokratie sein, dass Bürger, die
sich nicht vertreten fühlen, stets und ständig die
Straßen bevölkern. Unfähigkeit muss umgehend
abwählbar sein.
...aber genau deswegen müssen die Leute ja auf die straße gehen,. Aber das bring tnix, wenn die politiker Taub und Stumm sind und diese Proteste verhallen lassen. >Besonders die BW Verkehrsminsterin scheint mir da sehr Sturköpfig und verbissen. Von ihr hätte ich weniger Abwehr und mehr verständnis erwartet aber sobal dise im fernsehen ist tut sie die zehntausendfachen Protestierenden als Idioten ab die die argumente der Politik nicht verstehen wollen.
Genau deswegen müsse wir alle auf Die Straße und uns auch durch tradierte Medien als auch druch das internet und Diskussionrunden beteiligen. Es geht nicht nur darum volksentscheide einzuführen. Die bringen nichts, wenn eine gute Diskussionkultur und hpher Bildungsstand nicht miteingeführt werden.
...aber genau deswegen müssen die Leute ja auf die straße gehen,. Aber das bring tnix, wenn die politiker Taub und Stumm sind und diese Proteste verhallen lassen. >Besonders die BW Verkehrsminsterin scheint mir da sehr Sturköpfig und verbissen. Von ihr hätte ich weniger Abwehr und mehr verständnis erwartet aber sobal dise im fernsehen ist tut sie die zehntausendfachen Protestierenden als Idioten ab die die argumente der Politik nicht verstehen wollen.
Genau deswegen müsse wir alle auf Die Straße und uns auch durch tradierte Medien als auch druch das internet und Diskussionrunden beteiligen. Es geht nicht nur darum volksentscheide einzuführen. Die bringen nichts, wenn eine gute Diskussionkultur und hpher Bildungsstand nicht miteingeführt werden.
Schröder Mindestlöhne verhindert und fordern sie jetzt.
… bitte mit dem Thema Stuttgart 21 zu tun?
… bitte mit dem Thema Stuttgart 21 zu tun?
... ist ein Mauschelprojekt, das privaten Investoren mit Steuergeldern die Geldsäckel vergoldet. Die konkreten Vorteile für den Verbraucher/Kunden sind minimal bzw. gar nicht vorhanden, die Kosten immens und (last but not least) die jetzt schon bekannten Mängel des Projekts schlichtweg untragbar.
Man nehme nur die Bahnstrecke zum Flughafen: dabei geht es durch einen Tunnel, der für die S-Bahn ausgelegt war, auch sicherheitstechnisch. Hier wurde von einem der beteiligten Mauschel-Politiker mal eben per Federstrich erklärt: "Passt scho." Wehe, wenn da mal etwas passiert.
Stuttgart 21 reiht sich ein in eine ganze Reihe von Projekten, bei denen die Regierung das Geld der Steuerzahler quasi direkt an private Investoren weiterreicht - nicht etwa zum Nutzen der Allgemeinheit, sondern einzig zum Nutzen der Anleger.
Man vergleiche hierzu auch einmal die Geheimverträge des Atom"kompromisses".
vom "Mauschelprojekt" zeugt angesichts der Vielzahl rechtlicher Hürden die genommen wurden und des jahrelangen, öffentlichen Ringes um eine tragfähige Finanzierung von welcher Naivität der Protest geprägt ist.
Die häufigsten Argumente der Gegner: Gelogen, gemauschelt, zu teuer, zu hässlich, es müssen dreihundert Bäume gefällt werden sind naiv, unverschämt, nicht belegbar, subjektiv und maßlos. Aber in keiner Weise sachlich oder gar konstruktiv.
Die Verleumdungen und Bösartigkeiten die im Zusmmenhang mit dem Protest fallen, die rein emotionalen Verurteilungen von Kapital-und Spekulationsmafia über Mauschel- Politiker bis gefaked und verlogen sind ein Armutszeugnis für jeden gebildeten Bürger.
Wer diese Art der Kommunikation für ein erstrebenswertes Ziel demokratischen Diskurses hält und pflegt, der hält vermutlich auch Talkshows für den Gipfel zwischenmenschlicher Diskursfähigkeit.
Da kann man nur hoffen das gegen Olympia 2018 auch so heftig protestiert wird und das sich die Garmischer dagegen wehren, denn sollten die sich weiterhin quer stellen, fällt Olympia 2018 sowieso aus.
Reine Geldverschwendung, nur damit sich ein paar Alte Trotteln auf die Schenkel klopfen können was sie denn tolles geleistet haben(Außer Gerede nix).
vom "Mauschelprojekt" zeugt angesichts der Vielzahl rechtlicher Hürden die genommen wurden und des jahrelangen, öffentlichen Ringes um eine tragfähige Finanzierung von welcher Naivität der Protest geprägt ist.
Die häufigsten Argumente der Gegner: Gelogen, gemauschelt, zu teuer, zu hässlich, es müssen dreihundert Bäume gefällt werden sind naiv, unverschämt, nicht belegbar, subjektiv und maßlos. Aber in keiner Weise sachlich oder gar konstruktiv.
Die Verleumdungen und Bösartigkeiten die im Zusmmenhang mit dem Protest fallen, die rein emotionalen Verurteilungen von Kapital-und Spekulationsmafia über Mauschel- Politiker bis gefaked und verlogen sind ein Armutszeugnis für jeden gebildeten Bürger.
Wer diese Art der Kommunikation für ein erstrebenswertes Ziel demokratischen Diskurses hält und pflegt, der hält vermutlich auch Talkshows für den Gipfel zwischenmenschlicher Diskursfähigkeit.
Da kann man nur hoffen das gegen Olympia 2018 auch so heftig protestiert wird und das sich die Garmischer dagegen wehren, denn sollten die sich weiterhin quer stellen, fällt Olympia 2018 sowieso aus.
Reine Geldverschwendung, nur damit sich ein paar Alte Trotteln auf die Schenkel klopfen können was sie denn tolles geleistet haben(Außer Gerede nix).
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