Sozialleistungen Hartz IV steigt um weniger als 20 Euro
Nun ist es offenbar raus: Arbeitslose bekommen einige Euro mehr, aber nicht für Tabak und Alkohol. Der Betrag ist weit niedriger, als von Sozialverbänden verlangt.
© Martin Schutt dpa/lth
Im Sozialkaufhaus in Gotha
Langzeitarbeitslose sollen weit weniger als 20 Euro im Monat zusätzlich erhalten. Darauf verständigten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa die Ministerpräsidenten der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Derzeit liegt der Regelsatz bei 359 Euro im Monat.
"Es wird keine 40 Euro mehr geben, die Anhebung wird weit unter der Hälfte dieses Betrags liegen", sagte ein Teilnehmer der Gesprächsrunde. Die unionsregierten Länder sagten der Kanzlerin zu, dass sie die Mehrkosten für die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze mittragen werden. Nach der Vereinbarung sollen Ausgaben für Alkohol und Tabak aus der Berechnung des Grundbedarfs herausfallen.
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Die Erhöhung der Regelsätze fällt weit geringer aus, als von Opposition und Sozialverbänden gefordert. "Sollte die Erhöhung tatsächlich unter 20 Euro liegen, muss man von einer nicht realistischen und nicht bedarfsgerechten Neuberechnung der Regelsätze ausgehen", sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. Die Bundesregierung habe hier offensichtlich nach Kassenlage entschieden. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig. "Die Höhe der Regelsätze darf nicht politisch geschachert werden", sagte sie. Die SPD kann im Bundesrat über die angestrebte Hartz-IV-Reform mitentscheiden. Sie fordert eine Erhöhung auf mindestens 400 Euro, ebenso wie der Paritätische Wohlfahrtsverband.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der bisherigen Hartz-IV-Sätze im Februar für verfassungswidrig erklärt. Die Höhe der Sätze selbst sei nicht unmittelbar zu beanstanden, hieß es in dem Urteil. Allerdings seien die Sätze willkürlich berechnet worden.
Bundesarbeitsminister von der Leyen hatte daher angekündigt, die Sätze künftig an die Lohn- und Preisentwicklung zu koppeln. Grundlage sollen Daten des Statistischen Bundesamtes zu den Lebenshaltungskosten sein. Am Donnerstag wurden die aktuellen Daten einem Ministeriumsprecher zufolge geliefert, wenige Stunden später traf sich die Kanzlerin - wie üblich am Vorabend einer Bundesratsitzung - mit den Unions-Ministerpräsidenten.
Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Freitag, über die Höhe der künftigen Regelsätze gebe es "keine Vorfestlegung". Allerdings wollte er nicht ausschließen,dass das Thema auch Gegenstand der Gespräche zwischen Merkel und den Länderchefs war. Offiziell befasst sich der Koalitionsausschuss am Sonntag mit den Regelsätzen, am Montag sollen diese von der Arbeitsministerin präsentiert werden.
Mehrere CDU-Sozialpolitiker wiesen die Berichte über eine vorzeitige Einigung bei der Höhe der Regelsätze als Spekualtionen zurück. Eine Entscheidung werde erst am Sonntag beim Treffen der Koalitionsspitzen fallen. Wenn tatsächlich vorher Absprachen mit den Ländern getroffen worden seien, so zeuge dies nicht von Respekt gegenüber den Bundestagsabgeordneten, sagte einer ZEIT ONLINE.
Vorher hatten Finanzexperten der schwarz-gelben Koalition Bedenken geäußert, dass die geplante Erhöhung der Regelsätze zu teuer werden könne. Im Bundeshaushalt wurden bisher 480 Millionen Euro für die Bildung von Kindern aus Hartz-IV-Familien eingeplant, wie eine Sprecherin des Arbeitsministeriums ZEIT ONLINE sagte. Mögliche Kosten einer Regelsatzerhöhung seien noch nicht bedacht worden, weil man deren Höhe noch nicht kenne.
Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU) verlangte, dass das Arbeitssressort Mehrausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle ausgleichen müsse. Dies sei gängige Praxis bei Mehrausgaben. Auch der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, forderte, dass die Bundesarbeitsministerin mögliche Mehrausgaben aus dem eigenen Haushalt begleicht.
Das CSU-Präsidium hatte sich gegen eine starke Erhöhung ausgesprochen. Eine Koppelung an die Entwicklung der Löhne und Preise – wie sie von der Leyen plant – hält Generalsekretär Alexander Dobrindt für nicht sachgerecht. Das benachteilige Rentner, sagte er. "Bei der Neuregelung von Hartz IV dürfen nicht die Regelsätze auf die Überholspur gesetzt werden, und die Renten bleiben auf der Standspur."
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- Datum 24.09.2010 - 14:07 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Und schon zeigen sie offen ihre schlechten Absichten, die man bislang nur ahnen konnte! Existenzminimum meint eben nur das, was die Kasse hergibt - Hunger und Kälte inklusive. Anmerkung: Bitte kennzeichnen Sie Ironie. Danke. Die Redaktion/ew Und wo ansonsten um Milliarden gefeilscht wird, auch mal welche bereit gestellt werden, sind nun 120 Millionen schon zuviel. Geht ja auch nur um Menschen, die zusätzlich auch keine Lobby haben. Anders als bei Banken, Hoteliers, Energiekonzernen, Pharmaindustrie, Private Krankenkassen, Fluglinien, Prestigeobjekte für die Bahn, und und....
Bankenbürgschaften in Milliardenhöhe, die der Steuerzahler in 10 bis 20 Jahren aufbringen muss, sind für die Regierung kein Thema.
Aber nicht mal 120 Millionen für die Opfer der Agenda 2010 im Haushalt aufbringen wollen. Dieses System ist doch nur noch korrupt und eine Schande.
....Volksbefragung durchführen. Soll ein zu unterstützender Bürger 350, 400 oder 500 vom Staat bekommen? Was sind die daraus folgenden Gesamtkosten und Steuern pro Kopf? Ja-Nein?
... das Bereitstellen einer Bürgschaft (bei der kein Geld fließt) mit einer Geldausgabe. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge.
....Volksbefragung durchführen. Soll ein zu unterstützender Bürger 350, 400 oder 500 vom Staat bekommen? Was sind die daraus folgenden Gesamtkosten und Steuern pro Kopf? Ja-Nein?
... das Bereitstellen einer Bürgschaft (bei der kein Geld fließt) mit einer Geldausgabe. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge.
Mein "Hunger und Kälte inklusive" war keine Ironie. Solche setze ich vorsichtshalber schon nur noch in Anführungszeichen (wenn ich dran denke...). Tatsache ist aber, dass der Posten für Lebensmittel im ALG II auf Daten aus dem Jahr 2002 zurückgeht und bei Heizungskosten schon seit Sozialhilfezeiten getrickst wurde. Ebenso Tatsache ist, dass es gerade KEINE Ironie, sondern pure Menschenverachtung ist, wenn irgend welche Lobbyisten sich ausrechnen, dass 2,45 Euro pro Tag für Lebensmittel genügend wäre, oder ein Sarrazin über Wollpullover spricht! Und die neuerlichen Sprachkonstrukte der üblichen Verdächtigen lassen auch bei der angemahnten Reform nur Übles ahnen. Sie treten den Falschen!
....schon heute bekommen viele HArtz4-Empfänger und Aufstocker nicht ausreichend Geld um die Heizkosten tragen zu können. Mein VAter ist Aufstocker und war seit seine Firma dicht gemacht hat vor einigen Jahren immer mal wieer Arbeitslos oder eben Aufstocker. Im letzen Winter hatten wir kein Gas mehr und die Stadt zahlte nur einen bruchteil unseres Gastanks, so dass wir uns kaum Duschen konnten und nur wenn es wirklich kalt war die Heizung anmahcen konnten. Das ist wirklich ätzend und eine belastung für die Familie zumal wir aus wohlhabenderen Zeiten Tiere zu verpflegen haben die durch diese Situation leicht hätten Krank werden können. Den Tierarzt konnten wir damals schon garnicht zahlen. Heute geht es wieder, weil ich jetzt auch einen 400€-Job hab.
Ich will damit nur sagen, dass die Leute heute schon im Winter frieren.
....schon heute bekommen viele HArtz4-Empfänger und Aufstocker nicht ausreichend Geld um die Heizkosten tragen zu können. Mein VAter ist Aufstocker und war seit seine Firma dicht gemacht hat vor einigen Jahren immer mal wieer Arbeitslos oder eben Aufstocker. Im letzen Winter hatten wir kein Gas mehr und die Stadt zahlte nur einen bruchteil unseres Gastanks, so dass wir uns kaum Duschen konnten und nur wenn es wirklich kalt war die Heizung anmahcen konnten. Das ist wirklich ätzend und eine belastung für die Familie zumal wir aus wohlhabenderen Zeiten Tiere zu verpflegen haben die durch diese Situation leicht hätten Krank werden können. Den Tierarzt konnten wir damals schon garnicht zahlen. Heute geht es wieder, weil ich jetzt auch einen 400€-Job hab.
Ich will damit nur sagen, dass die Leute heute schon im Winter frieren.
Der Elefant kreißte monatelang und gebar schließlich die kleinstmögliche Maus, zudem nicht lebensfähig.
480 Mio Bildungsgeld für 1,7 Mio Kinder macht halt nur 25 € je Kind je Monat. Und dazu diese panische Angst daß dieser (Riesen)Betrag auch noch zweckentfremdet wird. Dann konstruiert man flugs Chip-karte oder Gutschein, schafft neue Arbeitsplätze mit unterqualifizierten Leuten bei der ARGE, die fast soviel kosten wie die "Großgeburt" Maus des Elefanten. Aber man hat sein Gewissen beruhigt.
Kein Zweckentfremdung für drei Zigaretten/Tag oder, (wirklich nur oder,) ein viertel Maß Bier pro Tag für Mutti oder, (auch wirklich nur oder,) Papi, dann aber lieber für 400 Euro-Jobber der Frau UvdL ausgeben, bei den neuen Arbeitsplätzen der ARGEN, die jetzt Bildungslotsen oder gar Bildungsagenten werden. Für 25 € im Monat.
Und da stimmt auch noch ein Dr. Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverbad zu. Frau Homberger, Fraktionsvorsitzende der Mövenpick-Partei, sieht das als Zielgenaue Förderung zur Bildung.
Nur so nebenbei: Zielgenau hat die FDP bisher nur die Hoteliers mit mehr als einer Milliarde= mehr als 1.000 Millionen bedient.
Über das, was man an Bildung, Mittagessen, und was sonst noch alles propagiert wird, braucht man nicht zu sprechen.
Die Maus des Elefanten ist einfach zu klein um etwas zu bewegen und zu verändern.
Mal wieder geht die Bundesregierung den Weg des geringsten Widerstandes und spart dort, wo am wenigsten organisierte Gegenwehr zu erwarten ist. Muss man zu dieser Gegenüberstellung mit den Boni an die Manager der HRE noch groß was sagen?
http://www.finanzzeug.de/...
Wer nicht arbeitet, soll auch nicht rauchen.
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht rauchen."
Wo gibt es sie, die freien Arbeitsplätze?
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht rauchen."
Wo gibt es sie, die freien Arbeitsplätze?
Wenn die Neuberechnung den Vorgaben des BVerfG in Umfang und Art des Zustandekommens nicht zu 100% entspricht, wird man eben wieder mal gegen ein von der CDU gemachtes verfassungswidriges Gesetz klagen müssen.
Unabhängige Berechnungen sehen das Existenzminimum bei 440-700 Euro. Da darf man gespannt sein, was für Rechenkünste notwendig waren, um unter 440 Euro zu bleiben.
Aber was will man von einem Staatswesen Gutes erwarten, wenn selbst das Umfeld des Bundespräsidenten politischen Einfluss durch Untreue erkauft.
Da geht doch niemand mehr Arbeiten!
Das der Harz 4 Satz das Existenzminimum abdecken soll, wird in der Argumentation leider oft verdrängt.
Es ist daher für seine Höhe eigentlich egal, was andere verdienen, wie hoch die Renten sind oder wie viel Geld in der Kasse ist - einzig das Preisniveau sollte ausschlaggebend sein (das Existenzminimum ist ein in der Verfassung verankerter Rechtsanspruch, keine Gnade der jeweiligen Regierung).
Dass nicht nur die Preise eine Rolle spielen, sondern auch die Löhne liegt daran, dass Preise oft stärker steigen als Löhne im Niedriglohnbereich und man nicht möchte, dass der Harz 4 Satz zu nah an diese Löhne heranrückt. Ob man mit dieser Konstruktion beim Verfassungsgericht durchkommt wird sich zeigen.
Letztendlich hilft wohl nur der Mindestlohn, um die Distanz zwischen Existenzminimum und Lohnarbeit verfassungskonform zu erhalten.
wenn man die zusätzlichen Mietübernahmen und anderen Leistungen mit einrechnet passt es doch!
H.
Da geht doch niemand mehr Arbeiten!
Das der Harz 4 Satz das Existenzminimum abdecken soll, wird in der Argumentation leider oft verdrängt.
Es ist daher für seine Höhe eigentlich egal, was andere verdienen, wie hoch die Renten sind oder wie viel Geld in der Kasse ist - einzig das Preisniveau sollte ausschlaggebend sein (das Existenzminimum ist ein in der Verfassung verankerter Rechtsanspruch, keine Gnade der jeweiligen Regierung).
Dass nicht nur die Preise eine Rolle spielen, sondern auch die Löhne liegt daran, dass Preise oft stärker steigen als Löhne im Niedriglohnbereich und man nicht möchte, dass der Harz 4 Satz zu nah an diese Löhne heranrückt. Ob man mit dieser Konstruktion beim Verfassungsgericht durchkommt wird sich zeigen.
Letztendlich hilft wohl nur der Mindestlohn, um die Distanz zwischen Existenzminimum und Lohnarbeit verfassungskonform zu erhalten.
wenn man die zusätzlichen Mietübernahmen und anderen Leistungen mit einrechnet passt es doch!
H.
Das Sozialsystem in Deutschland ist kaputt. Wir haben gedacht, dass wir Menschen helfen, wenn wir ihre Armut möglichst komfortabel machen.
Das schadet den Armen aber bei genauerem Hinschauen, weil Menschen der Anreiz genommen wird selbst für sich zu sorgen.
Nirgendwo gibt es so viele Langzeitarbeitslose wie in Deutschland.
Es ist schönes Gefühl für jeden, der arbeitet seine Familie selbst versorgen zu können. Mit der Sozialhilfe nimmt der Staat den Menschen eben auch dieses Gefühl.
Wer mehr Sozialhilfe zahlt wird mehr Sozialhilfeempfänger ernten und deren Leben verschlechtern, obwohl sie sich kurz über eine Erhöhung freuen.
...sehe ich stets bei solcher Argumentation, die ja von seiten einer bestimmten Presse jahrelang hochgehalten wurde: Wie entstehen durch weniger Geld bei den Arbeitslosen mehr Arbeitsplätze? Eigentlich ist das Umgekehrte für mich Naivling logischer: Wenn man den Armen mehr gibt, kurbelt es unmittelbar den Konsum an. Noch weniger sehe ich die Logik bei den Langzeitarbeitslosen, denen es meist an Qualifikation fehlt (manche beklagen auch ihren Zustand oder Aussehen...): Wie kommen die an Besseres mit weniger Geld?
"8. Hohe Sozialhilfe stabilisiert Armut"
Niedrige Sozialhilfe schafft keine zusätzlichen Jobs.
Danke, endlich mal ein Kommentar in dem Logik vorhanden ist
"Das schadet den Armen aber bei genauerem Hinschauen, weil Menschen der Anreiz genommen wird selbst für sich zu sorgen." [...] "Es ist schönes Gefühl für jeden, der arbeitet seine Familie selbst versorgen zu können. Mit der Sozialhilfe nimmt der Staat den Menschen eben auch dieses Gefühl."
Ist Arbeitszeitverdichtung für einen Hungerlohn, der anschließend auf Hartz IV-Niveau aufgestockt werden muss, wirklich etwas, was Sie einen Anreiz nennen?
"Wir haben gedacht". Sie haben überhaupt nicht diese Dinge gedacht. Sie waren schon immer der Meinung dass der sozialstaat überflüssig ist.
Fakt ist, dass es keine Arbeit gibt für die meisten Menschen in diesem land und dass die Arbeit auch immer weniger wird. Fakt ist daher auch, dass man die Menschen noch sos ehr leiden lassne kann, Ihnen noch so viel Geld verweigern und frieren lassen kann, diese "Anreize" (Wie sie so geschmacklos sagen) können nur dann etwas bringen, wenn da tatsächlich ein Job wäre und die Arbeitslosen nur zu faul oder zu bequem ihn anzunehmen. Dies ist Millionenfach nicht der Fall!
Der Staat hat versagt. Er hat die Menschen im Stich gelassen wegen neoiliberaler Menschen wie Sie es sind. Sie wollen mehr privatisierung und das auf Kosten der Armen. Ich schäme mich dafür, dass wir die Menschen inklusive Kinder in ARmut leben lassen. Das darf nicht sein! Wir leben in einer WElt in der es NIE wieder vollbeschäftigung geben wird, die Armut aber wächst. Wir brauchen endlich ein bedingungsloses Grundeinkommen das die Menschenwürde bewahrt.
"Das schadet den Armen aber bei genauerem Hinschauen, weil Menschen der Anreiz genommen wird selbst für sich zu sorgen." Na klar - Miete, Strom, Essen und Heizung bezahlen zu können, schadet ungemein.
Meine Güte - das sind die üblichen Plattitüden der Wirtschftslobbyisten, mit denen ddas Land seit Jahrzehnten erpresst wird. Umweltschutzregeln gefährden Arbeitsplätze, Lebensmittelkennzeichnungen gefährden Arbeitsplätze, Mindestlöhne gefährden Arbeitsplätze usw, usw.. Den Langzeitarbeitslosen fehlt kein Anreiz, ihnen fehlt ein JOB. Und den kann ihnen nur die Wortschaft geben, tut es aber nicht. Nun werden Sie vermutlich eine weitere Standartfloskel aus dem Ärmel ziehen und über fehlende Qualifikationen lamentieren ... dabei weiss eigentloch jeder, dass es nicht immer an fehlender Qualifizierung liegt, sondern daran, dass die Unternehmen einfach nicht bereit sind, die Leute menschenwürdig zu bezahlen. Es jedesmal auf den fehlenden Willen zur Arbeit zu schieben, ist verachtenswert asozial.
Oder hatte ich Sie bei dem Anreiz einfach nur falsch vestanden und Ihnen, als Befürworter der Zwangsarbeit, schweben noch ganz andere 'Anreize' vor?
"Nirgendwo gibt es so viele Langzeitarbeitslose wie in Deutschland." Und nirgendwo anders gilt eine Entlassung - meistens nicht selbst verschuldet, sondern durch Managerentscheidungen verursacht - als derartiges Stigma und Einstellungshindernis. JEDER Bewerbungstrainer wird nachdrücklich darauf verweisen, wie wichtig es ist, keine Lücken im Lebenslauf zu zeigen und im Anschreiben hervorzuheben, dass man sich aus ungekündigter Stellung bewirbt. Und da soll es die Schuld Langzeitarbeitslosen sein, dass sie so selten einen Job finden? Es gibt unzählige Untersuchungen, die belegen, dass es um so schwerer wird, einen Job zu finden, je länger jemand arbeitslos ist - das eigene Bemühen spielt da nur eine untergeordnete Rolle. Richtig ist allein, dass nach jahrelangem Bewerbungskarussel, nach hunderten Absagen, das oft trotz mehreren Weiterbildungen, der Eine oder Andere resigniert. Und dann? Der Verlust der Menschenwürde, Hunger oder Obdachlosigkeit als 'Anreiz'?
"Wir haben gedacht, dass wir Menschen helfen, wenn wir ihre Armut möglichst komfortabel machen." Das haben 'Wir' ganz gewiss nicht gedacht, denn zumindest einigen von uns ist durchaus bewusst, dass Armut niemals komfortabel ist. Wer Arbeitslosigkeit und Armut überhaupt als 'komfortabel' bezeichnet, disqualifiziert sich im Grunde selbst.
Der Gesetzgeber definiert den Hartz IV-Satz als das Minimum, mit dem ein Leben in Menschenwürde möglich ist (wobei wir jetzt mal aussen vor lassen, dass bereits Rot/Grün dieses Mimimum aus Gutdünken verringerten, um den Spareffekt schönzurechnen). Jemandem dieses Minimum zu verweigern bedeutet also, Diesem die Menschenwürde zu nehmen, was wiederum ein Verstoss gegen das Grundgesetz ist: 'Die Würde des Menschen ist unantastbar'.
"Es ist schönes Gefühl für jeden, der arbeitet seine Familie selbst versorgen zu können." Was mag es dann für ein Gefühl sein, arbeite zu gehen und seine Familie trotzdem nicht versorgen zu können, weil der Arbeitnehmer eine faire Bezahlung verweigert? Was für ein Gefühl mag es sein, wenn Menschen zur Gewinnmaximierung entlassen werden und ihnen die Möglichkeit genommen wird, für ihre Familie zu sorgen, während sich die Manager die Taschen mit Millionen füllen?
"Mit der Sozialhilfe nimmt der Staat den Menschen eben auch dieses Gefühl." Mit Sozialhilfe verhindert der Staat, dass die Menschen verhungern und auf der Strasse leben müssen - und er stellt eben auch den sozialen Frieden her, ohne den zurecht wütende Arbeitslose allzu gierige Manager durch die Straßen jagen und an der nächsten Laterne aufhängen.
"Wer mehr Sozialhilfe zahlt wird mehr Sozialhilfeempfänger ernten..." Weil die Menschen dann scharenweise kündigen? Damit wären wir wieder bei den Plattitüden vom Anfang des Kommentars.
Einen Mindestsatz zu zahlen der auch diejenigen überleben lässt die keine Arbeit finden können zementiert gar nichts.
Bis auf wenige ausnahmen würden viele gerne der ständigen Schikanierung, dem fehlen der Anerkennug und der Unkontrollierbarkeit des eigenen Lebens entfliehen.
es ist der Arbeitsmarkt der Armut stabilisiert nicht die sozialleistungen!
Ihre beschriebene Kausalität funktioniert jedoch nur wenn das System in der Lage ist genügend Arbeitsplätze zu generieren für die überschüßige arbeitsfähige Bevölkerung. Das dies aber nicht so ist und das Ressourcen nunmal endlich sind, zeigt die derzeitige Situation. Sprich der der Arbeit hat, hat sie weil ein anderer sie nicht hat. Um jedoch den neoliberalen Gedanken und damit das System aufrecht zu erhalten,w ird seit Jahrzehnten die Zahl der Arbeitslosen schön gerechnet, nach dem Motto teile und herrsche. Der damit einhergehende Druck sowohl auf Arbeitnehmer wie auf Arbeitslose hält beide Parteien in Schach. Würde man jedoch vom Modell Armut und Sozialhilfe weg zu einem einheitlichen Bürgergeld übergehen, in dem jeder Bürger eine Grundsicherung erhält und damit gleichbereichtigt an der Gesellschaft teilhaben kann, würde der Druck auf beide fallen und wesentlich mehr Energie freisetzen als das bestehende System. Wer sich darüber hinaus einen gewissen Luxus von mehr Leistung verspricht kann dies wie bisher sich "erarbeiten". Wer für sich das Glück in einer Leistungsträgerposition sieht kann dies ausleben. Jedoch bedarf es dafür eines Umdenken (Kassenmodelle/Lohnsteuer etc), da viele hinter diesem Modell einen erstarkenden planwirtschaftlich angehauten Staat vermuten. Solang man sich selbst jedoch nicht als Teil dieses Staates und damit des erwirtschafteten Wohlstandes begreift, bleibt einem dieses Modell verschlossen und die eigene Gier Sieger über die Vernunft.
Auf Wunsch des Kommentators aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Danke, die Redaktion/fk.
Nach soviel Gegenwind zu Ihrer Haltung möchte ich Ihnen sagen, daß Sie Recht haben. Bestes Beispiel aus der Geschichte auch die USA.
auch wenn das noch keine zusätzlichen Arbeitsplätze bringt.
Hartz IV wird durch Umlage finanziert, damit sinken bei steigenden Sätzen die Nettoarbeitseinkommen! Entweder über Steuern und/oder Sozialabgaben.
Es wird nicht mehr verdient, sondern der Verdienst wird mit mehr Menschen geteilt. Da aber die Steuerungsmöglichkeiten für eine solche Verteilung begrenzt sind, führt das vor allem zu einer zunehmenden Belastung kleiner und mittlerer Einkommen, also Kaufkraftverluste der arbeitenden Bevölkerung und damit zum beschriebenen Effekt der gesellschaftlichen Spaltung zu Lasten der Mittelschichten.
Die steigenden Arbeitskosten wurden und werden dann irgendwann gedeckelt, so das die wachsende Notwendigkeit von Alimentierung noch zu einer beschleunigten Verarmung der arbeitenden Bevölkerung führt, was wiederum das potentielle Risiko erhöht Hartz IV abhängig zu werden.
In der Finanzwirtschaft nennt man solche Strukturen Schneeballsysteme!
Fazit: Ein Kürzung oder Stagnation von Hartz IV Sätzen löst nicht das zugrunde liegende soziale Problem, eine Erhöhung der Sätze in dieser Situation verschärft es aber.
H.
Stimmt es gibt hier viele Langzeitarbeitslose aber keine Sorge das ändert sich bald kommen auch hier mehr Menschen in den Genuss wie es ist wenn man mla für einige Jahre arbeitslos ist. Schließlich wurden schon mehrmals die Küdigungsfristen nach unten korrigiert. Und mehr Arbeitsplätze gibt es auch nicht.
Wer weiß vielleicht (Achtung dieser Beitrag könnte Sarkasmus enthalten) wird man ach noch bald einige Sachen wie zum Beispiel in den USA einführen inkl. erhöhter Kriminalität und Kosten um diese zu bekämpfen. Aber bei denen liegt wenigstens keiner uf der faulen Haut die tun was. Egal ob legal oder illegal.
Ach so ist das. Mit ALG II lebt man komfortabel. Ich glaube nicht dass der Schreiber je davon leben musste. Die Menschen, die ich kennenglernt habe , können damit nicht gut leben. Und da geht es nicht um Zigaretten und Schnaps.
Der Schreiber hat auch wohl ganz vergessen, das wir immer noch einen Mangel an Arbeits und Ausbildungsplätzen haben, vor allen Dingen an Arbeit die auch gerecht bezahlt wird.
Meine Erfahrungen in 30 Jahren Arbeit mit arbeitslosen Menschen, zeigt, das 90 % von diesen jede Arbeit annehmen würde.
Nur haben wir für Lernbehinderte kaum noch Arbeitsplätze, und wer mit 50 seinen Arbeitsplatz verliert bekommt auch sehr selten wieder eine Chance.
Ein grosser Teil der Menschen, die als Arbeitsunwillig angesehen werden, haben ein schweres Lebenschicksale hinter sich. Oft missbraucht, geschlagen und nicht gewünscht.
Auch gibt es grossen Anteil an Frauen und Männern die trotz Vollzeitstelle noch ALG II beziehen.
...sehe ich stets bei solcher Argumentation, die ja von seiten einer bestimmten Presse jahrelang hochgehalten wurde: Wie entstehen durch weniger Geld bei den Arbeitslosen mehr Arbeitsplätze? Eigentlich ist das Umgekehrte für mich Naivling logischer: Wenn man den Armen mehr gibt, kurbelt es unmittelbar den Konsum an. Noch weniger sehe ich die Logik bei den Langzeitarbeitslosen, denen es meist an Qualifikation fehlt (manche beklagen auch ihren Zustand oder Aussehen...): Wie kommen die an Besseres mit weniger Geld?
"8. Hohe Sozialhilfe stabilisiert Armut"
Niedrige Sozialhilfe schafft keine zusätzlichen Jobs.
Danke, endlich mal ein Kommentar in dem Logik vorhanden ist
"Das schadet den Armen aber bei genauerem Hinschauen, weil Menschen der Anreiz genommen wird selbst für sich zu sorgen." [...] "Es ist schönes Gefühl für jeden, der arbeitet seine Familie selbst versorgen zu können. Mit der Sozialhilfe nimmt der Staat den Menschen eben auch dieses Gefühl."
Ist Arbeitszeitverdichtung für einen Hungerlohn, der anschließend auf Hartz IV-Niveau aufgestockt werden muss, wirklich etwas, was Sie einen Anreiz nennen?
"Wir haben gedacht". Sie haben überhaupt nicht diese Dinge gedacht. Sie waren schon immer der Meinung dass der sozialstaat überflüssig ist.
Fakt ist, dass es keine Arbeit gibt für die meisten Menschen in diesem land und dass die Arbeit auch immer weniger wird. Fakt ist daher auch, dass man die Menschen noch sos ehr leiden lassne kann, Ihnen noch so viel Geld verweigern und frieren lassen kann, diese "Anreize" (Wie sie so geschmacklos sagen) können nur dann etwas bringen, wenn da tatsächlich ein Job wäre und die Arbeitslosen nur zu faul oder zu bequem ihn anzunehmen. Dies ist Millionenfach nicht der Fall!
Der Staat hat versagt. Er hat die Menschen im Stich gelassen wegen neoiliberaler Menschen wie Sie es sind. Sie wollen mehr privatisierung und das auf Kosten der Armen. Ich schäme mich dafür, dass wir die Menschen inklusive Kinder in ARmut leben lassen. Das darf nicht sein! Wir leben in einer WElt in der es NIE wieder vollbeschäftigung geben wird, die Armut aber wächst. Wir brauchen endlich ein bedingungsloses Grundeinkommen das die Menschenwürde bewahrt.
"Das schadet den Armen aber bei genauerem Hinschauen, weil Menschen der Anreiz genommen wird selbst für sich zu sorgen." Na klar - Miete, Strom, Essen und Heizung bezahlen zu können, schadet ungemein.
Meine Güte - das sind die üblichen Plattitüden der Wirtschftslobbyisten, mit denen ddas Land seit Jahrzehnten erpresst wird. Umweltschutzregeln gefährden Arbeitsplätze, Lebensmittelkennzeichnungen gefährden Arbeitsplätze, Mindestlöhne gefährden Arbeitsplätze usw, usw.. Den Langzeitarbeitslosen fehlt kein Anreiz, ihnen fehlt ein JOB. Und den kann ihnen nur die Wortschaft geben, tut es aber nicht. Nun werden Sie vermutlich eine weitere Standartfloskel aus dem Ärmel ziehen und über fehlende Qualifikationen lamentieren ... dabei weiss eigentloch jeder, dass es nicht immer an fehlender Qualifizierung liegt, sondern daran, dass die Unternehmen einfach nicht bereit sind, die Leute menschenwürdig zu bezahlen. Es jedesmal auf den fehlenden Willen zur Arbeit zu schieben, ist verachtenswert asozial.
Oder hatte ich Sie bei dem Anreiz einfach nur falsch vestanden und Ihnen, als Befürworter der Zwangsarbeit, schweben noch ganz andere 'Anreize' vor?
"Nirgendwo gibt es so viele Langzeitarbeitslose wie in Deutschland." Und nirgendwo anders gilt eine Entlassung - meistens nicht selbst verschuldet, sondern durch Managerentscheidungen verursacht - als derartiges Stigma und Einstellungshindernis. JEDER Bewerbungstrainer wird nachdrücklich darauf verweisen, wie wichtig es ist, keine Lücken im Lebenslauf zu zeigen und im Anschreiben hervorzuheben, dass man sich aus ungekündigter Stellung bewirbt. Und da soll es die Schuld Langzeitarbeitslosen sein, dass sie so selten einen Job finden? Es gibt unzählige Untersuchungen, die belegen, dass es um so schwerer wird, einen Job zu finden, je länger jemand arbeitslos ist - das eigene Bemühen spielt da nur eine untergeordnete Rolle. Richtig ist allein, dass nach jahrelangem Bewerbungskarussel, nach hunderten Absagen, das oft trotz mehreren Weiterbildungen, der Eine oder Andere resigniert. Und dann? Der Verlust der Menschenwürde, Hunger oder Obdachlosigkeit als 'Anreiz'?
"Wir haben gedacht, dass wir Menschen helfen, wenn wir ihre Armut möglichst komfortabel machen." Das haben 'Wir' ganz gewiss nicht gedacht, denn zumindest einigen von uns ist durchaus bewusst, dass Armut niemals komfortabel ist. Wer Arbeitslosigkeit und Armut überhaupt als 'komfortabel' bezeichnet, disqualifiziert sich im Grunde selbst.
Der Gesetzgeber definiert den Hartz IV-Satz als das Minimum, mit dem ein Leben in Menschenwürde möglich ist (wobei wir jetzt mal aussen vor lassen, dass bereits Rot/Grün dieses Mimimum aus Gutdünken verringerten, um den Spareffekt schönzurechnen). Jemandem dieses Minimum zu verweigern bedeutet also, Diesem die Menschenwürde zu nehmen, was wiederum ein Verstoss gegen das Grundgesetz ist: 'Die Würde des Menschen ist unantastbar'.
"Es ist schönes Gefühl für jeden, der arbeitet seine Familie selbst versorgen zu können." Was mag es dann für ein Gefühl sein, arbeite zu gehen und seine Familie trotzdem nicht versorgen zu können, weil der Arbeitnehmer eine faire Bezahlung verweigert? Was für ein Gefühl mag es sein, wenn Menschen zur Gewinnmaximierung entlassen werden und ihnen die Möglichkeit genommen wird, für ihre Familie zu sorgen, während sich die Manager die Taschen mit Millionen füllen?
"Mit der Sozialhilfe nimmt der Staat den Menschen eben auch dieses Gefühl." Mit Sozialhilfe verhindert der Staat, dass die Menschen verhungern und auf der Strasse leben müssen - und er stellt eben auch den sozialen Frieden her, ohne den zurecht wütende Arbeitslose allzu gierige Manager durch die Straßen jagen und an der nächsten Laterne aufhängen.
"Wer mehr Sozialhilfe zahlt wird mehr Sozialhilfeempfänger ernten..." Weil die Menschen dann scharenweise kündigen? Damit wären wir wieder bei den Plattitüden vom Anfang des Kommentars.
Einen Mindestsatz zu zahlen der auch diejenigen überleben lässt die keine Arbeit finden können zementiert gar nichts.
Bis auf wenige ausnahmen würden viele gerne der ständigen Schikanierung, dem fehlen der Anerkennug und der Unkontrollierbarkeit des eigenen Lebens entfliehen.
es ist der Arbeitsmarkt der Armut stabilisiert nicht die sozialleistungen!
Ihre beschriebene Kausalität funktioniert jedoch nur wenn das System in der Lage ist genügend Arbeitsplätze zu generieren für die überschüßige arbeitsfähige Bevölkerung. Das dies aber nicht so ist und das Ressourcen nunmal endlich sind, zeigt die derzeitige Situation. Sprich der der Arbeit hat, hat sie weil ein anderer sie nicht hat. Um jedoch den neoliberalen Gedanken und damit das System aufrecht zu erhalten,w ird seit Jahrzehnten die Zahl der Arbeitslosen schön gerechnet, nach dem Motto teile und herrsche. Der damit einhergehende Druck sowohl auf Arbeitnehmer wie auf Arbeitslose hält beide Parteien in Schach. Würde man jedoch vom Modell Armut und Sozialhilfe weg zu einem einheitlichen Bürgergeld übergehen, in dem jeder Bürger eine Grundsicherung erhält und damit gleichbereichtigt an der Gesellschaft teilhaben kann, würde der Druck auf beide fallen und wesentlich mehr Energie freisetzen als das bestehende System. Wer sich darüber hinaus einen gewissen Luxus von mehr Leistung verspricht kann dies wie bisher sich "erarbeiten". Wer für sich das Glück in einer Leistungsträgerposition sieht kann dies ausleben. Jedoch bedarf es dafür eines Umdenken (Kassenmodelle/Lohnsteuer etc), da viele hinter diesem Modell einen erstarkenden planwirtschaftlich angehauten Staat vermuten. Solang man sich selbst jedoch nicht als Teil dieses Staates und damit des erwirtschafteten Wohlstandes begreift, bleibt einem dieses Modell verschlossen und die eigene Gier Sieger über die Vernunft.
Auf Wunsch des Kommentators aufgrund eines Doppelpostings entfernt. Danke, die Redaktion/fk.
Nach soviel Gegenwind zu Ihrer Haltung möchte ich Ihnen sagen, daß Sie Recht haben. Bestes Beispiel aus der Geschichte auch die USA.
auch wenn das noch keine zusätzlichen Arbeitsplätze bringt.
Hartz IV wird durch Umlage finanziert, damit sinken bei steigenden Sätzen die Nettoarbeitseinkommen! Entweder über Steuern und/oder Sozialabgaben.
Es wird nicht mehr verdient, sondern der Verdienst wird mit mehr Menschen geteilt. Da aber die Steuerungsmöglichkeiten für eine solche Verteilung begrenzt sind, führt das vor allem zu einer zunehmenden Belastung kleiner und mittlerer Einkommen, also Kaufkraftverluste der arbeitenden Bevölkerung und damit zum beschriebenen Effekt der gesellschaftlichen Spaltung zu Lasten der Mittelschichten.
Die steigenden Arbeitskosten wurden und werden dann irgendwann gedeckelt, so das die wachsende Notwendigkeit von Alimentierung noch zu einer beschleunigten Verarmung der arbeitenden Bevölkerung führt, was wiederum das potentielle Risiko erhöht Hartz IV abhängig zu werden.
In der Finanzwirtschaft nennt man solche Strukturen Schneeballsysteme!
Fazit: Ein Kürzung oder Stagnation von Hartz IV Sätzen löst nicht das zugrunde liegende soziale Problem, eine Erhöhung der Sätze in dieser Situation verschärft es aber.
H.
Stimmt es gibt hier viele Langzeitarbeitslose aber keine Sorge das ändert sich bald kommen auch hier mehr Menschen in den Genuss wie es ist wenn man mla für einige Jahre arbeitslos ist. Schließlich wurden schon mehrmals die Küdigungsfristen nach unten korrigiert. Und mehr Arbeitsplätze gibt es auch nicht.
Wer weiß vielleicht (Achtung dieser Beitrag könnte Sarkasmus enthalten) wird man ach noch bald einige Sachen wie zum Beispiel in den USA einführen inkl. erhöhter Kriminalität und Kosten um diese zu bekämpfen. Aber bei denen liegt wenigstens keiner uf der faulen Haut die tun was. Egal ob legal oder illegal.
Ach so ist das. Mit ALG II lebt man komfortabel. Ich glaube nicht dass der Schreiber je davon leben musste. Die Menschen, die ich kennenglernt habe , können damit nicht gut leben. Und da geht es nicht um Zigaretten und Schnaps.
Der Schreiber hat auch wohl ganz vergessen, das wir immer noch einen Mangel an Arbeits und Ausbildungsplätzen haben, vor allen Dingen an Arbeit die auch gerecht bezahlt wird.
Meine Erfahrungen in 30 Jahren Arbeit mit arbeitslosen Menschen, zeigt, das 90 % von diesen jede Arbeit annehmen würde.
Nur haben wir für Lernbehinderte kaum noch Arbeitsplätze, und wer mit 50 seinen Arbeitsplatz verliert bekommt auch sehr selten wieder eine Chance.
Ein grosser Teil der Menschen, die als Arbeitsunwillig angesehen werden, haben ein schweres Lebenschicksale hinter sich. Oft missbraucht, geschlagen und nicht gewünscht.
Auch gibt es grossen Anteil an Frauen und Männern die trotz Vollzeitstelle noch ALG II beziehen.
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