Einwanderung De Maizière sieht Fehler in Integrationspolitik
Der Bundesinnenminister hält nichts von Thilo Sarrazins Thesen. Zugleich droht er aber mit Sanktionen für "Integrationsverweigerer". In der CDU stößt das auf Zustimmung.
Thilo Sarrazins Äußerungen zur mangelnden Integration muslimischer Einwanderer findet Bundesinnenminister Thomas de Maizière "spalterisch". Zugleich sagte der CDU-Politiker, die Politik habe in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre Fehler gemacht. Es gebe "vielleicht 10 bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer", um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maizière. Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet. "Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt. Und wenn nicht – dann sollte es auch Sanktionen geben, ja."
Auch andere CDU-Politiker sprachen sich für schärfere Strafmaßnahmen aus. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, "verpflichtende Integrationskurse und Einbürgerungstests" gehörten zur Politik seiner Partei. "Für uns ist der Erwerb der deutschen Sprache Grundvoraussetzung für ein gelingendes Miteinander. Auch haben wir Sanktionsmöglichkeiten bei hartnäckiger Integrationsverweigerung geschaffen. Diese müssen konsequent angewandt werden." Ähnlich äußerte sich der der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Michael Fuchs. Die Sanktionsmöglichkeiten würden "noch nicht intensiv genug angewandt. Wenn etwa die Kinder nicht in die Kita oder die Schule geschickt werden, dann muss das mit Hartz-IV-Kürzungen sanktioniert werden."
Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) warf der eigenen Partei dagegen Versäumnisse vor. "Wir tun so, als ob wir uns das erste Mal damit befassen. Die Bundesregierung ist viel zu langsam und setzt nicht das um, was wir schon wissen", sagte sie. Die CDU-Politikerin war von 2000 bis 2001 Vorsitzende der Unabhängigen Kommission Zuwanderung, von 2002 bis 2004 Vorsitzende des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration.
Süssmuth forderte eine Aufhebung des Anwerbestopps für Zuwanderer und einen Kriterienkatalog für Bewerber aus dem Ausland. "Deutschland braucht kreative Köpfe von außen. Qualifizierte Arbeitskräfte haben wir aber lange bewusst vom Arbeitsmarkt ferngehalten und stattdessen gesagt, sie würden sich nicht integrieren lassen", so die CDU-Politikerin. Deutschland brauche "eine nachhaltige Integration" und einen "Paradigmenwechsel hin zum Einwanderungsland".
Zu Sarrazin sagte Süssmuth, er trage mit seinen Thesen zur "Spaltung der Kulturen" bei. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) warf dem Bundesbank-Vorstand , der mit seiner Entlassung rechnen muss, vor, vulgär sozialdarwinistische Ansichten zu bedienen und damit dem Missbrauch Tür und Tor zu öffnen. Der EKD-Vorsitzende Nikolaus Schneider sagte, er finde es unverantwortlich, wenn Sarrazin Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft pauschal beurteile und verurteile . "Da ist eine rote Linie überschritten, und dagegen müssen wir uns mit aller Macht verwahren."
Ähnlich äußerte sich die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. "Offenbar lässt sich hierzulande mit üblem Rechtspopulismus, der gezielt Aufstachelung und Hetze gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe betreibt, leider immer noch Stimmung machen." Umso wichtiger sei es jetzt, "zu einer ernsthaften und sachlichen Debatte des Themas Integration zu kommen. Denn nur einseitig zu spalten und Emotionen zu schüren, hilft niemandem weiter."
Die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch sieht die Ursachen für Defizite bei der Integration von Migranten gerade auch in den Hartz-IV-Gesetzen. "Dass es bei der Integration noch viele offene Fragen gibt, ist kein Geheimnis. Die soziale Situation von vielen Migranten ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik von Konservativen, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen. Sie haben Gesetze wie Hartz IV beschlossen, die eine Integration in die hiesige Gesellschaft sowohl für Migranten als auch für viele Deutsche unmöglich machen", sagte Lötzsch.
- Datum 06.09.2010 - 07:40 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Was heißt eigentlich Integration? wo fängt Integration an wo hört es auf?
Bei der Kleidung, bei der Sprache, bei der Arbeit oder beim persönlichem Stile ob jemand Jeans trägt oder Anzug.
Wen sie in Berlin zum Becker gehen und sagen "Hätte gerne drei Semmel? " wird man sie nicht Verstehen was sie wollen,
wen sie in Bayern zum Bäcker gehen und sagen "Hätte gerne drei Schribben" da wird man auch nicht verstehen das sie eigentlich nur drei Semmel wollen.
Integration scheint ein Kommunikationsproblem zu sein.
Bitte nutzen Sie die Kommentarbereiche, um sich zum Thema des Artikels zu äußern. Die Redaktion/sh
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Entfernt. Äußern Sie sich bitte konstruktiv zum Thema des Artikels (die CDU und das Thema Integration) und verzichten Sie auf diffamierende Pauschalisierungen. Die Redaktion/sh
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Entfernt. Bitte kehren Sie zu einer sachlichen Diskussion zurück. Die Redaktion/sh
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Aufgepasst: jetzt macht die CDU ernst mit der Zwangsintegration. "Verpflichtende Integrationskruse und Einbürgerungstest" Also schon mal fleissig Spanisch lernen. Denn die Sprache ist für die CDU Grundvoraussetzung für ein gelungendes Miteinander. Und wenn deutsche Residenten auf Mallorca Sozialhilfe beziehen und kein Spanisch lernen wollen, gibs Abmahnungen und Sanktionen als Integrationsverweigerer. Nix Curywurst und Köpi, sondern Paella und Wein!
Und mit deustschen Schulen auf Mallorca, in denen im ersten Jahr kein Spanisch gelernt wird, ist es dann vorbei. Da die vom Bundesverwaltungsamt mitfinanziert wird, hat Minister de Misere direkten Zugriff auf die desolate Lage der Integrationsverweigerer:
http://www.dsmallorca.de/...
Mit preussischer Präzision wird de Misere zeigen auf Mallorca zeigen, wie mit deutschen Steuermitteln gelungene Integration aussieht, damit hier im Land sich an den preussischen Tugenden ein Beispiel nehmen kann.
Derzeit wird noch geprüft, ob es sich mit deutschen Tugenden vereinbaren lässt, dass Altersarmut exportiert werden darf und Rentner sich nach Mallorca in die Sozialhilfe flüchten dürfen. Aber ein Datum, ab dem bei der AOK in Palma nur noch Spanisch gesprochen werden darf, soll schon feststehen.
Hastalavista, Baby!
Oder erhalten die Deutschen im Ausland dort auch Sozialleistungen?
Wenn der deutsche Steuerzahler Geld für die Sozialleistungen und Integrationskurse von Zuwanderern ausgibt, dann sindForderungen auch erlaubt.
Ähnlich äußerte sich die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. "Offenbar lässt sich hierzulande mit üblem Rechtspopulismus, der gezielt Aufstachelung und Hetze gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe betreibt, leider immer noch Stimmung machen."
Alles Rechte und Nazis oder was?
Der Ihnen angegebenen Seite entnehme ich Folgendes:
"Außerschulische Aktivitäten:
Wir empfehlen den Eltern außerschulische Aktivitäten im spanischen Umfeld wahrzunehmen, damit die erlernten Spanischkenntnisse ohne Leistungsdruck angewendet und vertieft werden.
Fremdsprachen:
Der Spanischunterricht wird ab der 1. Klasse erteilt. Neue Schüler müssen durch private Nachhilfe gefördert werden, damit das Ziel "Muttersprachliches Niveau" erreicht wird. Ab Klasse 3 werden auch schon Lektüren auf Spanisch gelesen."
Insofern verstehe ich den Vergleich nur in gewissen Grundzügen und auch nicht wirklich das Problem.
Natürlich ist aufgrund der Finanzierung durch das Bundesverwaltungsamt eine Kontrolle gegeben, aber so ist nunmal. Nichts funktioniert heutzutage ohne Geld, leider. Und der Spanischunterricht wird wie zitiert schon im frühen Alter erteilt.
Wenn Mallorca ähnliches einrichten würde, damit eine gelungene Integration erfolgte- und das vor allem in Bezug auf jüngere Menschen, sie sprechen ja vorwiegend von "Rentnern", was nochmal ein ganz anderer Aspekt ist- würde ich dies als in Ordnung betrachten.
.Lilith
Es kann doch nicht angehen, dass wenn ein Missstand angesprochen wird immer gleich auf die anderen gezeigt wird. Schau die machen das auch so, also hör auf den Missstand zu kritisieren. Oder schau her es gibt auch positive Beispiele, also hör auf über die Negativen zu reden. Was für eine pevertierte Diskussionskultur haben wir eigentlich mittlerweile. Und wenn gar nichts mehr hilft,dann bezichtigen wir wie Frau Göring-Eckardt mal schnell den Großteil der Deutschen als Rassisten, die ja eh keine Ahnung und nur diffuse Ängste haben. Das ist aber dann nicht ehrabschneidend oder volksverhetzend oder gar pauschalisierend, sondern akzeptierte Rhetorik der Grünen. Gute Nacht Aufklärung.
Oder erhalten die Deutschen im Ausland dort auch Sozialleistungen?
Wenn der deutsche Steuerzahler Geld für die Sozialleistungen und Integrationskurse von Zuwanderern ausgibt, dann sindForderungen auch erlaubt.
Ähnlich äußerte sich die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. "Offenbar lässt sich hierzulande mit üblem Rechtspopulismus, der gezielt Aufstachelung und Hetze gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe betreibt, leider immer noch Stimmung machen."
Alles Rechte und Nazis oder was?
Der Ihnen angegebenen Seite entnehme ich Folgendes:
"Außerschulische Aktivitäten:
Wir empfehlen den Eltern außerschulische Aktivitäten im spanischen Umfeld wahrzunehmen, damit die erlernten Spanischkenntnisse ohne Leistungsdruck angewendet und vertieft werden.
Fremdsprachen:
Der Spanischunterricht wird ab der 1. Klasse erteilt. Neue Schüler müssen durch private Nachhilfe gefördert werden, damit das Ziel "Muttersprachliches Niveau" erreicht wird. Ab Klasse 3 werden auch schon Lektüren auf Spanisch gelesen."
Insofern verstehe ich den Vergleich nur in gewissen Grundzügen und auch nicht wirklich das Problem.
Natürlich ist aufgrund der Finanzierung durch das Bundesverwaltungsamt eine Kontrolle gegeben, aber so ist nunmal. Nichts funktioniert heutzutage ohne Geld, leider. Und der Spanischunterricht wird wie zitiert schon im frühen Alter erteilt.
Wenn Mallorca ähnliches einrichten würde, damit eine gelungene Integration erfolgte- und das vor allem in Bezug auf jüngere Menschen, sie sprechen ja vorwiegend von "Rentnern", was nochmal ein ganz anderer Aspekt ist- würde ich dies als in Ordnung betrachten.
.Lilith
Es kann doch nicht angehen, dass wenn ein Missstand angesprochen wird immer gleich auf die anderen gezeigt wird. Schau die machen das auch so, also hör auf den Missstand zu kritisieren. Oder schau her es gibt auch positive Beispiele, also hör auf über die Negativen zu reden. Was für eine pevertierte Diskussionskultur haben wir eigentlich mittlerweile. Und wenn gar nichts mehr hilft,dann bezichtigen wir wie Frau Göring-Eckardt mal schnell den Großteil der Deutschen als Rassisten, die ja eh keine Ahnung und nur diffuse Ängste haben. Das ist aber dann nicht ehrabschneidend oder volksverhetzend oder gar pauschalisierend, sondern akzeptierte Rhetorik der Grünen. Gute Nacht Aufklärung.
Entfernt. Bitte kehren Sie zu einer sachlichen Diskussion zurück. Die Redaktion/sh
De Maizière:
Es gebe "vielleicht 10 bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer"
Woher weiß er das? Ist das eine subjektive Schätzung?
Ich will jetzt konkrete Zahlen wissen.
Und endlich mit dem Gerede aufhören und handeln.
Bsp.
Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen.« So eindeutig und klar steht es seit 2005 im Vertrag der Großen Koalition. Dazu legte der Bundesrat 2006 einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Zwangsheirat vor. Darin soll ein eigener Straftatbestand benannt und die Höchststrafe auf zehn Jahre verdoppelt werden. Die Bundesregierung schrieb eine kleine Stellungnahme dazu. Seitdem passiert – nichts.
http://www.zeit.de/2008/4...
Sind die Bemühungen von Frau Merkel zum Schutz von Zwangsehe bedrohter Frauen nicht rührend?
Bei einem Herrn Sarrazin wird dagegen ein Aktionismus an den Tag gelegt, unglaublich.
Für mich existieren die etablierten Parteien seit der Affäre Sarrazin nicht mehr.
"Es gebe "vielleicht 10 bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer"
Woher weiß er das? Ist das eine subjektive Schätzung?
Ich will jetzt konkrete Zahlen wissen."
Will das die Bundesregierung überhaupt wissen? Oder hat sie in den vergangenen Jahren bewußt darauf verzichtet, solche Erhebung zu machen, um weiter der Öffentlichkeit heile Multikultiwelt vorgaukeln zu können?
"Und endlich mit dem Gerede aufhören und handeln.
Bsp.
Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen.« So eindeutig und klar steht es seit 2005 im Vertrag der Großen Koalition. Dazu legte der Bundesrat 2006 einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Zwangsheirat vor. Darin soll ein eigener Straftatbestand benannt und die Höchststrafe auf zehn Jahre verdoppelt werden. Die Bundesregierung schrieb eine kleine Stellungnahme dazu. Seitdem passiert – nichts.
http://www.zeit.de/2008/4..."
Richtig. Es gab Ankündigungen vor den Wahlen, um "das Profil zu schärfen"; nach den Wahlen verschwand alles sang- und klanglos in der Versenkung, und die Bürger wurden weiter allein gelassen. Genau diese Volksverarxxxe gedenkt man nun weiter zu praktizieren.
"Auch haben wir Sanktionsmöglichkeiten bei hartnäckiger Integrationsverweigerung geschaffen. Diese müssen konsequent angewandt werden."
Habe ich das nicht schon vor Jahren so gehört? Was ist geschehen? Wieso wurden dann diese bestehenden Möglichkeiten nicht genutzt, und wer hat das zu verantworten?
"Es gebe "vielleicht 10 bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer"
Woher weiß er das? Ist das eine subjektive Schätzung?
Ich will jetzt konkrete Zahlen wissen."
Will das die Bundesregierung überhaupt wissen? Oder hat sie in den vergangenen Jahren bewußt darauf verzichtet, solche Erhebung zu machen, um weiter der Öffentlichkeit heile Multikultiwelt vorgaukeln zu können?
"Und endlich mit dem Gerede aufhören und handeln.
Bsp.
Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen.« So eindeutig und klar steht es seit 2005 im Vertrag der Großen Koalition. Dazu legte der Bundesrat 2006 einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Zwangsheirat vor. Darin soll ein eigener Straftatbestand benannt und die Höchststrafe auf zehn Jahre verdoppelt werden. Die Bundesregierung schrieb eine kleine Stellungnahme dazu. Seitdem passiert – nichts.
http://www.zeit.de/2008/4..."
Richtig. Es gab Ankündigungen vor den Wahlen, um "das Profil zu schärfen"; nach den Wahlen verschwand alles sang- und klanglos in der Versenkung, und die Bürger wurden weiter allein gelassen. Genau diese Volksverarxxxe gedenkt man nun weiter zu praktizieren.
"Auch haben wir Sanktionsmöglichkeiten bei hartnäckiger Integrationsverweigerung geschaffen. Diese müssen konsequent angewandt werden."
Habe ich das nicht schon vor Jahren so gehört? Was ist geschehen? Wieso wurden dann diese bestehenden Möglichkeiten nicht genutzt, und wer hat das zu verantworten?
Welche Sanktionen schlägt Maziere denn vor, wenn die guten Leutchen arbeiten und kein Hartz 4 bekommen?
Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Polemik und bemühen Sie sich um einen sachlichen Diskussionsbeitrag. Danke. Die Reaktion/ag
@peto1: will ich mich z. b. in bayern integrieren gehe ich zum bäcker und bestelle selbstverständlich semmel(n). und genau darum geht es, lebe ich in einem für mich fremden land versuche ich selbstverständlich möglichst schnell zumindest die alltag-sprache zu lernen und anzuwenden.
nichtvermietbar geht jetzt erst einmal brötchen kaufen...
grüße aus?
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