Bundeswehr Der öffentliche Kriegsbeginn

Nach der Tanklasterbombardierung bei Kundus versprach Kanzlerin Merkel eine umfassende Aufklärung. Doch viele Fragen blieben offen – bis heute.

© Massoud Hossaini/AFP/Getty Images

Nach dem Luftangriff in der Nacht zum 4. September 2009 auf zwei Tanklaster blieben am Kundus-Fluss nur noch Trümmer übrig

Die Männer schauen auf einen Computerschirm. Sie sehen – leicht verschwommen und unscharf, auf einen Fluss. Sie sehen Punkte, die sich bewegen. Es sind Menschen, für die Männer vor dem Schirm sind es Feinde. Das ganze sieht aus wie die Darstellung in einem alten Computerspiel. Doch mit einem Spiel hat das nichts zu tun, was die Männer in den Uniformen dort im Feldlager Kundus machen, Tausende Kilometer von Deutschland und Lichtjahre von dem entfernt ist, was zwischen Konstanz und Flensburg als afghanische Wirklichkeit verstanden wird.

Einer der deutschen Offiziere vor dem Bildschirm des "Rover"-Geräts trifft eine Entscheidung, die Deutschland verändern – die ihn verändern wird. Er erteilt zwei amerikanischen Kampfjets vom Typ F-15 den Befehl, zwei Bomben auf zwei von Taliban entführte Tanklaster abzuwerfen. Das Ziel seien die Menschen, teilt ein deutscher Soldat den Piloten vorher mit. Die Furt am Kundus-Fluss verwandelt sich binnen Sekunden in ein Feuerinferno. Bis zu 142 Menschen sterben bei der Explosion oder an ihren Verbrennungen.

Seit dem 4. September 2009 ist für die Deutschen in Afghanistan alles anders. Deutschland ist im Krieg, heißt es plötzlich überall. Und auch der Letzte begreift, dass die Bundeswehr kein Technisches Hilfswerk in olivgrüner Uniform ist, dass Krieg führen Opfer bedeutet – auf der eigenen Seite, beim Gegner und unter Zivilisten. Das Land habe seine Unschuld verloren, schreiben Kommentatoren in den Tagen nach dem Luftangriff. Und die Politik begreift, dass für den Einsatz neue Beschreibungen benötigt werden. Doch dauert es noch Monate, bis Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von Krieg spricht – "umgangssprachlich".

Der Offizier, der zwei amerikanischen F-15-Kampfjets den Befehl gab, die Furt zu bombardieren, geht in die deutsche Nachkriegsgeschichte ein. Oberst Georg Klein wird für viele zum Abbild des bösen Militärs, für einige wenige – die meisten davon tragen die gleiche Uniform wie der Oberst – wird er zum Helden. Auf jeden Fall wird Oberst Klein zur Symbolfigur des Afghanistan-Einsatzes. Ein Offizier, der selber eine Entscheidung treffen wollte, ohne die endlose Meldekette von Kundus über Masar-i-Scharif und Potsdam nach Berlin einzuhalten. Ein Offizier, der Männer bei Feuergefechten gegen Taliban verloren hatte, der aber nicht robust gegen die Gegner vorgehen durfte. Klein, so heißt es, wollte ein Zeichen setzen. Ein Zeichen der Stärke.

Zivilisten töten wollte er nicht, das sagt er – und das kann man ihm glauben. Klein ist in diesem Krieg Täter und Opfer zu gleich. Zum ersten Mal seit dem großen Morden im Zweiten Weltkrieg ist ein deutscher Soldat für den Tod von so vielen Menschen verantwortlich. Ein "deutsches Verbrechen" titelte das Nachrichtenmagazin Spiegel .

Auf deutschen Befehl hin getötete Zivilisten in Afghanistan, das stellte die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD im September 2009 vor große Probleme. Der Bundestagswahlkampf lief und bis auf die Linke hatten alle Parteien das Thema Afghanistan gemieden. Mit einem Auslandseinsatz könne man viele Stimmen verlieren, aber keine gewinnen, hieß es in den Parteizentralen. Und auch das Kundus-Bombardement änderte daran nichts. Denn auch im achten Jahr des Afghanistan-Einsatzes hatte die Regierung kein Interesse an einer intensiven Diskussion über die Mission. Und so wurde getrickst und getäuscht.

Im Krieg sterbe die Wahrheit stets zuerst, lautet eine oft zitierte Weisheit. Nicht nur die Bundeswehr, auch andere, einsatzerfahrenere Armeen tun sich schwer damit, eigene Fehler aufzuarbeiten. Doch im Verteidigungsministerium in Berlin dauerte es Tage, bis überhaupt die Brisanz des Bombardements klar war.

Das Einsatzführungskommando bei Potsdam, der Einsatzführungs- und der Pressestab im Verteidigungsministerium wurden von dem "Vorgang" (O-Ton des ehemaligen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan) völlig überrascht. Der 4. September war ein Freitag, Kanzlerin, Außen- und Verteidigungsminister waren unterwegs im Wahlkampf, der damalige Generalinspekteur machte Kurzurlaub. Der Pressestab des Ministeriums verkündete, dass bei dem Bombardement ausschließlich Taliban getötet wurden. Auf der Homepage des Ministeriums stand bis zum Montag eine Erfolgsmeldung.

© Sean Gallup/Getty Images

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor seine Anhörung im Kundus-Untersuchungsausschuss

Auch Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte bis zum Montag, bei dem Luftangriff habe es keine zivilen Opfer gegeben. Dann vertrat er die Ansicht, eindeutig sei der überwiegende Anteil Taliban gewesen. Sein Sprecher erklärte am 7. September, dass die Bundeswehr sich nicht im Krieg befände: "Im Übrigen, das deutsche Parlament hat uns kein Mandat zum Kriegführen erteilt, es hat uns vielmehr ein Mandat zu einem Stabilisierungseinsatz gegeben." Und er betonte: "Wir stehen hinter dem Kommandeur Oberst Klein. Wir stehen hinter der Entscheidung, und wir halten nach wie vor den militärischen Schlag für richtig."

Doch dann entwickelte der "Vorgang" eine Dynamik, die Monate später zum Rücktritt des Arbeitsministers Jung führte, der zuvor Verteidigungsminister war, und zur Entlassung des Generalinspekteurs Schneiderhan sowie des Staatssekretärs Peter Wichert. Sie mussten gehen, weil der neue Verteidigungsminister Guttenberg sich schlecht informiert fühlte. Schlecht informiert wurde auch die Öffentlichkeit, das Parlament, der Verteidigungsausschuss des Bundestages – dafür wiederum ist aber Guttenberg verantwortlich. Und Kanzlerin Angela Merkel.

Merkel wurde nach dem 4. September von der Opposition zu einer Regierungserklärung gedrängt. Und so trat die Kanzlerin vier Tage nach dem Luftschlag vor das Parlament. "Unschuldig verletzte und zu Tode gekommene Menschen, auch und gerade infolge deutschen Handelns, bedauere ich zutiefst", sagte Merkel damals. Sie versprach: "Die lückenlose Aufklärung des Vorfalls vom letzten Freitag und seiner Folgen ist für mich und die ganze Bundesregierung ein Gebot der Selbstverständlichkeit. Die Bundeswehr wird mit allen zur Verfügung stehenden Kräften genau dazu beitragen." Doch bis heute sind aber noch viele Fragen offen.

Bemerkenswert war, dass Merkel die neue Wortwahl der Regierung einläutete. Sie sprach von einem "Kampfeinsatz" der Bundeswehr an der Seite der Verbündeten. Das klang schon anders als Brunnenbohren.

Doch welche Aufgaben die Bundeswehr in Afghanistan neben der Stabilisierung hat und haben sollte, darüber wurde in Deutschland kaum diskutiert. Auch in der Bundeswehr, bei den Staatsbürgern in Uniform, wurde wenig über das Warum und Wie debattiert. Stattdessen verklärten die Soldaten Klein zum Märtyrer. Am Fall Klein, sagten Soldaten, könne man sehen, wie die militärische und die politische Führung mit den Männern an der Front umgingen. Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagten gegenüber ZEIT ONLINE, der neue Korpsgeist, diese neue Wagenburg-Mentalität mache ihnen Sorgen.

Auch im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministers in Berlin, hatten die Beamten und die Generalstäbler die Signale aus der Truppe gehört und verstanden. Zumindest wurde gegen Klein zunächst kein Disziplinarverfahren eingeleitet. Deutsche Feldjäger, die bereits in Kundus recherchierten, wurden gestoppt. Eigene Ermittlungen waren nicht erwünscht, die Aufarbeitung wurde der Isaf überlassen. Staatssekretär Wichert baute eine eigene Gruppe im Ministerium auf, die Kontakt zu einem deutschen Offizier im Isaf-Ermittlungsteam hielt – so lautete der Auftrag offiziell. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtete jedoch , dass sie in Wahrheit die Ermittlungen beeinflussen sollten. Die Gruppe wurde nur fünf Tage nach der Kundus-Bombardierung gegründet. Transparenz sieht anders aus.

Als der Isaf-Bericht dann Ende Oktober im Ministerium eintraf, wurde Minister Jung gerade verabschiedet und Guttenberg übernahm die Verantwortung. Generalinspekteur Schneiderhan trat vor die Presse und behauptete, der Isaf-Bericht entlaste Klein. Er räumte zwar ein, dass sicher Zivilisten ums Leben gekommen waren. Dennoch sei Kleins Handeln verständlich, schließlich habe dieser damit rechnen müssen, dass die entführten Tanklaster zu einem Angriff auf die Deutschen oder Verbündete genutzt werden. "Das führte nach meiner Bewertung zu der richtigen Lagebeurteilung, dass der Luftangriff zum damaligen Zeitpunkt militärisch angemessen war", sagte Schneiderhan. Mit dem Isaf-Bericht als auch mit dem "Vorgang" werde "so transparent wie vertretbar" umgegangen. Dann verschwand der geheim gestempelte Bericht erstmal in den Panzerschränken des Ministeriums und in der Geheimschutzstelle des Bundestages.

"Mir ist daran gelegen, dass bezüglich solcher Berichte – auch wenn sie geheim eingestuft sind – ein Höchstmaß an Transparenz gegenüber dem Bundestag herrscht". Das erklärte Guttenberg kurz nach seinem Amtsantritt. Da dass Ministerium dennoch weiter Informationen wie mit einer Pipette in Millilitern verteilte, beschloss die Opposition mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Regierung zur Aufklärung zu zwingen. Der sogenannte Kundus-Ausschuss jedoch verläuft bisher mühselig. Hatte Guttenberg noch vor dessen Gründung versprochen, die Abgeordneten mit allen Informationen zu versorgen, verhinderte die Union im Ausschuss die Aufklärung.

So unterbanden die Abgeordneten von CDU, CSU und FDP, dass die Befragung Guttenbergs im Fernsehen übertragen wurde. Sie sorgten mit ihrer Stimmenmehrheit dafür, dass es keine Gegenüberstellung von Guttenberg mit Schneiderhan und Wichert gab. Obwohl die beiden ehemaligen Spitzenbeamten bei ihrer Aussage von Guttenbergs Darstellung abgewichen war. Und die Union achtete darauf, dass Guttenberg als letzter der drei Zeugen befragt wurde, damit er sich besser vorbereiten konnte. Weder das Ziel der SPD, den Minister der Lüge zu überführen, noch das Ziel der Grünen, die Vorgänge in Kundus detailliert aufzuklären, sind bisher erfüllt worden.

Für Transparenz sorgte dann schließlich Wikileaks. Die Aufklärungsplattform veröffentlichte Monate nach dessen Erstellung den bis dahin verheimlichten Feldjägerbericht im Internet. Und Journalisten recherchierten, was die Abgeordneten vom Ministerium hätten erfahren sollen. Die Bild -Zeitung etwa enthüllte, dass die geheime Taskforce 47 an der Bombardierung beteiligt war. Selbst die Verteidigungsexperten der Fraktionen kannten die Einheit bis dahin nicht.

Der Untersuchungsausschuss tagt wie der Verteidigungsausschuss, aus dem er hervorging, meist geheim. Auch der Verursacher der Kundus-Affäre, Oberst Klein, wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit befragt. Er blieb bei seiner Aussage, völlig allein entschieden zu haben, die Tanklaster zu bombardieren. Klein ließ seinen Anwalt eine Erklärung verlesen: Er bedauere jedes Opfer des Afghanistan-Konflikts. "Jeder Tote ist einer zu viel."

Strafrechtlich ging diese Entscheidung für ihn gut aus. Die Bundesanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen ein, da Klein nicht habe wissen können, dass an der Furt auch Zivilisten waren. Auch das Heer ließ es bei der Prüfung eines Disziplinarverfahrens bewenden und stellte ebenfalls ein.

Und das, obwohl er die Einsatzregeln der Isaf, die Rules of Engagement nachweislich missachtete und die amerikanischen Piloten täuschen ließ. Verteidigungsminister Guttenberg stellte bereits im November fest, "dass der Isaf-Bericht zu dem Schluss kommt, dass es Verfahrensfehler gab". Fest steht nur, dass Klein das Kriegsvölkerrecht nicht verletzte, als er die Tanklaster bombardieren ließ. Verteidigungsminister Guttenberg revidierte dennoch seine Bewertung und nannte den Luftschlag später "nicht angemessen".

Ob der Oberst in der Nacht zum 4. September wirklich alle Aufklärungsmöglichkeiten ausschöpfte, ist mehr als fraglich. So blieben die Drohnen am Boden. Seit Juli steht der Bundeswehr das Drohnensystem Kleinfluggerät für Zielortung (KZO) zur Verfügung – und war bis Ende August 25-mal "erfolgreich im Einsatz", teilte die Bundeswehr wenige Tage vor der Kundus-Bombardierung mit. "Jeder zusätzliche Aufklärungsträger verbessert das Lagebild für die eigene Truppe", sagte Oberst Klein damals. "Damit sind wir in der Lage, mit einer größeren Aufklärungstiefe schneller Ergebnisse zu sammeln, zu analysieren und diese direkt in die Einsatzplanung und -führung einfließen zu lassen." Dennoch wurde das KZO in der Nacht zum 4. September nicht eingesetzt. Und die Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und der Fernspäher – beides Eliteeinheiten der Bundeswehr, die für Spezialeinsätze hinter feindlichen Linien ausgebildet waren, sollten ebenfalls im Feldlager geblieben sein.

So viele Fragen sind noch offen. Viel Zeit bleibt Kanzlerin Merkel nicht mehr, um ihren großen Worten vom 8. September im Bundestag Taten folgen zu lassen. Noch in diesem Jahr wollte der Kundus-Untersuchungsausschuss mit der Aufklärung fertig werden. Enthüllungen erwartet jedoch kaum noch einer.