Rechtsextremismus Bundesweite Razzia bei Neonazi-Organisation
Die Polizei hat in neun Bundesländern Wohnungen der Neonazi-Szene durchsucht. Ziel ist das Verbot einer Hilfsorganisation für inhaftierte Rechtsextremisten, der HNG.
Das Bundesinnenministerium geht gegen die neonazistische "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) vor: In neun Bundesländern durchsuchte die Polizei Räume der bundesweit agierenden Neonazi-Organisation. Dabei wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums in Berlin mehrere Räume des Vereins durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt.
Hintergrund der bundesweiten Razzia ist die eingeleitete Prüfung des Verbots der Organisation. "Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG stehen nicht auf dem Boden unserer Verfassung und bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt", sagte Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Innenministerium.
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Die zentral geführte HNG wurde 1979 gegründet und ist mit rund 600 Mitgliedern die größte neonazistische Organisation in Deutschland. Durchsucht wurden rund 30 Wohnungen von Funktionären, Mitgliedern und Anhängern. Regionale Schwerpunkte der Aktionen seien die Länder Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gewesen. Vereinzelte Durchsuchungen habe es zudem in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin und Baden-Württemberg gegeben.
Angaben zu den einzelnen Objekten und zur Zahl der eingesetzten Polizeikräfte machte das Ministerium nicht. Zwischenfälle bei den länderübergreifenden Durchsuchungen wurden nicht bekannt.
Erklärtes Ziel der HNG ist laut Innenministerium die Betreuung und Unterstützung sogenannter "nationaler Gefangener". Dabei gehe es der Organisation nicht um eine Resozialisierung von Straftätern und deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft, sondern um die Verfestigung einer bei ihnen angelegten nationalsozialistischen Gesinnung.
Durch systematische Relativierung des begangenen Unrechts sollten Inhaftierte in ihrer rechtsextremistischen Überzeugung und ihrem Tun bestärkt und zur Begehung weiterer Straftaten motiviert werden. "Die heutigen Durchsuchungen werden zeigen, ob sich unser Verdacht bestätigt und sich die HNG in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Wir werden dies sorgfältig prüfen", kündigte Fritsche an.
Nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes gehören Neonazis und gewaltbereite Rechtsextremisten zur HNG. Die Szene befindet sich nach Einschätzung von Verfassungsschützern im Umbruch: Die Zahl der rechtsradikalen Kameradschaften nimmt ab. Dagegen nehmen die Zusammenschlüsse zu, die kaum greifbare Organisationsstrukturen haben. Dazu zählen die "Autonomen Nationalisten", der etwa 15 Prozent der Neonazis angehören. Die Anhänger sind mit einem Durchschnittsalter von 14 bis 18 Jahren jünger als andere Neonazis.
- Datum 07.09.2010 - 15:04 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
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ist es nicht überzeugend.
"Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG stehen nicht auf dem Boden unserer Verfassung und bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt", sagte Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Innenministerium.
Das ist eine politische Beurteilung, frei nach dem Motte "Wer auf dem Boden unserer Verfassung steht, bestimme ich".
Wenn man sich die vielen Grundgesetzänderungen ansieht und die damit verbundenen Einschränkungen der Freiheitsrechte, kann einem der Gedanke kommen, dass die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, SPD und FDP auch nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, also auch vom Verfassungsbruch (Celler Loch, Fall Traube etc.) beobachtet werden müssten.
Ob einsitzende Neonazis eine Unterstützung bekommen, halte ich für unerheblich. Wer einmal braun infiziert ist, der bleibt es. Oder wie ein ehemaliger Lehrer der 1935 im KZ gesessen hatte einmal sagte: Wem man einmal braun in's Gehirn gesch..... hat, dem kann man nicht mehr helfen, Das kriegt man nicht mehr raus.
Neonazis resozialisieren? Da lachen ja die Hühner!
...des politisch wünschbaren und erlaubten, die im Vordergrund der Sorge stehen sollte. Das ist umso bedenklicher, als die Verfassung zwar vorgeben sollte, welche Grundregeln heute gelten nicht aber gelten sollten. So ist nicht verständlich, wieso eine Partei, die glaubt die Verfassung wäre schlecht orientiert und müsse neu ausgearbeitet werden verboten oder auch nur beobachtet werden sollte, wenn sie aktuell die geltende Verfassungsbestimmungen zur Änderung beachtet. Verhalten sich Personen in der Partei gewaltsam oder illegal, so sind sie Verbrecher nach heutigem Recht und können und sollten belangt werden. Das ist klar. Jemanden aber zu verfolgen, weil den momentan Regierenden die Meinung nicht gefällt, ist eine in sich undemokratische und Demokratie feindliche Einstellung.
...des politisch wünschbaren und erlaubten, die im Vordergrund der Sorge stehen sollte. Das ist umso bedenklicher, als die Verfassung zwar vorgeben sollte, welche Grundregeln heute gelten nicht aber gelten sollten. So ist nicht verständlich, wieso eine Partei, die glaubt die Verfassung wäre schlecht orientiert und müsse neu ausgearbeitet werden verboten oder auch nur beobachtet werden sollte, wenn sie aktuell die geltende Verfassungsbestimmungen zur Änderung beachtet. Verhalten sich Personen in der Partei gewaltsam oder illegal, so sind sie Verbrecher nach heutigem Recht und können und sollten belangt werden. Das ist klar. Jemanden aber zu verfolgen, weil den momentan Regierenden die Meinung nicht gefällt, ist eine in sich undemokratische und Demokratie feindliche Einstellung.
Immer höre ich Rechte hier--Rechte da... aber seit Monaten sind die Medien voll von Gewalt durch Linksradikale! Ich bin bei Gott weder rechts noch rechts angehaucht, aber Demos und Proteste usw gegen Rechte gibts zuhauf, tut aber mal einer was gegen die anderen Randgruppen , die es mehr als deutlich ausnutzen das sich alle auf Rechtsradikale versteifen!!! Zurzeit herrschen hier eh Gewalt , Terror und Hetzerei und wer sich mal ein bissel informiert, der merkt das Rechtsradikale einen kleinen, fast nicht vorhanden Anteil daran haben im Gegensatz zu Linksradikale! und wer macht was gegen die?
Man muss doch nur die Kommentare zu Sarrazin lesen, um zu merken, "rechts sein" ist wieder in!
In Scharen kommen die rechten Stammtischbrüder aus ihren Verstecken gekrabbelt - wo waren die eigentlich all die Jahre, in denen wir so "demokratisch" waren?
Kaum schüttet ein Sarrazin sein Giftfass aus, schon fallen wahre Horden über unseren Rechtsstaat her! Und die Politiker fallen reihenweise um und überlegen jetzt nochmal, ob sie Sarrazin wirklich raus haben wollen!
Wie heißt es noch so schön "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht!"
In unserem schönen Land kommt die wahre Gefahr immer von rechts! Da ändern auch die paar Möchtegern-Randalierer in Hamburg nicht dran! Das bei denen mehr ein Hobby als Politik.
@lapidar: ich bin nicht ganz so hoffnungslos wie Sie, was die Resozialisierung von Rechtsradikalen angeht. Gerade bei den Jüngeren, die mangels eines anderen Umfeldes den braunen Rattenfängern auf den Leim gegangen sind, gelingt der Ausstieg (mit Hilfe von außen) doch immer mal wieder.
Deshalb ist es auch sehr wichtig, dass die Jungs im Knast nicht weiter radikalisiert werden!
Die jährlichen Verfassungsschutzberichte kann man sich online anschauen. Dann braucht man sich die Zahlen dort nicht von diesen oder jenen Medien interpretieren lassen. Der aktuellste Bericht ist der von 2009. Ich bin jetzt ein wenig faul und versuche die Zahlen aus dem Kopf zu rekonstruieren, habe sie aber gerade gestern "nachgeschlagen". 2009 wird eine Zunahme "linker Gewalt" um ca. 30 Prozent konstatiert, bei "rechter Gewalt" (wie versucht wird das jeweils zu definieren muss man sich auch selbst durchlesen) ist eine Abnahme von 15 Prozent zu verzeichnen. Diese Zahlen erregten die Aufmerksamkeit vor ein paar Monaten. Unterschlagen wurde dabei - so fand ich - allerdings, dass es sich bei "linker Gewalt" um knapp 3500 Straftaten handelt, bei "rechter Gewalt" um 19.000. Das ist ein Unterschied. Nun sagen diese Zahlen allerdings noch nciht so viel aus, man muss jeweils gucken, was davon Gewalttaten sind und wogegen sich diese richten etc. Beispielsweise sind "rechtsextreme Gewalttaten" gegen Menschen ausnahmslos xenophob, antisemitisch motiviert oder richten sich gegen "Linksextreme". "Linksextreme Gewalttaten" richten sich ausschließlich gegen "Rechtsextreme". (Ich werte jetzt ausdrücklich nicht Menschenleben gegeneinander auf, allerdings sollte einem schon klar sein, dass jeweils eine komplett andere Ideologie dahintersteckt.) Des Weiteren gibt es zwar von "linker" Seite auch Tötungsversuche, 7 oder so; auf "rechter" Seite gibt es 5, ALLERDINGS auch 2008/2009 3 Morde...
Man muss doch nur die Kommentare zu Sarrazin lesen, um zu merken, "rechts sein" ist wieder in!
In Scharen kommen die rechten Stammtischbrüder aus ihren Verstecken gekrabbelt - wo waren die eigentlich all die Jahre, in denen wir so "demokratisch" waren?
Kaum schüttet ein Sarrazin sein Giftfass aus, schon fallen wahre Horden über unseren Rechtsstaat her! Und die Politiker fallen reihenweise um und überlegen jetzt nochmal, ob sie Sarrazin wirklich raus haben wollen!
Wie heißt es noch so schön "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht!"
In unserem schönen Land kommt die wahre Gefahr immer von rechts! Da ändern auch die paar Möchtegern-Randalierer in Hamburg nicht dran! Das bei denen mehr ein Hobby als Politik.
@lapidar: ich bin nicht ganz so hoffnungslos wie Sie, was die Resozialisierung von Rechtsradikalen angeht. Gerade bei den Jüngeren, die mangels eines anderen Umfeldes den braunen Rattenfängern auf den Leim gegangen sind, gelingt der Ausstieg (mit Hilfe von außen) doch immer mal wieder.
Deshalb ist es auch sehr wichtig, dass die Jungs im Knast nicht weiter radikalisiert werden!
Die jährlichen Verfassungsschutzberichte kann man sich online anschauen. Dann braucht man sich die Zahlen dort nicht von diesen oder jenen Medien interpretieren lassen. Der aktuellste Bericht ist der von 2009. Ich bin jetzt ein wenig faul und versuche die Zahlen aus dem Kopf zu rekonstruieren, habe sie aber gerade gestern "nachgeschlagen". 2009 wird eine Zunahme "linker Gewalt" um ca. 30 Prozent konstatiert, bei "rechter Gewalt" (wie versucht wird das jeweils zu definieren muss man sich auch selbst durchlesen) ist eine Abnahme von 15 Prozent zu verzeichnen. Diese Zahlen erregten die Aufmerksamkeit vor ein paar Monaten. Unterschlagen wurde dabei - so fand ich - allerdings, dass es sich bei "linker Gewalt" um knapp 3500 Straftaten handelt, bei "rechter Gewalt" um 19.000. Das ist ein Unterschied. Nun sagen diese Zahlen allerdings noch nciht so viel aus, man muss jeweils gucken, was davon Gewalttaten sind und wogegen sich diese richten etc. Beispielsweise sind "rechtsextreme Gewalttaten" gegen Menschen ausnahmslos xenophob, antisemitisch motiviert oder richten sich gegen "Linksextreme". "Linksextreme Gewalttaten" richten sich ausschließlich gegen "Rechtsextreme". (Ich werte jetzt ausdrücklich nicht Menschenleben gegeneinander auf, allerdings sollte einem schon klar sein, dass jeweils eine komplett andere Ideologie dahintersteckt.) Des Weiteren gibt es zwar von "linker" Seite auch Tötungsversuche, 7 oder so; auf "rechter" Seite gibt es 5, ALLERDINGS auch 2008/2009 3 Morde...
Man muss doch nur die Kommentare zu Sarrazin lesen, um zu merken, "rechts sein" ist wieder in!
In Scharen kommen die rechten Stammtischbrüder aus ihren Verstecken gekrabbelt - wo waren die eigentlich all die Jahre, in denen wir so "demokratisch" waren?
Kaum schüttet ein Sarrazin sein Giftfass aus, schon fallen wahre Horden über unseren Rechtsstaat her! Und die Politiker fallen reihenweise um und überlegen jetzt nochmal, ob sie Sarrazin wirklich raus haben wollen!
Wie heißt es noch so schön "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht!"
In unserem schönen Land kommt die wahre Gefahr immer von rechts! Da ändern auch die paar Möchtegern-Randalierer in Hamburg nicht dran! Das bei denen mehr ein Hobby als Politik.
@lapidar: ich bin nicht ganz so hoffnungslos wie Sie, was die Resozialisierung von Rechtsradikalen angeht. Gerade bei den Jüngeren, die mangels eines anderen Umfeldes den braunen Rattenfängern auf den Leim gegangen sind, gelingt der Ausstieg (mit Hilfe von außen) doch immer mal wieder.
Deshalb ist es auch sehr wichtig, dass die Jungs im Knast nicht weiter radikalisiert werden!
das sone Antwort kommen musste.Nazitum ist keine Krankheit also bitte rede och net so darüber, es gibt bestimmt genug Ex - Nazis die heute wesentlich anders denken , Leute wie du sehen nur was Einzelne machen, stempeln die als unverbesserlich ab und sperren sie ein.. aber das ist keine Lösung, das heutige Problem ist halt das man oft nur nach dem Was fragt anstatt nach dem Warum!!Solchen Leuten muss geholfen werden, verbal drauf einprügeln hat nur zur Folge das man genauso vorurteilsvoll ist wie Neo-nazis selbst!Und nebenbei bemerkt, einige aussagen von Sarrazin gefallen mir auch net, aber im grossen und ganzen hat er recht !!
@manu26 das ist mal ein Artikel der mich zum Nachdenken anregt!!
das sone Antwort kommen musste.Nazitum ist keine Krankheit also bitte rede och net so darüber, es gibt bestimmt genug Ex - Nazis die heute wesentlich anders denken , Leute wie du sehen nur was Einzelne machen, stempeln die als unverbesserlich ab und sperren sie ein.. aber das ist keine Lösung, das heutige Problem ist halt das man oft nur nach dem Was fragt anstatt nach dem Warum!!Solchen Leuten muss geholfen werden, verbal drauf einprügeln hat nur zur Folge das man genauso vorurteilsvoll ist wie Neo-nazis selbst!Und nebenbei bemerkt, einige aussagen von Sarrazin gefallen mir auch net, aber im grossen und ganzen hat er recht !!
@manu26 das ist mal ein Artikel der mich zum Nachdenken anregt!!
Die jährlichen Verfassungsschutzberichte kann man sich online anschauen. Dann braucht man sich die Zahlen dort nicht von diesen oder jenen Medien interpretieren lassen. Der aktuellste Bericht ist der von 2009. Ich bin jetzt ein wenig faul und versuche die Zahlen aus dem Kopf zu rekonstruieren, habe sie aber gerade gestern "nachgeschlagen". 2009 wird eine Zunahme "linker Gewalt" um ca. 30 Prozent konstatiert, bei "rechter Gewalt" (wie versucht wird das jeweils zu definieren muss man sich auch selbst durchlesen) ist eine Abnahme von 15 Prozent zu verzeichnen. Diese Zahlen erregten die Aufmerksamkeit vor ein paar Monaten. Unterschlagen wurde dabei - so fand ich - allerdings, dass es sich bei "linker Gewalt" um knapp 3500 Straftaten handelt, bei "rechter Gewalt" um 19.000. Das ist ein Unterschied. Nun sagen diese Zahlen allerdings noch nciht so viel aus, man muss jeweils gucken, was davon Gewalttaten sind und wogegen sich diese richten etc. Beispielsweise sind "rechtsextreme Gewalttaten" gegen Menschen ausnahmslos xenophob, antisemitisch motiviert oder richten sich gegen "Linksextreme". "Linksextreme Gewalttaten" richten sich ausschließlich gegen "Rechtsextreme". (Ich werte jetzt ausdrücklich nicht Menschenleben gegeneinander auf, allerdings sollte einem schon klar sein, dass jeweils eine komplett andere Ideologie dahintersteckt.) Des Weiteren gibt es zwar von "linker" Seite auch Tötungsversuche, 7 oder so; auf "rechter" Seite gibt es 5, ALLERDINGS auch 2008/2009 3 Morde...
"Unterschlagen wurde dabei - so fand ich - allerdings, dass es sich bei "linker Gewalt" um knapp 3500 Straftaten handelt, bei "rechter Gewalt" um 19.000. Das ist ein Unterschied"
Sie vermischen hier Propagandadelikte mit Gewalttaten!
"Bei den erfassten Gewalttaten mit rechter Motivation wurde 2009 ein Rückgang von 1.040 auf 890 konstatiert, während die linksmotivierten Gewalttaten im Berichtszeitraum von 700 auf 1.115 um über 50 Prozent gestiegen seien."
http://www.heise.de/tp/bl...
"Unterschlagen wurde dabei - so fand ich - allerdings, dass es sich bei "linker Gewalt" um knapp 3500 Straftaten handelt, bei "rechter Gewalt" um 19.000. Das ist ein Unterschied"
Sie vermischen hier Propagandadelikte mit Gewalttaten!
"Bei den erfassten Gewalttaten mit rechter Motivation wurde 2009 ein Rückgang von 1.040 auf 890 konstatiert, während die linksmotivierten Gewalttaten im Berichtszeitraum von 700 auf 1.115 um über 50 Prozent gestiegen seien."
http://www.heise.de/tp/bl...
das sone Antwort kommen musste.Nazitum ist keine Krankheit also bitte rede och net so darüber, es gibt bestimmt genug Ex - Nazis die heute wesentlich anders denken , Leute wie du sehen nur was Einzelne machen, stempeln die als unverbesserlich ab und sperren sie ein.. aber das ist keine Lösung, das heutige Problem ist halt das man oft nur nach dem Was fragt anstatt nach dem Warum!!Solchen Leuten muss geholfen werden, verbal drauf einprügeln hat nur zur Folge das man genauso vorurteilsvoll ist wie Neo-nazis selbst!Und nebenbei bemerkt, einige aussagen von Sarrazin gefallen mir auch net, aber im grossen und ganzen hat er recht !!
@manu26 das ist mal ein Artikel der mich zum Nachdenken anregt!!
Schade, dass Sie meinen Kommentar nicht zuende gelesen haben!
Da schreibe ich doch ausdrücklich, dass ich das nicht so sehe, dass Leute nicht mehr aus der rechten Szene rauskommen.
Deshalb finde ich es auch wichtig, dass gegen die HNG vorgegangen wird!
Da wir, was unser Urteil über Sarrazin angeht, durchaus nicht übereinstimmen: könnten wir uns bitte auf das "Sie" einigen?
Schade, dass Sie meinen Kommentar nicht zuende gelesen haben!
Da schreibe ich doch ausdrücklich, dass ich das nicht so sehe, dass Leute nicht mehr aus der rechten Szene rauskommen.
Deshalb finde ich es auch wichtig, dass gegen die HNG vorgegangen wird!
Da wir, was unser Urteil über Sarrazin angeht, durchaus nicht übereinstimmen: könnten wir uns bitte auf das "Sie" einigen?
Was als linke Gewalt in den Medien bezeichnet wird, dürfte zu überwiegendem Teil nicht mehr sein, als freie Meinungsäußerung die nicht gerade rechts ist. Was Rechte schon immer gemacht haben ist es, eine Meinung Kund zu tun und sie zu versuchen gleich zu schalten. Das geschieht in aller Regel dadurch, dass diejenigen, die die Meinung nicht teilen, als Linksextremisten dargestellt werden und dass tatsächlich existierende Linksextremisten mit Andersdenkenden gleich gesetzt werden bzw. umgekehrt.
mir nicht in dem Masse vorstellen wie du es hier preisgibst ,
[Entfernt] Bitte verzichten Sie auf Polemik. Die Redaktion /ft
Und das meinte ich mit meinem ersten Artikel, leider bin ich net so Wortgewandt , aber aus Angst und Hass gegenüber den Rechten haben viele den Blick verloren fürs Wesentliche.
Die Angst vor dem erneuten auferstehen des 3ten Reiches und die Schuld für das was damals passierte lässt uns blind durch die Gegend laufen mit dem Motto: hier die andere Wange...
Linksradikale und ANDERE! Randgruppen empfinde ich persönlich als wesentlich gefährlicher als die derzeitige Lage mit den Neo-Nazis. Aber wahrscheinlich müssen solche individuen erstmal an die Macht kommen, damit wir, wie immer, erst hinterher draus lernen , statt was dagegen zu unternehmen bevors soweit ist
mir nicht in dem Masse vorstellen wie du es hier preisgibst ,
[Entfernt] Bitte verzichten Sie auf Polemik. Die Redaktion /ft
Und das meinte ich mit meinem ersten Artikel, leider bin ich net so Wortgewandt , aber aus Angst und Hass gegenüber den Rechten haben viele den Blick verloren fürs Wesentliche.
Die Angst vor dem erneuten auferstehen des 3ten Reiches und die Schuld für das was damals passierte lässt uns blind durch die Gegend laufen mit dem Motto: hier die andere Wange...
Linksradikale und ANDERE! Randgruppen empfinde ich persönlich als wesentlich gefährlicher als die derzeitige Lage mit den Neo-Nazis. Aber wahrscheinlich müssen solche individuen erstmal an die Macht kommen, damit wir, wie immer, erst hinterher draus lernen , statt was dagegen zu unternehmen bevors soweit ist
Schade, dass Sie meinen Kommentar nicht zuende gelesen haben!
Da schreibe ich doch ausdrücklich, dass ich das nicht so sehe, dass Leute nicht mehr aus der rechten Szene rauskommen.
Deshalb finde ich es auch wichtig, dass gegen die HNG vorgegangen wird!
Da wir, was unser Urteil über Sarrazin angeht, durchaus nicht übereinstimmen: könnten wir uns bitte auf das "Sie" einigen?
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