Parteiausschluss Die SPD in der Sarrazin-Falle
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 Macht die SPD Sarrazin zum Märtyrer?

Auch prominente Vertreter der Partei schlagen sich auf Sarrazins Seite. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, ärgert sich. "So, wie Thilo Sarrazin jetzt entsorgt wird, macht man ihn zum Märtyrer", sagte er ZEIT ONLINE. Er teile nicht alle Thesen Sarrazins ("manche könnten ja direkt vom Pastörs stammen"), aber einen Parteiausschluss rechtfertige das nicht. "Ich würde mich mit Sarrazin fetzen und ihn mit seinen Entgleisungen konfrontieren."

Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi schrieb am Montag, er werde Sarrazin vor der Schiedskommission verteidigen , sollte es zu einem Verfahren kommen. Nach seinem Verständnis sei Sarrazin kein Rassist und würde wegen seines Buches "aus keiner anderen europäischen Linkspartei ausgeschlossen".

Von Dohnanyi ist bisher nicht als Populist oder Querschläger aufgefallen, das macht seine Kritik noch problematischer für den Parteivorstand. Den Einzelmeinungen werden weitere folgen, wenn es an der Basis noch länger rumort.

Doch wie sollen Gabriel und Nahles für Ruhe sorgen? Ein Rückzieher des Parteivorstandes kommt in dieser Situation erst recht nicht infrage, das würde weder die Basis noch die Öffentlichkeit verstehen. Bliebe Sarrazin SPD-Mitglied, käme harte Kritik von jenen, die Sarrazins Äußerungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze sehen und ihn loswerden wollen. Muss er gehen, wird er einen Teil der frustrierten SPD-Mitglieder und Wähler mitnehmen. Wohin auch immer.

Bis zu sechs Monate hat die Schiedskommission in Sarrazins Heimatbezirk Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf Zeit, sich der Anträge von Bundespräsidium, des Berliner Landesverbandes und des eigenen Kreisverbandes anzunehmen. Das Ausschlussverfahren gegen den Störenfried droht zur monatelangen Dauerdebatte zu werden, die womöglich eine Fortsetzung vor Gericht fände, sollte Sarrazin tatsächlich ausgeschlossen werden. Auch den Bundesparteitag Ende September wird das Thema mehr beschäftigen, als es der Parteiführung lieb sein kann.

Das letzte Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin , das im März dieses Jahres mit einem knappen Freispruch zu Ende ging, dauerte fünf Monate. Auch damals nutzte Sarrazin die Aufmerksamkeit für das Verfahren, um seine Partei weiter zu provozieren.

 
Leser-Kommentare
  1. Durch ihr Verhalten gegenüber dem Parteimitglied Sarrazin (inklusive Mobbing-Aufruf der SPD-Golfer in Berlin) tragen die "Sozialdemokraten" dazu bei, dass auch andere friedlich demonstrierende Bundesbürger am Recht der freien Meinungsäußerung gehindert werden.

    [Link entfernt. Auf diese Website wollen wir nicht verlinken. Die Redaktion/sh]

    Sarrazins Verunglimpfung durch die SPD ist eine Art Blankoscheck für jeden, der sich in die Meute der Hexenjäger und Bessermenschen einreihen will.

    Und das, obwohl noch 2008 im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte:

    "Das Verfahren hat klar gemacht: Die Meinungsfreiheit ist in der SPD umfassend gewährleistet."

    SPD, eine Organisation der Opportunisten und Heuchler.

    Als ehemaliges SPD-Mitglied sehe ich mich in meinem Entschluss zum Austritt abermals bestätigt.

    Wir erleben eine Partei, die sich ihr eigenes Grab schaufelt.

    Eine Leser-Empfehlung
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    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:47 Uhr

    Mit Ihnen bin ich der Meinung, wir sollten alle die ausgewiesenen Imame zurückholen, die von dem Recht der Meinu8ngsfreiheit Gebrauch gemacht haben!

    Ausgewiesen, nur weil sie darauf hingewiesen haben, dass die Körperpflege deutscher Frauen zu wünschen übrig lässt!
    Ein Skandal sondersgleichen!
    http://www.taz.de/1/debat...

    Oder ihre Sexual-Moral! Wer kann es halbstarken Jungens übel nehmen, dass auch sie von diesem Recht Gebrauch machen und aus ihrem Herzen keine Mördergrube machen!

    "Durch ihr Verhalten gegenüber dem Parteimitglied Sarrazin (inklusive Mobbing-Aufruf der SPD-Golfer in Berlin) tragen die "Sozialdemokraten" dazu bei, dass auch andere friedlich demonstrierende Bundesbürger am Recht der freien Meinungsäußerung gehindert werden.

    [Link entfernt. Auf diese Website wollen wir nicht verlinken. Die Redaktion/sh]

    Sarrazins Verunglimpfung durch die SPD ist eine Art Blankoscheck für jeden, der sich in die Meute der Hexenjäger und Bessermenschen einreihen will.

    Und das, obwohl noch 2008 im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte:

    "Das Verfahren hat klar gemacht: Die Meinungsfreiheit ist in der SPD umfassend gewährleistet."

    SPD, eine Organisation der Opportunisten und Heuchler.

    Als ehemaliges SPD-Mitglied sehe ich mich in meinem Entschluss zum Austritt abermals bestätigt.

    Wir erleben eine Partei, die sich ihr eigenes Grab schaufelt."

    So ist es. Den SPD-Mitgliedern kann man angesichts einer solchen Situation nur den Parteiaustritt empfehlen, angesichts des Klimas der Gesinnungsdiktatur und ideologischen Gängelei, um so ihren Protest auszudrücken. Wenn es noch so etwas wie innerparteiliche Demokratie gibt, dann gehören die beiden Totengräber der altehrwürdigen Partei SPD abgewählt und durch einen neuen Vorstand ersetzt, der nicht die politisch-korrekte Indoktrinierung betreibt, sondern endlich auf die eigene Basis hört.

    All das Gesagte gilt in vollem Umfang auch für die CDU.

    Ich habe im Lauf von einigen Jahrzehnten viele Kröten geschluckt und doch immer SPD gewählt.

    Damit wird jetzt Schluss gemacht, wenn Frau Nahles ihren Willen bekommt.

    Da schlucke ich dann - und das will was heißen - doch lieber die große Kröte. Die heißt: Stimme für die CSU.

    "Fast-Schäm". Aber nicht für mich. Sondern die Looserpartei SPD.

    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:47 Uhr

    Mit Ihnen bin ich der Meinung, wir sollten alle die ausgewiesenen Imame zurückholen, die von dem Recht der Meinu8ngsfreiheit Gebrauch gemacht haben!

    Ausgewiesen, nur weil sie darauf hingewiesen haben, dass die Körperpflege deutscher Frauen zu wünschen übrig lässt!
    Ein Skandal sondersgleichen!
    http://www.taz.de/1/debat...

    Oder ihre Sexual-Moral! Wer kann es halbstarken Jungens übel nehmen, dass auch sie von diesem Recht Gebrauch machen und aus ihrem Herzen keine Mördergrube machen!

    "Durch ihr Verhalten gegenüber dem Parteimitglied Sarrazin (inklusive Mobbing-Aufruf der SPD-Golfer in Berlin) tragen die "Sozialdemokraten" dazu bei, dass auch andere friedlich demonstrierende Bundesbürger am Recht der freien Meinungsäußerung gehindert werden.

    [Link entfernt. Auf diese Website wollen wir nicht verlinken. Die Redaktion/sh]

    Sarrazins Verunglimpfung durch die SPD ist eine Art Blankoscheck für jeden, der sich in die Meute der Hexenjäger und Bessermenschen einreihen will.

    Und das, obwohl noch 2008 im Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte:

    "Das Verfahren hat klar gemacht: Die Meinungsfreiheit ist in der SPD umfassend gewährleistet."

    SPD, eine Organisation der Opportunisten und Heuchler.

    Als ehemaliges SPD-Mitglied sehe ich mich in meinem Entschluss zum Austritt abermals bestätigt.

    Wir erleben eine Partei, die sich ihr eigenes Grab schaufelt."

    So ist es. Den SPD-Mitgliedern kann man angesichts einer solchen Situation nur den Parteiaustritt empfehlen, angesichts des Klimas der Gesinnungsdiktatur und ideologischen Gängelei, um so ihren Protest auszudrücken. Wenn es noch so etwas wie innerparteiliche Demokratie gibt, dann gehören die beiden Totengräber der altehrwürdigen Partei SPD abgewählt und durch einen neuen Vorstand ersetzt, der nicht die politisch-korrekte Indoktrinierung betreibt, sondern endlich auf die eigene Basis hört.

    All das Gesagte gilt in vollem Umfang auch für die CDU.

    Ich habe im Lauf von einigen Jahrzehnten viele Kröten geschluckt und doch immer SPD gewählt.

    Damit wird jetzt Schluss gemacht, wenn Frau Nahles ihren Willen bekommt.

    Da schlucke ich dann - und das will was heißen - doch lieber die große Kröte. Die heißt: Stimme für die CSU.

    "Fast-Schäm". Aber nicht für mich. Sondern die Looserpartei SPD.

    • kfmb
    • 07.09.2010 um 7:27 Uhr

    in einer Woche, wenn das Buch dann gelesen, analysiert und im Zusammenhang betrachtet wurde, sehen wir dann, was noch an schlagkräftigen Argumenten übrig geblieben ist für einen Parteiausschluss.

    Antwort auf "Die Dummheit der SPD.."
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    • Buh
    • 07.09.2010 um 8:11 Uhr

    das ist müßig. meinen sie allen ernstes dass das wekr dieses mannes zur spd passt? was nützt ihm ausserdem eine mitgliedschaft einer partei dessen parteibuch ganz und garnicht zu seiner publizierten meinung passt? dahinter steckt doch kalkpl. dieser mann ist ein ganz gerissener. der weiß genau, dass er die aufmerksamkeit nur aht weil er spd mitgleid und bundesbankler ist. und genau deswegen gehört er aus beiden herausgworfen.

    • Buh
    • 07.09.2010 um 8:11 Uhr

    das ist müßig. meinen sie allen ernstes dass das wekr dieses mannes zur spd passt? was nützt ihm ausserdem eine mitgliedschaft einer partei dessen parteibuch ganz und garnicht zu seiner publizierten meinung passt? dahinter steckt doch kalkpl. dieser mann ist ein ganz gerissener. der weiß genau, dass er die aufmerksamkeit nur aht weil er spd mitgleid und bundesbankler ist. und genau deswegen gehört er aus beiden herausgworfen.

    • peto1
    • 07.09.2010 um 7:27 Uhr

    Warum sollte die SPD verlieren? Die SPD ist keine Person sondern eine Partei, ist immer im Vordergrund und offen für alle Themen.
    Das Problem ist nicht nur die Integration sondern die Rechts Philosophie der jetzigen Regierung, das sie seit Jahrzehnten praktizieren und bis zudem jetzt geführt hat.
    Das die Medien das Thema so Aufbauschen ist nur ein Spiegel der Medien.
    Die Industrie und Politik wollen mit allen mitteln Fachkräfte anlocken und die Medien stellen den Sarazin als Botschafter für Deutschland in der Pressewelt und in der Weltöffentlichkeit, für die ganzen Menschen die hier in Deutschland Leben und Arbeiten, was für ein wilkommens Gruß für die Fachkräfte die man haben möchte...

    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:31 Uhr

    Wo sind denn "Sarrazins Äußerungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze"?

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    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:39 Uhr

    Im Wesentlichen geht es doch gar nicht um das Beiwerk falsch verstandener Genetik, sondern um das dahinter stehende Menschenbild; konkreter: das Aufteilen von Menschen in Gruppen, und die Beurteilung dieser Gruppen in Nützlich und Un-Nützlich. Das Divide et impera der INSM.

    War es nicht Franz Müntefering, der an uns alle die ewigen Worte "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" gemahnt hat?

    • Buh
    • 07.09.2010 um 8:15 Uhr

    ...dass jeder ungeachtete seiner herkunft das potential haben kann und daher die chance haben muss aufzusteigen. Früher dachte man wirklich, dass gewisse schichten dazu intelektuell garnicht in der alge wären. ob nun einfach die dummen bauern oder der retadierte schwarze. durch die vielen arbeiterbeweungen des vergangenen jahrhundert und der aufklärung ( auch die abwendung von dogmatischen kirchen) hat sich dieser glaube in das gegenteil umgewandelt. Alle Menschen sind wertvolle geschöpfe und müssen entsprechend der Menschenrechte behandelt werden und die chancen erhalten aufzusteigen. das sit grundgedanke der sozialdemokratie und Sarrazin hat sich meilenweit davon weg bewegt mit seinem bilogismus.

    "Gelungene Integration heißt für mich, dass Türken sich endlich einfache deutsche Namen geben – wie Müller oder Schmidt – und dass sie sich taufen lassen" (Thilo Sarrazin, Deutschland schafft sich ab, Akademische Verlagsanstalt 2010, Seite 89)

    kwT

    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:39 Uhr

    Im Wesentlichen geht es doch gar nicht um das Beiwerk falsch verstandener Genetik, sondern um das dahinter stehende Menschenbild; konkreter: das Aufteilen von Menschen in Gruppen, und die Beurteilung dieser Gruppen in Nützlich und Un-Nützlich. Das Divide et impera der INSM.

    War es nicht Franz Müntefering, der an uns alle die ewigen Worte "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" gemahnt hat?

    • Buh
    • 07.09.2010 um 8:15 Uhr

    ...dass jeder ungeachtete seiner herkunft das potential haben kann und daher die chance haben muss aufzusteigen. Früher dachte man wirklich, dass gewisse schichten dazu intelektuell garnicht in der alge wären. ob nun einfach die dummen bauern oder der retadierte schwarze. durch die vielen arbeiterbeweungen des vergangenen jahrhundert und der aufklärung ( auch die abwendung von dogmatischen kirchen) hat sich dieser glaube in das gegenteil umgewandelt. Alle Menschen sind wertvolle geschöpfe und müssen entsprechend der Menschenrechte behandelt werden und die chancen erhalten aufzusteigen. das sit grundgedanke der sozialdemokratie und Sarrazin hat sich meilenweit davon weg bewegt mit seinem bilogismus.

    "Gelungene Integration heißt für mich, dass Türken sich endlich einfache deutsche Namen geben – wie Müller oder Schmidt – und dass sie sich taufen lassen" (Thilo Sarrazin, Deutschland schafft sich ab, Akademische Verlagsanstalt 2010, Seite 89)

    kwT

    • hths
    • 07.09.2010 um 7:35 Uhr

    betreibt die SPD, eingedenk des Coups von C. Wulff als Ministerpräsident mit Frau Özkan. Wenn das nicht noch ein Rohrkrepierer wird.
    Die SPD und Grünen haben eine offene Diskussion der brennenden Migrantenfragen mehr zu fürchten als die Union. Fehler haben alle Parteien bei diesem Thema in den letzten Jahrzehnten gemacht, aber die gravierendsten machte ROT/GRÜN. Das muss wieder unter den Teppich, darf gar nicht hochkommen. Die autochtone Bevölkerung werden die Parteien links liegen lassen, Herr Westerwelle wird erneut sein Geschrei erheben:"Es kann nicht sein...."

    45 Mio Wahlberechtigte, bei 60% Wahlbeteiligung streitet man also um 27 Mio Stimmen. Für SPD und Union etwa gleich viel von etwa 6 Mio Stimmen. Da lohnt es sich schon bei den Migranten mit etwa 1 Mio Stimmen zu fischen.

    Es kann allerdings auch sein, dass die Stammwählerschaft etwas dagegen hat und Herrn Gabriel und Frau Nahles einen Denkzettel verpassen.

    Ich befürchte, dass die Politische Kaste, die als Parallelgesellschaft abgehoben vom Wählervolk auf einer ganz anderen Ebene der Selbstbedienung und des wiedergewählt werden Müssens, vereint das Thema wieder herunter spielen, Nebenkriegsschauplätze eröffnen. Reine Wahl-Taktik

    • Chali
    • 07.09.2010 um 7:39 Uhr

    Im Wesentlichen geht es doch gar nicht um das Beiwerk falsch verstandener Genetik, sondern um das dahinter stehende Menschenbild; konkreter: das Aufteilen von Menschen in Gruppen, und die Beurteilung dieser Gruppen in Nützlich und Un-Nützlich. Das Divide et impera der INSM.

    War es nicht Franz Müntefering, der an uns alle die ewigen Worte "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" gemahnt hat?

    Antwort auf "Verstehe ich nicht."
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    • kfmb
    • 07.09.2010 um 8:29 Uhr

    diesen Artikel in der NYT. Vermutlich hat sich Sarrazin darauf bezogen:
    http://www.nytimes.com/20...

    Sollte es nur auf »Äußerungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze« ankommen – drauf gepfiffen. Entscheidend sind Handlungen und Haltungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze. Wären diese von Belang, müsste sich ein grosser Teil aus der SPD verabschieden und eine Neosozialdemokratische Partei günden. Oder gleich mit den entsprechenden Kadern aus CDU, CSU, Grünen und FDP eine Neoliberale Partei. Allerdings lässt sich der Kampf besser aus der Deckung heraus führen.
    Die SPD existiert ihrem Namen nach nicht mehr.

    • kfmb
    • 07.09.2010 um 8:29 Uhr

    diesen Artikel in der NYT. Vermutlich hat sich Sarrazin darauf bezogen:
    http://www.nytimes.com/20...

    Sollte es nur auf »Äußerungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze« ankommen – drauf gepfiffen. Entscheidend sind Handlungen und Haltungen jenseits sozialdemokratischer Grundsätze. Wären diese von Belang, müsste sich ein grosser Teil aus der SPD verabschieden und eine Neosozialdemokratische Partei günden. Oder gleich mit den entsprechenden Kadern aus CDU, CSU, Grünen und FDP eine Neoliberale Partei. Allerdings lässt sich der Kampf besser aus der Deckung heraus führen.
    Die SPD existiert ihrem Namen nach nicht mehr.

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