Sarrazin-Verfahren: SPD-Vorstand für Parteiausschluss
Das Präsidium der SPD hat sich dem Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin angeschlossen – gegen die Kritik prominenter Sozialdemokraten
© Sean Gallup/Getty Images
Thilo Sarrazin während einer Diskussionsrunde über sein Buch "Deutschland schafft sich ab"
Der SPD-Vorstand hat am Montag ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, fiel die Entscheidung bei einer Enthaltung. Sarrazins Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf und die Berliner Sozialdemokraten haben ihre Anträge an das parteiinterne Schiedsgericht bereits gestellt .
Der Abstimmung war eine längere Debatte vorausgegangen. Vorstandsmitglied Martin Schulz sagte: "Ein Parteiverfahren gegen ihn ist leider genau das, was sich dieser schamlose Selbstvermarkter wünscht." Schulz, der Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament ist, fügte hinzu: "Wir sollten uns mit den Themen Sarrazins befassen und nicht so sehr mit der Person."
Zuvor hatten sich der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und der ehemalige Vorsitzende der Bundestagsfraktion Peter Struck gegen einen Ausschluss Sarrazins ausgesprochen. Der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs, Klaus von Dohnanyi, hatte schon in der vorigen Woche angekündigt, Sarrazin vor dem Parteigericht verteidigen zu wollen, sollte es zu einem Verfahren kommen. Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister von Berlin-Neuköln, ist ebenfalls dagegen, Sarrazin aus der Partei auszuschließen.
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bekräftigte dagegen, die SPD dürfe nicht zulassen, dass sie für Sarrazins Thesen mit in Anspruch genommen werde. Wenn es um Grundsatzfragen gehe, könne sich die SPD "nicht einfach wegducken."
Sarrazin selbst lehnte es ab, freiwillig aus der Partei auszuscheiden. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Sarrazin von seinem Posten im Vorstand der Bundesbank zurücktreten wird.
Na endlich - hoffentlich geht es jetzt schnell!! Unerträglich dieser sogenannte Herr!!
"Wir sollten uns mit den Themen Sarrazins befassen und nicht so sehr mit der Person."
Tja, Herr Schulz, Ihre SPD weiß aber leider ganz genau, dass dann ihr Versagen auf dem Gebiet offenbar würde und deshalb MUSS sie auf die Person gehen.
Unter diesem Aspekt geht es der SPD nämlich tatsächlich nicht um Meinungsfreiheit.
Meine Frage ist nicht ganz ernst gemeint.
Aber dieser Gedankensplitter eines führenden Jusos sollte wenigstens noch kurz hier glänzen.
"Einsatz gegen Rassismus und für Toleranz"
Meine Frage ist nicht ganz ernst gemeint.
Aber dieser Gedankensplitter eines führenden Jusos sollte wenigstens noch kurz hier glänzen.
"Einsatz gegen Rassismus und für Toleranz"
Also doch: Der offenbar allzu jugengendliche Parteivorstand der SPD will mit dem Kopf durch die Wand einer Volksmehrheit. Wer so handelt, muss sich in der Tat fragen, was in seinem Kopf steckt.
Nur ein Dick-Kopf, der offenbar nicht viel im Buch Sarrazins gelesen hat,sich stattdessen frühzeitig für den Ausschluß des angeblichen Nestbeschmutzers ausgesprochen hat?...und nun Recht behalten möchte? Selbst gegen viele warnende hochkarätige Stimmen aus den eigenen Reihen? Bester Genosse Gabriel, Sie müssen von wirklich allen guten klar denkenden Geistern verlassen sein!Anstatt mit dem Querkopf zu diskutieren, wollen sie ihn aus der Klasse schmeissen, wie ein Oberlehrer, der mit einem vorlauten Jungen nicht zurecht kommt. Und was ereichen Sie, Sie machen aus Sarrazin einen Märtyrer und einen Grund, die SPD nicht zu wählen.
...Sie die SPD doch nicht...glauben Sie wirklich das interessiert uns?
Anm.: Bitte bemühen Sie sich um einen höflichen Umgangston. Danke. /Die Redaktion pt.
...Sie die SPD doch nicht...glauben Sie wirklich das interessiert uns?
Anm.: Bitte bemühen Sie sich um einen höflichen Umgangston. Danke. /Die Redaktion pt.
...Sie die SPD doch nicht...glauben Sie wirklich das interessiert uns?
Anm.: Bitte bemühen Sie sich um einen höflichen Umgangston. Danke. /Die Redaktion pt.
dann wird der "Verein" eben halt noch kleiner und bedeutungsloser!
Guter Job vom Vorstand!
Wie SPD-Gabriel's krude und verschwurbelte Argumentation gegen Sarrazin sowie die von Gabriel gegen Sarrazin ins Feld geführten "Wissenschaftler" sich selbst ad absurbum führen, wird hier glasklar dokumentiert:
www.achgut.com/dadgdx/ind...
sollten sie sich mal fragen, warum die SPD keine Million Mitglieder mehr hat, und inwieweit die übriggebliebene Basis (also nicht die Karteileichen) noch überhaupt Lust hat, mal den Mund aufzumachen (Kritik wird eh immer gleich von den Apparatschiks und Karrieristen und bezahlten Lobbyisten abgebügelt)...
...anders herum gedacht? Ich möchte nicht in einer Partei sein die solch einem ...... ein Heim gibt.
Sicherlich nicht, denn das wäre der Argumentation der S-Fans nicht dienlich...
...anders herum gedacht? Ich möchte nicht in einer Partei sein die solch einem ...... ein Heim gibt.
Sicherlich nicht, denn das wäre der Argumentation der S-Fans nicht dienlich...
...anders herum gedacht? Ich möchte nicht in einer Partei sein die solch einem ...... ein Heim gibt.
Sicherlich nicht, denn das wäre der Argumentation der S-Fans nicht dienlich...
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