CDU-Vorstand Steinbach verzichtet auf Kandidatur

Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach will nicht wieder in den CDU-Bundesvorstand. Sie steht wegen einer Äußerung zum Zweiten Weltkrieg unter Druck.

Die CDU-Politikerin begründete ihren Schritt mit wiederholten Indiskretionen in der Union. Das habe auch die Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstandes am Mittwoch wieder gezeigt. Steinbach bemängelte, dass "offene, interne Debatten nicht möglich sind, ohne dass sie nach außen getragen werden".

Aus der Sitzung des Fraktionsvorstands war eine Äußerung zur polnischen Mobilisierung vor dem Zweiten Weltkrieg nach außen gedrungen. "Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat." In FDP und Opposition hatte Steinbach damit für Empörung gesorgt. Der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) sah sich zu der Klarstellung gezwungen, dass es für CDU und CSU keinen Zweifel an der Schuld der Deutschen am Zweiten Weltkrieg gebe. Er verwies darauf, dass auch Steinbach dies so sehe.

Im November wird der komplette CDU-Vorstand auf einem Parteitag neu gewählt. Steinbach ist seit zehn Jahren Mitglied in der Führungsriege.