Fall Steinbach Union in der Revanchismus-Falle
Mit Schwung wollte die Union in den Herbst starten. Doch Vertriebenenpräsidentin Steinbach verdarb den starken Auftakt. Ihre Zukunft scheint besiegelt.
© Wolfgang Kumm/dpa
Unionsfraktionschef Volker Kauder mit CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Fraktionsvorstandsklausur
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat ein ganz eigenes Verständnis von Vertragstreue. Dass die Energiekonzerne sich 2000 unter der rot-grünen Regierung zum Atomausstieg bekannten und heute nichts mehr davon wissen wollen – kein Problem. "Vertragsfreiheit" sei das, sagt Friedrich lachend im Reichstagsgebäude auf dem Weg in sein Büro. Und der Staat kassiere durch das neue Energiekonzept der Regierung ja mit, ergänzt Unions-Fraktionschef Volker Kauder. "Wir nehmen uns nur, was uns zusteht." Doch Regieren ist nicht nur Spaß.
Zwar hatte die Koalition ihre Arbeit nach der Sommerpause so aussichtsreich begonnen, dass der fehlende Rückhalt im Volk fast vergessen war: Mit dem am Wochenende festgezurrten Energiekonzept hatten Union und FDP etwas zustande gebracht. Von "Revolution", sprach die Kanzlerin , Kauder prophezeite: "Dieses Konzept wird Deutschland verändern."
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Und es sollte die Regierungsarbeit verbessern. "So wie wir das Energiekonzept beschlossen haben, wollen wir auch die anderen Dinge angehen", sagt Kauder und zählt auf: die Integration von Zuwanderern verbessern, die Bildungschancen der Kinder in armen Familien steigern, die Bundeswehr umgestalten, den Schuldenberg abtragen. All das sei auf gutem Wege.
Wäre da nicht Erika Steinbach, Vorstandsmitglied und Menschenrechtsbeauftragte der Fraktion. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen hatte mit einer Äußerung zur Rolle Polens im Zweiten Weltkrieg für Unmut gesorgt. Anlass waren die beiden CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger, die Steinbachs Bund der Vertriebenen im Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vertreten sollen.
Beide gelten als Revanchisten. Mit durchschaubarer Absicht hatten sie sich in Artikeln und Interviews über die Rolle Polens vor dem Zweiten Weltkrieg ausgelassen. Der Zentralrat der Juden setzte aus Protest seine Mitarbeit in der Stiftung aus. Der entstandene "außenpolitische Vertrauensschaden wirft uns um Jahrzehnte zurück", sagte Generalsekretär Stephan Kramer ZEIT ONLINE.
In der Vorstandssitzung kam es dann zum Eklat. Steinbach konterte Kritik aus der Vorstandsrunde an Tölg und Saenger mit den Worten, sie könne " es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat". Über das, was dem folgte, gibt es mehrere Versionen.
So wie es Kauder öffentlich erläutert, hat er sich als Versammlungsleiter sofort "selbst das Wort erteilt", noch bevor sich die anwesende Parteichefin Angela Merkel auch nur melden konnte. Um Fehlinterpretationen keinen Raum zu lassen, stellte er klar, dass die Kriegsschuld Deutschlands nicht zu relativieren sei. Steinbach habe das dann bestätigt. "Und damit ist das Thema für uns erledigt", sagte Kauder später, als er gemeinsam mit CSU-Landesgruppenchef Friedrich den Verlauf schilderte. Für eine Umbesetzung des Fraktionsvorstandes "gebe es überhaupt keine Notwendigkeit". Auch ihre Arbeit als Menschenrechtsbeauftragte der Fraktion habe Steinbach stets "hervorragend gemacht". Die Arbeit der Stiftung sei "nicht belastet".
Andere Sitzungsteilnehmer schildern ausführlicher: "Das stimmt doch", sagte Steinbach laut Erinnerung von Teilnehmern, als der anwesende Kulturstaatsminister Bernd Neumann über die Äußerungen Tölgs und Saengers zur Mobilmachung Polens sprach. Minutenlange allgemeine Empörung folgte, in der ein Wort das nächste gab. "Da können Sie mich ja ausschließen, wenn Sie wollen", rief Steinbach. Nach zehn Minuten verließ sie den Raum, ohne wiederzukommen. Dem zweiten Klausurtag blieb sie ganz fern.
Der Vorfall war kein Ausrutscher. Dass sie Tölg und Saenger in Schutz nehmen wollte, soll sie sogar in der Sitzung angekündigt haben. Auch wolle sie das in einer Ansprache auf dem jährlichen Tag der Heimat des Vertriebenenbundes am Samstag in Berlin wieder tun.
Steinbach hatte das Klima in der Koalition schon mehrfach belastet. Aus Furcht um das Verhältnis zu Polen verhinderten die Liberalen vor einem Jahr ihre Berufung in den Stiftungsrat. Nun wird sie für ihre eigene Partei und Fraktion zur Unperson: Retten könne sie ihre Ämter und Funktionen nur durch die öffentliche Rücknahme ihrer Worte, heißt es intern. Die Fraktionsgeschäftsführung sorgt bereits vor und wird verhindern, dass Steinbach im Bundestagsplenum am Mittwoch zur Generaldebatte ans Rednerpult tritt.
Kauder erinnerte daran, dass die Fraktion Ende September neu über ihren Vorstand abstimmt. Ein Hinweis, dem wohl die unausgesprochene Hoffnung innewohnte, sie rutsche unter 50 Prozent der Stimmen und scheide damit aus. Weiter könne Kauder in seiner Kritik nicht gehen, weil der CSU-Landesgruppenchef ihm "im Nacken sitze", mutmaßt ein Beobachter. Denn die Christsozialen sind den Vertriebenen seit jeher eng verbunden.
Alles Weitere obliege der Parteiführung, Merkel möge handeln und ihr den Austritt nahe legen, hofft man in der Fraktion. Doch dem konservativen Flügel der CDU käme eine Protagonistin abhanden, zöge sich Steinbach zurück. Am Donnerstag zeichnete sich bereits ein Kompromiss ab: Sie kündigte an, im November zumindest
nicht mehr für den Parteivorstand kandidieren
zu wollen.
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- Datum 09.09.2010 - 18:50 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 80
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Sarrazin zu SPD ist das gleiche wie Steinbach zu ?
1) CDU
2) Butterkuchen
3) Hummeldumm
4) Dumpfbacke
nur eine Lösung ist richtig, der Gewinner kriegt nix.
...in den baldigen Eruptionen, die entlang der westlichen Zivilisation grenzend, die Leute kollektiv aufrütteln werden,
werden unsere, sich selbst, sowie alles deutsche, weiße, christliche ablehnende "Mitmenschen" linker Gesinnung, die Ersten sein, die die Auswirkungen dieser an Leib und Leben erfahren werden.
Ihr seid die fast gleichwertige Gegenreaktion auf die Wirren der ersten Hälfte, des letzten Jahrhunderts.
Ihr verdient nichts anderes.
Keiner wird euch vermissen.
Good riddance...die already...
CDU bei weitem schwerer wiegt, da diese Mitglied des Parteivorstands IST und erst einmal BLEIBT, während Herr Sarrazin sich am organisatorischen Rand der SPD bewegt.
Weiterhin stand Frau Steinbach mit ihrer revanchistischen Grundhaltung, welche sie ja bei jeder Gelegenheit offen propagiert hat, unter dem ausdrücklichen Schutz Frau Dr. Merkels, was ich so bei Herrn Sarrazin auch nicht beobachet habe. Dieser sah sich dagegen schon zuvor massiver interner Kritik und einem Ausschlussverfahren innerhalb der SPD ausgesetzt.
Und wo sind jetzt die ganzen Kommentatoren, die im Casus Sarrazin vom Untergang der Meinungsfreiheit geschrieben haben? Oder habe nur ich gelesen, dass die CDU Vorkehrungen getroffen hat, damit Frau Steinbach nicht in der Plenarsitzung ans Rednerpult tritt?
...in den baldigen Eruptionen, die entlang der westlichen Zivilisation grenzend, die Leute kollektiv aufrütteln werden,
werden unsere, sich selbst, sowie alles deutsche, weiße, christliche ablehnende "Mitmenschen" linker Gesinnung, die Ersten sein, die die Auswirkungen dieser an Leib und Leben erfahren werden.
Ihr seid die fast gleichwertige Gegenreaktion auf die Wirren der ersten Hälfte, des letzten Jahrhunderts.
Ihr verdient nichts anderes.
Keiner wird euch vermissen.
Good riddance...die already...
CDU bei weitem schwerer wiegt, da diese Mitglied des Parteivorstands IST und erst einmal BLEIBT, während Herr Sarrazin sich am organisatorischen Rand der SPD bewegt.
Weiterhin stand Frau Steinbach mit ihrer revanchistischen Grundhaltung, welche sie ja bei jeder Gelegenheit offen propagiert hat, unter dem ausdrücklichen Schutz Frau Dr. Merkels, was ich so bei Herrn Sarrazin auch nicht beobachet habe. Dieser sah sich dagegen schon zuvor massiver interner Kritik und einem Ausschlussverfahren innerhalb der SPD ausgesetzt.
Und wo sind jetzt die ganzen Kommentatoren, die im Casus Sarrazin vom Untergang der Meinungsfreiheit geschrieben haben? Oder habe nur ich gelesen, dass die CDU Vorkehrungen getroffen hat, damit Frau Steinbach nicht in der Plenarsitzung ans Rednerpult tritt?
Hummeldumm!Hummeldumm!Hummeldumm!
Ist das Gremium das als Budesregierung tituliert wird.
Seit Amtsantritt nur ..Sch..!
Echt,und es hört nicht auf.
Ich dachte immer der Todestrieb wäre ein verunglücktes Konstrukt von Herrn Freud.Irrtum, er grassiert gerade in Berlin.
Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein, denn wir haben die beste Regierung, die Lobbyisten mit Geld kaufen können.
Aber selbst Angela Merkel kann sich aus diesem Problem nicht befreien:
- Die Bürger, die das Chaos dieser Regierung satt haben, sind weg.
- Die Wähler, die ihre Stimme ungern Lobbyisten zur Verfügung stellen, sind weg.
- Wenn nun Frau Steinbach gegangen wird fallen die Stimmen vom äußersten rechten Rand weg.
Da bleibt nicht viel übrig von der Union.
Hat Mutti sich zu Frau Steinbach genau so schnell gemeldet wie zu Herrn Sarrazin?
denn dann würde sie die Unterstützung der extremen Rechten in der CDU/CSU verlieren.
Gleichzeitig hofft sie, dass der Skandal Steinbach von der Öffentlichkeit übersehen wird und ihre Parteistrategen das öffentliche Interesse auf die vermeintllichen Probleme der SPD bezüglich Meinungsfreiheit lenken können.
Da wäre Muttis erhobener Zeigefinger wohl das falsche Signal - zumindest aus dieser zutiefst opportunistischen Perspektive.
denn dann würde sie die Unterstützung der extremen Rechten in der CDU/CSU verlieren.
Gleichzeitig hofft sie, dass der Skandal Steinbach von der Öffentlichkeit übersehen wird und ihre Parteistrategen das öffentliche Interesse auf die vermeintllichen Probleme der SPD bezüglich Meinungsfreiheit lenken können.
Da wäre Muttis erhobener Zeigefinger wohl das falsche Signal - zumindest aus dieser zutiefst opportunistischen Perspektive.
Steinbach verblaßt zunehmend.
Genauso wie ihre Klientel aus den Ostgebieten.
Schade für die Erinnerung an Pommern, Schlesien, Ostpreussen etc., im Jahr 2010 ist sie nur noch ein Nebel.
Der politische Weg der Union ist das eine, und die Erinnerung an "den Osten" das andere.
Es gibt (gab) zum einen das unmittelbare Vertriebenenschicksal, die persönliche Erfahrung von Verlust, Tod, Schmerz..... Als politische Mahnung hat das natürlich bleibende Bedeutung.
Dann bleibt noch das historische Erbe. Natürlich kommt (frei nach Brecht) zuerst das Fressen - aber ohne das kulturelle Gedächtnis kann eine Gesellschaft kaum existieren. Wo kommen Kant oder Ännchen von Tharau her, wo war das Reformjudentum in Deutschland? Auf welche Geografie bezieht sich Eulers Brückenproblem? Rübezahl?
In einem Zeitalter, wo RTL2 die Standards setzt, kann man das natürlich alles in Frage stellen.
Aber das ist ja wohl nicht alles. Wenn man nach Polen fährt - die Zeiten der nationalistisch motivierten Umdeutung der Geschichte sind dort wohl vorbei. Es ist vielfach spürbar, wie man die deutsche Geschichte der Regionen als Teil der eigenen Identität annimmt. Beispiele lassen sich zuhauf aufzählen. Die Jahrhunderthalle, oder Breslau als Stadt der frühen Moderne. Nichtmal die Rückkehr des Alten Fritzen auf irgendeinem Bronzepferd hält man für unmöglich - auf Öl in der Aula der Breslauer Universität ist er schon.
Meinen wir es nun ernst mit der europäischen Einigung? Wenn wir vor alldem die Augen verschließen, tun wir uns hier in D keinen Gefallen.
Der politische Weg der Union ist das eine, und die Erinnerung an "den Osten" das andere.
Es gibt (gab) zum einen das unmittelbare Vertriebenenschicksal, die persönliche Erfahrung von Verlust, Tod, Schmerz..... Als politische Mahnung hat das natürlich bleibende Bedeutung.
Dann bleibt noch das historische Erbe. Natürlich kommt (frei nach Brecht) zuerst das Fressen - aber ohne das kulturelle Gedächtnis kann eine Gesellschaft kaum existieren. Wo kommen Kant oder Ännchen von Tharau her, wo war das Reformjudentum in Deutschland? Auf welche Geografie bezieht sich Eulers Brückenproblem? Rübezahl?
In einem Zeitalter, wo RTL2 die Standards setzt, kann man das natürlich alles in Frage stellen.
Aber das ist ja wohl nicht alles. Wenn man nach Polen fährt - die Zeiten der nationalistisch motivierten Umdeutung der Geschichte sind dort wohl vorbei. Es ist vielfach spürbar, wie man die deutsche Geschichte der Regionen als Teil der eigenen Identität annimmt. Beispiele lassen sich zuhauf aufzählen. Die Jahrhunderthalle, oder Breslau als Stadt der frühen Moderne. Nichtmal die Rückkehr des Alten Fritzen auf irgendeinem Bronzepferd hält man für unmöglich - auf Öl in der Aula der Breslauer Universität ist er schon.
Meinen wir es nun ernst mit der europäischen Einigung? Wenn wir vor alldem die Augen verschließen, tun wir uns hier in D keinen Gefallen.
Hier wäre jedenfalls schonmal die zu lobende Karrikatur:
http://p4.focus.de/img/ge...
Das ist die Dublette zu Sarrazin! Seit wann dürfen Deutsche die Wahrheit nicht sagen? Mit dem Multikultischuldkomplex, den man der unschuldigen Deutschen Nachkriegsgeneration eingeimpft hat geht gerade eine groß angelegte Volksverdummung
grandios in die Hose! Nach Sarrazin wird man auch bei Frau Steinbach fragen: Warum darf sie nicht die Wahrheit sagen? Lagen nicht Pläne des polnischen Generalstabs vor mit Hilfe der Verbündeten Deutschland innerhalb von 3 Monaten bis nach Lübeck aufzurollen? Es wird Zeit, dass wir auch mit unseren Verbündeten über die Tatsachen reden ohne im vorauseilenden Schuldbewusstsein mit dem Bauch im Dreck zu liegen! Nur dazu braucht Deutschland Männer und Frauen wie Sarrazin und Steinbach und keine Hampelmänner!
und aus welchem Grund sollten wir das tun? Es ist einfach widerlich was hier in letzter Zeit in den Foren passiert. Geht es wirklich um die historischen Fakten oder gar etwa deren Kontext? Nein, es geht um die Relativierung der Kriegsschuld und wozu das nun gut sein soll, außer um ihren persönlichen und Frau Steinbachs Schuldkomplex zu lindern, weiß ich einfach nicht. Historische Aufklärung kann ja wohl kaum ihr Anspruch sein. Wollen sie die ehemaligen Ostgebiete zurück, eine Verschiebung der 'blutenden' Grenzen zu ihrem 'natürlichem' Verlauf? Ach diese verdammte Ungerechtigkeit im Spiegelsaal von Versaille. Am Besten sehen wir uns auch nochmal die Rolle der Juden an. Im ersten Weltkrieg war das ja schon merkwürdig, ob das vielleicht alles...?
http://www.zeit.de/wissen...
(Thorsten Hinz)
Die haben manche Zeitgenossen so verinnerlicht. Sparen Sie sich die Mühe.
und aus welchem Grund sollten wir das tun? Es ist einfach widerlich was hier in letzter Zeit in den Foren passiert. Geht es wirklich um die historischen Fakten oder gar etwa deren Kontext? Nein, es geht um die Relativierung der Kriegsschuld und wozu das nun gut sein soll, außer um ihren persönlichen und Frau Steinbachs Schuldkomplex zu lindern, weiß ich einfach nicht. Historische Aufklärung kann ja wohl kaum ihr Anspruch sein. Wollen sie die ehemaligen Ostgebiete zurück, eine Verschiebung der 'blutenden' Grenzen zu ihrem 'natürlichem' Verlauf? Ach diese verdammte Ungerechtigkeit im Spiegelsaal von Versaille. Am Besten sehen wir uns auch nochmal die Rolle der Juden an. Im ersten Weltkrieg war das ja schon merkwürdig, ob das vielleicht alles...?
http://www.zeit.de/wissen...
(Thorsten Hinz)
Die haben manche Zeitgenossen so verinnerlicht. Sparen Sie sich die Mühe.
"Lagen nicht Pläne des polnischen Generalstabs vor mit Hilfe der Verbündeten Deutschland innerhalb von 3 Monaten bis nach Lübeck aufzurollen?"
Sind mir nicht vorgelegt worden: Isf. unbekannt.
Aber man hört von Plänen, dass Aserbaidschan Oldenburg aufrollen will: Wissen Sie mehr dazu?
Das war nicht Oldenburg sondern Aachen ;-)
Das war nicht Oldenburg sondern Aachen ;-)
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