Atomdebatte: Wie die Grünen einen Nazivergleich provozierten
Zur Debatte über die AKW-Laufzeiten im Bundestag kamen die Grünen in Schwarz. Ein FDP-Abgeordneter fühlte sich an historische Vorbilder erinnert, die Grünen sind empört.
Großes Showkämpfen im Bundestag. Dass die Debatte um das schwarz-gelbe Atomgesetz keine Kuschelveranstaltung werden würde, war im Vorhinein klar. Doch dass sie mit einem Nazivergleich endete (ob gefühlt oder tatsächlich wird noch zu klären sein), ist zumindest ungewöhnlich.
Geht es nach dem FDP-Abgeordneten Jörg van Essen, haben die Grünen Schuld am Eklat. Zur Abstimmung im Plenum war deren gesamte Fraktion in schwarzer Kleidung erschienen, am Revers trugen viele Abgeordnete ein gelbes X – das Symbol der Castorgegner im Wendland. Für van Essen überschritt das die Grenze des Zumutbaren. "Es hat keinem Parlament in der Geschichte gutgetan, wenn eine Fraktion einheitlich gekleidet aufgetreten ist", sagte er in seiner Rede vor den Abgeordneten.
Thomas Jarzemborek, ein Düsseldorfer Unionsabgeordneter, schrieb schon vorher auf Twitter: " Geplante Zugangsblockaden zum Plenum, geschlossen uniformierter Auftritt der Fraktion – haben die Grünen aus der Geschichte nichts gelernt? " Im ersten Teil spielte Jarzemborek auf die Menschenkette rund um den Reichstag an, zu der verschiedene Anti-Atomkraft-Gruppen am Morgen aufgerufen hatten.
Der Grünen-Abgeordnete Harald Terpe twitterte wiederum von seinem iPhone: " Das ist ein starkes Stück: FDP-Geschäftsführer van Essen vergleicht uns GRÜNE mit NSDAP ." Terpes Fraktionskollege Uwe Kekeritz nannte es "eine Unmöglichkeit, dass ein Kollege die grüne Fraktion direkt oder indirekt in die Nähe der Nazizeit stellt". Kekeritz forderte van Essen auf, sich vor dem gesamten Plenum zu entschuldigen.
Doch von uniformierten Nazis will van Essen gar nicht gesprochen haben. Er habe Bilder "vom chinesischen Volkskongress über die Sandinisten in Nicaragua und Schwarzhemden in Italien" im Kopf gehabt, sagte er nach seiner Rede sueddeutsche.de .
Auf so feinsinnige Unterscheidungen wollte sich in der hitzigen Debatte niemand einlassen. Thomas Oppermann, Fraktionsgeschäftsführer der SPD, sagte im Anschluss: "Der angedeutete Vergleich mit der nationalsozialistischen Fraktion im Reichstag ist völlig unangemessen." Im Plenum will Volker Beck, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, sogar Zwischenrufe aus den Reihen der Union gehört haben, in denen das Wort "Faschisten" vorkam.
Für Peter Altmaier, Geschäftsführer der Unionsfraktion, war "die Verkleidungsaktion ein Klamauk". Altmaier sprach sich gegenüber ZEIT ONLINE dagegen aus, "das jetzt weiter zu thematisieren. Dadurch würde die Aktion ja nur noch aufgewertet". Auch die Oppositionsfraktionen sind nicht uneingeschränkt glücklich über den Auftritt der Grünen. Thomas Oppermann betont: "Das Parlament ist der Ort des Arguments und nicht der Aktion."
Sie benehmen sich wie kleine Kinder. Ihre Worte und Taten bezeugen kein beispielhaftes Verhalten. Um die Sache ging es nicht, nur ums Recht behalten, auch durch Diffamierung der jeweils anderen.
Das soll eine politische Führung sein? Oder eine Alternative? Wo ist ihre Bildung, ihr Benehmen und vor allem ein Grundverständnis von Demokratie? Sie haben erst recht als Vorbilder ausgedient, die wir bräuchten.
Nur ein Antrag und der folgende Beschluss wäre richtig: den Sauhaufen auflösen und allen bislang Beteiligten Berufsverbot in dieser Branche zu erteilen. Und dann könnte der Rest unseres Landes endlich anfangen, wieder Politik zu betreiben und Lösungen für die Probleme zu finden, statt sie zu verkaufen.
mag ja eine nette vorstellung für den feierabend sein. aber praktikabel ist das gerade nicht. denn wenn man mit offenen augen durch die welt geht, dann weiß man, daß diese art sich zu artikulieren nicht nur im bundestag so besteht sondern recht häufig anzutreffen ist, und zwar dort wo es um machtrangeleien geht. sobald also die nächsten nachrücken, geht der eiertanz und die kindereien wieder von vorne los. denn was sich da abspielt, kann man vermutlich als unseren zeitgeist bezeichnen.
im übrigen sehe ich nicht, warum man sich aufregen sollte, wenn die grünen-fraktion ganz in schwarz gekleidet kommt. es ist ja dem thema angemessen. und es ist eine legitime meinungsäußerung, die zulässig sein sollte. oder etwa nicht?
"Ein SPD-Vertreter aus Bundestagskreisen sagte ZEIT ONLINE, dieser Eindruck könne tatsächlich entstehen, schließlich soll noch am Nachmittag das Haushaltsbegleitgesetz durch das Parlament gehen, am morgigen Freitag steht die erste Lesung der Hartz IV-Reform auf der Tagesordnung. Doch dass in einer so wichtigen Entscheidung wie dem Atomgesetz hart und unter "Ausdehnung der Geschäftsordnung" gekämpft würde, sei allen klar. Die Zusammenarbeit in anderen Themenfeldern sei davon nicht bedroht."
So ist das. Es wäre sinnvoll gewesen, die Politik der kapitalgetriebenen Nazis auf ihre Kerne hin zu untersuchen, um sodann zu analysieren, in welcher Form - vertreten durch welche Partei(en) - diese Kerne heute noch virulent sind.
Aber um Himmels Willen, nur das nicht. Es reicht ja für den Wahlpöbel, eine 'gaaanz spektakuläre' Inszenierung zu arrangieren, um jede ernsthafte Auseinandersetzung zu vermeiden.
Showbiz. Jede verdeckte Komplizenschaft bedarf eines öffentlichen Scheinkonfliktes.
Ansonsten: "am morgigen Freitag steht die erste Lesung der Hartz IV-Reform auf der Tagesordnung."
Und weiter: "Die Zusammenarbeit in anderen Themenfeldern sei davon nicht bedroht."
mag ja eine nette vorstellung für den feierabend sein. aber praktikabel ist das gerade nicht. denn wenn man mit offenen augen durch die welt geht, dann weiß man, daß diese art sich zu artikulieren nicht nur im bundestag so besteht sondern recht häufig anzutreffen ist, und zwar dort wo es um machtrangeleien geht. sobald also die nächsten nachrücken, geht der eiertanz und die kindereien wieder von vorne los. denn was sich da abspielt, kann man vermutlich als unseren zeitgeist bezeichnen.
im übrigen sehe ich nicht, warum man sich aufregen sollte, wenn die grünen-fraktion ganz in schwarz gekleidet kommt. es ist ja dem thema angemessen. und es ist eine legitime meinungsäußerung, die zulässig sein sollte. oder etwa nicht?
"Ein SPD-Vertreter aus Bundestagskreisen sagte ZEIT ONLINE, dieser Eindruck könne tatsächlich entstehen, schließlich soll noch am Nachmittag das Haushaltsbegleitgesetz durch das Parlament gehen, am morgigen Freitag steht die erste Lesung der Hartz IV-Reform auf der Tagesordnung. Doch dass in einer so wichtigen Entscheidung wie dem Atomgesetz hart und unter "Ausdehnung der Geschäftsordnung" gekämpft würde, sei allen klar. Die Zusammenarbeit in anderen Themenfeldern sei davon nicht bedroht."
So ist das. Es wäre sinnvoll gewesen, die Politik der kapitalgetriebenen Nazis auf ihre Kerne hin zu untersuchen, um sodann zu analysieren, in welcher Form - vertreten durch welche Partei(en) - diese Kerne heute noch virulent sind.
Aber um Himmels Willen, nur das nicht. Es reicht ja für den Wahlpöbel, eine 'gaaanz spektakuläre' Inszenierung zu arrangieren, um jede ernsthafte Auseinandersetzung zu vermeiden.
Showbiz. Jede verdeckte Komplizenschaft bedarf eines öffentlichen Scheinkonfliktes.
Ansonsten: "am morgigen Freitag steht die erste Lesung der Hartz IV-Reform auf der Tagesordnung."
Und weiter: "Die Zusammenarbeit in anderen Themenfeldern sei davon nicht bedroht."
nachdem die Frau des Verteidigungsministers versucht hat, politische Problemstellungen in den Privatsender RTL2 hinein zu tragen, hat das RTL2-Abendprogramm nun seinen endgültigen Niederschlag im Bundestag gefunden.
Falls eines Tages die Hartz-IV Sätze für Bekleidung gekürzt werden sollten, bzw. die Erderwärmung radikaler problematisiert werden sollte - werden uns die Damen und Herren Abgeordneten dann als Nackedeis im Parlament erfreuen? Man darf gespannt sein...
Nachdem das Wort des Jahres längst um das Unwort des Jahres ergänzt worden ist, spreche ich mich (auch im Anschluss an die ermüdenden Integrationsdebatten usw.) an dieser Stelle für die Nominierung eines "Nazi-Vergleich des Jahres" aus.
Rudolf Bahro (Mitbegründer der Grünen): Die Machtgier der Grünen zeigt "formale Ähnlichkeiten" zum Aufstieg der Nazi-Partei.
wo sind wir denn, sowas abzuleiten?
Priester, Nonnen, auf Beerdigungen, also wenn Trauer angesagt ist, trägt man im christlichen Kulturkreis schwarz. Einheitliche Kleidung auch bei Eliteinternaten, den weissen Kittel bei Ärzten, den Blaumann bei Arbeitern..., selbst eine Fussballmannschafthat gleiche Kleidung.....
Ich glaube, die FDP verläßt unseren Kulturkreis.....
Prima Kommentar! :)
Das ist so allerindings auch nicht korrekt. Die einheitliche Kleindung Beruftätiger hat schon ihren Sinn. (siehe Ärzte wegen Hygienepflicht). Bei Sportarten geht es um den Wiedererkennungswert und Zuordnung aus der Masse.
Eine einheitliche Kleidung bei Nonnen hat sicher auch ihren Sinn.
Einheitliche Kleidung sollte jedoch nun wirklich aus dem Bundestag rausgehalten werden, da sich nunmal leider der Vergleich zu dem Nationalsozialismus aufdrängt.
MFG Sanderbould
...und genau das ist das Problem: Schau Dir mal den Film "Schindlers List" an. Müssen wir wirklich eine neue Sprache erfinden, um nicht immer mit den Nazis verglichen zu werden?
Vergleiche mal die einheitliche Kleidung der Grünen mit dem Fraktionszwang... bin auf die Analyse gespannt!
"Für van Essen überschritt das die Grenze des Zumutbaren. "Es hat keinem Parlament in der Geschichte gutgetan, wenn eine Fraktion einheitlich gekleidet aufgetreten ist", sagte er in seiner Rede vor den Abgeordneten."
Dann die getroffenen Hunde - sehr am Bellen. Da fällt mir ein holländisches Sprichwort ein. Kneifst Du ein Schwein in den Schwanz, dan quieken sie alle.
Die Vorwürfe sind natürlich lupenreine Projektion.
Ihre Beispiel passen eigentlich nicht. Denn wo ist bei allen erwähnten Kleidungsstücken die dezidiert politische Aussage. Und wird die Kleidung gewechselt je nach Anlass? Oder soll es nun langsam offizielle Tracht der Opposition werden, wenn die Regierung etwas beschliesst, was dieser nicht genehm ist.
Aber vermutlich ist es tatsächlich Trauertracht. Ein Verstorbener ist sicher manchmal Anlass zur Frage, was mit den Verbliebenen ist. Was wären also die Grünen, wenn die Frage der Atomkraft eine ganz "normales" Problem im Bereich der Energieversorgung wäre.
Prima Kommentar! :)
Das ist so allerindings auch nicht korrekt. Die einheitliche Kleindung Beruftätiger hat schon ihren Sinn. (siehe Ärzte wegen Hygienepflicht). Bei Sportarten geht es um den Wiedererkennungswert und Zuordnung aus der Masse.
Eine einheitliche Kleidung bei Nonnen hat sicher auch ihren Sinn.
Einheitliche Kleidung sollte jedoch nun wirklich aus dem Bundestag rausgehalten werden, da sich nunmal leider der Vergleich zu dem Nationalsozialismus aufdrängt.
MFG Sanderbould
...und genau das ist das Problem: Schau Dir mal den Film "Schindlers List" an. Müssen wir wirklich eine neue Sprache erfinden, um nicht immer mit den Nazis verglichen zu werden?
Vergleiche mal die einheitliche Kleidung der Grünen mit dem Fraktionszwang... bin auf die Analyse gespannt!
"Für van Essen überschritt das die Grenze des Zumutbaren. "Es hat keinem Parlament in der Geschichte gutgetan, wenn eine Fraktion einheitlich gekleidet aufgetreten ist", sagte er in seiner Rede vor den Abgeordneten."
Dann die getroffenen Hunde - sehr am Bellen. Da fällt mir ein holländisches Sprichwort ein. Kneifst Du ein Schwein in den Schwanz, dan quieken sie alle.
Die Vorwürfe sind natürlich lupenreine Projektion.
Ihre Beispiel passen eigentlich nicht. Denn wo ist bei allen erwähnten Kleidungsstücken die dezidiert politische Aussage. Und wird die Kleidung gewechselt je nach Anlass? Oder soll es nun langsam offizielle Tracht der Opposition werden, wenn die Regierung etwas beschliesst, was dieser nicht genehm ist.
Aber vermutlich ist es tatsächlich Trauertracht. Ein Verstorbener ist sicher manchmal Anlass zur Frage, was mit den Verbliebenen ist. Was wären also die Grünen, wenn die Frage der Atomkraft eine ganz "normales" Problem im Bereich der Energieversorgung wäre.
Zitat aus dem Artikel:
"Tatsächlich kann man sich aber fragen, warum die Grünen nun dem Beispiel der Linken folgen. Auch ohne innerparlamentarische Protestaktionen sind sie längst die politischen Gewinner der Diskussion um die Laufzeitverlängerung,..."
Vielleicht geht es den Grünen um mehr als nur um den politischen Gewinn?
Ist es nicht wirklich ein Tag der Trauer,wenn die Regierung ein Gesetz gegen die Mehrheit der Bürger und die mittel-ständische Industrie verabschiedet?
""Tatsächlich kann man sich aber fragen, warum die Grünen nun dem Beispiel der Linken folgen. Auch ohne innerparlamentarische Protestaktionen sind sie längst die politischen Gewinner der Diskussion um die Laufzeitverlängerung,...""
Dem Beispiel Linke? Die Grünnen haben seit anbeginn ihrer ezit parlamentarische Aktionen gemacht. Wie jung ist der Autor dieses miserabelen Artikels?
"Ist es nicht wirklich ein Tag der Trauer,wenn die Regierung ein Gesetz gegen die Mehrheit der Bürger "
Hat es je einen Volksentscheid zum Thema Atomkraft gegeben ? NEIN , und die Grünnen wissen weshalb.
Es ist nämlich äußerst zweifelhaft das sich ein Volksentscheid gegen die Atomkraft aussprechen würde.
Das die Mehrheit des volkes gegen die Atomkraft ist , ist genauso eine Propaganda-Lüge wie bei S21.
""Tatsächlich kann man sich aber fragen, warum die Grünen nun dem Beispiel der Linken folgen. Auch ohne innerparlamentarische Protestaktionen sind sie längst die politischen Gewinner der Diskussion um die Laufzeitverlängerung,...""
Dem Beispiel Linke? Die Grünnen haben seit anbeginn ihrer ezit parlamentarische Aktionen gemacht. Wie jung ist der Autor dieses miserabelen Artikels?
"Ist es nicht wirklich ein Tag der Trauer,wenn die Regierung ein Gesetz gegen die Mehrheit der Bürger "
Hat es je einen Volksentscheid zum Thema Atomkraft gegeben ? NEIN , und die Grünnen wissen weshalb.
Es ist nämlich äußerst zweifelhaft das sich ein Volksentscheid gegen die Atomkraft aussprechen würde.
Das die Mehrheit des volkes gegen die Atomkraft ist , ist genauso eine Propaganda-Lüge wie bei S21.
unsere "Politikelite" über die Politikverdrossenheit der Bürger. Gerade diese "Debatte" macht mal wieder deutlich, daß man sich nur noch mit Grausen abwenden kann.
Dem ist nichts hinzuzufügen!Danke.
...Weil die Grünen in Schwarz gekommen sind, oder weil die Regierenden das mit der NSDAP vergleichen und gegen Volkes Wille ein Gesetz durchhaut?
Die Grünen haben es richtig gemacht. Es ist einfach abartig wie dieses System funktioniert. Da diskutiert man über etwas stundenlang, was die Regierung eh schon abschließend für richtig erklärt hat. In so einer Situation hilft nur die Sprache der Bilder und der Hinweis darauf, dass die Regierung eine folgenschwere Entscheidung gegen das Interesse der Bevölkerung trifft.
Dem ist nichts hinzuzufügen!Danke.
...Weil die Grünen in Schwarz gekommen sind, oder weil die Regierenden das mit der NSDAP vergleichen und gegen Volkes Wille ein Gesetz durchhaut?
Die Grünen haben es richtig gemacht. Es ist einfach abartig wie dieses System funktioniert. Da diskutiert man über etwas stundenlang, was die Regierung eh schon abschließend für richtig erklärt hat. In so einer Situation hilft nur die Sprache der Bilder und der Hinweis darauf, dass die Regierung eine folgenschwere Entscheidung gegen das Interesse der Bevölkerung trifft.
"Beide Lager behaupten nun, der jeweils andere habe die Ausschussvorsitzende Eva Bulling-Schröter (Linke) gemobbt und zu Tränen getrieben."
bei dem satz mußte ich spontan lachen... ich hab immer gedacht, dass derartige beschuldigungen und aktionen spätestens nach dem studium vorbei sind. eigentlich ehr nach der grundschule. so kann man sich irren.
als hätte unser land nicht größere probleme, als dass die arme Eva von den pösen, pösen andern jungs und mädels geärgert wurde. haben sie ihr gar den stift weggenommen oder sie mit papierkugeln beworfen? ich fordere einen untersuchungsausschuß!
Danke, Sie sprechen mir förmlich aus der Seele. So etwas ist doch absurd, wie die Politiker sich verhalten.
...oder finden Sie es sehr erwachsen sich über einen weinenden Mensch lustig zu machen?
Wenn in parlamentarischen Ausschüssen Menschen so behandelt werden, dass sie sogar weinen müssen, ist ein Mobbingvorwurf ernst zu nehmen. Auch das Parlament ist ein Arbeitsplatz und Mobbing an eben diesem ernst zu nehmen.
Bitte diskutieren Sie zum Thema des Artikels. Danke. Die Redaktion/er
Natürlich ist mobbing ein ernst zunehmnender Vorwurf.
Nur wenn man vor dem gesamten Parlament anfängt zu heulen, weil die anderen Kinder gemein zu einem waren, dann sollte man sich eventuell Fragen ob man nicht den falschen Beruf gewählt hat.
Ich finde so ein Verhalten nur peinlich und lächerlich.
Danke, Sie sprechen mir förmlich aus der Seele. So etwas ist doch absurd, wie die Politiker sich verhalten.
...oder finden Sie es sehr erwachsen sich über einen weinenden Mensch lustig zu machen?
Wenn in parlamentarischen Ausschüssen Menschen so behandelt werden, dass sie sogar weinen müssen, ist ein Mobbingvorwurf ernst zu nehmen. Auch das Parlament ist ein Arbeitsplatz und Mobbing an eben diesem ernst zu nehmen.
Bitte diskutieren Sie zum Thema des Artikels. Danke. Die Redaktion/er
Natürlich ist mobbing ein ernst zunehmnender Vorwurf.
Nur wenn man vor dem gesamten Parlament anfängt zu heulen, weil die anderen Kinder gemein zu einem waren, dann sollte man sich eventuell Fragen ob man nicht den falschen Beruf gewählt hat.
Ich finde so ein Verhalten nur peinlich und lächerlich.
Ist schon lustig was man daraus machen kann. Womöglich müssen dann Beerdigungen zukünftig auch diesen Gesinnungstest bestehen, da werden auch Kreuze getragen, wohl nicht immer gelb, aber der Anlass eint, so auch hier. Denn hier wird ein über Jahrzehnte erkämpfter Kompromiss zu Grabe getragen, da sollte Trauerflor schon angemessen sein. Und selbst wenn der FDP'ler ferne Kulturen im Blick hatte, so überließ er wissentlich diesen Teil der Gedankenkraft den Abgeordneten im Reichstag, wo es solches ja wohl schon mal gab. Schön was mit Zweideutigkeiten alles geht.
http://qpress.de/2010/09/...
Und ob es ein Castor ist der rollt oder ein anderer Zug der in Stuttgart auf die Schiene gesetzt wurde, er rollt gen BRDigung. Unverkennbar ist der auf den Gleisen befindliche Zug in jedem Falle in Bewegung … und offensichtlich ein Stück weiter weg von echter Demokratie…
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