TerrorwarnungInnenminister ruft Bevölkerung zu Wachsamkeit auf

"Achten Sie auf herrenlose Taschen und seltsames Verhalten": De Maizère warnt vor einem Terroranschlag in Deutschland. Details nennt er nicht.

Die Journalisten in der Sicherheitsschleuse des Innenministeriums können nur spekulieren. Mit einer ungewöhnlichen E-Mail hat Thomas de Maizière für 12 Uhr zur außerordentlichen Pressekonferenz geladen ("EILT! Zur Sicherheitslage"). Nach den eher diffusen Terrorwarnungen der vergangenen Wochen und den sehr konkreten Paketbomben an Bord zweier Frachtmaschinen aus dem Jemen lässt dies nichts Gutes vermuten.

"Dieses Mal muss es etwas Ernsthaftes sein, sonst würde der Innenminister sich unglaubwürdig machen", sagt ein Kollege. De Maizière war zuletzt unter Druck geraten. Nach Meinung seiner Kritiker habe er angesichts der Terrorwarnungen der letzten Wochen zu vorsichtig agiert und die Gefahr heruntergespielt. Kurz nach den versuchten Paketbombenanschlägen waren zudem Kommunikationspannen im Innenministerium bekannt geworden.

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Diesem Bild will der CDU-Politiker mit seiner Pressekonferenz offensichtlich entgegentreten. "Wir haben es mit einer neuen Lage zu tun", sagt der Innenminister gleich zu Beginn seines kurzen Statements. Es gebe "sehr konkrete Spuren und Ermittlungsansätze", denen zufolge "Ende November mit Anschlagsversuchen in den USA und Europa" zu rechnen sei. Es gebe "nachhaltige Bestrebungen islamistischer Gruppen für Anschläge in Deutschland".

Nach Informationen des Tagesspiegel liegen den Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise aus den USA vor, dass zwei bis vier Mitglieder der Terrororganisation al-Qaida auf dem Weg nach Deutschland und Großbritannien seien, um dort Anschläge auf Weihnachtsmärkte oder andere Orte mit großen Menschenansammlungen zu verüben. Bereits vor einer Woche hätten die US-Partner für die Ankunft der Terroristen, deren Identität unklar ist, den 22. November genannt.

Alarmstufen bei Terrorgefahr: USA

In den USA gibt es mehrstufige Alarmsysteme zur Abwehr von Terrorgefahren. Je nach Warnstufe ergreifen die Sicherheitsbehörden bestimmte Maßnahmen.

Die höchste Alarmstufe ist die vom Heimatschutzministerium festgelegte Alarmstufe Rot. In diesem Fall werden öffentliche Einrichtungen und Verkehrssysteme abgeschirmt.

Die nächste Alarmstufe Orange beschreibt ein wahrscheinliches oder hohes Risiko und hat strenge Kontrollen von Grenzübergängen oder Veranstaltungen zur Folge.

Bei der Stufe Gelb wird von einem erhöhten Risiko ausgegangen. Zu den Maßnahmen gehört die verstärkte Überwachung von möglichen Zielen der Terroristen.

Die untersten Stufen sind Blau und Grün. In beiden Fällen gehen die Fachleute von einem niedrigen oder sehr kleinen Risiko aus. Folge: Die Sicherheitsorgane überprüfen geplante Schutzmaßnahmen.

Großbritannien

Die in den angelsächsischen Ländern eingeführten Systeme haben fünf Stufen:

Die höchste britische Alarmstufe Critical – bedenklich, kritisch – geht davon aus, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder jederzeit zu erwarten ist. Öffentliche Einrichtungen und Verkehrssysteme werden abgeschirmt, um das Risiko zu verringern.

Die Alarmstufen Severe – ernst, schwer – bedeutet ein wahrscheinliches oder hohes Risiko. Nach dem Ausrufen der zweithöchsten Stufe werden Grenzübergängen und Veranstaltungen stärker kontrolliert.

Die Alarmstufen Substantial – erheblich, umfangreich – beschreibt ein erhöhtes Risiko. Zu den Maßnahmen gehört die verstärkte Überwachung von möglichen Zielen der Terroristen.

Den unteren Stufen der britischen Alarmskala sind Moderate – mäßig, mild – und Low – niedrig, schwach. In beiden Fällen hat es zur Folge, dass Sicherheitsorgane geplante Schutzmaßnahmen überprüfen.

Deutschland

In Deutschland gibt es kein abgestuftes Warnsystem. In Berlin erstellt das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern permanent Lageanalysen. Der Handlungsbedarf ergibt sich aus den Einschätzungen der Gefährdungslage.

 Drahtzieher der Pläne soll laut Tagesspiegel der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri sein, eine der führenden Figuren von al-Qaida. Er soll die Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben. Die Zeitung zitiert Sicherheitskreise, laut denen die Männer vermutlich über Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)  einreisen werden. Das Bundeskriminalamt (BKA) prüfe schon seit Tagen sämtliche Visa-Anträge, die in deutschen Botschaften in Pakistan, Indien und den VAE eingereicht werden.

Der Minister hingegen beschreibt die Art der neu eingegangenen Hinweise nicht genau. "Wir haben Hinweise aus zwei Quellen", sagte de Maizière. Einer davon stamme aus dem Ausland und sei erst nach den Attentatsversuchen aus dem Jemen eingegangen. Der zweite stamme aus eigenen Ermittlungen des BKA. Diese seien unabhängig zu bewerten, "aber sie passen ins Bild, das wir bereits hatten".

Die Lage, so der Minister, sei vergleichbar mit der Situation vor der Bundestagswahl 2009. Vor einem Jahr wurden nach Terrorwarnungen wochenlang Bahnhöfe und Flughäfen von schwer bewaffneten Polizisten bewacht. Diese Maßnahmen werden "ab dem heutigen Tage" wieder eingesetzt, so de Maizière. "Die Bürger sollen diese Maßnahmen sehen, darüber hinaus gibt es Maßnahmen, die sie nicht sehen können." An den Grenzen zu Schengen-Staaten könnte es Personenkontrollen geben. Außerdem sollte die Bevölkerung weiterhin wachsam sein und auf "herrenlose Taschen und seltsames Verhalten" achten.  

Zu konkreten Details äußerte sich de Maizière nicht. Dass Flughäfen und Bahnhöfe bewacht würden, lasse keine Rückschlüsse auf die vermuteten Terrorziele zu. "Es gibt weitere Objektlisten für Gebäude und Plätze" und weiter: "Die Maßnahmen beziehen sich auf ganz Deutschland" und gelten "bis auf Weiteres".

Leserkommentare
    • remail
    • 17.11.2010 um 17:07 Uhr

    Genau so sehe ich das auch und hoffe, dass jetzt einfach alle aufwachen.

    Antwort auf "Sinnvoll"
  1. ...möchte wohl wer nicht dem Zufall überlassen...

    " Die kommenden Tage " könnte man im Moment für alles als überschrift nehmen..

    Und bevor man sich noch gewaltiger gegen Außen aufstellt ist es gut zu wissen das von Innen auch " beherrschbare " Uneinigkeit herrscht...

    http://de.wikipedia.org/w...
    http://bit.ly/czpdmh

    Bleibt Wachsam liebes Volk...und vergesst nicht in die richtige Richtung zu schauen...und laut zu fragen !!!

    Und wer Angst hat sollte zum Psychologen !

    Eine Leserempfehlung
  2. Welche Dienst hat zum Irakkrieg denn die mobilen Chemiewaffenlabore ins Gespräch gebracht. Mit entsprechenden Zeichnungen. Ich meine es wäre der BND gewesen. Und, hat man sie gefunden?

    2 Leserempfehlungen
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    ...und eben dieser BND sagte zu Fischer: "Der Mann kann recht haben, oder auch nicht, es kann nicht überprüft werden und der Typ ist suspekt"

    Daraufhin sagte Fischer in der berühmten UN-Sitzung zu Powell "Sorry, but I'm not convinced" da Powell sich ja genau auf diese Aussagen berief, als wäre es eine feststehende Tatsache, wärend Fischer von seinem Dienst direkt das oben genatte gesagt bekam.

    Moin,
    nach meinem Kenntnisstand war es schon etwas anders. Hier muss man auch auf die Zuverlässigkeit der ursprünglichen Quellen achten. Der BND hat mobile Laboreinrichtungen gefunden, die aber als nicht für die Waffenproduktion geeignet eingestuft wurden, Agrarlabore können so aussehen. Die BND-Quelle war auch nicht als sonderlich zuverlässig eingestuft. Schon der Deckname "curveball" zeigt es. Der Rest ist trotz Nachforschungen der UN-Waffeninspektoren ein reines Phantasieprodukt der US-Administration, die Grafiken stammen aus deren Hand nicht aus der des BND.
    Nur hatte der BND im Gegensatz zu den USA überhaupt eine menschliche Quelle, so zweifelhaft sie auch immer war und eingeschätzt wurde. Man muss ja, ganz im Sinne der Bequemlichkeit, nur den Hinweis auf die Schwächen der Quelle weglassen.
    Und ich möchte noch einmal einen Bogen spannen, bisher war es immer recht zeitnah gelungen, viele Anschlagsversuche zu entdecken. Das bedeutet doch im Umkehrschluss auch, die bekannten Techniken und Befugnisse reichen aus und müssen nicht dauernd neu erweitert werden.
    Beste Grüße
    Grabert

    Mobile Laboreinrichtungen findet man fast in jedem Land. Das ist auch ein Zelt von ALDI mit einem Mikroskop von ALDI.

    Selbst wenn es mobile Chemiewaffenlabore gegeben hätte auf bzw. in LKW's, hätte sich die Frage gestellt, können die auch eine nur taktisch relevante Menge an Gift herstellen.

    Eine Frage der Plausibilität, wenn Staaten wie Lybien und der Irak, der Irak mit Hilfe des Westens um die bösen Iraner endlich zu vergiften, vorher nur mit immensem Aufwand und großen Resourcen nur zeitweilig in der Lage waren eine Chemiewaffenproduktion zu bewerkstelligen, wie sollte es dem Irak denn nach einem sehr langen und heftigen Embargo auf einer höheren Stufe der Technologie gelingen?

    Dann kann die Sache mit der Lancierung des BND's nur Schützenhilfe für die Konstruktion des Casus Belli ohne Verantwotung, man hat ja auf die Unsicherheit der Quelle hingewiesen, gewesen sein oder die Dienste sind auf Grund ihrer Strukturen und politischen Willfährigkeit so dumm wie ich annehme.

    P.S. Durch den Irak vergiftete iranische Soldaten wurden in Deutschland behandelt. Jetzt war aber Deutschland auch als Lieferant an den Produktionstätten der Chemiewaffen beteiligt. Da konnten die deutschen Militärmediziner einiges lernen. Das erinnert doch an etwas in unserer jüngeren Geschichte.

    ...und eben dieser BND sagte zu Fischer: "Der Mann kann recht haben, oder auch nicht, es kann nicht überprüft werden und der Typ ist suspekt"

    Daraufhin sagte Fischer in der berühmten UN-Sitzung zu Powell "Sorry, but I'm not convinced" da Powell sich ja genau auf diese Aussagen berief, als wäre es eine feststehende Tatsache, wärend Fischer von seinem Dienst direkt das oben genatte gesagt bekam.

    Moin,
    nach meinem Kenntnisstand war es schon etwas anders. Hier muss man auch auf die Zuverlässigkeit der ursprünglichen Quellen achten. Der BND hat mobile Laboreinrichtungen gefunden, die aber als nicht für die Waffenproduktion geeignet eingestuft wurden, Agrarlabore können so aussehen. Die BND-Quelle war auch nicht als sonderlich zuverlässig eingestuft. Schon der Deckname "curveball" zeigt es. Der Rest ist trotz Nachforschungen der UN-Waffeninspektoren ein reines Phantasieprodukt der US-Administration, die Grafiken stammen aus deren Hand nicht aus der des BND.
    Nur hatte der BND im Gegensatz zu den USA überhaupt eine menschliche Quelle, so zweifelhaft sie auch immer war und eingeschätzt wurde. Man muss ja, ganz im Sinne der Bequemlichkeit, nur den Hinweis auf die Schwächen der Quelle weglassen.
    Und ich möchte noch einmal einen Bogen spannen, bisher war es immer recht zeitnah gelungen, viele Anschlagsversuche zu entdecken. Das bedeutet doch im Umkehrschluss auch, die bekannten Techniken und Befugnisse reichen aus und müssen nicht dauernd neu erweitert werden.
    Beste Grüße
    Grabert

    Mobile Laboreinrichtungen findet man fast in jedem Land. Das ist auch ein Zelt von ALDI mit einem Mikroskop von ALDI.

    Selbst wenn es mobile Chemiewaffenlabore gegeben hätte auf bzw. in LKW's, hätte sich die Frage gestellt, können die auch eine nur taktisch relevante Menge an Gift herstellen.

    Eine Frage der Plausibilität, wenn Staaten wie Lybien und der Irak, der Irak mit Hilfe des Westens um die bösen Iraner endlich zu vergiften, vorher nur mit immensem Aufwand und großen Resourcen nur zeitweilig in der Lage waren eine Chemiewaffenproduktion zu bewerkstelligen, wie sollte es dem Irak denn nach einem sehr langen und heftigen Embargo auf einer höheren Stufe der Technologie gelingen?

    Dann kann die Sache mit der Lancierung des BND's nur Schützenhilfe für die Konstruktion des Casus Belli ohne Verantwotung, man hat ja auf die Unsicherheit der Quelle hingewiesen, gewesen sein oder die Dienste sind auf Grund ihrer Strukturen und politischen Willfährigkeit so dumm wie ich annehme.

    P.S. Durch den Irak vergiftete iranische Soldaten wurden in Deutschland behandelt. Jetzt war aber Deutschland auch als Lieferant an den Produktionstätten der Chemiewaffen beteiligt. Da konnten die deutschen Militärmediziner einiges lernen. Das erinnert doch an etwas in unserer jüngeren Geschichte.

    • remail
    • 17.11.2010 um 17:11 Uhr

    Es gibt Menschen die sind einfach Dankbar wenn man zu ihnen ehrlich ist. Was wir hier erleben darf nicht zugedeckt werden, das wissen wir aus Erfahrung und aus der Geschichte.

  3. ...zur Befreiung dieser armen Frau und zur Befreiung der Christen.
    Sorry, aber wegen so einem wirklich ungeheuerlichen Schicksal würde keine westl. Interventiontruppe eingreifen. Eher schon, wenn eine gewünschte Pipeline (Afghanistan) nicht gebaut werden kann. Guttenberg richtet ja unsere BW danach gerade neu aus.
    Nein diese Art Schicksale werden immer dann in die (engl.) Presse gebracht, wenn die eigene Bevölkerung auf eine bestimmte Linie gebracht werden soll!
    Glauben Sie das läuft bei uns anders?

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Recht hat er!"
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • voxs
    • 17.11.2010 um 18:19 Uhr

    [...]

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie zum konkreten Artikelthema und bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/er

    • voxs
    • 17.11.2010 um 18:19 Uhr

    [...]

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie zum konkreten Artikelthema und bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/er

  4. ...sind für deren Handlungen vollständig verantwortlich.

    Wenn wir entscheiden, Die Linke nicht zu wählen, weil wir nur für den Einzelpunkt "Sofortiges Ende unserer Beteiligung am Afghanistankrieg" nicht deren restliches Programm akzeptieren wollen und stattdessen CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE wählen die ALLE munter FÜR eine Fortführung dieses Krieges stimmen, dann müssen wir uns die über 5000 zivilen Toten anrechnen lassen, die unschuldig von den Waffen des Westens getötet wurden.

    Ja, auch an meinen Händen klebt Blut. Nicht viel, den es verteilt sich auf viele Hände, aber für alle daraus resultierenden Folgen sind wir, die wir in Deutschland wählen dürfen, verantwortlich.

    Trotzdem ist kein Fall bekannt wo AFGHANEN die Taten gegen ihre Bevölkerung bei uns mit Gleichem vergelten wollten oder haben.

    Das finde ich zumindestens bemerkenswert.

    Eine Leserempfehlung
    • leon1
    • 17.11.2010 um 17:13 Uhr
    111. [...]

    Wir möchten alle Kommentatoren bitte, in Kommentaren das Thema des Artikels zu diskutieren. Danke, die Redaktion/fk.

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