Terrorwarnung De Maizières innere Sicherheit
Der Innenminister gilt auch bei Gegnern als besonnen; als einer, der um sich selbst kein Aufheben macht. Wenn so einer warnt, dann hat die Botschaft eine besondere Wucht.
© Sean Gallup/Getty Images

Bundesinnenminister de Maizière auf dem Bundeskongress der Polizeigewerkschaft
Es ist Dienstagmittag, und Thomas de Maizière ist zufrieden. Alles in allem jedenfalls. Gerade hat er noch eine Rede seines Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble im Bundestag angehört, gleich will er an seinen Schreibtisch zurück. Normalität leben, hat er den Leuten seit Tagen immer wieder empfohlen, trotz Terrorgefahr. Auch für ihn, den Bundesinnenminister und obersten Sicherheitshüter der Nation, soll das im Prinzip gelten. Gleich jedenfalls. Vorher jedoch noch eine rasche Rückversicherung: Wie sieht’s aus? Keine besonderen Vorkommnisse, melden die Sicherheitsbehörden. Keine Anzeichen von Hysterie in der Bevölkerung , kein Gegrummel in der Polizei. Ja, nicht einmal die Opposition ist auf den Barrikaden. "Besonnen", nennt sogar Linken-Fraktionschef Gregor Gysi den Bundesinnenminister .
Der so Gelobte nickt und bestellt Milchkaffee. 16 Stunden Dauereinsatz pro Tag, das hält auch ein Politikprofi wie er nicht sehr lange durch. Müde sieht er aus, aber auch erleichtert. Sonntagnacht mit Terrorexperten bei Anne Will , Montagnacht mit anderen Terrorexperten bei Beckmann . Dort ist ihm dann irgendwann kurz vor Mitternacht der Kragen geplatzt. Na ja, ein bisschen jedenfalls. Als einer der Experten von islamistischen Schläferzellen sprach, die es hierzulande gebe und auf deren Aufwachen man die Bevölkerung vorbereiten müsse, ohne Ängste zu schüren. Als ob das so einfach wäre, hat sich de Maizière gedacht und ihn angeblafft, es wäre schön, wenn auch er selbst endlich aufhören würde, Ängste zu schüren.
- Alarmstufen bei Terrorgefahr: USA
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In den USA gibt es mehrstufige Alarmsysteme zur Abwehr von Terrorgefahren. Je nach Warnstufe ergreifen die Sicherheitsbehörden bestimmte Maßnahmen.
Die höchste Alarmstufe ist die vom Heimatschutzministerium festgelegte Alarmstufe Rot. In diesem Fall werden öffentliche Einrichtungen und Verkehrssysteme abgeschirmt.
Die nächste Alarmstufe Orange beschreibt ein wahrscheinliches oder hohes Risiko und hat strenge Kontrollen von Grenzübergängen oder Veranstaltungen zur Folge.
Bei der Stufe Gelb wird von einem erhöhten Risiko ausgegangen. Zu den Maßnahmen gehört die verstärkte Überwachung von möglichen Zielen der Terroristen.
Die untersten Stufen sind Blau und Grün. In beiden Fällen gehen die Fachleute von einem niedrigen oder sehr kleinen Risiko aus. Folge: Die Sicherheitsorgane überprüfen geplante Schutzmaßnahmen.
- Großbritannien
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Die in den angelsächsischen Ländern eingeführten Systeme haben fünf Stufen:
Die höchste britische Alarmstufe Critical – bedenklich, kritisch – geht davon aus, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder jederzeit zu erwarten ist. Öffentliche Einrichtungen und Verkehrssysteme werden abgeschirmt, um das Risiko zu verringern.
Die Alarmstufen Severe – ernst, schwer – bedeutet ein wahrscheinliches oder hohes Risiko. Nach dem Ausrufen der zweithöchsten Stufe werden Grenzübergängen und Veranstaltungen stärker kontrolliert.
Die Alarmstufen Substantial – erheblich, umfangreich – beschreibt ein erhöhtes Risiko. Zu den Maßnahmen gehört die verstärkte Überwachung von möglichen Zielen der Terroristen.
Den unteren Stufen der britischen Alarmskala sind Moderate – mäßig, mild – und Low – niedrig, schwach. In beiden Fällen hat es zur Folge, dass Sicherheitsorgane geplante Schutzmaßnahmen überprüfen.
- Deutschland
In Deutschland gibt es kein abgestuftes Warnsystem. In Berlin erstellt das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern permanent Lageanalysen. Der Handlungsbedarf ergibt sich aus den Einschätzungen der Gefährdungslage.
Seit vergangenem Mittwoch gibt es wohl kaum jemanden im Land, der das Gesicht des Innenministers nicht kennt. Mittwoch war der Tag, an dem Thomas de Maizière vor die Kameras trat und den Deutschen mitteilte, dass der Terror nun auch vor ihrer Haustür angekommen sei. Schwer bewaffnete Polizei, sagte er, werde von nun an auf Bahnhöfen, Flughäfen und in den Innenstädten patrouillieren . Man habe "ernst zu nehmende" Hinweise auf bevorstehende Terroranschläge. Womöglich, wahrscheinlich, passiere etwas sogar noch in diesem Monat. Es war der Tag, an dem sich Thomas de Maizière an 80 Millionen Menschen wandte und ihnen mit ernster Stimme offenbarte, es sei nun die Zeit "für Sorgen und Wachsamkeit" . Bis zu diesem Tag kannten die Deutschen Selbstmordattentäter vor allem aus dem Fernsehen, galt islamistischer Terror als eine diffuse Sache ohne wirkliche Alltagsrelevanz.
Jetzt plötzlich hat der Kampf gegen den Terror ein Gesicht. Und zwar das von Thomas de Maizière, 56 Jahre alt, verheiratet, drei Kinder, Politiker seit Anfang der neunziger Jahre. Ein Mann aus dem Westen, der sich wie selbstverständlich einen Sachsen nennt. Der seit elf Jahren in Dresden wohnt, der über die Stadt sagt, in ihr habe er zum ersten Mal in seinem Leben so etwas wie ein Heimatgefühl. Lateiner, Bürgerlicher im besten Sinn des Wortes, preußisches Ethos zum Dienst an seinem Land. Kein brillanter Rhetoriker, kein Könnte-Möchte-Gern-Kanzler.
De Maizière ist einer, der um sich selbst am liebsten überhaupt kein Aufheben macht. Worin ein Paradox und gleichzeitig die Antwort auf die wohl wichtigste Frage dieser Tage zu liegen scheint. Ein Paradox, weil sich die meisten von de Maizières Vorgängern im Innenminister-Amt als "scharfe Hunde" gesehen haben und nur allzu gern lautstark Bedrohungsszenarien zur allgemeinen Erschauerung öffentlich entwarfen. Jeder sollte sehen und hören können, wie sicher die innere Sicherheit in ihrer Hand war. Im Ernstfall indes hätte womöglich keiner mehr zugehört.
Nun allerdings, da ausgerechnet der Leise, der Zurückgenommene, der gelassene Thomas de Maizière mit einer solch deutlichen Warnung an die Öffentlichkeit geht, da entfaltet die Botschaft eine doppelte Wucht, haben plötzlich alle ein besonders mulmiges Gefühl. Wenn so einer Alarm schlägt, dann muss schon mehr als nur Rauch in der Hütte sein.
Was passieren wird, wenn ausgerechnet er mit einer Terrorbotschaft an die Öffentlichkeit geht, de Maizière hat es früh geahnt. Und lange mit sich gerungen. Würde er die richtigen Worte finden, würde er Panik in der Bevölkerung verhindern können? So kurz vor Weihnachten, wenn alle Welt auf die bunten Märkte mit den rotbemützten Bartmännern strömt?
Spätestens, als sich vor drei Wochen im Frachtraum einer Passagiermaschine Paketbomben, aus dem Jemen kommend, über Deutschland in Richtung England auf den Weg machten, war dem Minister klar, dass aus der bisher abstrakten Terrorgefahr in Deutschland eine konkrete geworden ist. Warnungen vor Anschlägen gibt es im Kreis der internationalen Sicherheitsbehörden immer und zuhauf. Selten erweisen sie sich als glaubwürdig. Doch in diesem Fall hatten arabische Geheimdienste Berichte einer Quelle weitergegeben, die man ernster nehmen musste. Irgendetwas mit Flugzeugen sollte passieren, lautete die Nachricht. Dann kam die Sendung aus dem Jemen. Und plötzlich war klar: Das Risiko wächst, es muss gehandelt werden.
- Datum 24.11.2010 - 08:44 Uhr
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- Quelle Tagesspiegel
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"Was passieren wird, wenn ausgerechnet er mit einer Terrorbotschaft an die Öffentlichkeit geht, de Maizière hat es früh geahnt. Und lange mit sich gerungen. Würde er die richtigen Worte finden, würde er Panik in der Bevölkerung verhindern erzeugen und immer neue Überwachungsgesetze durchsetzen können?"
Lasst uns endlich in Ruhe mit diesem Terror-Quatsch. Anschläge hat es schon immer gegeben und es wird sie auch immer geben, natürlich auch in Deutschland. Aber ich bin nicht länger bereit, immer neue Überwachungsmassnahmen und Einschränkungen meiner Freiheit hinzunehmen, bei denen selbst die Stasi vor Neid erblasst wäre!
Diese Beweihräucherung ist unerträglich...
Wenn ich eine Lobhymne auf unseren Innenminister lesen will, dann lese ich die Publikationen des Ministeriums. Von einer Zeitung erwartere ich kritischere Töne.
Zitat: "Wenn so einer warnt, dann hat die Botschaft eine besondere Wucht." Ist das so? Ich erlebe das jedenfalls anders.
Mir fällt leider lediglich die Wucht auf mit der die Medien (incl die Zeit) die Terrorpanikmache der Bundesregierung und der um neue Gesetzte und Finanzmittel buhlenden "Sicherheitsorgane" der Republik unterstützt. Von der vierten Säule der Demokratie merkt man da leider überhaupt nichts.
mehr ist es nicht. Es soll eine kontrollierte Angst erzeugt werden. Hört endlich auf mit diesem Quatsch!!!!!!!!!!!!!!
sterben jedes jahr nach einen insektenstich...
ich schlage vor..weil jeder tot zu verhindrn ist...egal was....wir mussen uns gegen diesen insekten besser bewaffnen....jeder von uns muss eine ganzkorper anzug anziehen aus carbon wenn wir im freien sind...
hey..wieviele leute werden nicht sterben wenn wir autos verbieten?
quatsch..
alles was de Maizière hier macht ist dies..er hat gelernt das leute skeptisch wird wenn er zu sehr auf neue gesetze setzt....er spielt einfach das gelassenen entspannten burger rechtler..und hofft das er so zu die gewunschten..von der EU...ergebnis kommt..
es ist einfach einen neue strategie...mehr nicht..
wie oft muss eine zeitun..eine journalist...sehen das politiker lugen bis die aufhören automatisch alles was die sagen zu glauben..und weiterzugeben?
der Inquisition. Nur sind es diesmal "mutmaßlige" islamistische Paktierer. Der Schreckgespennst der Satanspaktierer wurde einfach mit der Kleidung eines Terroristen ersetzt um die Bevölkerung in Angst zu versetzen.
ihre bomben funktionieren irgentwie nie...wie kann das sein?..ich dachte das die alle gut ausgebildete..höchst gefährliche training camps besuchen?...ich dachte das die internet besser kontrolliert sein muss das diese hoch gefahrlichen terroristen kein bombe bauen kann von anleitungen die die runterladen kann?
1. Unwahrheiten werden durch Wiederholung nicht wahrer.
2. Nerven Wiederholungen nicht nur im Fernsehen.
"1. Unwahrheiten werden durch Wiederholung nicht wahrer."
Sie wissen doch, was Josef Göbbels gesagt hat. Mehr als peinlich, dass dies mittlerweile zum internationalen Standard wurde.
"1. Unwahrheiten werden durch Wiederholung nicht wahrer."
Sie wissen doch, was Josef Göbbels gesagt hat. Mehr als peinlich, dass dies mittlerweile zum internationalen Standard wurde.
Werte Redaktion,
herzlichen Glückwunsch meinerseits, mit Ihren Artikel der letzten Wochen gehen Sie Hand in Hand mit tiefschwarzen Propagandaorganen alá Bild. Obwohl die SPD diesen Schabernak mitmacht, denke ich trotzdem, dass Helmut Schmidt selbst wohl sein Abo der Zeit bald kündigt.
MfG
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