Olaf Scholz "Sparsamkeit muss künftig eine große Rolle spielen"

Olaf Scholz hat gute Chancen, der nächste Erste Bürgermeister Hamburgs zu werden. Im Interview spricht er über sein Programm und den Aufschwung der Hamburger SPD.

ZEIT ONLINE:  Herr Scholz, die SPD liegt in den Umfragen in Hamburg bei über 40 Prozent, fast doppelt so viel wie vor einem Jahr. Müssen Sie sich manchmal kneifen angesichts solcher Werte? 

Olaf Scholz:  Die Zahlen sind beeindruckend. Und ich will auch gar nicht verhehlen, dass das Ausmaß der Zustimmung, das gegenwärtig für die SPD, aber auch für mich erkennbar ist, sehr bewegend ist.

ZEIT ONLINE: Mit den Grünen zusammen kommen Sie derzeit auf 62 Prozent. Was ist Ihr Wahlziel: eine Zweidrittelmehrheit? 

Scholz: Das Ziel ist ein ganz starkes Votum für die SPD, damit in Hamburg wieder pragmatische, verlässliche und seriöse Politik gemacht werden kann. 

ZEIT ONLINE: Haben Sie eine Erklärung für den Aufschwung? Nicht lange her, da war die Hamburger SPD als zerstritten, unpopulär und vor allem durch ihre Skandale bekannt. 

Scholz: Der schwarz-grüne Senat hat eine ganz schlechte Leistungsbilanz. Die CDU hatte zehn Jahre die Verantwortung – und ist am Ende, viele Bürger spüren das. Und wir haben vieles richtig gemacht. 

ZEIT ONLINE: Auf Bundesebene dümpelt ihre Partei ja immer noch bei 20 + x, nicht wie Sie bei 40 + x. Was kann die SPD aus Hamburg lernen?

Scholz: Man muss ein politisches Programm und einen politischen Stil entwickeln, der den Bürgerinnen und Bürgern das gute Gefühl verschafft, dass die Staatsangelegenheiten bei der SPD gut aufgehoben sind. Und wir wollen Verantwortung übernehmen. 

ZEIT ONLINE: Will das nicht jeder? 

Scholz: Wir kümmern uns nicht um uns, sondern um Hamburg. 

ZEIT ONLINE: Das war's schon? 

Scholz: Man muss sich auch untereinander so aufstellen, dass die Bürger das Gefühl haben, dass das mit der Regierungsfähigkeit hinterher klappt. Das haben wir bewiesen. 

ZEIT ONLINE: Normalerweise hat der Amtsinhaber doch oft einen gewissen Bonus. Auf die Frage, wen wollen Sie als neuen Bürgermeister, antworten aber 58 Prozent der Hamburger: Scholz. Nur 20 Prozent wollen Herrn Ahlhaus von der CDU weiterhin als Regierungschef.

Scholz: Es ist nicht meine Art, schlecht über den Bürgermeister zu reden. Aber es ist natürlich ein kaum wieder gut zu machender Fehler gewesen, dass er neue Senatoren berufen hat, die alle keinen guten Ruf haben und den schlechten Ruf gleich bestätigt haben. Und es war ein schlimmer Fehler einen Finanzsenator im Amt zu lassen, gegen den eine Staatsanwaltschaft ermittelt. Kurz: Die Leistungsbilanz ist schlecht. Die Bürger wollen einen anderen Senat. 

ZEIT ONLINE: Ist die CDU allein Schuld am schlechten Image der Regierung. Was ist mit der GAL, mit der sie nun koalieren möchte?

Scholz: Die CDU hat eine Regierungstätigkeit, die ja weit über die kurze Zeit der schwarz-grünen Koalition hinausgreift, zu verantworten. Es gibt ein großes Unbehagen darüber, dass ständig neue Projekte angekündigt werden, aber Dinge, die immer in Hamburg funktioniert haben, plötzlich nicht mehr funktionieren: Denken Sie an die Schlaglöcher vom letzten Winterchaos oder die Kürzungen im Kulturbereich.