Landtagswahlen Ostdeutsche Linke üben den Aufstand
Die Nervosität in der Linkspartei wächst: Die Basis zweifelt, ob die Partei mit Reformkritiker Ernst an der Spitze bei den Landtagswahlen gewinnen kann.
Zwei Jahre nach der Fusion zur gesamtdeutschen Partei hat die Linke noch immer kein Grundsatzprogramm. Aber sie will im kommenden Frühjahr in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einziehen. Zur Wahl in Sachsen-Anhalt und Berlin gilt es, die Position im Parlament zu halten oder auszubauen.
Doch über den Weg zum Ziel gibt es Streit. Im Zentrum steht derzeit der frühere Gewerkschaftsfunktionär Klaus Ernst, der mit der ostdeutschen Gesine Lötzsch die Bundes-Doppelspitze der Partei bildet. Vor allem aus ostdeutschen Ländern kommt Kritik: "Der kann es nicht", zitiert die Mitteldeutsche Zeitung ein führendes Mitglied der Partei. Thüringens Linksfraktionschef Bodo Ramelow wird konkreter: "Klaus Ernst zieht sich zu sehr auf sich selbst zurück", sagte er. "Er begreift die Pluralität unserer Partei nicht und nicht ihre zwei Aggregate: nämlich die Westerfahrung und die Osterfahrung."
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Der im Westen aufgewachsene Ramelow organisierte bis 2008 mehrere Wahlkämpfe seiner Partei, heute widmet er sich nur noch der Landespolitik. Ernst will er am Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz messen. "Ich war als Leiter unserer Bundestagswahlkämpfe immer bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Daran wird sich auch die jetzige Führung messen lassen müssen." Auch Bundestags-Fraktionsvize Dietmar Bartsch verknüpfte jüngst die Zukunft der Parteispitze mit den Wahlergebnissen.
Ernst steht schon länger unter Druck: Kritiker ärgern sich, dass der Gewerkschaftsfunktionär und Kritiker der Hartz-Reform einen Porsche fuhr. Zudem erhielt Ernst dreifach Geld: als Parteichef, als Bundestagsabgeordneter und als Fraktionsvorstand. Der frühere bayerische Landesschatzmeister Ulrich Voß warf ihm vor, den Rechenschaftsbericht von 2009 manipuliert zu haben. Kreisverbände sollen die Mitgliederzahl künstlich hochgerechnet haben, um mehr Delegierte – und damit Ernst-Unterstützer – zu Landesparteitagen schicken zu können.
Ernst selbst kritisierte die politische Kultur seiner Partei. "Mich ärgert die Unvernunft, die ich teilweise erlebe", sagte er in einem Interview. Zu oft gerate der Zweck der Partei, die "Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen", aus dem Blick. In der aus der reformkritischen Gewerkschaftsbewegung WASG und der ostdeutschen Linkspartei hervorgegangenen gesamtdeutschen Linken gibt es immer noch Gräben zwischen Ost und West: Der Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, kritisierte Ernst, der gesagt hatte, es gebe im Osten einige, "die sich nicht damit abfinden können, dass es jetzt nicht mehr die alte PDS gibt".
Gallert will das nicht so stehen lassen: "Natürlich wissen wir alle in der Linken, dass die alte PDS nicht mehr existiert. Ich sage aber auch in aller Deutlichkeit: Die alte PDS hat eine Menge Erfolg gehabt und eine Menge Dinge vorangebracht – gerade im Osten. Alle in der Führungsspitze sollten diesen Erfahrungsschatz zur Kenntnis nehmen."
Der Konflikt macht sich auch daran fest, dass in ostdeutschen Bundesländern die Linkspartei an Regierungen beteiligt ist. So trägt sie in Berlin und Brandenburg die Reformpolitik der SPD mit, die sie auf Bundesebene aus der Opposition heraus kritisiert. Ramelow bezweifelt, dass Ernst mit der Co-Vorsitzenden Lötzsch die Partei gut durch die anstehenden Diskussionen lotsen kann.
Mit einer Führung, die "eine Wagenburg um sich herum baut", könne die Linkspartei nicht plural und offen sein, beklagte Ramelow und drohte Folgen an: "Wenn der Vorstand weiter so agiert, müssen wir auf dem Erfurter Parteitag im Oktober 2011 ehrlich über Konsequenzen reden", sagte er. Da sollen die Delegierten eigentlich über das Grundsatzprogramm sprechen, das bisher nur in Eckpunkten existiert. Doch, so Ramelow, könne man den Programmparteitag zum Wahlparteitag umfunktionieren.
Für Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi sind die Streitereien nur "Geplänkel", was damit zusammenhänge, dass die Linke Ende 2011 ein Parteiprogramm beschließen wolle. Lötzsch und Ernst seien gute Vorsitzende, die sich gegenseitig ausglichen. "Sie sind so extrem unterschiedlich, dass sie schon wieder gut zueinander passen."
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- Datum 29.12.2010 - 09:20 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 76
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und ist verstimmt. Auch in diesem Artikel wird wieder der untaugliche Versuch unternommen vermeintliche Streitereien hoch zu kochen.
Der Link trägt dafür mehr zum Verständnis bei.
http://www.nachdenkseiten...
Aber im Gegenteil werden die ganzen Streitereien in den anderen Parteien nicht genannt.
Beispielsweise der mittlerweile immer weiter ausufernde Streit zwischen SPD-Basis und SPD-Spitze, dasselbe gibt es bei der CDU/CSU, der FDP sowieso, nur werden diese ganzen wirklich z.T. heftigen Differenzen in den Zeitungen nie erwähnt.
Offensichtlich versucht man, das Bild der Konservativen hochzuhalten und für das System gefährliche Parteien zu unterdrücken, wozu ich im Moment leider nur die LINKE zähle.
Springer selig hätte seine Freude an dieser nicht besonders heiligen Allianz zwischen Bild, Welt, Stern, RTL und ZEIT, von der er zu Lebzeiten kaum zu träumen gewagt hätte.
Vielleicht ist das Ganze ja irgendwie noch unter den Hut "Meinungsvielfalt" zu bringen, wiewohl es eher als Einheitsbrei erscheint, aber der stetige und weit fortgeschrittene Verfall journalistischer Qualität erregt Besorgnis.
kann ich zustimmen und finde es nicht gut, daß beinah alle Zeitungen in das Horn gegen die Linken blasen, frei nach dem Motto "Steter Tropfen höhlt den Stein".
Ich hoffe, daß diese Kampagnen die Linken zusammenschweißt.
Aber im Gegenteil werden die ganzen Streitereien in den anderen Parteien nicht genannt.
Beispielsweise der mittlerweile immer weiter ausufernde Streit zwischen SPD-Basis und SPD-Spitze, dasselbe gibt es bei der CDU/CSU, der FDP sowieso, nur werden diese ganzen wirklich z.T. heftigen Differenzen in den Zeitungen nie erwähnt.
Offensichtlich versucht man, das Bild der Konservativen hochzuhalten und für das System gefährliche Parteien zu unterdrücken, wozu ich im Moment leider nur die LINKE zähle.
Springer selig hätte seine Freude an dieser nicht besonders heiligen Allianz zwischen Bild, Welt, Stern, RTL und ZEIT, von der er zu Lebzeiten kaum zu träumen gewagt hätte.
Vielleicht ist das Ganze ja irgendwie noch unter den Hut "Meinungsvielfalt" zu bringen, wiewohl es eher als Einheitsbrei erscheint, aber der stetige und weit fortgeschrittene Verfall journalistischer Qualität erregt Besorgnis.
kann ich zustimmen und finde es nicht gut, daß beinah alle Zeitungen in das Horn gegen die Linken blasen, frei nach dem Motto "Steter Tropfen höhlt den Stein".
Ich hoffe, daß diese Kampagnen die Linken zusammenschweißt.
über die Linke. Niemals jedoch ein Artikel über die Streitigkeiten über politische Inhalte dieser Partei.
Ich bin nicht Mitglied der Linke, halte jedoch einige Standpunkte für bedenkenswert. Bei der Berichterstattung gibt es jedoch nichts zu bedenken. Sie berichten über Stellungskämpfe im Machtpoker, eindeutig um diese Partei zu diskreditieren. Das gibt es in allen Parteien, mehr oder weniger öffentlich. Es sollte in der Politik doch um Inhalte gehen. Wenn sie diese Inhalte Personen zuordnen wäre ja nichts einzuwenden. Eine Berichterstattung nur über Personen und deren Machtspielchen ist einer unabhänigen Presse unwürdig.
Die Linke hat keinerlei Inhalte, die für das gegenwärtige gesellschaftliche System positive gestalterische Wirkung hätten.
Den letzten destruktiven Auftritt hatte die Linke, als sie den rechtskonservativen Niedersachen Wulff ins Amt des BP hievten.
Die Linke hat keinerlei Inhalte, die für das gegenwärtige gesellschaftliche System positive gestalterische Wirkung hätten.
Den letzten destruktiven Auftritt hatte die Linke, als sie den rechtskonservativen Niedersachen Wulff ins Amt des BP hievten.
...den Artikel ernst genommen.
Auch ich sehe den derzeitigen Streit innerhalb der Linken, insbesondere den inkompetenten Ernst und den ständig stichelnden religiösen Ramelow kritisch. Daher würde mich ein ausgereifter Artikel zum Thema, der vielleicht Hintergründe beleuchtet interessieren. Aber bei der Hälfte bricht der Artikel ab und unterhält den konservativen Leser mit spaßigen Plattitüden und hundertmal durchgekauten Vorurteilen, Halbwahrheiten und Medienmärchen.
Mal wieder der selbe Mist wie immer.
Auch ich übe Kritik daran, dass Ernst als Vorsitzender der Linken einen Porsche fährt. Ein Bentley, BMW 7, Mercedes S, ok, aber kein Porsche!
Warum denn nicht ? Mit einem Porsche, so las ich mal, kompensieren reiche ältere Herren ihre Impotenz.
Warum denn nicht ? Mit einem Porsche, so las ich mal, kompensieren reiche ältere Herren ihre Impotenz.
Aber im Gegenteil werden die ganzen Streitereien in den anderen Parteien nicht genannt.
Beispielsweise der mittlerweile immer weiter ausufernde Streit zwischen SPD-Basis und SPD-Spitze, dasselbe gibt es bei der CDU/CSU, der FDP sowieso, nur werden diese ganzen wirklich z.T. heftigen Differenzen in den Zeitungen nie erwähnt.
Offensichtlich versucht man, das Bild der Konservativen hochzuhalten und für das System gefährliche Parteien zu unterdrücken, wozu ich im Moment leider nur die LINKE zähle.
Die Linke hat keinerlei Inhalte, die für das gegenwärtige gesellschaftliche System positive gestalterische Wirkung hätten.
Den letzten destruktiven Auftritt hatte die Linke, als sie den rechtskonservativen Niedersachen Wulff ins Amt des BP hievten.
Als ob Die Linke keine Inhalte hätte, machen sie sich doch nicht lächerlich mit einer so plumpen Aussage, oder ist das ein Teil ihrer Bewerbung?
Mindestlohn - ein klares Thema der Linken, die SPD hat es sich geklaut, nachdem das Desaster von Hartz IV nicht wie üblich von der Zeit geheilt wurde. Ein wichtiges Thema für Deutschland und den Binnenmarkt.
Bundeswehr nach Grundgesetz - Die Bundeswehr soll nach Meinung der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland weg von den internationalen Einsätzen. So wie es im Grundgesetz steht. Ein klares Thema der Linken, und wenn sie keine Deutschen Soldaten im Ausland sehen wollen, werden sie in der Parteienlandschaft keine Alternative zu der Linken finden.
...die Liste ist lang und ich bin nicht hier um politische Arbeit für diese Partei zu erledigen, sondern um ihre Lüge richtig zu stellen. Informieren sie sich anstatt zu "glauben".
Hören Sie doch mit dem Märchen auf, die LINKE hätte Wulff ins Amt des Bundespräsidenten gehievt. Wenn die LINKE auch nur angedeutet hätte Gauck zu unterstützen, wäre Wulff schon im ersten Wahlgang gewählt worden. Und im Übrigen hätte die Linke viele positiv wirkende Inhalte, mit denen sie sogar mit der Mehrheit der Bevölkerung übereinstimmt.
1. Keinerlei Inhalte? Na, dann lesen Sie mal: http://die-linke.de/parte...
Erst lesen, dann kommen auch keine solchen Plattitüden mehr von Ihnen. Ob die Inhalte dann tatsächlich "keinerlei positive gestalterische Wirkung" haben, darüber können wir gerne diskutieren. Aber auf einer sattelfesten Grundlage und nicht auf Grundlage hohler Sprüche.
2. "Den letzten destruktiven Auftritt hatte die Linke, als sie den rechtskonservativen Niedersachen Wulff ins Amt des BP hievten." - So kann man es natürlich auch sehen. Mit viel mißgünstiger Phantasie...
Soweit ich weiß, hat sich die Linke enthalten.
... wie Sie es nennen, gilt es nicht zu gestalten, sondern zu überwinden
Als ob Die Linke keine Inhalte hätte, machen sie sich doch nicht lächerlich mit einer so plumpen Aussage, oder ist das ein Teil ihrer Bewerbung?
Mindestlohn - ein klares Thema der Linken, die SPD hat es sich geklaut, nachdem das Desaster von Hartz IV nicht wie üblich von der Zeit geheilt wurde. Ein wichtiges Thema für Deutschland und den Binnenmarkt.
Bundeswehr nach Grundgesetz - Die Bundeswehr soll nach Meinung der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland weg von den internationalen Einsätzen. So wie es im Grundgesetz steht. Ein klares Thema der Linken, und wenn sie keine Deutschen Soldaten im Ausland sehen wollen, werden sie in der Parteienlandschaft keine Alternative zu der Linken finden.
...die Liste ist lang und ich bin nicht hier um politische Arbeit für diese Partei zu erledigen, sondern um ihre Lüge richtig zu stellen. Informieren sie sich anstatt zu "glauben".
Hören Sie doch mit dem Märchen auf, die LINKE hätte Wulff ins Amt des Bundespräsidenten gehievt. Wenn die LINKE auch nur angedeutet hätte Gauck zu unterstützen, wäre Wulff schon im ersten Wahlgang gewählt worden. Und im Übrigen hätte die Linke viele positiv wirkende Inhalte, mit denen sie sogar mit der Mehrheit der Bevölkerung übereinstimmt.
1. Keinerlei Inhalte? Na, dann lesen Sie mal: http://die-linke.de/parte...
Erst lesen, dann kommen auch keine solchen Plattitüden mehr von Ihnen. Ob die Inhalte dann tatsächlich "keinerlei positive gestalterische Wirkung" haben, darüber können wir gerne diskutieren. Aber auf einer sattelfesten Grundlage und nicht auf Grundlage hohler Sprüche.
2. "Den letzten destruktiven Auftritt hatte die Linke, als sie den rechtskonservativen Niedersachen Wulff ins Amt des BP hievten." - So kann man es natürlich auch sehen. Mit viel mißgünstiger Phantasie...
Soweit ich weiß, hat sich die Linke enthalten.
... wie Sie es nennen, gilt es nicht zu gestalten, sondern zu überwinden
Trotzdem schön, die zum 53. Mal aufgewärmten Vorwürfe mal wieder zu hören. Man hätte sie sonst vergessen.
Bitte liebe Zeit-Redakteure, macht das nicht so einseitig, sonst nimmt euch niemand mehr ernst. Zwischendurch ein Artikel über Kohls ungeahndete Spendernamenverweigerung und schon seid ihr glaubwürdiger.
die sich u.a. auch in der höchst auffälligen Abwesenheit von Linksparlamentariern bei Abstimmungen und Parlamentsdebatten und der systematischen Behinderung qualifizierter Diskurse über die heute notwendigen Grundlagenkonzepte für die gesellschaftliche Erneuerung unseres faktisch ständisch-korporativ verfassten Besitzbürgerfeudalstaates.
Die Demokratie in Deutschland wird u.a. durch diese praktizierte parteipolitische Verantwortungslosigkeit existentiell gefährdet, weil offenbar nicht einmal die Linken im Stande sind, über den Tellerrand ihres eigenen Fresstellers hinaus zu denken.
Es bleibt ein Eindruck: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Linkparteifunktionäre erwecken einen öffentlichen Eindruck wie Wermuthbürder, die sich um ein Packet Zigaretten prügeln. Peinlich, einfach nur peinlich.
die sich u.a. auch in der höchst auffälligen Abwesenheit von Linksparlamentariern bei Abstimmungen und Parlamentsdebatten und der systematischen Behinderung qualifizierter Diskurse über die heute notwendigen Grundlagenkonzepte für die gesellschaftliche Erneuerung unseres faktisch ständisch-korporativ verfassten Besitzbürgerfeudalstaates.
Die Demokratie in Deutschland wird u.a. durch diese praktizierte parteipolitische Verantwortungslosigkeit existentiell gefährdet, weil offenbar nicht einmal die Linken im Stande sind, über den Tellerrand ihres eigenen Fresstellers hinaus zu denken.
Es bleibt ein Eindruck: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Linkparteifunktionäre erwecken einen öffentlichen Eindruck wie Wermuthbürder, die sich um ein Packet Zigaretten prügeln. Peinlich, einfach nur peinlich.
"""Zudem erhielt Ernst dreifach Geld: als Parteichef, als Bundestagsabgeordneter und als Fraktionsvorstand."""
CDU/FDP/SPD Politiker haben zusätzlich noch ein paar lukrative Aufsichtsratämter, schöpfen aus vollen Schwarzkassen, wenn sie sich aus der Poliktik wegen kriminellen Verfehlungen zurückziehen müssen, finden sie sofort einen Job bei den Wirtschaftsunternehmen für die sie im Bundestag eifrig ihre Lobbyarbeit vollrichtet und ihre Wähler betrogen haben.
*Pluralismus* ja, Bartsch und Ramelow sind aber genau die, die in der Basis der Linken niemand will. Nicht Grundlos! Da wären wir dann beim Grundsatzprogramm der Linken, ein super Entwurf liegt auf den Tisch. Torpediert wird der nur vom FDS (Bartsch und Ramelow) die Basis ist sich einig über den Entwurf ob Ost oder West. Nur ein paar SPD nahe Verräterzecken, die unbedingt für dieses Wirtschaftsystem regieren wollen und alles verraten sind Störfaktoren. Sie sind aber absolut in der Minderheit, blos die gesammte System-Presse erhebt diese Verräter zu den Prinzen der Linken. Nicht Grundlos!
Ja die Linke hat quasi ein Grundsatzprogramm, die ganze Basis ist sich einig. In dem Entwurf steht all das, was diese Gesellschaft heilen könnte. Das ist die größte Gefahr für alle die sich im Unrecht suhlen, seien es die Banken, die anderen Parteien, die Journalie, die Wirtschaft.
Denn dieses Programm ist ein Programm von Menschen für Menschen. Die anderen Parteien haben nur ein Programm für die Wirtschaft, gegen die Menschen!
Die anderen Parteien haben nur ein Programm fr die Wirtschaft, gegen die Menschen!"
Falsch.
Die SED/Stasi-Partei hat ausschliesslich ein gegen die Menschen gerichtetes Programm bzw., da sie ja gar keines hat, eine massivst gegen die Menschen gerichtete Politik. Praktisch ohne jede Ausnahme.
Unfreiheit, Versklavung, Diebstahl, Inkompetenz sind die Kernpunkte dieser Partei.
Und was die anderen Parteien angeht, sind diese nur graduell besser, es gibt z.B. keine einzige mit wirtschaftlicher Kompetenz (von Willen ganz zu schweigen), keine einzige, die ehrlich oder kompetent ist. usw. usw.
Aber die SED/Stasi-Partei schiesst mich Sicherheit den Vogel ab.
Die anderen Parteien haben nur ein Programm fr die Wirtschaft, gegen die Menschen!"
Falsch.
Die SED/Stasi-Partei hat ausschliesslich ein gegen die Menschen gerichtetes Programm bzw., da sie ja gar keines hat, eine massivst gegen die Menschen gerichtete Politik. Praktisch ohne jede Ausnahme.
Unfreiheit, Versklavung, Diebstahl, Inkompetenz sind die Kernpunkte dieser Partei.
Und was die anderen Parteien angeht, sind diese nur graduell besser, es gibt z.B. keine einzige mit wirtschaftlicher Kompetenz (von Willen ganz zu schweigen), keine einzige, die ehrlich oder kompetent ist. usw. usw.
Aber die SED/Stasi-Partei schiesst mich Sicherheit den Vogel ab.
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