Bundesumweltminister Norbert Röttgen bei der Einfahrt in den unterirdischen Salzstock in Gorleben am 2. Dezember 2010

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Genehmigung für den umstrittenen Atomtransport aus dem westfälischen Zwischenlager Ahaus nach Russland verweigert. Das teilte Röttgen am Montag in Bonn mit. Per Castor-Transport sollten 951 Brennelemente, die ursprünglich aus einem DDR-Forschungsreaktor stammen, in das russische Atomkombinat Majak gebracht werden.



Er sehe nicht die Voraussetzungen für eine schadlose Verwertung der Brennelemente, sagte Röttgen, zum Beispiel sei die russische Aufbereitungsanlage derzeit nicht in Betrieb.



Die Brennelemente aus dem DDR-Forschungsreaktor Rossendorf bei Dresden waren 2005 nach Ahaus gebracht worden. Auf Intervention Sachsens sollten sie nach Majak gehen, weil sie aus der früheren Sowjetunion stammten. Grundlage für den Rücktransport hätte der zwischen den USA, Russland und der Internationalen Atomenergiebehörde geschlossene Vertrag über die Rückholung von Brennelementen aus Forschungsreaktoren sein sollen.

Das Bundesamt für Strahlenschutz hatte die Beförderung der Castor- Behälter auf deutschem Territorium genehmigt, das für die Ausfuhr der Castoren zuständige Bundesamt für Ausfuhr und Wirtschaftskontrolle (Bafa) hatte die dafür erforderliche Erlaubnis des Bundesumweltministeriums beantragt.