Politischer Ausblick 2011 Das Jahr der Entscheidungen
Aus wie vielen Landtagen fliegt die FDP? Kommt der erste grüne Ministerpräsident? Hält sich Schwarz-Gelb? Ein Ausblick auf das Superwahljahr 2011.
1. Wo wird es spannend?
Fast überall. Sieben Landtagswahlen stehen im kommenden Jahr an: Im Februar wählt Hamburg, im März Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Im Mai sind die Bremer dran und im September Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In mindestens vier Fällen ist es absehbar, dass die derzeitige Landesregierung ihre Mehrheit verliert. Nur in Bremen (rot-grün), Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern (beide: Große Koalition) haben die Koalitionen gute Chancen, im Amt zu bleiben.
2. Wo sind Machtwechsel wahrscheinlich?
In Hamburg und Rheinland-Pfalz regieren CDU und SPD derzeit jeweils alleine, die Christdemokraten in einer Minderheitsregierung, die Sozialdemokraten mit einer knappen Mehrheit. In beiden Ländern werden nach den Wahlen Koalitionen regieren. Und in beiden Ländern werden vermutlich die Grünen daran beteiligt sein, die als dritte Kraft aus den Wahlen hervor gehen werden und zur SPD tendieren. Noch spannender sind Berlin und Baden-Württemberg, wo jeweils mehrere Koalitionen denkbar sind. In Baden-Württemberg steht Schwarz-Gelb auf der Kippe. In Berlin hat Rot-Rot nach aktuellem Stand keine Chance auf die Wiederwahl.
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3. Erlebt die SPD eine Renaissance?
Jein. Mit etwas Glück ist sie nach dem Wahljahr 2011 in allen sieben neuen Landesregierungen vertreten. Sehr gute Chancen hat sie gleich bei der ersten Wahl in ihrer alten Hochburg Hamburg, die CDU nach elf Jahren im Rathaus wieder abzulösen. Darüber hinaus könnten sich Kurt Beck und Klaus Wowereit in ihren Ländern erneut durchsetzen. Auch mit der Wiederwahl Jens Börnsens in Bremen und Erwin Sellerings in Mecklenburg-Vorpommern ist zu rechnen.
All das werden die SPD-Strategen als großen Erfolg verkaufen. Schaut man aber genauer hin, gibt es ebenfalls einige Länder, in denen die SPD nur noch drittstärkste Kraft im Parteiensystem ist. In Baden-Württemberg haben die Grünen den Genossen den Rang abgelaufen, in Sachsen-Anhalt die Linkspartei. Strategisch ist die Ausgangslage dennoch nicht schlecht, da sich die SPD in beiden Ländern vermutlich aussuchen kann, unter wem sie mitregieren darf. Welche Auswirkungen es allerdings auf die Parteipsyche hat, sollte die SPD im Jahr 2011 zum Juniorpartner in einer grün-roten Regierung mutieren, muss sich erst zeigen.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Das Jahr der Entscheidungen
- Seite 2 Gibt es grüne und linke Ministerpräsidenten?
- Seite 3 Wann tritt Westerwelle zurück?
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- Datum 30.12.2010 - 12:47 Uhr
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Aus Allen.
Die Geschenke an die Energiekonzerne, Hotels und private Versicherungswirtschaft waren Teuer genug.
Hoffentlich haben sie Recht mit ihrer Aussage!
....dass die FDP in Landtage nicht hineingewählt wird, ist der Artikel berechenbar in seiner Prognose. Die Zeit steht der SPD nahe und hat grüne Tendenzen. So ist zu erwarten, dass die Die Zeit weiterhin Attacken oberhalb und unterhalb der Gürtellinie fahren wird. Genauso vorhersehbar ist, wer im Forum daher erregt klatscht.
....dass die FDP in Landtage nicht hineingewählt wird, ist der Artikel berechenbar in seiner Prognose. Die Zeit steht der SPD nahe und hat grüne Tendenzen. So ist zu erwarten, dass die Die Zeit weiterhin Attacken oberhalb und unterhalb der Gürtellinie fahren wird. Genauso vorhersehbar ist, wer im Forum daher erregt klatscht.
während die FDP ihre Lobby Partner & Co KG bedacht hat, betreibt die CDU den Ausverkauf der sozialen Marktwirtschaft schon länger auf der Regierungsbank, wie zuvor die SPD, die die Hartz Gesetze mit den Grünen beschlossen hat. Die normalen Bürger sind uninteressant geworden und deren Ängste, Nöte und Belastungen werden von allen billigend in Kauf genommen. Die repräsentative Demokratie hat ihre Legitimation verloren, wie man an einer Million armer Kinder, Stuttgart 21, den Atommülltransporten und einem sinnlosen Krieg in Afganistan eindrucksvoll beobachten kann. Die Politiker finden es gut, der Bürger grauenhaft. Das Grauen hat viele Gesichter.
Westerwelle, der Imperator der spätrömischen Dekadenz, zeigt sich schweigsam dieser Tage. Welch ein Glück für die deutsprachige Menschheit, die auf diese Weise den stereotypen Wiederholungen wie: "Besserverdienende, mehr Netto vom Brutto und Mittelstandsbauch" entgehen kann.
Das Horrorszenario, welches dieser Noch-Aussenministers im Stande ist zu vollbringen, ist ja bereits bei seinem Amtsantritt offensichtlich geworden.
Ob diese Vorgehensweise im politischen Interesse der Beteiligten war, wäre interresant zu wissen.
....Die. Mich erinnert die heutige Art und Weise der Politik oft an Texte, die mir auf der Uni von meinem Bruder gezeigt wurden aus und zu jener Phase der Geschichte. Es fehlt allerdings der Starke Mann.
Alleine, die Art wie hier im Forum oder in den Medien politische Meinungen abgelöst von Kenntnis und ohne Neugier der Fakten argumentiert und berichtet wird, ist oft sehr dekadent. In der Tat. Eine Dekadenz der Straße. Aber ob das genügt römisch zu sein?
....Die. Mich erinnert die heutige Art und Weise der Politik oft an Texte, die mir auf der Uni von meinem Bruder gezeigt wurden aus und zu jener Phase der Geschichte. Es fehlt allerdings der Starke Mann.
Alleine, die Art wie hier im Forum oder in den Medien politische Meinungen abgelöst von Kenntnis und ohne Neugier der Fakten argumentiert und berichtet wird, ist oft sehr dekadent. In der Tat. Eine Dekadenz der Straße. Aber ob das genügt römisch zu sein?
Die Stammwähler von FDP, SPD und Union sitzen mittleweile in weit auseinander liegenden Ecken und Schmollen.
Und ich kann es ihnen nicht verdenken.
Der kleine Staatsstreich von oben, den haben alle mehr oder weniger mitbekommen, wollen ihn aber noch nicht ganz wahrhaben: das Volk als Souverän ist mittlerweile nur noch ein Störfaktor, die Macht haben die Lobbyisten, die sich nicht einzelne Abgeordnete sondern ganze Parteien kaufen. Die FDP-Wähler hatten diese Einsicht deutlicher als die Unionsanhänger, von denen viele noch am "C" einer unchristlich agierenden Doppel-Partei hängen - der eigentliche Absturz der Union steht erst noch bevor.
Konservative brauchen wohl auch einfach länger, um festzustellen, daß sie benutzt wurden und all das, was man ihnen versprochen hat, nur ein großes Täuschungsmanöver war. Derzeit lenkt man viele Unionsfreunde noch einmal mit dem Abspielen schräger, nationalistischer und bisweilen rassisitischer Töne und Panikmache vor Terroristen davon ab, was die unionsgeführten Regierungen in Bund und Ländern treiben, nämlich die Aufträge von Lobbyisten gewissenhaft auszuführen.
Und zur SPD fällt mir ehrlich gesagt nicht viel ein. Das spricht doch auch Bände.
Der Herr Kretschmann als Ministerpräsident - wird ja richtig amüsant. Dann ist die politische Klasse in Deutschland ganz unten angekommen - sowohl inhaltlich als auch rhetorisch.
In die Europakommission abgeschoben, gibt uns der Lächerlichkeit preis.
Moin,
die Südwest-Grünen sind nach meinem Wissensstand eine recht bürgerlich und, wenn man es einmal so ausdrücken darf, gesittete Truppe. Oder ist Ihre größte Angst vielleicht, dass Kretschmann am Ende noch erfolgreich sein könnte, nicht nur bei der Wahl, auch im nachfolgenden politischen Wirken? Interessant dürfte nur sein, wie sich die Südwest-SPD dann zu ihm stellt. Das wird nötigenfalls einfach ein Experiment, festzustellen, ob die Konstellation funktionieren kann oder nicht. Das ist auch nicht gewagter als schwarz-grün in Hamburg oder die gescheiterte Schwampel im Saarland.
Mehr Sorgen mache ich mir, ganz ehrlich gesagt, eher über den feindseeligen Ton, mit dem sich immer mehr Bürger zu Worte melden. Wäre ich boshaft, so würde ich es vielleicht mit der Stimmung in der Weimarer Rebublik vergleichen wollen, wo das Herumgenörgel an derseinerzeit jungen Demokratie auch mit zu deren Untergang beigetragen hat. Heute ist es die Ecke derer, die gerne mit "Man wird ja noch sagen dürfen ..." anfangen.
Beste Grüße
Grabert
In die Europakommission abgeschoben, gibt uns der Lächerlichkeit preis.
Moin,
die Südwest-Grünen sind nach meinem Wissensstand eine recht bürgerlich und, wenn man es einmal so ausdrücken darf, gesittete Truppe. Oder ist Ihre größte Angst vielleicht, dass Kretschmann am Ende noch erfolgreich sein könnte, nicht nur bei der Wahl, auch im nachfolgenden politischen Wirken? Interessant dürfte nur sein, wie sich die Südwest-SPD dann zu ihm stellt. Das wird nötigenfalls einfach ein Experiment, festzustellen, ob die Konstellation funktionieren kann oder nicht. Das ist auch nicht gewagter als schwarz-grün in Hamburg oder die gescheiterte Schwampel im Saarland.
Mehr Sorgen mache ich mir, ganz ehrlich gesagt, eher über den feindseeligen Ton, mit dem sich immer mehr Bürger zu Worte melden. Wäre ich boshaft, so würde ich es vielleicht mit der Stimmung in der Weimarer Rebublik vergleichen wollen, wo das Herumgenörgel an derseinerzeit jungen Demokratie auch mit zu deren Untergang beigetragen hat. Heute ist es die Ecke derer, die gerne mit "Man wird ja noch sagen dürfen ..." anfangen.
Beste Grüße
Grabert
Politischer Ausblick 2011?
Verkürzt?
Die Hälfte oder weniger Bürger gehen wählen.
Die Naiven die gewählt haben, regen sich nach ein paar Monaten auf, daß sie wieder verarscht werden.
Poltitischer Ausblick 2012?
Verkürzt?
Die Hälfte oder noch weniger Bürger gehen ......
Tja so ist das in einer Demokratie.
Seit wann ist die Hälfte eine Mehrzahl und "gehen" statt "geht"? - Wenn die Hälfte der Bürger, dazu alle Bürgerinnen (so sie wahlberechtigt sind) zur Wahl gingen, wären das schon 75 % der Wahlberechtigten; nicht schlecht. Also wäre es gar nicht so übel, wenn sich wenigstens die Hälfte der Bürger (Männer und wahlberechtigt) auf die Socken machte, um ihrer Verantwortung für die Gesellschaft gerecht zu werden und zu wählen. Dann dürfen sie auch meckern.
Wer wählen geht ist naiv?
Wer nicht wählen geht,weil er denkt es bringt so wie so nichts der ist naiv.
Nur durch Mitbestimmung ändert sich etwas und die Wahlen sind nun Mal die grösste Mitbestimmungs Möglichkeit
Seit wann ist die Hälfte eine Mehrzahl und "gehen" statt "geht"? - Wenn die Hälfte der Bürger, dazu alle Bürgerinnen (so sie wahlberechtigt sind) zur Wahl gingen, wären das schon 75 % der Wahlberechtigten; nicht schlecht. Also wäre es gar nicht so übel, wenn sich wenigstens die Hälfte der Bürger (Männer und wahlberechtigt) auf die Socken machte, um ihrer Verantwortung für die Gesellschaft gerecht zu werden und zu wählen. Dann dürfen sie auch meckern.
Wer wählen geht ist naiv?
Wer nicht wählen geht,weil er denkt es bringt so wie so nichts der ist naiv.
Nur durch Mitbestimmung ändert sich etwas und die Wahlen sind nun Mal die grösste Mitbestimmungs Möglichkeit
....dass die FDP in Landtage nicht hineingewählt wird, ist der Artikel berechenbar in seiner Prognose. Die Zeit steht der SPD nahe und hat grüne Tendenzen. So ist zu erwarten, dass die Die Zeit weiterhin Attacken oberhalb und unterhalb der Gürtellinie fahren wird. Genauso vorhersehbar ist, wer im Forum daher erregt klatscht.
Moin,
ganz so traurig würde ich es da nicht sehen, da hatte doch gerade FDP-MdB Stephan Thomae einen Gastbeitrag in der Zeit (http://www.zeit.de/politi...), nicht ganz meine Linie, aber auch nicht uninteressant. Und DIE-LINKE-Anhänger fallen hier genau so wie Grünen-Fans und Liberale über die SPD her. Das ist nun mal so, dass alle die gleibe Überzeugung haben, als Liberaler sollte man damit umgehen könne. Störend finde ich nur die Diskussionsbeiträge, die ausser der Verachtung der Gegenseite nichts zu bieten haben.
Allerdings, unabhängig von Artikeln und Kommentaren gegen die FDP, die Sie voraussagen, sprechen die Umfragen derzeit eine ähnliche Sprache. Und noch vor gut einem Jahr waren SPD-kritische Artikel überall zu lesen. Manchmal beschleicht mich da doch das Gefühl, dass die Artikel und Kommentare durchaus den Zustand der jeweiligen Partei beschreiben könnten.
Aber Sie können doch auch mit Ihren Leser-Kommentaren die FDP wieder ins rechte Licht rücken, dabei können dann auch ganz interessante Diskussionen entstehen, ich werde mich dem sicher nicht entziehen.
Beste Grüße
Grabert
Ist da aber eine Ausnahme. Er hat sich in der Vergangenheit als Hofschreiber der CDU profiliert. Konservative kommen in der Zeit durchaus auf ihre kosten. (So unterschiedlich sind SPD und CDU ja leider nicht). Die wahre Allergie besteht ja wohl gegen DieLinke. Jedermannsfeind und Schmuddelkind. Und das nur, weil die es besser wissen.
Moin,
ganz so traurig würde ich es da nicht sehen, da hatte doch gerade FDP-MdB Stephan Thomae einen Gastbeitrag in der Zeit (http://www.zeit.de/politi...), nicht ganz meine Linie, aber auch nicht uninteressant. Und DIE-LINKE-Anhänger fallen hier genau so wie Grünen-Fans und Liberale über die SPD her. Das ist nun mal so, dass alle die gleibe Überzeugung haben, als Liberaler sollte man damit umgehen könne. Störend finde ich nur die Diskussionsbeiträge, die ausser der Verachtung der Gegenseite nichts zu bieten haben.
Allerdings, unabhängig von Artikeln und Kommentaren gegen die FDP, die Sie voraussagen, sprechen die Umfragen derzeit eine ähnliche Sprache. Und noch vor gut einem Jahr waren SPD-kritische Artikel überall zu lesen. Manchmal beschleicht mich da doch das Gefühl, dass die Artikel und Kommentare durchaus den Zustand der jeweiligen Partei beschreiben könnten.
Aber Sie können doch auch mit Ihren Leser-Kommentaren die FDP wieder ins rechte Licht rücken, dabei können dann auch ganz interessante Diskussionen entstehen, ich werde mich dem sicher nicht entziehen.
Beste Grüße
Grabert
Ist da aber eine Ausnahme. Er hat sich in der Vergangenheit als Hofschreiber der CDU profiliert. Konservative kommen in der Zeit durchaus auf ihre kosten. (So unterschiedlich sind SPD und CDU ja leider nicht). Die wahre Allergie besteht ja wohl gegen DieLinke. Jedermannsfeind und Schmuddelkind. Und das nur, weil die es besser wissen.
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