Gemeinsam beim Truppenbesuch in Afghanistan: Kanzlerin Merkel und Minister Guttenberg © Steffen Kugler/Bundesregierung-Pool via Getty Images

100.000 Soldaten weniger, dann doch nur 70.000, die Wehrpflicht sollte bestehen bleiben, dann abgeschafft werden, schließlich wurde sie ausgesetzt. Der Generalinspekteur müsse mehr Einfluss erhalten, hieß es. Er dürfe aber nicht Generalstabschef genannt werden, ist aber dennoch wohl künftig den Inspekteuren der Teilstreitkräfte, die bald nicht mehr so heißen werden, weisungsbefugt. Die Truppe soll flexibler werden, aber weitere Einsätze wie Afghanistan sind nicht angedacht. Ein wenig konnte man bei den Plänen für die Bundeswehrreform schon die Übersicht verlieren. Eine klare Linie lässt der selbsternannte Reformminister Karl-Theodor zu Guttenberg vermissen.

"Es wird sich mancher wundern, was am Ende tatsächlich umgesetzt wird", sagte zu Guttenberg der Welt am Sonntag . Mancher mag das als Drohung verstehen – um im Sprachstil des Ministers zu bleiben. Die Empörung über den erschlichenen Doktortitel des CSU-Politikers übertönt momentan die gravierenden Probleme, die auf die Bundeswehr mit der größten Reform in ihrer Geschichte zukommen.

Allein der Umbau von der Wehrpflicht- zur Berufsarmee ist eine Aufgabe, an der andere Streitkräfte fast gescheitert sind. Doch die ambitionierten Pläne Guttenbergs sehen noch viel mehr vor: Konzentration auf den Einsatz, streichen von Doppelstrukturen, verkleinern des Ministeriums, Umbau der Befehlsketten. Bei der Bundeswehr fragt sich mancher, wie das alles umgesetzt werden soll. Noch drängender ist aber das Warum. Weshalb die kämpfende Infanterie aufgestockt, die Marine einschneidend verkleinert, die Heeresflugabwehr aufgelöst wird, wenn die Hindukusch-Mission keine Blaupause für die Zukunft der Truppe sein soll, wie Minister und Generalinspekteur beteuern, muss Guttenberg dringend erklären.

Wie wenig die Reform durchdacht ist, zeigt die Abschaffung des Wehrdienstes. Die Wehrpflicht sei sicherheitspolitisch nicht mehr begründet, sagt Guttenberg jetzt. Vor wenigen Monaten klang dies ganz anders. Mit ihm werde es die Abschaffung des Dienstes nicht geben, verkündete Guttenberg. Dann übernahm er das auf dem Hamburger Parteitag der SPD 2007 beschlossene Konzept der Freiwilligenarmee, verzichtete auf die Option zur Zwangsverpflichtung, die die Sozialdemokraten noch festgeschrieben hatten, und wandelte sich vom Befürworter zum Totengräber des Wehrdienstes.

Doch die verbindliche sicherheitspolitische Richtlinie der Bundesregierung sieht weiterhin die Wehrpflicht vor. Im Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr von 2006 steht: "Die Bundeswehr wird auch in Zukunft eine Wehrpflichtarmee bleiben. Die allgemeine Wehrpflicht hat sich unter wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt." Das Weißbuch ist weiterhin gültig. Die Sicherheitslage Deutschlands hat sich in dieser Zeit auch nicht grundlegend gewandelt. Der Einsatz in Nordafghanistan ist gefährlicher geworden, dafür gelten die Missionen in Bosnien und im Kosovo als so gut wie erledigt, an der Operation Enduring Freedom beteiligt sich Deutschland nicht mehr in Afghanistan und am Horn von Afrika.

Das Ende der Wehrpflicht ist dennoch richtig. Gegen die Einberufung Tausender junger Männer gibt es berechtigte Bedenken: Die Ausbildung von Wehrdienstleistenden bindet viele Kräfte, bei einer Dienstzeit von sechs Monaten minus zwei Monate Grundwehrdienst und einigen Tagen Urlaub konnten die Wehrdienstleistenden in der Truppe kaum noch sinnvoll eingesetzt werden. Bei regulären Wehrpflichtigen ist zudem der Einsatz im Ausland untersagt. Wegen der fehlenden Wehrgerechtigkeit bestehen gewichtige verfassungsrechtliche Bedenken. Dennoch scheint der Hauptgrund für die Reform ein anderer zu sein.

Guttenberg soll in diesem und den kommenden drei Jahren mehr als acht Milliarden Euro aus dem Wehretat einsparen. Doch eine Bundeswehr nach Kassenlage werde es nicht geben, wiederholt der Minister als Mantra seiner Reform. Doch wozu soll die Bundeswehrreform dienen, außer um das Spardiktat zu erfüllen? Klare Antworten bleiben aus.

Die Opposition äußert deswegen berechtigte Zweifel an den Plänen Guttenbergs. "Wichtig wäre es, zuerst die Aufgaben festzulegen, die die Bundeswehr erfüllen soll. Und danach müsste entschieden werden, welche Ausbildung und Ausstattung die Soldaten dafür benötigen", sagt Gernot Erler von der SPD. "Anschließend müsste der entsprechende Finanzbedarf für diese Aufgaben und für diese Nachwuchsgewinnung festgelegt werden."

Kritik am Expeditionskorps

Die Oppositionsparteien kritisieren stets das Handeln der Regierung, doch in diesem Fall werden die Befürchtungen der Sozialdemokraten und Grünen auch bei der Bundeswehr und sogar in den Reihen der Regierungsparteien geteilt. Die Sorge ist, die Bundeswehr werde kaputt gespart, und die Truppe werde ausschließlich auf Einsätze wie den in Afghanistan ausgerichtet.

Während die USA, Frankreich, Spanien und Großbritannien mit Kriegsschiffen, Flugzeugträgern und Jets, die von Trägern starten können, aufrüsten, scheint der Inspekteur der Marine vergeblich zu mahnen, dass das 21. Jahrhundert ein maritimes Jahrhundert werden wird. Interventionen mit Bodentruppen in andere Länder sind seit den verlustreichen Kriegen in Afghanistan und Irak nicht mehr sehr beliebt – das zeigen die Vorgänge in Libyen.

Die Landesverteidigung scheint in den deutschen Planungen ebenfalls keine große Rolle mehr zu spielen. Die Waffensysteme, die neu angeschafft werden, sind vor allem für den Einsatz am Hindukusch geeignet. Gepanzerte Fahrzeuge braucht die Bundeswehr zur Landesverteidigung nicht, zumal eine Bedrohung von Landstreitkräften absolut unwahrscheinlich erscheint. Alle Nachbarstaaten pflegen mit Berlin ein ausgezeichnetes Verhältnis, sie sind zudem wie Deutschland in Nato oder EU eingebunden – mit Ausnahme der neutralen Schweiz.

Für einen solchen Einsatz hat Deutschland nach seiner Geschichte nicht nur nicht genügend Erfahrungen. Er erscheint auch nach dem unbefriedigenden Ablauf des Einsatzes der Nato in Afghanistan zukünftig eher unwahrscheinlich.
Brigadegeneral a.D. Peter Kniehase

Eine Gefährdungsanalyse sei nicht erfolgt, kritisiert der frühere Brigadegeneral Peter Kniehase am Montag in einem Leserbrief an die Frankfurter Allgemeinen Zeitung . "Sonst hätte man die neuen Streitkräfte nach allem, was man heute erkennen kann, nicht so überwiegend auf einen Einsatz als Expeditionskorps in fernen Ländern ausrichten dürfen. Für einen solchen Einsatz hat Deutschland nach seiner Geschichte nicht nur nicht genügend Erfahrungen. Er erscheint auch nach dem unbefriedigenden Ablauf des Einsatzes der Nato in Afghanistan zukünftig eher unwahrscheinlich." Die Mission am Hindukusch wird vorbei sein, bevor die geplante Bundeswehrreform abgeschlossen ist.

Ein neues Weißbuch könnte Antworten auf die drängenden Fragen geben. Doch Guttenberg ist momentan mehr mit sich als mit den Problemen der Truppe beschäftigt. Die Kanzlerin zeigt wie eh und je wenig Interesse an der Bundeswehr. Doch ohne öffentliche Debatte um die Zukunft der Armee, ohne eine Diskussion über die Aufgaben der Bundeswehr, wird das "freundliche Desinteresse" der Deutschen an ihren Streitkräften wachsen. Der Verteidigungsminister muss dringend eine sicherheitspolitische Begründung seines umfassenden Reformpakets vorlegen. Das ist wichtiger als alle Plagiate und aufpolierten Stationen in seinem Lebenslauf. Gelingt Guttenberg diese Begründung nicht, muss er wirklich schnellstens aus dem Amt entfernt werden. Die Bundeswehr hat genug Reformen erlebt, die nur für wenige Jahre Gültigkeit besaßen und von anderen Reformen überholt wurden.