Moratorium Neckarwestheim-1 und Isar-1 gehen endgültig vom Netz

Zwei der ältesten deutschen AKW werden dauerhaft stillgelegt. Nachrüstungen lohnen sich wirtschaftlich nicht mehr. Unionspolitiker warnen aber vor voreiligen Schlüssen.

Die Atomkatastrophe in Japan bringt die Bundesregierung und die deutschen Energiekonzerne zu einem Richtungswechsel ihrer Energie- und Umweltpolitik: Erst hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die vorübergehende Abschaltung der sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW) verkündet, nun sollen zwei von ihnen endgültig vom Netz genommen werden: Neckarwestheim-1 und Isar-1. Auch die norddeutschen Reaktoren Brunsbüttel und Krümmel stehen womöglich vor dem Aus.

Die Landesregierung in Stuttgart machte den Anfang: "Das Atomkraftwerk Neckarwestheim-1 wird dauerhaft abgeschaltet und stillgelegt", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus. Er berief sich dabei auf den Chef des Betreiberkonzerns EnBW, Hans-Peter Villis. Dieser hatte erklärt, wegen der erforderlichen Nachrüstungen ist ein dauerhaft wirtschaftlicher Betrieb des Atommeilers nicht mehr möglich. In Baden-Württemberg wird in zwei Wochen der Landtag gewählt.

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Das AKW Isar-1 soll nach Angaben des bayerischen Umweltministers Markus Söder ebenfalls nicht nur vorübergehend, sondern endgültig abgeschaltet werden. Der CSU-Politiker räumte ein, der älteste bayerischen Meiler sei nicht ausreichend geschützt. "Isar-1 ist der einzige bayerische Reaktor, der gegen den Absturz eines großen Verkehrsflugzeuges nicht ausreichend gesichert ist", sagte er und fügte hinzu, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die dauerhafte Abschaltung müsse der Bund klären. 

AKWs in Deutschland
Die Karte zeigt die deutschen Meiler – mit dem ursprünglich vorgesehenen Laufzeiten. Klicken Sie auf das Bild, um die Karte zu vergrößern

Die Karte zeigt die deutschen Meiler – mit dem ursprünglich vorgesehenen Laufzeiten. Klicken Sie auf das Bild, um die Karte zu vergrößern

Die rechtliche Grundlage ist nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen der Paragraf 19 des Atomgesetzes, der eine Abschaltung der älteren Meiler in außergewöhnlichen Situationen – wie nach den Vorfällen in Japan – zulasse. Absprachen oder Verträge mit den Betreibern werde es nicht geben. Bei der Überprüfung der Atomreaktoren solle auch die Sicherheit bei Erdbeben und Flugzeugabstürzen getestet werden. "Die Kernfrage ist: Welche Risiken sind wir bereit, in Zukunft noch hinzunehmen?", sagte der CDU-Politiker.

Röttgen, der zu den Verfechtern eines atomkritischen Kurses gehört, ist dabei zu weiterreichenden Schritten bereit als Teile seiner Partei. So dringt der Wirtschaftsflügel der Union darauf, dass das dreimonatige Moratorium keine Vorentscheidung über die Laufzeit der sieben betroffenen Kernkraftwerke sein dürfe. "Der Beschluss ist eindeutig: Die Reaktoren können nach dem 15. Juni wieder angeschaltet werden, wenn sie die Sicherheitsprüfungen bestehen", sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, Michael Fuchs. 

Vor allem die Energie- und Wirtschaftspolitiker der Koalition haben Bedenken gegen die Entscheidung. Fuchs warnte, der Bedarf an fossilen Brennstoffen werde wieder steigen. Das könne auch einen Anstieg der Stromkosten nach sich ziehen. Dies schließt auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nicht aus. Die Abschaltung der älteren Meiler werde die Stromversorgung in Deutschland aber nicht gefährden.

Aus der Ökostrom-Branche hieß es, der Ausfall der sieben Meiler sei kein Problem, da Deutschland im großen Maße Strom exportiere. Nach Berechnungen des Bundesverbands Erneuerbare Energien kann auch ein kompletter Atomausstieg in den kommenden zehn Jahren durch erneuerbare Energien abgefangen werden. Deren Ausbau will nun auch die Regierung vorantreiben. Wirtschaftsminister Brüderle hob dabei den Bau von Windparks auf hoher See hervor sowie die Anbindung ans Stromnetz.

Die Opposition mag an eine wirkliche schwarz-gelbe Atomwende nicht glauben und machte der Koalition schwere Vorwürfe. Merkel "hat vor sechs Monaten im Herbst der Entscheidungen die Unwahrheit gesagt", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Sie hat die Menschen getäuscht." Die Kanzlerin habe gesagt, die Versorgungssicherheit in Deutschland sei bedroht, wenn die Laufzeiten nicht verlängert würden. "Auf einmal können sieben Kraftwerke abgeschaltet werden, und auf einmal sind sie nicht mehr so sicher", sagte Gabriel. Das sei eine "Wahlkampftrick", mit dem die Kanzlerin über die anstehenden Landtagswahlen hinwegkommen wolle.

 
Leser-Kommentare
    • Natasi
    • 15.03.2011 um 18:07 Uhr

    Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um einen sachlichen und konstruktiven Diskussionsbeitrag. Danke. Die Redaktion/ag

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    und seien Sie froh, dass wenigstens JETZT was passiert, Mensch. Immer dieses Gemecker!!!

    • alesi
    • 15.03.2011 um 19:16 Uhr

    Am Vorgehen der Kanzlerin gibt es nichts auszusetzen:

    Während und nach einer solchen Katastrophe geht man nicht einfach zur Tagesordnung über. Stattdessen hält man inne, analysiert, zieht Schlüsse und handelt dann entsprechend.

    Natürlich erhöhen anstehende Wahlen den Druck auf die handelnden Personen. Sich in der Politik an der Bevölkerung zu orientieren, ist aber nicht verwerflich.

    Nur muss sich jeder im Klaren sein, dass die Regierung radikale Lösungen (z.B.: alle AKWs abschalten) zu vermeiden versucht, sondern auf einen Kompromiss aus ist: Es geht letztlich um die Abwägung unterschiedlicher Interessen, Chancen, Risiken...

    und seien Sie froh, dass wenigstens JETZT was passiert, Mensch. Immer dieses Gemecker!!!

    • alesi
    • 15.03.2011 um 19:16 Uhr

    Am Vorgehen der Kanzlerin gibt es nichts auszusetzen:

    Während und nach einer solchen Katastrophe geht man nicht einfach zur Tagesordnung über. Stattdessen hält man inne, analysiert, zieht Schlüsse und handelt dann entsprechend.

    Natürlich erhöhen anstehende Wahlen den Druck auf die handelnden Personen. Sich in der Politik an der Bevölkerung zu orientieren, ist aber nicht verwerflich.

    Nur muss sich jeder im Klaren sein, dass die Regierung radikale Lösungen (z.B.: alle AKWs abschalten) zu vermeiden versucht, sondern auf einen Kompromiss aus ist: Es geht letztlich um die Abwägung unterschiedlicher Interessen, Chancen, Risiken...

    • Jenss
    • 15.03.2011 um 18:10 Uhr

    Diese Regierung ist so unglaubwürdig, das geht gar nicht mehr. Was hat sich den durch den Gau in Japan geändert. Rein gar nichts.

    Das ist nur eine elende Show um die Bürger zu beruhigen. Noch vor kurzem hat diese Regierung die Sicherheitsstandards gesenkt, damit die alten Schrottmeiler blos am Netz bleiben.

    Es sollte auf keinen Fall die Laufzeitverlängerung daran scheitern, dass zu hohe Kosten entstehen, um die alten Meiler gegen Flugzeugabstürze sicher zu machen.

    Alles ist gleich geblieben, das einzige was sich geändert hat sind die Umfrage Werte in BW. Blöd für Merkle das jetzt da gewählt wird.

    Wenn die Wahlen rum sind werden alle wieder eingeschaltet, da die Sicherheitsprüfung nach reduzierten Standards nichts finden werden was ein Abschalten rechtfertigt. Das haben ja schon nicht einmal die alten Standards.

    Ich hoffe die Menschen in BW sind nicht so blöd.

    Und erteilen der Pro-Atom-über-alles-Partei eine Niederlage

    Zwei Links die zeigen wie die CDU speziell in BW zu Atomfragen wirklich tickt.

    http://www.stuttgarter-ze...
    -spricht-man-nicht.57acf2a5-e0d3-49a8-b383-9b4a186207a1.html

    http://www.greenpeace.de/...
    gt_umweltministerin_goenner_an/

    11 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Lieber Jenss, vielleicht ist es eben nur eine Flucht nach vorne, um einem Frontalangriff der Bürger und Opposition aus dem Weg zu gehen, da die Regierung die Laufzeiten verlängerte.

    Vielleicht ist es auch ein schnelles Zugeständnis, um das Volk milde zu stimmen, hinterher fordert es ja den totalen Atomaustieg.

    Und seit der "Guttenberg-Affäre" weiss Merkel wohl, dass Handeln besser ist als Abwarten. Ein bisschen raffiniert sind die Politiker schon. Und bemerkenswert ist, dass die Politik nun gegen die Atomlobby ankämpfen muss.

    Aber wo wir alle übereinstimmen ist, dass diese Uraltmeiler vom Netz gehen. Die alte Technik ist auch die zweite Hauptursache des Unglücks in Japan, und das ist erkannt worden. Wichtig ist, dass die Bürger und Medien weiter Druck machen wie bei der "Guttenberg-Affäre".

    • Jenss
    • 15.03.2011 um 20:41 Uhr

    Ich stimme ihnen zu. Wobei unsere Meiler teilweise noch schlechter sind. In Japan sind in den nun betroffenen Meiler die Kernbrennstäbe außer in einer Stahlhülle noch in einer zusätzlichen dicken Betonhülle. Dies ist nicht die Betonhülle die man schon von weitem von außen sieht, sondern eine zweite Betonhülle um den inneren Druckbehälter.

    Die erhöht die Sicherheit, da Beton im Gegensatz zu Stahl die 2000°C (bei einem Gau) besser aushält als eine reine Stahlhüle, diese schmilzt bei diesen Temperaturen.

    Der GAU ereignet sich also in AKWs die NOCH sicherer sind als unsere uralt Meiler!

    Ohne diese zusätzliche Betonhülle wäre wahrscheinlich schon die Hölle los in Japan.

    Lieber Jenss, vielleicht ist es eben nur eine Flucht nach vorne, um einem Frontalangriff der Bürger und Opposition aus dem Weg zu gehen, da die Regierung die Laufzeiten verlängerte.

    Vielleicht ist es auch ein schnelles Zugeständnis, um das Volk milde zu stimmen, hinterher fordert es ja den totalen Atomaustieg.

    Und seit der "Guttenberg-Affäre" weiss Merkel wohl, dass Handeln besser ist als Abwarten. Ein bisschen raffiniert sind die Politiker schon. Und bemerkenswert ist, dass die Politik nun gegen die Atomlobby ankämpfen muss.

    Aber wo wir alle übereinstimmen ist, dass diese Uraltmeiler vom Netz gehen. Die alte Technik ist auch die zweite Hauptursache des Unglücks in Japan, und das ist erkannt worden. Wichtig ist, dass die Bürger und Medien weiter Druck machen wie bei der "Guttenberg-Affäre".

    • Jenss
    • 15.03.2011 um 20:41 Uhr

    Ich stimme ihnen zu. Wobei unsere Meiler teilweise noch schlechter sind. In Japan sind in den nun betroffenen Meiler die Kernbrennstäbe außer in einer Stahlhülle noch in einer zusätzlichen dicken Betonhülle. Dies ist nicht die Betonhülle die man schon von weitem von außen sieht, sondern eine zweite Betonhülle um den inneren Druckbehälter.

    Die erhöht die Sicherheit, da Beton im Gegensatz zu Stahl die 2000°C (bei einem Gau) besser aushält als eine reine Stahlhüle, diese schmilzt bei diesen Temperaturen.

    Der GAU ereignet sich also in AKWs die NOCH sicherer sind als unsere uralt Meiler!

    Ohne diese zusätzliche Betonhülle wäre wahrscheinlich schon die Hölle los in Japan.

    • Jenss
    • 15.03.2011 um 18:12 Uhr
    Eine Leser-Empfehlung
  1. 4. Tja..

    ist schon irgendwie lustig.

    Auf einmal liefern sich die Unions-geführten Länder richtige Wettrennen, wer denn nun am schnellsten die eigenen AKWs endgültig abschaltet. Man kann es durch die Zeilen förmlich riechen, wie froh Mappus, Söder & Co. sind, diese potenziellen Ärgernisse loszuwerden.

  2. Diesen Kommentar habe ich schon beim anderen ZEIT-Artikel gepostet:
    April 1945: der Untergeher (im Film gespielt von Bruno G.) hat längst den Bezug zur Realität verloren.
    Deutschland 2011: die Untergeherin (leider kein Film) klammert sich an die (real verlorene) Macht.
    Von einem Tag zu anderen werden die "sichersten" AKWs zu Abschaltkandidaten. Der GAU heißt allerdings nicht Fukushima-1-2-3-4, sondern wenn Mappus-1 nicht Mappus-2 wird.
    Mein Mitgefühl gilt den Technikern, die jetzt - wissentlich auf körperlichen Schaden - richten sollen, was Politik und Finanzwelt angerichtet haben.
    Die Untergeherin gehört nach Gorleben oder in den Schacht Konrad, im Castor mit allen ihren Polluxen.

    • Fifty4
    • 15.03.2011 um 18:18 Uhr

    Das sind doch nur Wahltaktische Spielchen von Merkel für Mappus. Man stellt sich doch zurecht die Frage: "Warum erst jetzt?".

    In Deutschland hat sich doch gar nichts geändert. Das was man über die Gefährlichkeit der AKWs weis, ist doch schon lange bekannt.

    Und wie könnte ich denen, die die Atomkraft befürworten, darin vertrauen, dass sie diese schnell und sicher Abwickeln und sich nun für erneuerbare Energien stark machen?

    Wer solch falsche Politik gemacht hat seit der letzten Wahl, der sollte jetzt seine Unfähigkeit eingestehen, beseite treten und Platz machen für diejenigen Politiker die nicht so eine lange Leitung haben und was von Energiepolitik verstehen.

  3. röttgen ist kein "verfechter eines atomkritischen kurses", sondern ein waschlappen.

    außerdem kann ich mir bei bestem willen nicht vorstellen, dass dieser ominöse §19 AtG plötzlich für außergewöhnliche ereignisse gilt, die sich gar nicht im anwendungsbereich des deutschen rechts befinden.

    und überhaupt, was im hirn vom mappus gerade abgeht, kann ich mir auch beim besten willen nicht vorstellen:

    erst mit staatsgeldern bei enbw einsteigen...

    ...dann ein paar monate später schwuppdiwupp auf sämtliche einnahmen aus neckarwestheim verzichten...

    ...um umgehend (vermutlich) auf staatskosten den alten reaktor zu verschrotten.

    und dann hübsch den wertverlust über umgehenden wiederverkauf der unternehmensanteile an den landeshaushalt weiterzureichen.

    ist dieser mann eigentlich bescheuert oder kriminell? solch eine ungeheuerliche ausplünderung eines öffentlichen haushalts habe ich lange nicht mehr erlebt.

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    • Gauli
    • 16.03.2011 um 16:14 Uhr

    Sie haben Recht, man fragt sich , ob der Kerl bescheuert ist oder kriminell.Da hat er sich vehement für die Laufzeitverlängerung von 8 Jahren eingesetzt und immer wieder die absolute Sicherheit der Kernkraftwerke im Ländle beschworen-und auf einmal kann man auch ohne die Kernkraft auskommen.Die Kosten für die Verschrottung des alten Reaktors kann das Land ohne Probleme übernehmen:man spart auf Kosten des Öffentlichen Dienstes (was brauchen die Polizisten kugelsichere Westen? Wieso soll man den Lehrern kleinere Klassen gönnen?etc.), erhöht die Studiengebühren, lässt die Löcher in den Straßen wachsen, usw.
    Man sagt, jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient.
    Wenn das so ist: ich muss mich schämen!

    • Gauli
    • 16.03.2011 um 16:14 Uhr

    Sie haben Recht, man fragt sich , ob der Kerl bescheuert ist oder kriminell.Da hat er sich vehement für die Laufzeitverlängerung von 8 Jahren eingesetzt und immer wieder die absolute Sicherheit der Kernkraftwerke im Ländle beschworen-und auf einmal kann man auch ohne die Kernkraft auskommen.Die Kosten für die Verschrottung des alten Reaktors kann das Land ohne Probleme übernehmen:man spart auf Kosten des Öffentlichen Dienstes (was brauchen die Polizisten kugelsichere Westen? Wieso soll man den Lehrern kleinere Klassen gönnen?etc.), erhöht die Studiengebühren, lässt die Löcher in den Straßen wachsen, usw.
    Man sagt, jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient.
    Wenn das so ist: ich muss mich schämen!

  4. ...müsste ich mich angesichts dieser unsäglichen Realsatire schlapplachen:

    Ach, wenn die SICHER sein sollen, nee, dann müssten wir ja nachrüsten, dann rechnet sich das ja nicht mehr, dann lassen wir das lieber.
    Warum hat uns denn nie einer gesagt, dass ihr SICHERE AKWs auf dem aktuellen Stand der Technik haben wollt mit redundanten Sicherheitssystemen und so...
    Und wir wären ja nie drauf gekommen, dass man da auch was gegen Flugzeugabstürze machen müsste...

    Wenn vor ein paar Jahren solch ein Film gedreht worden wäre, wie der, der hier gerade abläuft, hätten ihn die Filmkritiker wohl als "überdrehte Klamotte im Stil der Zucker-Brüder - albern, aber nicht ernst zu nehmen" klassifiziert.

    MfG, Ijon Tichy

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