Bundeswehr De Maizière hadert mit Guttenbergs Reformkonzept
Die Bundeswehrreform kommt, daran lässt auch der neue Verteidigungsminister keinen Zweifel. Doch de Maizière erwägt Änderungen. Ein Staatssekretär musste bereits gehen.
Eine sofortige und vollständige Umsetzung der Bundeswehrreform, so wie sie Karl-Theodor zu Guttenberg konzipiert hat, ist vom neuen Verteidigungsminister nicht zu erwarten. Nach Angaben des stellvertretenden Ministeriumssprechers Christian Dienst behalte sich Ressortchef Thomas de Maizière "bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen" vor.
In seinem ersten Tagesbefehl an die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr bekannte sich der CDU-Politiker dennoch zu einer Fortführung der Bundeswehrreform. Den von seinem CSU-Vorgänger begonnenen Umbau werde er "konsequent fortsetzen", heißt es in dem Schreiben. Allerdings würden die nächsten Entscheidungen erst nach einer "gründlichen Lagefeststellung" getroffen. "Ich weiß um die Dringlichkeit" schreibt de Maizière. "Dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche."
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Mögliche Änderungen am Reformkonzept wurden auch durch eine erste Personalentscheidung des neuen Verteidigungsministers angekündigt: Während die Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) im Amt bleiben, trennte sich de Maizière nach einem persönlichen Gespräch von Walter Otremba, dem Architekten von Guttenbergs zweiter Reformphase.
Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen, die der Staatssekretär Otremba ausgearbeitet hatte. Dieses Konzept wollte Guttenberg eigentlich Anfang kommender Woche vorlegen. Sein Nachfolger hat sich davon nun offenbar distanziert.
Nach Angaben von Ministeriumssprecher Stefan Paris erfolge Otrembas Versetzung in den einstweiligen Ruhestand "ohne Angaben von Gründen". Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte er lediglich: "Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat." Über einen Nachfolger des Beamten werde "kurzfristig" entschieden.
Laut einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Bis Mitte des Jahres soll entschieden werden, welche Standorte geschlossen werden sollen. Dieser Zeitplan wird den Ministeriumssprechern zufolge auch nicht in Frage gestellt, genauso wenig wie das Aussetzen der Wehrpflicht zum 1. Juli. Ansonsten aber seien Änderungen möglich, der Minister will gründlich prüfen.
- Datum 04.03.2011 - 16:19 Uhr
- Quelle dpa, AFP
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Merkel hatte keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, "sondern einen fähigen Minister", so waren ihre Worte.
Also seid den ersten Tagen, als Wirtschaftsminister war mir klar, das Guttenberg ein Manga der Bildzeitung ist!
Also, Merkel hatte keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter, keinen fähigen Mitarbeiter in ihr Kabinett geholt, aber ein Manga, und das war ihr lieber als jede Wahrheit, so das sie sich nicht von diesem Abziehbild trennen wollte.
Es ist doch in jedem Falle mit Änderungen zu rechnen gewesen, egal ob mit oder ohne Guttenberg.
Woraus sie hier Unfähigkeit schließen, wo nur andere Interessenseilschaften nun das Sagen haben, ist rational doch gar nicht begründbar.
Warum sie sich von Guttenberg dermassen provoziert fühlen, kann ich nicht nachvollziehen.
Aber die emotionale Verwundung muss schon groß sein, um hinter jeder Nachricht sofort ein Manifest Guttenberg´scher Unfähigkeit zu wittern, die ohnehin nur Wunschdenken seiner Gegner bleiben wird.
Sie können getrost davon ausgehen, dass über kurz oder lang ein neuer Guttenberg auftauchen wird, wahrscheinlich eine weniger provokante Persönlichkeit, die dafür aber noch gründlicher Vorgehen wird. Die Wähler in Deutschland warten nur darauf. Denn die Fehler von Guttenberg ändern nichts an den Ursachen, warum er so populär wurde.
Das politische Establishment hat etwas unerwartet lediglich eine Galgenfrist bekommen.
H.
Es ist doch in jedem Falle mit Änderungen zu rechnen gewesen, egal ob mit oder ohne Guttenberg.
Woraus sie hier Unfähigkeit schließen, wo nur andere Interessenseilschaften nun das Sagen haben, ist rational doch gar nicht begründbar.
Warum sie sich von Guttenberg dermassen provoziert fühlen, kann ich nicht nachvollziehen.
Aber die emotionale Verwundung muss schon groß sein, um hinter jeder Nachricht sofort ein Manifest Guttenberg´scher Unfähigkeit zu wittern, die ohnehin nur Wunschdenken seiner Gegner bleiben wird.
Sie können getrost davon ausgehen, dass über kurz oder lang ein neuer Guttenberg auftauchen wird, wahrscheinlich eine weniger provokante Persönlichkeit, die dafür aber noch gründlicher Vorgehen wird. Die Wähler in Deutschland warten nur darauf. Denn die Fehler von Guttenberg ändern nichts an den Ursachen, warum er so populär wurde.
Das politische Establishment hat etwas unerwartet lediglich eine Galgenfrist bekommen.
H.
und "beliebteste" Politiker D-land KTzG hätte alles schon ordnungsgemäß vorbereitet und übergeben. Da kann ich nur sagen die Auslasungen de M. sind abstrus, Montag schiebe ich dann nach, da müssen sich wohl vereinzelt handwerkliche Fehler eingeschlichen haben, das liegt aber an der Überlastung als Familienvater, Showstar am Hindukusch und durch die Medienbelastung. Schlussendlich: Herr de M. trägt das wieder auf dem Rücken der von mir so unterstützten Soldaten aus.
Im Endeffekt ist es jedoch wieder das Gleiche, Andere scheinen die Arbeit gemacht zu haben, und er wollte sich wieder mit der unausgereiften Arbeit schmücken. Aber gut das man immer wieder jemanden Entlassen kann, der dann die Schuld auf sich nimmt.
dass man möglicherweise noch retten kann, was zu retten ist.
De Maizière entlässt Dr. Otremba nicht wegen fachlicher Differenzen, sondern weil er den Staatssekretärsposten für seinen Vertrauten Stéphane Beemelmans braucht, derzeit Abteilungsleiter im Bundesinnenministerium.
Otremba stand für die Verschlankung und Verkürzung der Führungsstrukturen. Dabei ging er von einer bestimmten Aufgabenstellung aus, die erhebliche Standortschließungen zur Folge hätte. Diese Grundannahmen werden wohl nochmals überarbeitet. Es scheint wohl ein Problem zu sein, 4000 Führungskräfte ab Oberst aufwärts in den vorgezogenen Ruhestand zu versetzen.
darum mußte doch der Guttenberg weg, für sowas sind sich selbst "einige" Prof's nicht mal zu schade.
darum mußte doch der Guttenberg weg, für sowas sind sich selbst "einige" Prof's nicht mal zu schade.
Wir Bürger erfahren keine Einzelheiten über die BW-Reform, auch über die Unterschiede zwischen Guttenbergs und de Maizieres Plänen erfahren wir nichts. Die Umsetzung läuft unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Haben Sie etwas anderes erwartet?
So kann ich Ihnen eigentlich nur raten, nächstes Mal jene Partei zu wählen, die sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzt.
Das System der Repräsentativen Demokratie bringt mit sich, dass die Opposition auf der Verliererbank Platz nehmen muss und sich damit nicht ganz 50% der Wähler politisch nicht vertreten fühlen.
Damit kann sich die Regierung mindestens 4 Jahre lang jede Entscheidung leisten, ohne wirklich dem Willen des Volkes genügen zu müssen.
Würde die Kontrolle durch Abstimmungen dem Volk übertragen, würden durch die Medien nicht mehrheitlich Kriegsnebenschauplätze erörtert, wie am Beispiel der Plagiatsaffäre, sondern die wirkliche Sachleistung einer Regierung gemessen. Die Sache selbst stünde im Vordergrund.
Viele Bürger Deutschlands fürchten sich vor der Direkten Demokratie, weil sie Angst haben durch Medien manipuliert zu werden.
Der Fall Guttenberg hat genau das Gegenteil bewiesen. Selbst regierungsnahe Verlage haben die Sache kritisch betrachtet, weil ihnen ganz einfach Moral, Ethik, Gesetz und Ordnung näher stehen, als einen Populisten zu stützen.
zu 6
Was Sie sagen, sehe ich auch so.
Ein Satz fehlte mir und der heißt: und das ist ein Skandal.
Auch Bundesministerien sind inzwischen gehalten möglichst transparent zu sein.
Diese Reform sieht vor allen Dingen vor die demokratische Kontrolle der BW zu minimieren und durch personalen Umbau unter einem Oberbefehlshaber (früher hieß das Generalsstabschef), der direkt dem Verteidigungsminister und seinen Staatsekretären untersteht, ein zentralistisch geführtes System zu etablieren.
Daneben soll es geführt werden, wie ein an Profit orientiertes Wirtschaftsunternehmen. Die Herren sind sich auch nicht zu schade es so zu benennen:"Unternehmen Bundeswehr". Profit durch Waffenverkauf und Töten???
Wer selber lesen will, bitte schön:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxCgIxEET_aDfBRuyUIAiiYKOxy92FsHLJHuvmbPx4k8IZeMU8Bp_YWsJKKShxCTM-0I-0Gz4w5DXBi6u0FTIVemsUqhnv_TNFGLlE7dRYlBqTBGWBhUXnbqpIM0ATemPdwVjzj_1u3c35s92Y0-V4xSXn_Q9uWUhW/
Haben Sie etwas anderes erwartet?
So kann ich Ihnen eigentlich nur raten, nächstes Mal jene Partei zu wählen, die sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzt.
Das System der Repräsentativen Demokratie bringt mit sich, dass die Opposition auf der Verliererbank Platz nehmen muss und sich damit nicht ganz 50% der Wähler politisch nicht vertreten fühlen.
Damit kann sich die Regierung mindestens 4 Jahre lang jede Entscheidung leisten, ohne wirklich dem Willen des Volkes genügen zu müssen.
Würde die Kontrolle durch Abstimmungen dem Volk übertragen, würden durch die Medien nicht mehrheitlich Kriegsnebenschauplätze erörtert, wie am Beispiel der Plagiatsaffäre, sondern die wirkliche Sachleistung einer Regierung gemessen. Die Sache selbst stünde im Vordergrund.
Viele Bürger Deutschlands fürchten sich vor der Direkten Demokratie, weil sie Angst haben durch Medien manipuliert zu werden.
Der Fall Guttenberg hat genau das Gegenteil bewiesen. Selbst regierungsnahe Verlage haben die Sache kritisch betrachtet, weil ihnen ganz einfach Moral, Ethik, Gesetz und Ordnung näher stehen, als einen Populisten zu stützen.
zu 6
Was Sie sagen, sehe ich auch so.
Ein Satz fehlte mir und der heißt: und das ist ein Skandal.
Auch Bundesministerien sind inzwischen gehalten möglichst transparent zu sein.
Diese Reform sieht vor allen Dingen vor die demokratische Kontrolle der BW zu minimieren und durch personalen Umbau unter einem Oberbefehlshaber (früher hieß das Generalsstabschef), der direkt dem Verteidigungsminister und seinen Staatsekretären untersteht, ein zentralistisch geführtes System zu etablieren.
Daneben soll es geführt werden, wie ein an Profit orientiertes Wirtschaftsunternehmen. Die Herren sind sich auch nicht zu schade es so zu benennen:"Unternehmen Bundeswehr". Profit durch Waffenverkauf und Töten???
Wer selber lesen will, bitte schön:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxCgIxEET_aDfBRuyUIAiiYKOxy92FsHLJHuvmbPx4k8IZeMU8Bp_YWsJKKShxCTM-0I-0Gz4w5DXBi6u0FTIVemsUqhnv_TNFGLlE7dRYlBqTBGWBhUXnbqpIM0ATemPdwVjzj_1u3c35s92Y0-V4xSXn_Q9uWUhW/
der muß doch Änderungen bringen, schließlich will er ja auch gelobt werden wenn's funktioniert. Wenn nicht, bleibt immer noch die Option zu sagen, daß es in der Hauptsache dem zu Guttenberg seine Reform war.
trotz Weisungsbefugnis aber der
preussische Staatssekretaer hat
meht Macht als das Kabinett von
Merkel im Ausnahmerechts- oder
Notstandsgesetzfall.Personalie
ist von der Gesetzeslage etwas.
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