Neuer Verteidigungsminister : Der Anti-Guttenberg

Ein politisches Schwergewicht übernimmt die Nachfolge Guttenbergs. Auf den bisherigen Innenminister Thomas de Maizière kommt eine schwere Aufgabe zu.

Bisher war die Verteidigungspolitik nicht gerade das Lieblingsthema von Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin überließ Karl-Theodor zu Guttenberg die Planung der Bundeswehrreform, das Kanzleramt mischte sich erst spät ein – dann aber mit fundamentaler Kritik . Nun scheint Merkel ihren Einfluss auf das Verteidigungsministerium ausweiten zu wollen. Sie setzt im Kabinett auf eine kleine Rochade: Merkels Vertrauter Thomas de Maizière wechselt in den Bendlerblock und verantwortet künftig den Militäreinsatz in Afghanistan und die große Reform der Truppe – damit zwei der schwersten politischen Aufgaben, die in Berlin derzeit zu vergeben sind.

Als Feuerwehrmann hat sich de Maizière bereits in der Finanzkrise bewährt, als der zuständige Minister Wolfgang Schäuble plötzlich ins Krankenhaus musste und der Innenminister ihn bei entscheidenden Sitzungen in Brüssel vertrat. Nun soll de Maizière die Brände austreten, die seit Guttenbergs Bundeswehrreform in der Truppe und im Ministerium schwelen.

Grundsätzliche Probleme scheint ihm der Ämterwechsel nicht zu machen, in Sachsen leitete er innerhalb weniger Jahren vier Ressorts. "Multifunktionsstaatsdiener" nannte ihn die Frankfurter Allgemeine Zeitung einmal. 1994 wurde er Staatsminister in Sachsen, doch der Regierungswechsel beendete diese Karriere zunächst. Von 1999 bis 2001 leitete er die sächsische Staatskanzlei. Dann wurde er für ein Jahr Finanzminister des ostdeutschen Bundeslandes, übernahm dann 2002 das Justizministerium und wechselte 2004 ins sächsische Innenministerium.

In der Großen Koalition leitete er ab 2005 für Merkel das Kanzleramt, Kabinettskollegen lobten damals seine besonnene und dennoch zielstrebige Art. Nach dem Ende von Schwarz-Rot und mit dem Beginn der konservativ-liberalen Koalition übernahm de Maizère das Innenressort. Damit war er nicht nur für die Abwehr von Kriminalität, Katastrophen und Terrorismus in Deutschland zuständig, sondern auch für die deutsche Polizeimission in Afghanistan.

In der Verteidigungspolitik ist de Maizière dennoch ein recht unbeschriebenes Blatt. Zwar reiste er als Bundesinnenminister auch an den Hindukusch und sprach dort mit deutschen Soldaten. Die Bundeswehr indes kennt er vor allem von seinem Wehrdienst 1972 – und aus der Familie. Sein Vater Ulrich de Maizière war Generalinspekteur der Bundeswehr und damit Deutschlands höchster Soldat.

Der 57-Jährige gilt als äußert fleißig, aber nicht als großer Rhetoriker. In Talkshows machte er dennoch eine gute Figur . De Maizière war im Gegensatz zu seinen Vorgängern ein ruhiger Mahner. " Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie" , sagte er, während er vor Anschlägen in Deutschland warnte, die Kuppel des Reichstages gesperrt wurde und Polizisten mit umgegurteten Maschinenpistolen an Bahnhöfen und Flughäfen patrouillierten. Ein typischer de-Maizière-Satz – unprätentiös und direkt.

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Kommentare

66 Kommentare Seite 1 von 9 Kommentieren

Sie haben da den eigentlichen....

....Punkt getroffen. Guttenberg muss aufgearbeitet werden und man muss darauf achten, dass er nicht vergessen wird und sein mutmaßlicher Betrug unaufgearbeitet bleibt. Den neuen Mann kann man nur viel Erfolg wünschen. Das Format scheint er zu haben.

Leider ist das aber Nebensache, wenn man mit dem Problem offensichtlicher Missachtung der Erfordernisse einer wehrhaften Demokratie und des Bürgers, den Dr Merkel an den Tag legte. Das trift nämlich die Demokratie und den Rechtsstaat ins Herz.