KernenergieHunderttausende demonstrieren für den sofortigen Atomausstieg

In mehreren deutschen Großstädten sind Hunderttausende Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gegangen. Die schwarz-gelbe Koalition streitet derweil über das Atommoratorium. von dpa und AFP

Angesichts des drohenden Super-GAUs in Fukushima haben sich Zehntausende Menschen in mehreren deutschen Großstädten zu Massendemonstrationen gegen die Atomkraft versammelt. Allein in Hamburg kamen nach Schätzung der Polizei mehr als 20.000 Menschen zusammen. Zehntausende waren es in Berlin, mehrere Tausend in Köln und zunächst einige Hundert in München. Die Veranstalter gehen von insgesamt 250.000 Teilnehmern aus.

In Berlin begann die Anti-Atom-Demonstration unter dem Motto "Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten" am Potsdamer Platz. Gekommen waren auch die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie die Parteiführung der Linken. "Wir demonstrieren dafür, dass die alten Atomkraftwerke entschädigungslos abgeschaltet werden und die Laufzeitverlängerung zurückgenommen wird", sagte Trittin. "Wir müssen zum Atomkonsens zurück", forderte Steinmeier.

Mit bunten Flaggen, Bannern und Transparenten bewegte sich der Protestzug in Hamburg durch die Innenstadt. Vor einer Filiale des Stromkonzerns Vattenfall hielten die Demonstranten und skandierten Parolen wie "Atomkraftwerke abschalten". Die Organisatoren werteten den Aufmarsch als "deutliches Zeichen an die Politik".

In Köln machten Redner auf die Gefahren der Atomkraft aufmerksam. Die Technik sei durch Menschen nicht beherrschbar. In München erwarteten die Veranstalter für den Nachmittag mehrere Zehntausend Demonstranten. Um 14.15 Uhr sollte es eine bundesweite Schweigeminute für die Opfer des Erdbebens in Japan geben. In Berlin, Hamburg, Köln und München wurde auf den Kundgebungen das Abschalten aller Atomkraftwerke gefordert.

In Berlin wird der Unmut in der Koalition über das Atommoratorium der schwarz-gelben Bundesregierung derweil immer größer. Der CDU-Politiker und "Stuttgart 21"-Schlichter Heiner Geißler attackierte im Magazin Focus Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), der das Atommoratorium vor Industrievertretern als dem Wahlkampf geschuldet gewertet haben soll. Zum Atomausstieg gebe es keine vernünftige Alternative, sagte Geißler, "höchstens eine Brüderle-FDP-Alternative". Geißler forderte eine Volksabstimmung über den Atomausstieg.

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Auch in den Koalitionsfraktionen stößt Merkels Kurs auf Widerstand. Der CDU-Energiepolitiker Thomas Bareiß sagte laut Spiegel: "In der Atomfrage wurde überhitzt eine Entscheidung getroffen, die unsere Glaubwürdigkeit infrage stellt." Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) wies darauf hin, dass ohne die sieben jetzt abgeschalteten Meiler die Klimaschutzziele nicht erreicht würden. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer warnte, "dass die stromintensiven Industrien aus Deutschland weggehen".

Atomkonzerne bereiten Schadensersatzforderungen vor

Der FDP-Wirtschaftspolitiker Martin Lindner wertete das Moratorium laut Spiegel als "Hauruck-Entscheidung". Der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms sagte, durch das Abschalten sei "der falsche Eindruck entstanden, die Überprüfung sei nicht ergebnisoffen". Merkel-Kritiker wollen dem Nachrichtenmagazin zufolge ein eigenes Beratungsgremium zur Kernenergie aufstellen. Die Kanzlerin hatte eine Ethik-Kommission berufen. Dort will BASF-Chef Jürgen Hambrecht für die Kernenergie werben. "Wir können doch nicht einfach aussteigen und uns den Strom aus dem Ausland holen, der dort mit Kernkraft erzeugt wird und uns dabei wohlfühlen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, führte im Hamburger Abendblatt Argumente gegen einen schnellen Atomausstieg ins Feld: "Zunächst einmal gilt: Wir brauchen eine stabile und zuverlässige Energieversorgung. Der Verzicht auf die Atomenergie setzt Alternativen voraus." Der Präsident des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Thomas Lindner, sagte, gingen am Ende 80 Prozent der Atommeiler vom Netz, könnte das europäische Stromnetz zusammenbrechen.

Die Atomkonzerne bereiten Schadensersatzforderungen wegen der Zwangsabschaltung vor, berichtete der Spiegel unter Berufung auf Unternehmenskreise und ihr Umfeld. In den nächsten 10 bis 14 Tagen gebe es Vorstandsentscheidungen.

Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) warnte die Konzerne davor, "schon jetzt Preiserhöhungen herbeizureden". Es entstünden keine entsprechenden Kosten. Laut Wirtschaftswoche kostet die Abschaltung von insgesamt 13 deutschen Kernkraftwerken im Mai pro Tag 13 Millionen Euro. Fünf Atomkraftwerke seien dann noch wegen Routinekontrollen vom Netz. Ein massiver Ausbau des Stromnetzes für Ökoenergie führe nicht zu spürbar höheren Strompreisen, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth.

Die Grünen-Politikerin Rebecca Harms zeigte sich vor den geplanten AKW-Checks skeptisch. "Bei der Überprüfung muss man dafür sorgen, dass nicht die alten Pappenheimer wieder die Anlagen prüfen, die sie schon immer geprüft haben und bei denen sie nie ein Problem gefunden haben", sagte sie.

Der Deutsche Feuerwehrverband forderte im Focus eine Revision beim Bevölkerungsschutz. Schwere Atomunfälle wie in Tschernobyl oder Fukushima seien nicht erprobt.

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Leserkommentare
  1. Vorsicht, auch in der FDP muss man vor Ideologien wie "Zeitalter erneuerbarer Energie" warnen. Dennoch wird wohl kein besonnener Mensch Merkels Anti-Atom-Demagogie billigen, eine Politik, die von der FDP höchstens geduldet wird.

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    Würde die FDP einen Funken Glaubwürdigkeit behalten wollen, hätte sie schon am Tag des Verkündens des Moratoriums aus der Koalition aussteigen müssen. Sie hat dies nicht getan - was wohl einer panischen Angst vor Neuwahlen im Bund und der damit verbundenen Gefahr eines Scheiterns an der 5%-Hürde geschuldet ist.

  2. Angela Merkel ist jetzt genau in die Falle getappt, die sie eigentlich für nachfolgende Regierungsmehrheiten ausgelegt hat: indem man die Laufzeitverlängerung mit privatrechtlichen Verträgen zwischen der Bundesregierung und den Energiekonzernen flankierte, sollte eine Revidierung des "Ausstiegs aus dem Ausstieg" praktisch unmöglich werden. Hätte es dann doch eine andere Regierungsmehrheit gewagt, an die Laufzeitverlängerung heranzugehen, wäre das den Bund so richtig teuer gekommen. Das Kalkül von Union und FDP war, in einem solchen Falle aus der Opposition die Ruinierung der Staatsfinanzen zu bejammer, zu beklagen und zu begreinen.

    Dumm nur, dass genau diese Strategie Angela Merkel und Guido Westerwelle selbst auf die Füße gefallen ist. Man mag fast glauben, der Herrgott sei kein Konservativer, der es gut mit den "christlich gesinnten Bürgerlichen" meine. Der GAU von Fukoshima kam zum völlig falschen Zeitpunkt und sorgte für eine unglaubliche Hektik und Panik, weil doch das Stamm- und Musterländle der Union verloren zu gehen droht.

    Und inzwischen holt die Industrie die ganz großen argumentatorischen Wummen raus: Bei einer falschen Wahl in Baden-Württemberg drohen dem Land massiver Arbeitsplatzabbau, Deindustrialisierung und explodierende Strompreise...

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    • Batico
    • 26. März 2011 19:06 Uhr

    vielmehr ist dies alles vorher mit den Bossen von RWE und Co. so abgesprochen. Es ist doppelt hinterhältig, zuerst eine Laufzeitverlängerung zu vereinbaren, um dann bei einer Abschaltung für diese längeren Laufzeiten entsprechend höhere Entschädigungen zahlen zu müssen - zu Lasten der Bürger, die die Zeche dafür bezahlen müssen.

    Die Kanzlerin sollte schnellstens ihre Brocken packen, denn sie beschädigt das Deutsche Volk nachhaltig und vorsätzlich. Es war allerdings bereits vor ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin erkennbar, welches Spiel sie treibt , sie hatte es ja als "Umweltministerin" in der Regierung Kohl bereits bei den Castortransporten gezeigt !

    • E.Wald
    • 26. März 2011 22:20 Uhr

    Wenn man aus den Verträgen nicht raus kann, muss sich der Staat eben was anderes überlegen, um die Betreiber freiwillig zum Abschalten zu bringen.
    Spontan fällt mir ein: eine Steuererhöhung für die Kernkraft verabschieden, mit der innerhalb der Restlaufzeit der KKWs die Subventionen (200 Mrd.) an den Staat zurückfließen. (Oder ähnliches)
    Wenn es sich für die Betreiber nicht mehr rechnet, schalten sie ab - das müsste doch zu schaffen sein, wenn Deutschland es will.

    • CMM
    • 27. März 2011 11:56 Uhr

    würden es nach sich ziehen, dass die Unterzeichner als Privatpersonen haften ...

    Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

    Wann, wenn nicht jetzt, soll die entscheidende Kehrtwende kommen?

    Wenn die Atom-Mafia weiter trickst und täuscht und droht, soll ihr mit geballter gesetzgeberischer Macht das Genick gebrochen werden.

    Die Atom-Industrie ist die verbrecherischste Industrie - noch vor der Waffenindustrie und der Tabakindustrie.

    Aber es muss erst dem schwarz-gelben Regime in Berlin ein Ende gesetzt werden.

  3. Würde die FDP einen Funken Glaubwürdigkeit behalten wollen, hätte sie schon am Tag des Verkündens des Moratoriums aus der Koalition aussteigen müssen. Sie hat dies nicht getan - was wohl einer panischen Angst vor Neuwahlen im Bund und der damit verbundenen Gefahr eines Scheiterns an der 5%-Hürde geschuldet ist.

  4. die FDP hat sich ja auch zu mehr Solarförderung hinreißen lassen und zu vielen anderen Dingen mehr. Auch in der CDU gibt es viele besonnene Kräfte, die es schwer haben, Merkels Ökopopulismus zu verkraften. Eine gute Umweltministerin wäre Marie-Louise Dött [...]

    Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag

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    sehr interessant: Merkels politische Vergangenheit klarzustellen und zu kritisieren ist jetzt Gegenstand der Zensur...

  5. wir können uns endlich wieder auf die wichtigen gesamtdeutschenThemen konzentrieren.

    Der Atomausstieg wird auch nicht so bald kommen, da gibt es einfach zu viele Verträge; auch durch SPD und GRÜNE geschlossene.

    Und Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin bis 2013, oder sogar darüber hinaus.

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    "...da gibt es einfach zu viele Verträge; auch durch SPD und GRÜNE geschlossene."
    Welche Verträge würden denn Rot/Grün binden? Nach dem Atomausstieg wäre es nicht mehr lang bis zur Stilllegung der restlichen Werke.

    • isualK
    • 26. März 2011 17:15 Uhr

    Erklären Sie uns bitte mal, welche die wichtigen gesamtdeutschen Themen sind.

    Und wenn die Wahlen in B-W und R-P für die Regierungskoalition sauber in die Hose gehen, dann sollten diese Parteien sich mal überlegen, wie lange man gegen den Willen des Volkes regieren kann. Wahrscheinlich haben Ben Ali, Mubarak und auch Gaddafi auch gedacht, dass sie mindestens noch bis 2013 ohne Probleme regieren köbbeb.

    wenn die lobbygesteuerte aktuelle Bundesregierung nicht das Atomausstiegsgesetz aufgehoben hätte. Inzwischen könnten dann in den ältesten Blöcken von Biblis und Neckarwestheim bereits die Brennstäbe auskühlen und das gleiche würde noch in diesem Jahr für weitere alte Reaktoren gelten. Es war alles entschieden und von den Energiekonzernen abgezeichnet - bis die schwarz-gelben Dilettanten meinten, es besser zu wissen und zu können...

    • hanael
    • 26. März 2011 18:09 Uhr

    und zur zeit eben dadurch dass die menschen sich wehren.

    ganz gleich ob grün-rot, was mir lieber wäre oder schwarz-gelb die wahlen in bw oder rhp gewinnen,

    der unmut an der bundesregierung wird bleiben.

    der wolf im schafspelz hat sich selbst geoutet,

    sie ist nicht an der macht, sondern an der regierung

    zeit für merkel und co zu gehen

    § 20 GG:

    Alle Macht geht vom Volke aus,

    das auch, wenn es eine regierung gewählt hat, sich gegen diese wehren können muss, wenn es belogen wird und ihm ein A für ein O verkaüft wird.

    Hier sind alle anderen Volksvertreter gefordert und wenn die es noch nicht verstanden haben – ab auf die straße mit uns!!!

    • hmber
    • 26. März 2011 15:50 Uhr

    Wenn die Menschen der Meinung sind, Atomktaftwerke sollen sofort abgeschaltet werden, so sollen sie ihren Beitrag leisten. Von der Demo nach Hause fahren und den Strom abschalten. Man lebt ab sofort wieder mit Kerzen und Holzfeuer. Wenn das genügend machen, können Atomkraftwerke problemlos sofort vom Netz genommen werden.

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    Ich bin mir ziemlich sicher, dass viele Demonstranten bereits Öko-Strom beziehen und mehr an Sicherheit denn an Elektrizität interessiert sind. (Nein, es gibt in Deutschland keine Tsunamis, aber die gab es in Harrisburg auch nicht. Menschliches und technisches Versagen reichen schon, man mag es kaum glauben.)

    Abgesehen davon lassen sich viele Atomkraftwerke, wenn nicht sogar alle, sofort vom Strom nehmen, ohne dass Versorgungsengpässe entstehen. Damit man langfristig auf keine Atomkraftwerke oder den Import aus dem Ausland angewiesen ist, muss man die erneuerbaren Energien wieder stärker fördern, anstatt die alten Klötze noch länger als ohnehin schon vorgesehen am Netz zu lassen.

    Wenn ich einen Ofen hätte, den man mit Holz befeuern kann, würde ich es übrigens glatt machen. Zu dumm, dass man damit keine Computer und andere Dinge des täglichen Bedarfs betreiben kann.

    ...ist wohl nicht die Kernkraft, sondern sind die Kernkraftgegner! Heimtückisch, wie sie sind, wollen sie einfach nicht Krebs kriegen und schweigend sterben.

    • hmber
    • 26. März 2011 16:23 Uhr

    man kann nicht alles haben. Für Computer, sehr wichtig in der Lagerfeuerzeit nach dem Atomausstieg, reicht ein Holzfeuer eben nicht. Die Ausrede, um eine solche handelt es sich, man habe keinen Holzofen, zeigt nur die Inkonzequenz. Wäre ich so verängstigt vor der Zukunft würde ich glatt auswandern in den Urwald und ein naturbelassenes Leben führen. Dann müsste ich mir keine Sorgen machen um technische Entwicklungen, seien es nun Atomkraftwerke oder Magnetschwebebahnen oder andere Neuigkeiten. Ich stelle mir vor, die ersten Schiffsbauer hätten nach dem Untergang ihrer Schiffe auch die Flinte ins Korn geworfen. Wir würden heute noch glauben die Erde sei eine Scheibe und wenn man an den Rand käme würde man herunterfalen und von der die Erde tragenden Schildkröte zertreten werden.

    Die andere Alternative ist es, den Stromanbieter zu wechseln. Ich bin bei Naturstrom und sehr zufrieden. Naturstrom ist "konzernfrei", d.h. dieser Stromanbieter ist nicht mit den großen Atomenergie-Konzernen verbandelt (wie so viele Pseudo-Ökostrom-Anbieter) und wurde u.a. vom Bund Naturschutz gegründet.

    Auch wenn es von der Atomlobby immer wiederholt wird, wird es doch nicht wahrer: Wir brauchen keinen Atomstrom, sondern wir brauchen Sonne, Wind, Wasser und Geothermie!

    • hmber
    • 26. März 2011 17:23 Uhr

    Selbstverständlich packt Ihr Stromlieferant Ihren Strom in ein Päckchen und adressiert dieses an Sie. Somit haben Sie mit all den Widrigkeiten, dass der Strom vom nächsten in Betrieb befindlichen Kraftwerk kommt, auch wenn dies ein AKW ist, nichts zu tun. Einmal eine Verständnisfrage: Naturstrom was ist das? Wächst der auf Bäumen?

    Wieso muss ich bei mir den Strom abschalten, wenn ich keine Kernkraftwerke mehr haben will? Ich musste das bis jetzt nicht. Ich beziehe meinem Strom von einem kleinen Anbieter (Stadtwerke). Das ist zwar teurer als bei EON oder anderen großen Konzernen, aber das ist mir egal, weil die Stromkosten ohnehin nur einen verschwindend geringen Anteil an den gesamten "Betriebskosten" meines Haushalts haben.

    Außerdem ist es mir in den letzten drei Jahren ohnehin gelungen, meinen Strombedarf - ganz ohne Abschaffung von Computern - um über 20% zu reduzieren (keine Glühbirnen mehr, nur noch Energiesparlampen, Austausch von Kühlschrank, Kühltruhe und Waschmaschine durch effizientere Geräte etc.).

    Außerdem müsste auch niemand den Strom in der Wohnung abschalten, wenn es keine Atomkraftwerke mehr gäbe. Erstens wird in solchen Diskussionen gerne immer mit dem hohen Anteil der Atomkraft an der Gesamtstromerzeugung argumentiert. Das ist aber gar nicht so dramatisch, in einer Sendung auf Deutschlandradio Kultur wurde als realistischer Wert 4% genannt. Und zweitens ließe sich dieser Anteil in relativ kurzer Zeit durch Gaskraftwerke ersetzen - ohne dass sich die Ökobilanz dramatisch verschlechtern würde. Drittens sollte man die Stromerzeugung sowieso von Monsterkraftwerken auf kleinere regionale Einheiten mit Kraft-Wärme-Kopplung umstellen. Damit würden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

    Man braucht schlicht und ergreifend keine Atomkraftwerke.

    Der Zug diese Erde zu retten ist leider schon so gut wie abgefahren, es geht nur noch darum mit Anstand diesen Wahnsinn zu stoppen und diese Welt für unsere Nachkommen so erträglich wie möglich zu gestalten.
    Doch nicht mal diesen Anstand haben unsere feinen Herren Politiker und Großindustriellen und zwar weltweit.
    Nach mir die Sintflut.........

    Diese Demonstrationen machen Schlagzeilen in den Hauptnachrichten selbst in Australien.

    Ein Vorbild fuer viele.

    "Ich stelle mir vor, die ersten Schiffsbauer hätten nach dem Untergang ihrer Schiffe auch die Flinte ins Korn geworfen."

    Den Vergleich meinen sie nicht wirklich ernst, hmbr? Soweit ich richtig informiert bin, wird durch ein abgesoffenes Schiff nicht gleich der gesamte Unglücksbereich für lange Zeit kontaminiert.

    Davon ab: letztenendes muss der Verbrauch drastisch gesenkt werden, dann kommen wir auch ohne Brückentechnologien aus. Da muss auch die Industrie in die Pflicht genommen werden, wenn nicht anders möglich, dann eben mit strengeren Gesetzen. Es bringt wohl kaum etwas jeden Privathaushalt Energiesparlampen in den Backofen schrauben zu lassen, wenn die mit großem Abstand größten Verbraucher von Strom in diesem Land nicht in die Pflicht genommen werden. Privathaushalte machen nur einen sehr kleinen Anteil des Gesamtbedarfs aus.

    Wenn der Bedarf spürbar (!) reduziert wird, kommen wir mit deutlich weniger AKWs aus... wenn nicht sogar ganz ohne. Aber huch, das birgt ja Komforteinbussen.

  6. Jetzt haben wir die Chance für eine Abkehr von dieser Risikotechnologie. Die Cleveren lernen von den Fehlern der anderen, die Dummen machen sie selber... das heißt erst wenn Deutschland ebenfalls verstrahlt ist werden Pro-AKW-Leute zur Einsicht gelangen! Nur dann ist es zu spät!

    Raus aus der Atomenergie...
    schafft Sicherheit
    viel mehr Arbeitsplätze
    und sichert eine gute Zukunft!!!

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    ...wo es explodiert. Ob ein Tsunami Kühlsysteme dahinrafft oder ein Erdbeben hier zulande. Ach so: Erdbeben gibts ja hier nicht, doch die kostenintensive Wartung dazu auch noch in den Händen von privaten Konzernen, kann den gleichen Effekt auf eine Kühlpumpe haben. An alle die die Laufzeitverlängerung verteidigen sei gesagt: Ich hoffe ihr könnt das euren Kindern und Enkeln so erklären.

  7. Die Atomkonzerne bereiten Schadensersatzforderungen wegen der Zwangsabschaltung vor

    ...als ob die Atomkonzerne die Bürger dazu bewegen möchten ihrerseits Schadensersatzansprüche zu formulieren.

    Interessant ist die begriffliche Unterscheidung zwischen Forderung und Anspruch.

    Allen bisherigen Havarien folgten vollkommen konzeptlose Maßnahmen. Das Fehlen von Konzepten ist nicht nur ein Ausdruck und Eingeständnis die Technik nicht zu beherrschen, sondern auch Ausdruck einer verantwortungslosen Fahrlässigkeit die Technik dennoch zu nutzen. Aus dieser Fahrlässigkeit heraus Forderungen stellen zu wollen, wenn das fahrlässige Handeln unterbunden wird, ist bitte von einem Kopf-Fachmann zu untersuchen.
    Die Ergebnisse könnten Juristen unterstützen.

    Allen Demonstranten Danke!!!

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    so sehe ich es jedenfalls.

    gern geschehen. War nett heute in Köln ;-).

    ...übrigens waren wir ca. 40.000 Leute auf dem Odeonsplatz - ein paar mehr also, als die im obigen Bericht genannen "zunächst einigen hundert".
    Und leider gibt es keinen wirklichen Ersatz für den Schaden, den die Atomkonzerne bereits weltweit verursacht haben. Die sollen es wagen, ihrerseits Forderungen zu stellen, weil ihnen durch das sog. Moratorium (und die weitere vorzeitige Abschaltung ihrer AKW's) schmutzige Gewinne entgehen.

    "Würden zum Beispiel alle elektrischen Geräte in Deutschland richtig ausgeschaltet, würde dies so viel Strom sparen, wie ZWEI Kernkraftwerke produzieren – nach Berechnungen des Bundesumweltministeriums rund 22 Milliarden Kilowattstunden. Das ist mehr, als Berlin und Hamburg zusammen verbrauchen und kostet Unternehmen und Privathaushalte jährlich rund vier Milliarden Euro"

    Wie die Energiewende zu Hause gelingt?
    Tipps und Hinweise gibt es hier:
    http://www.tagesspiegel.d...

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
  • Schlagworte Frank Walter Steinmeier | Heiner Geißler | Jürgen Trittin | Kernenergie | CDU | CSU
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