Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin
In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition.
CDU und FDP waren immer schon große Freunde der erneuerbaren Energien. So jedenfalls stellt es Angela Merkel am Donnerstagmorgen dar. Im hellblauen Sakko steht sie im Bundestag und wiederholt selbstbewusst ihre Argumente für ihre 180-Grad-Wende bei der Atom-Laufzeitverlängerung. Gerade so, als wären die alle völlig logisch. Die Katastrophe in Japan führe der Welt nun bislang nicht bekannte Gefahren der Atomtechnologie vor Augen, sagt Merkel. Daher müsse der bereits von Schwarz-Gelb vorangetriebene Ausbau der Öko-Energien eben jetzt noch schneller vorangehen. Offen bleibt, ob die Kanzlerin selbst glaubt, was sie da sagt, und wie lange sie diese Strategie nach den Landtagswahlen aufrecht erhalten wird.
Noch vor Ostern will Merkel sich mit den Ministerpräsidenten treffen, um unter anderem den Ausbau von Windparks voranzutreiben. Sie ruft die Verbraucher dazu auf, Strom zu sparen. Sie ist jetzt ganz in ihrem grünen Element, die erneuerbare Kanzlerin. Der Opposition im Plenum verschlägt es da teilweise die Sprache. Mit verschränkten Armen und fassungslosem Blick folgen die SPD- und Grünen-Abgeordneten der ehemaligen Atomkanzlerin. Irgendwann ruft Fraktionschefin Renate Künast, jetzt reiche es aber. Merkel kontert: "Sie entscheiden nicht über die Redezeit".
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So gar keine Atomkanzlerin will Angela Merkel dann übrigens doch auch nicht sein. Noch habe Deutschland nicht genug Ressourcen, um die Stromversorgung komplett umzustellen. "Ich lehne es ab, unsere Kraftwerke auszuschalten und den Kernenergie-Strom aus anderen Ländern zu beziehen", ruft sie. Man dürfe nicht "scheinheilig sein". Da bricht sich erstmals lautstarker Protest in der Opposition Bahn.
Auch im rot-grünen Atomausstiegsgesetz war erst eine mittelfristige Abschaltung der Kraftwerke vorgesehen. Merkel provoziert die Opposition daher, als sie daher sagt, es sei doch "Konsens aller" in Deutschland, dass die Kernkraft als Brückentechnologie notwendig sei. Dennoch gebe es wegen Japan einen "überzeugenden Grund" für sie als Kanzlerin, nicht zur Tagesordnung übergehen. "Die Wahl", brüllt einer von den Linken dazwischen und denkt an Stefan Mappus in Baden-Württemberg.
Doch Merkel führt unbeirrt aus: Schwarz-Gelb sei der eigentliche Abschalter von überalteten Atomkraftwerken. Schließlich wäre durch den rot-grünen Ausstiegsbeschluss bisher nur Neckarwestheim vom Netz gegangen, betont sie mehrmals in ihrer Rede. Die Bundesregierung hingegen fahre in Kürze sieben Atomkraftwerke herunter. Verschweigen tut sie dabei, dass zum Beispiel Neckarwestheim noch vor einer Woche aus schwarz-gelber Sicht bis 2019 laufen sollte. Egal, Merkel fährt fort: Das Problem der Atomendlager, das habe Rot-Grün doch während seiner Regierungszeit auf "unverantwortliche Weise" liegen gelassen. "Wir packen das an", sagt Merkel. CDU und FDP sind in dieser Weltsicht die Macher, die Grünen die Blockierer. Und so kurz vor den Landtagswahlen ist das natürlich eine gute Weltsicht.
Achso, und die Debatte um das juristisch korrekte Vorgehen bei der nun angestrebten vorübergehenden Abschaltung der Meiler könne sie "nur schwer nachvollziehen", sagt Merkel. Im Atomgesetz räume ihr ein Paragraph in Ausnahmefällen dieses Recht ein. Also sei kein Parlamentsgesetz über den Ausstieg notwendig.
Daher werde sie auch das Angebot der SPD nicht annehmen, gemeinsam im Bundestag ein eigenes Ausstiegsgesetz zu verabschieden, sagt Merkel stur. Sie will die Zügel ihres neuen quasi-grünen Kurses nicht aus der Hand geben. In einer Situation "höchster Gefahrenvorsorge" dürfe man ihr allein schon aus moralischer Sicht heraus "keine juristischen Tricks" unterstellen. Dabei verschweigt Merkel, dass beispielsweise auch ihr angesehener Parteikollege, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), verärgert über die Art und Weise ist, wie gerade die legislative Funktion des Parlaments ignoriert wird.
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- Seite 1 Die erneuerbare Kanzlerin
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- Datum 17.03.2011 - 14:29 Uhr
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aber merkel ist wohl derzeit so ziemlich die einzige, die sich überzeugend findet. die nächsten wahlen werden ein desaster für die cdu.
... aber das wird sich noch zeigen. Ich hoffe SEHR auf ein "Mappus-Moratorium" am 27.3., fürchte jedoch, dass es in Baden-Württemberg immer noch zu viele Menschen gibt, die im Zweifel dann doch wieder CDU wählen. Trotz Zickzackkurs.
Es wird allerdings ganz anders kommen, ihre Rechnung wird aufgehen. Kann ich beurteilen, da ich schon lange in diesem Lande lebe.
Aber bekanntlich stirbt die Hoffnung immer zum Schluss.
Vielleicht geht auch mal der letzte H-IV - Empfänger an die Wahlurne - veräppelt wurden die ja in den letzten Monaten genug - von den großen "Volksparteien" - allen voran den unglaublich "christlichen" Christen und ihrer "Nächstenliebe" für sich selbst und ihren (Atom-)Sponsoren.
Aber wie war es vor über 20 Jahren:
Kohl versprach den Menschen "blühende Landschaften" und die Deppen haben ihn gewählt.
Heute sind wir einen bedeutenden Schritt weiter und "Angie" wird uns eine "strahlende Zukunft" versprechen.
In einem sind alle Politiker gleich:
Sie versprechen alles und interpretieren ihre Aussagen hinterher ganz anders.
Der "Spitzbart" hatte auch keine Absicht eine "Mauer" zu errichten und er hatte auch nicht gelogen, denn es war ja ein "antifaschistischer Schutzwall"!
Also warten wir ab, was uns die CDU / CSU noch so alles "verkaufen" wird.
Nur der Dumme glaubt an Versprechungen - der Kluge sollte sich von den Tatsachen leiten lassen!
Ich will ja niemanden in seinem Regierungsbashing bremsen, aber die KOALITION zeigt zur Zeit ihr wahres Gesicht. Und zwar weil sie eigene Themen davon schwimmen sieht. Das zeigt DENEN geht es nicht um die Sache, sondern um die Wählerstimmen. Der erste der mal ein positives Wort verliert und sich kooperativ zeigt MIT der Regierung, den wähle ich.
man schaue sich die art und weise der argumentation an mit der es frau merkel gelungen ist die traumkoalition aus cdu und fdp zu realisieren:
-mehr brutto vom netto
-steuersenkungen
vor der wahl war dem informierten bürger völlig klar das dies nicht zu realisieren ist.
nach der wahl:
-westerwelle schwingt sich zum spätrömischen kaiser auf
-mehr brutto für hotelbetreiber
-keine steuersenkungen
-aufkündigung des atomkonsens/ohne bundesrat
-...
dann dr.guttenberg...du bleibst einer von uns...
jetzt (vor der wahl):
-brutalst möglicher ausstieg (für 3 monate)
frau merkel hängt sich an aktuellen themen mit aktionismus auf und benutzt worte wie:
-solide
-verantwortungsvoll
-richtig
-ehrlich
-...
die cdu liegt in bw bei 39% und hat noch luft nach oben.
sie (mappus) wird die wahl gewinnen - so schlau wie der schwabe sich hält ist er an der urne nähmlich doch nicht.
ist die Oppositon auch nicht. Bis jetzt kann ich Merkels Position absolut logisch nachvollziehen. Das kann man nur dann nicht, wenn man ihr Handeln von vorneherein mit dem Vorurteil des Atomlobbyismusses verbindet und alle anderen Handlungserinschrämkungen und Motive außen vor lässt.
Was vielleicht veröffentlichter Logik entspricht, aber nur ein sehr beschränkter Teil der realen Verhältnisse ist.
Die Opposition versucht uns weiszumachen, das dies alles wäre. Doch so beschränkt kann auch die Opposition wohl kaum sein. Das lässt ihre Motive nicht eben im besten Licht erscheinen.
Ob Merkel das Richtige tut, wer weis. Sicher ist aber, das die Opposition ebensowenig oder ebensoviel davon angetrieben wird wie die Regierung.
Das Theater sit also reiner Wahlkampf, unabhängig davon, was sich als am Ende richtig oder durchführbar erweist.
H.
... aber das wird sich noch zeigen. Ich hoffe SEHR auf ein "Mappus-Moratorium" am 27.3., fürchte jedoch, dass es in Baden-Württemberg immer noch zu viele Menschen gibt, die im Zweifel dann doch wieder CDU wählen. Trotz Zickzackkurs.
Es wird allerdings ganz anders kommen, ihre Rechnung wird aufgehen. Kann ich beurteilen, da ich schon lange in diesem Lande lebe.
Aber bekanntlich stirbt die Hoffnung immer zum Schluss.
Vielleicht geht auch mal der letzte H-IV - Empfänger an die Wahlurne - veräppelt wurden die ja in den letzten Monaten genug - von den großen "Volksparteien" - allen voran den unglaublich "christlichen" Christen und ihrer "Nächstenliebe" für sich selbst und ihren (Atom-)Sponsoren.
Aber wie war es vor über 20 Jahren:
Kohl versprach den Menschen "blühende Landschaften" und die Deppen haben ihn gewählt.
Heute sind wir einen bedeutenden Schritt weiter und "Angie" wird uns eine "strahlende Zukunft" versprechen.
In einem sind alle Politiker gleich:
Sie versprechen alles und interpretieren ihre Aussagen hinterher ganz anders.
Der "Spitzbart" hatte auch keine Absicht eine "Mauer" zu errichten und er hatte auch nicht gelogen, denn es war ja ein "antifaschistischer Schutzwall"!
Also warten wir ab, was uns die CDU / CSU noch so alles "verkaufen" wird.
Nur der Dumme glaubt an Versprechungen - der Kluge sollte sich von den Tatsachen leiten lassen!
Ich will ja niemanden in seinem Regierungsbashing bremsen, aber die KOALITION zeigt zur Zeit ihr wahres Gesicht. Und zwar weil sie eigene Themen davon schwimmen sieht. Das zeigt DENEN geht es nicht um die Sache, sondern um die Wählerstimmen. Der erste der mal ein positives Wort verliert und sich kooperativ zeigt MIT der Regierung, den wähle ich.
man schaue sich die art und weise der argumentation an mit der es frau merkel gelungen ist die traumkoalition aus cdu und fdp zu realisieren:
-mehr brutto vom netto
-steuersenkungen
vor der wahl war dem informierten bürger völlig klar das dies nicht zu realisieren ist.
nach der wahl:
-westerwelle schwingt sich zum spätrömischen kaiser auf
-mehr brutto für hotelbetreiber
-keine steuersenkungen
-aufkündigung des atomkonsens/ohne bundesrat
-...
dann dr.guttenberg...du bleibst einer von uns...
jetzt (vor der wahl):
-brutalst möglicher ausstieg (für 3 monate)
frau merkel hängt sich an aktuellen themen mit aktionismus auf und benutzt worte wie:
-solide
-verantwortungsvoll
-richtig
-ehrlich
-...
die cdu liegt in bw bei 39% und hat noch luft nach oben.
sie (mappus) wird die wahl gewinnen - so schlau wie der schwabe sich hält ist er an der urne nähmlich doch nicht.
ist die Oppositon auch nicht. Bis jetzt kann ich Merkels Position absolut logisch nachvollziehen. Das kann man nur dann nicht, wenn man ihr Handeln von vorneherein mit dem Vorurteil des Atomlobbyismusses verbindet und alle anderen Handlungserinschrämkungen und Motive außen vor lässt.
Was vielleicht veröffentlichter Logik entspricht, aber nur ein sehr beschränkter Teil der realen Verhältnisse ist.
Die Opposition versucht uns weiszumachen, das dies alles wäre. Doch so beschränkt kann auch die Opposition wohl kaum sein. Das lässt ihre Motive nicht eben im besten Licht erscheinen.
Ob Merkel das Richtige tut, wer weis. Sicher ist aber, das die Opposition ebensowenig oder ebensoviel davon angetrieben wird wie die Regierung.
Das Theater sit also reiner Wahlkampf, unabhängig davon, was sich als am Ende richtig oder durchführbar erweist.
H.
"Die Katastrophe in Japan führe der Welt nun bislang nicht bekannte Gefahren der Atomtechnologie vor Augen, sagt Merkel"
"nicht bekannte Gefahren" - interessant. Was hat diese Frau denn die letzten Jahrzente denn gemacht? Scheinbar nicht viel Zeitung gelesen...
gesessen.
man kann davon ausgehen ,daß sie auch Zeitung liest,anscheinend aber besonders die, die ihr besonders am Herzen liegt und ihr die Richtung weist,ich meine die mit den vielen Bildern.
gesessen.
man kann davon ausgehen ,daß sie auch Zeitung liest,anscheinend aber besonders die, die ihr besonders am Herzen liegt und ihr die Richtung weist,ich meine die mit den vielen Bildern.
Nie würde man auf die Idee kommen, ausgerechnet BK'in Frau Dr. Angela "ich als deutsches Staatsoberhaupt" Merkel juristische Raffinesse vorzuwerfen.
Nein, ein "Moratorium" ist schlicht kein Rechtsbehelf der BReg, dessen Verkündung die reinste Schmierenkomödie und dessen wohlwollende "Umsetzung" Ausdruck der Verseilschaftung von Regierung und Atomlobby.
Also keineswegs "juristische Trickserei" sondern reinste Volksverarschung.
Hat Frau Caspari eine andere Bundestagssitzung gesehen als ich? Oder als der "Spiegel"?
Frau Merkel hat unerträglich laviert. Selbst der ehemalige Verfassungsrichter Papier aus der CSU bescheinigt ihr ein vorsintflutliches Rechtsverständnis.
Ich wünsche mir, dass sie und ihre opportunistischen Gesinnungsfreunde am 27. März und auch schon am 20. März die Quittung erhalten werden. Die Laufzeit dieser Regierung muss dringend verkürzt werden, im Interesse der Sicherheit dieses Landes.
gesessen.
ist die "Gute"
-völlig übergeschnappt?
-oder will sie UNS ALLE hier nur noch für dumm verkaufen und mit einem nie gesehenen (und wir haben bei Merkel schon viele gesehen) Eiertanz und dem Hoffen auf das Vergessen der Wähler irgendwie die Wahlen retten.
Wie auch immer: eines muss man Mutti schon lassen: sie ist immer wieder für eine Überraschung gut ;-)
Das bringt nicht jeder, was diese Frau leistet!
Nur komme ich beim zählen ihrer Wendungen nicht mehr hinterher(Ironie aus).
Das bringt nicht jeder, was diese Frau leistet!
Nur komme ich beim zählen ihrer Wendungen nicht mehr hinterher(Ironie aus).
Schmückt sich mit Lorbeeren owohl sie keinen Anteil am Atomausstieg hat.
Das schlägt dem Fass den Boden aus.
Wie diese Kanzlerin ihr Geschwätz von gestern zu ignorieren versteht, ist einfach atemberaubend. Wer sich so offenkundig und skrupellos als Wendehals erweist, darf sich allerdings nicht wundern, wenn das für dumm gehaltene Wahlvolk angewidert von der Politik abwendet.
"Wer sich so offenkundig und skrupellos als Wendehals erweist, darf sich allerdings nicht wundern, wenn das für dumm gehaltene Wahlvolk angewidert von der Politik abwendet."
Dann kommt es um so mehr darauf an, daß das "für dumm gehaltene Wahlvolk" endlich 'die POLITIK' selbst in die Hand nimmt.
Wie erklären Sie Ihren Kindern, daß sich ein 80-Millionen-Volk von einer wenige tausend starken GeldKaste ausbluten läßt?
Wenn Sie nicht zu den Profiteuren gehören - aber auch dann - haben Sie jetzt ein ernsthaftes ErklärungsProblem.
dem sie genau weiß, das es technisch,energiewirtschaftlich,
ordnungspolitisch,fiskalisch und parteipolitisch eben nicht sofort oder mittelfristig umgesetzt bzw. entschieden werden
kann, viele Bürger fragen sich für wen sie eigentlich spricht
oder vertritt: Sich selber,die Partei, die Regierung,die Kanzlerin,den Staat,die Lobbyisten,die Banken,die Atom- wirtschaft etc.,denn bei diesem Wanderpokal ist alles möglich!
"Wer sich so offenkundig und skrupellos als Wendehals erweist, darf sich allerdings nicht wundern, wenn das für dumm gehaltene Wahlvolk angewidert von der Politik abwendet."
Dann kommt es um so mehr darauf an, daß das "für dumm gehaltene Wahlvolk" endlich 'die POLITIK' selbst in die Hand nimmt.
Wie erklären Sie Ihren Kindern, daß sich ein 80-Millionen-Volk von einer wenige tausend starken GeldKaste ausbluten läßt?
Wenn Sie nicht zu den Profiteuren gehören - aber auch dann - haben Sie jetzt ein ernsthaftes ErklärungsProblem.
dem sie genau weiß, das es technisch,energiewirtschaftlich,
ordnungspolitisch,fiskalisch und parteipolitisch eben nicht sofort oder mittelfristig umgesetzt bzw. entschieden werden
kann, viele Bürger fragen sich für wen sie eigentlich spricht
oder vertritt: Sich selber,die Partei, die Regierung,die Kanzlerin,den Staat,die Lobbyisten,die Banken,die Atom- wirtschaft etc.,denn bei diesem Wanderpokal ist alles möglich!
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