Hartz IV Chaos um das Bildungspaket

Seit heute können Eltern bedürftiger Kinder beim Staat Geld für Nachhilfe und Sport beantragen. Doch es ist unklar, wer ihre Anträge bearbeitet und was ihnen zusteht.

"Die Hauptgewinner sind die Kinder", befand Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ende Februar, als die Hartz-IV-Reform nach langem Streit endlich beschlossen wurde. Tatsächlich ist das in der Reform verankerte Bildungspaket auf den ersten Blick bemerkenswert: Kinder aus Geringverdiener-Familien bekommen künftig einen Teil der Beiträge für Nachhilfe, Sportvereine oder ein warmes Mittagessen vom Staat erstattet. Das soll ihnen eine möglichst normale Jugend ermöglichen und mehr Zukunftschancen eröffnen.

"Einfach und unkompliziert" sei das Verfahren zur Abrechnung, schreibt das Arbeitsministerium auf seiner Homepage. Doch wer sich in diesen Tagen in den Jobcentern und bei den kommunalen Stellen der Republik umhört, bekommt einen ganz anderen Eindruck. "Viele Schwierigkeiten" gebe es bei der praktischen Umsetzung, erzählt zum Beispiel der Geschäftsführer des Wuppertaler Jobcenters, Thomas Lenz. 18.000 Kinder und Jugendliche sind in seiner Stadt seit dem heutigen 1. April anspruchsberechtigt. Die genauen Verwaltungsabläufe seien aber nach wie vor unklar, seufzt Lenz. Bei den Mitarbeitern herrsche "Verunsicherung".

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Hartz-IV-Empfänger könnten zwar Anträge auf Teilerstattung der Sportvereinsbeiträge oder auf Nachhilfeleistungen abgeben. Wer diese dann bearbeitet und nach welchen Kriterien genau sie genehmigt werden, ist aber noch immer unklar. Das liegt in erster Linie am Zuschnitt des neuen Gesetzes: Für die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger sind die Jobcenter verantwortlich, die Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung des Bildungspakets sollen aber von den Kommunen gesetzt werden.

Auch in Berlin, wo rund 200.000 bedürftige Kinder Anspruch auf Leistungen aus dem Paket haben, herrscht Chaos. "Das Problem ist einfach, dass hier viele Stellen zusammenarbeiten müssen", versucht ein Senats-Sprecher zu erklären. Hinzu käme die große Zahl der Anspruchsberechtigten. "Wir können bald in die Bearbeitung der Anträge einsteigen, schneller ging es leider nicht". Auf der Homepage der Stadt wird entsprechend schon mal darauf verwiesen, dass alles "anfangs etwas Zeit in Anspruch nehmen" könnte. Formulare, die sich Bürger herunterladen können, wurden erst am frühen Freitagabend online gestellt. Da Geringverdiener bereits seit heute Anspruch auf Geld haben, werden sie es sich in vielen Fällen also rückwirkend auszahlen lassen müssen.

Die aktuellen Verzögerungen sind ein Ergebnis der zähen Hartz-IV-Verhandlungen Anfang des Jahres: Lange war unklar, wer die Leistungen aus dem Bildungspaket verantworten wird. Ursprünglich wollte das Arbeitsministerium die Verwaltung bei der Agentur für Arbeit angliedern . Doch am Ende entschied die Verhandlungsgruppe aus Regierung und Opposition, den Kommunen die Federführung zu überlassen. Sie hätten die beste Übersicht über Sportvereinsangebote und private Nachhilfeinstitute, lautete ein Argument.

Leser-Kommentare
  1. 1. ~ 1397

    Für mich ist es dieser Punkt in der langen Geschichte der Freveltaten dieser Frau von der Leyen, der die Krönung von Inkompetenz, dummer Ansprachen und Weltfremdheit markiert. Da passt einfach nichts zusammen. Nicht die Wort dieser Ministerin mit den Taten, nicht die Gelder mit den verkündeten Leistungen, nicht die irgend wo versteckte Idee mit den Mängeln einer vagen Umsetzung und mehr.

    Ich habe versucht, die Folgen aufgrund von Erfahrungen abzuschätzen, und bin dabei gelandet, dass rund 40 % dieser angeblichen Leistungen für Kinder ärmerer Familien noch einmal allein durch den Bürokratieaufwand erbracht werden müssen. Und dies gilt nur, wenn es einigermaßen glatt läuft. Durch die Kompromisse dürfte diese alte Schätzung noch zu optimistisch gewesen sein.

    Auf der anderen Seite stehen die Bedürftigen, die Genaues weder bezüglich ihrer Ansprüche noch zu deren Beantragung wissen. Viele werden einfach verzichten. Oft jedoch werden sie schlicht scheitern, weil diese Gelder bestenfalls als Zuschüsse gesehen werden können, doch die eigentlichen Summen von den Betroffenen gar nicht aufgebracht werden können.

    Am Schluss wird vielleicht etwas Geld verstreut, wohl aber die selbe Summe an Mitarbeiter in Ämtern und Jobcentern verteilt. Und die Betroffenen, denen wenig damit geholfen wurde, dürfen dafür noch einige weitere Gängelungen erfahren. Viel Zeit und Geduld müssen sie ohnehin mitbringen. Wenn dann noch die ersten Rückforderungen kommen... seufz.

    [...]

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Beleidigungen. Danke. Die Redaktion/ew

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    • Harzer
    • 01.04.2011 um 18:29 Uhr

    ... hat sich zur "Frau von der Westerwelle" der CDU entwickelt.
    Außen zwar große Sprüche, aber innen hohl und keinerlei Fachkompetenz.
    Muß man sagen: "Eine typische FDPCSDU-Politikerin eben" !?

    10 Leser-Empfehlungen
  2. dabei gebe es eine einfache unbürokratische Lösung

    ein Grundeinkommen das auch diesen Namen verdient, ob es nun bedingungslos sein sollte also ob Millionäre darauf angewiesen wären darüber kann man ja trefflich streiten!

    Darüber sollte der Souverän entscheiden

    Aber eines sollte klar sein die menschenunwürdige Behandlung und die Einschränkung der Grundrechte durch die Argen muss weg.

    Auszahlen sollten das die Finanzämter nicht die Arbeitsämter die sollten aufgestockt werden durch das ja vorhandene Personal der Argen. Oder noch einfacher Argen werden zu Zweigstellen der Arbeitsämter!

    In Zeiten von Automatisierung und Rationalisierung Praktikas, Mini Jobs, Zeitverträgen, Prekariat ist es allerhöchste Zeit das die Menschen gleichberechtigt sind im Verhältnis Arbeitgeber versus Arbeitnehmer sie sollten Partner werden...

    Das bedeutet der Arbeitszwang muss weg,Volkswirtschaft denn Aufstocken kostet die Gesellschaft treibt die Lohnspirale nach unten...

    Auch wäre es ein Stück Gerechtigkeit mehr für Kinder die keinen Unterhalt bekommen ( immer mehr )

    Im Zuge einer Vereinfachung sollte es auch eine einzige gesetzliche Krankenkasse geben denn die jetzige Situation ist doch suboptimal, wer sich zusätzlich privat versichern will dem sollte das freigestellt sein ein Wechsel in die dann einzige gesetzliche KK sollte jederzeit möglich sein.

    Pensionsansprüche werden angerechnet

    Rentenansprüche da erheblich niedriger und selbst finanziert bleiben bestehen werden nicht angerechnet

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    • ovozim
    • 01.04.2011 um 20:32 Uhr

    Die Grundeinkommler denken leider zu kurz. Da vertreten einige scheinbar ein Konzept, von dessen Tragweite sie sich gar kein Bild machen können. Sie können nicht begreifen, dass das eine Abkehr vom preußischen Beamtenstaat wäre. Die Politik würde schlagartig 90 Prozent ihrer Entscheidungsmasse verlieren. Der Rest würde viel intensiver überwacht, sie würde sich in weniger Widersprüchen verfangen, da die Menschen ihre Interessen selbstständig vertreten müssen. Eigenverantwortung lässt dann keinen Fingerzeig mehr zu. Bildungswege stehen offen, Familiengründung, Berufswahl, Geschäftsgründung, Lohnselbstbestimmung.
    Aber das alles ist kein Deus Ex das vom Himmel fiel. Jeder wird zum gleichwertigen Steuerzahler, keiner zahlt für den anderen. Es wäre ein dauerhaftes Wirtschaftsprogramm, die Prozesse der Globalisierung würden beendet, denn der Staat müsste die sinnentleerte Besteuerung von Arbeit beenden. Das alles haben viele Grundeinkommler nicht verstanden. Sie plädieren weiterhin für Bürokratie und Einkommenssteuern. Das ist verrückt, denn wer Geld ohne Arbeitsleistung vergibt, sollte das profitierende Individuum in anderer Form einen Nutzen für die Gesellschaft zuführen. Mit Zwang geht nichts! Der jetzige Weg ist bezüglich jedes einzelnen oben genannten Punktes ein Irrweg.

    • ovozim
    • 01.04.2011 um 20:32 Uhr

    Die Grundeinkommler denken leider zu kurz. Da vertreten einige scheinbar ein Konzept, von dessen Tragweite sie sich gar kein Bild machen können. Sie können nicht begreifen, dass das eine Abkehr vom preußischen Beamtenstaat wäre. Die Politik würde schlagartig 90 Prozent ihrer Entscheidungsmasse verlieren. Der Rest würde viel intensiver überwacht, sie würde sich in weniger Widersprüchen verfangen, da die Menschen ihre Interessen selbstständig vertreten müssen. Eigenverantwortung lässt dann keinen Fingerzeig mehr zu. Bildungswege stehen offen, Familiengründung, Berufswahl, Geschäftsgründung, Lohnselbstbestimmung.
    Aber das alles ist kein Deus Ex das vom Himmel fiel. Jeder wird zum gleichwertigen Steuerzahler, keiner zahlt für den anderen. Es wäre ein dauerhaftes Wirtschaftsprogramm, die Prozesse der Globalisierung würden beendet, denn der Staat müsste die sinnentleerte Besteuerung von Arbeit beenden. Das alles haben viele Grundeinkommler nicht verstanden. Sie plädieren weiterhin für Bürokratie und Einkommenssteuern. Das ist verrückt, denn wer Geld ohne Arbeitsleistung vergibt, sollte das profitierende Individuum in anderer Form einen Nutzen für die Gesellschaft zuführen. Mit Zwang geht nichts! Der jetzige Weg ist bezüglich jedes einzelnen oben genannten Punktes ein Irrweg.

  3. zu meinen vorherigen Beitrag, der sog. Warenkorb sollte monatlich von einer unabhängigen Kommission bestehend aus dem Volk und den Verbraucherverbänden meinetwegen auch Wohlfahrtsverbänden überprüft und die Preise kontrolliert werden!

    Diese Kommission wird jedes Jahr direkt gewählt die Mitarbeit dort ist ehrenamtlich nur die Auslagen werden vom Finanzamt überprüft und erstattet!

    Desweiteren wird ein/e Ombudsmann/frau in direkter Wahl vom Volk gewählt...

    http://de.wikipedia.org/w...

    mfg

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    • ovozim
    • 01.04.2011 um 20:32 Uhr

    Die Grundeinkommler denken leider zu kurz. Da vertreten einige scheinbar ein Konzept, von dessen Tragweite sie sich gar kein Bild machen können. Sie können nicht begreifen, dass das eine Abkehr vom preußischen Beamtenstaat wäre. Die Politik würde schlagartig 90 Prozent ihrer Entscheidungsmasse verlieren. Der Rest würde viel intensiver überwacht, sie würde sich in weniger Widersprüchen verfangen, da die Menschen ihre Interessen selbstständig vertreten müssen. Eigenverantwortung lässt dann keinen Fingerzeig mehr zu. Bildungswege stehen offen, Familiengründung, Berufswahl, Geschäftsgründung, Lohnselbstbestimmung.
    Aber das alles ist kein Deus Ex das vom Himmel fiel. Jeder wird zum gleichwertigen Steuerzahler, keiner zahlt für den anderen. Es wäre ein dauerhaftes Wirtschaftsprogramm, die Prozesse der Globalisierung würden beendet, denn der Staat müsste die sinnentleerte Besteuerung von Arbeit beenden. Das alles haben viele Grundeinkommler nicht verstanden. Sie plädieren weiterhin für Bürokratie und Einkommenssteuern. Das ist verrückt, denn wer Geld ohne Arbeitsleistung vergibt, sollte das profitierende Individuum in anderer Form einen Nutzen für die Gesellschaft zuführen. Mit Zwang geht nichts! Der jetzige Weg ist bezüglich jedes einzelnen oben genannten Punktes ein Irrweg.

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  4. ein unglaublicher bürokratischer Aufwand - man denke nur an die Personalkosten, die damit verbunden sind - und das für 10 Euro Zuschuss monatlich zum Verein und 1 Euro täglich zum Mittagessen? Ich bezweifle, dass das ein Erfolgsmodell wird.
    Dazu kommt, dass wahrscheinlich in Ermangelung gemeinsamer Umsetzungsvorschriften sich dank des föderalen Prinzips recht unterschiedliche Handhabungsweisen durchsetzen werden.
    Allein die Vorstellung: Das Kind braucht Nachhilfe-Unterricht. Man holt dann den Antrag, rennt zum Lehrer, lässt den unterschreiben, dass das Kind wirklich schwach und nicht nur faul ist, rennt damit zu einem Nachhilfeverein, lässt sich ein Angebot geben, rennt zum Jobcenter, gibt den Antrag ab...und wartet, bis hier die Kommune informiert wurde, den Antrag bearbeitet hat und feststellt, dass der Nachhilfeverein nicht auf der Liste der förderfähigen Vereine steht, weil er zu teuer ist oder dass das Kind keinen Anspruch auf die Förderung hat, weil die Eltern 20 Euro zuviel verdienen...ziemlich kafkaesk.

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  5. die offenbar als die Erben der geistig-moralischen Wendeväter Kohl, Genscher, Lambsdorf, Waigel, etc. in ihre heutigen Machtfunktionen hinein manöveriert worden sind, dokumentieren mit den von ihnen in der Praxis abgelieferten Arbeitsergebnissen auch noch den Beweis dafür, dass die seit 1985 in den Kreisen der RCDSler und JULIs kursierende Karriererezeptur: "Können? Können muss nicht sein. Kennen! Kennen muss sein!" eine nicht mehr zu bestreitende Realität ist.

    Vettern- und Günstlingswirtschaft war einmal. Heute tobt und tost es in den Karrieren der Netzwerker, die sich allesamt des uralten Mechanismus der ständisch-korporativen Besitzstandsfeudaleliten bedienen, um sich auf Kosten einer produktiven Mehrheitsbevölkerung mit gegenleistungslosen Leistungsträgereinkommen zu versorgen.

    Es ist ein wirkliches Drama, dessen wir da gegenwärtig teilhaftig werden. Deutschland befindet sich offenbar im Würgegriff eine grundlegend unfähigen, größenwahnsinnigen und grossmannssüchtigen Pseudo-Elite, die wir scheinbar als deutsche Spezialität uns immer wieder zu ertragen selbst wählen.

    Die Wahl in Baden-Württemberg sollten wir als Fanal begreifen und unserem Vaterland durch die massiven Wahlstimmenentzüge für die sogen. bürgerlichen Parteien den Dienst leisten, zu dem wir doch als Demokraten und Patrioten verpflichtet sind.

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    ...intelligent, böse - und absolut zutreffend. Statt das Geld an den Ort zu bringen, an dem Bildung ohnehin stattfindet - den Schulen - muß man es mit Hilfe goldfarbener Bits und Bytes solange zerfasern, bis am Ende noch drei Geigenstunden à 45 Minuten übrigbleiben, pro Jahr und Kind. Das Geld für Noten und Hardware müssen sich die Eltern dann durch Herunterdrehen der Heizung ersparen.

    ...intelligent, böse - und absolut zutreffend. Statt das Geld an den Ort zu bringen, an dem Bildung ohnehin stattfindet - den Schulen - muß man es mit Hilfe goldfarbener Bits und Bytes solange zerfasern, bis am Ende noch drei Geigenstunden à 45 Minuten übrigbleiben, pro Jahr und Kind. Das Geld für Noten und Hardware müssen sich die Eltern dann durch Herunterdrehen der Heizung ersparen.

  6. UvdL Politik ist das Ergebnis einer völlig chaotischen Amtsführung. Die Schaffung der „Bildungspaketes“ als quasi neue Sachleistung dient letztendlich auch nur dem Zweck, die Regelsätze künstlich niedrig zu halten, und insbesondere die der Kinder.

    http://www.bmas.de/portal...

    Im Nebeneffekt wird eine bis dato völlig planlose Bürokratie geschaffen, die vorwiegend damit beschäftigt sein wird, Papier zu bewegen, um zu klären, ob Schulausflug, Beförderungsgeld (wenn nicht anderweitig abgedeckt) oder Nachhilfeunterricht im Einzelfall erstattungsfähig sind. Der Zuschuss für Lehrmaterialien beträgt nach wie vor 100 EUR/anno, Schulkinder erhalten wohl auf Antrag 10 EUR/monatlich für Sportverein oder „Klavierunterricht“, das Mittagessen wird bezuschusst, „wenn Schule oder Kita ein entsprechendes Angebot bereithalten“; hier beträgt der Eigenanteil pro Kind nach wie vor 1 EUR/Tag. All diese Leistungen, die entweder als Transfer an die Kommune fließen (!) oder hinter Antragsverfahren (!) versteckt werden, hätten eigentlich in den Regelbedarf gehört und bis Februar 2011 pauschal (!) ausbezahlt werden sollen.

    Freilich wird Karlsruhe schon die „transparente Berechnung“ der Sätze wieder kassieren; freilich werden die Kommunen auf die Finanzierung durch den Bund umsteuern und freilich wird immer weniger zu den Kindern durchsickern und natürlich hat UvdL wieder viel „für die Kinder getan“; bis wir nächstes Jahr wieder nachbasteln...

    Die Frau und ihre Flickschusterei muss weg!

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