Steinkohlebergbau In den Gruben gehen die Lichter aus

Das Aus des Steinkohlebergbaus ist besiegelt: Der Bundestag hat den entsprechenden Ausstiegsbeschluss bestätigt. Damit geht die Förderung im Jahr 2018 definitiv zu Ende.

Der Bundestag hat die sogenannte Revisionsklausel gestrichen, mit der das Parlament den Ausstiegsbeschluss aus dem Jahr 2007 noch einmal hätte überprüfen können. Damit bleibt es dabei: Der traditionsreiche deutsche Steinkohlebergbau geht im Jahr 2018 zu Ende.

Bei der Abstimmung im Bundestag enthielten sich SPD und Linke. Die Grünen unterstützten den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die einzige Gegenstimme kam aus den Reihen der schwarz-gelben Koalition. Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Dieter Jasper argumentierte, die Steinkohle werde als heimische Energiereserve benötigt. In Jaspers Wahlkreis Steinfurt liegt das Kohlerevier Ibbenbüren.

Im SPD-regierten Nordrhein-Westfalen liegen derzeit noch vier der fünf verbliebenen deutschen Zechen, in denen allerdings nur noch rund 25.000 Bergleute arbeiten. In den Ausschussberatungen am Mittwoch hatten die Sozialdemokraten gefordert, für die Zeit nach 2018 müsse zumindest die Möglichkeit eines subventionsfreien Bergbaus gewahrt bleiben. Union und FDP argumentierten hingegen, deutsche Steinkohle sei auf absehbare Zeit nicht wettbewerbsfähig.

Der Bundesrat kann nun allenfalls noch Einspruch erheben und den Vermittlungsausschuss anrufen. Verhindern kann die Länderkammer die Streichung der Klausel aber nicht mehr. Nach dem Willen der EU sollten die Milliardensubventionen für die Steinkohleförderung eigentlich schon 2014 auslaufen. Brüssel lenkte jedoch im vergangenen Jahr ein, nachdem Deutschland die Streichung der Revisionsklausel zugesagt hatte und der Ausstieg zum Jahr 2018 damit unumkehrbar wird.