SPD Falscher Frieden mit Sarrazin
Dass der Provokateur Thilo Sarrazin in der SPD bleiben darf, ist ein Fehler. Die Parteiführung hat keine Argumente für ihre Kehrtwende. M. Schlieben kommentiert.
Ostern ist ein Fest der Versöhnung. Gerade erst hat der Papst in seiner Ansprache zu Milde und Nächstenliebe aufgerufen. Angesichts der blutigen Krisenherde auf der Welt mag man ihm kaum widersprechen. Grundsätzlich zumindest. Es gibt aber auch Situationen, in denen ein Friedensschluss unangemessen wirkt und man weder an Vergebung noch an Sühne glauben mag.
Zum Beispiel im Streitfall Thilo Sarrazin gegen seine Partei. Nach mehrstündiger Verhandlung im Rathaus von Berlin-Wilmersdorf beschloss die SPD am Gründonnerstag, dass Sarrazin bis auf Weiteres SPD-Mitglied bleiben darf. Der Autor des umstrittenen Sachbuchs Deutschland schafft sich ab, hatte zuvor betont, bei seinen darin verankerten Thesen habe ihm Diskriminierung stets fern gelegen. Die SPD hat das akzeptiert. Schwamm drüber, könnte man also sagen.
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Nein, tatsächlich hat sich die älteste deutsche Volkspartei keinen Gefallen getan und auch den innerparteilichen Frieden nicht befördert. Das zeigt allein die Tatsache, dass eine ganze Reihe einflussreicher innerparteilicher Gruppierungen nun erbost ist. Etwa die Partei-Linke, der sich gut die Hälfte der Mitglieder zugehörig fühlt. "Provozierend" und "beschämend" nannten es an diesem Wochenende prominente Vertreter, dass man Sarrazin weiterhin als Parteifreund akzeptieren müsse. Sie sehen in ihm wahlweise einen Populisten oder Rassisten, der mit seinen Thesen gegen "die Grundwerte der SPD" verstoße – schließlich haben die Sozialdemokraten ein Menschenbild, das an den sozialen Aufstieg und die Chancengleichheit glaubt.
Ähnlich empfinden es viele SPD-Anhänger mit Migrationshintergrund. Sergey Lagodinsky, Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, hat die Partei aus Protest an diesem Wochenende gar verlassen. Er halte es nicht in einer Partei aus, die "sich aus Angst vor dem Stammtisch" nicht mit Sarrazin anlegen wolle.
Ausgerechnet diese Befürchtung hegen viele Sozialdemokraten: Die Parteiführung kneife vor allem wegen des Superwahljahres vor Sarrazin, so die These. (Heimliche) Anhänger hat er schließlich auch unter den Genossen genügend, wie die wütenden Briefe verdeutlichen, die das Willy-Brandt-Haus 2010 erreicht haben.
Ob diese Sarrazin-Sympathisanten nun aber besänftigt sind, weil die SPD vor dem angekündigten Ausschluss Abstand nimmt? Wohl kaum, die meisten werden das als "opportunistische Kehrtwende" interpretieren, sagt der Meinungsforscher Manfred Güllner im Gespräch mit ZEIT ONLINE. Schließlich habe die Parteiführung um Sigmar Gabriel die Anti-Sarrazin-Bewegung innerhalb der SPD selbst angeführt. Der Parteichef schrieb damals in der ZEIT einen klugen Aufsatz darüber, warum Sarrazin nicht mehr tragbar sei.
Umso merkwürdiger jetzt die Entscheidung, das Kriegsbeil zu begraben – und umso wortkarger die offiziellen Begründungen. Gabriel selbst zog es bislang vor, sich gar nicht zu dieser Causa zu äußern, was sonst gar nicht seine Art ist. Generalsekretärin Andrea Nahles gab dem Deutschlandfunk am Dienstag ein verschwurbeltes Interview. Darin stellt sie fest: Sarrazin habe erst die "Grenzen der innerparteilichen Meinungsfreiheit überschritten". Davon habe er sich nun aber distanziert und somit "wieder auf den Boden der Meinungsfreiheit" begeben.
Wie bitte? Warum strebt die Partei-Führung erst einen gerichtsartigen Prozess an, um dann bei erster Gelegenheit und ein paar wachsweichen Floskeln einzuknicken? Nach wirklichem Bedauern klingt Sarrazins Stellungnahme nicht. Eher scheint es so, als habe die SPD-Spitze ihre Meinung geändert, ohne das ausreichend zu begründen.
Mangelnde Kommunikation ist immer ein Kardinalfehler von politischer Führung. Anstatt nun Erklärungen herauszugeben, die ähnlich kompliziert und konjunktivisch klingen wie Sarrazins aktuelle Erklärung, hätte die Partei sich den heiklen Themen Integration und Parallelgesellschaften lieber gleich von vornherein gewissenhaft mit Argumenten stellen sollen, anstatt sie zu tabuisieren.
Schließlich sind die Risiken durch den Frieden von Wilmersdorf nicht kleiner geworden. Sarrazin hat zwar schriftlich angekündigt, bei künftigen "Diskussionsbeiträgen nicht mein Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundsätzen" infrage zu stellen. Aber was heißt das schon? Was macht die SPD beispielsweise, wenn er noch ein Buch schreibt – oder nur umstrittene Passagen aus seinem bisherigen zitiert, das ja bereits die "sozialdemokratischen Grundsätze" anderer verletzt hat? Kommt dann das nächste Ausschlussverfahren?
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- Datum 26.04.2011 - 18:09 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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In seinem Buch und in der Öffentlichkeit vertritt Herr S. sozialdarwinistische Auffasungen.
Siehe auch:
http://www.nachdenkseiten...
dort u.a.:
"Aus der Erklärung Sarrazins:
„1. Ich habe in meinem Buch nicht die Auffassung vertreten oder zum Ausdruck bringen wollen, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen.“
Anmerkung WL: Das heißt doch im Umkehrschluss Sarrazin vertritt sozialdarwinistische Theorien, er will nur nicht, dass sie in die politische Praxis umgesetzt werden."
ff.
Sozialdarwinistische Meinungen passen nicht in die SPD.
Die gesamte Erklärung ist windelweich.
Vermutlich haben Sie Recht:
"Sozialdarwinistische Meinungen passen nicht in die SPD."
Und Darwinisten schon gar nicht, alles Rassisten!
Auch Galton war ein Böser, der hat doch die Intelligenz erfunden, glaube ich? Könnte die SPD nicht eine "Deutsche Biolologie" begründen, sozialpolitisch korrekt, ganz ohne Gene?
Wissenschaft sollte Parteien dienen!
Sich über sozialdarwinistische Theorien Kenntnis zu verschaffen und zur Sprache zu bringen dürfte nicht automatisch damit gleichgesetzt werden, diese damit auch zu vertreten.
Sie haben Recht, wenn Sie Sozialdarwinismus als gefährlichen wissenschaftlichen Irrläufer brandmarken. Aber die Textstellen / Zitaten, die Sie in Ihrem Link angeben, verweisen nicht auf sozialdarwinistisches Denken, sondern eher auf die wechselseitige Abhängigkeit soziologischer Mikro- und Makrostrukturen.
Oder wollen Sie etwa leugnen, dass Sie keinen Kindergarten besucht haben.
In Ihren Augen ist der Fakt des Sozialdarwinismus ja schon gegeben, wenn man einfordert, das man für eine warme Wohnung eine Gegenleistung erbringen muss.
In Ihrer Quelle wir behauptet, das folgendes Zitat sozialdarwinistisch wäre:
"So wurde viel zu lange übersehen, dass die Alterung und Schrumpfung der deutschen Bevölkerung einhergeht mit qualitativen Veränderungen in deren Zusammensetzung. Über die schiere Abnahme der Bevölkerung hinaus gefährdet vor allem die kontinuierliche Zunahme der weniger Stabilen, weniger Intelligenten und weniger Tüchtigen die Zukunft Deutschlands."
Dabei ist es lediglich die Beschreibung der bundesdeutschen Realität, wie auch z.B. Meinhard Miegel 2008 schon festgestellt hat, auf Basis der Zahlen des SOEP. Die Mittelschicht stirbt aus, die Unterschicht, bestehend aus Migranten und Alleinerziehenden, wächst und zwar rasant. Genau das wurde von Miegel klar belegt. Es findet ein qualitativer Austausch der Bevölkerung statt. Am Ende dieses Prozesses wird es südamerikanische Verhältnisse geben, mit der Qunitessenz, dass der Sozialstaat wie wir ihn heute noch kennen nicht mehr existieren wird. Dies ist das Werk von Menschen Ihren Schlages, die nicht umsteuern wollen, sondern noch mehr von der Droge Umverteilung geben wollen.
Zitat von den NachDenkSeiten: Anmerkung WL: Das heißt doch im Umkehrschluss Sarrazin vertritt sozialdarwinistische Theorien, er will nur nicht, dass sie in die politische Praxis umgesetzt werden.
[...] Das entbehrt jeder Logik. [...]
Gekürzt. Bitte äußern Sie Kritik anhand sachlicher Argumente und verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/wg
Vermutlich haben Sie Recht:
"Sozialdarwinistische Meinungen passen nicht in die SPD."
Und Darwinisten schon gar nicht, alles Rassisten!
Auch Galton war ein Böser, der hat doch die Intelligenz erfunden, glaube ich? Könnte die SPD nicht eine "Deutsche Biolologie" begründen, sozialpolitisch korrekt, ganz ohne Gene?
Wissenschaft sollte Parteien dienen!
Sich über sozialdarwinistische Theorien Kenntnis zu verschaffen und zur Sprache zu bringen dürfte nicht automatisch damit gleichgesetzt werden, diese damit auch zu vertreten.
Sie haben Recht, wenn Sie Sozialdarwinismus als gefährlichen wissenschaftlichen Irrläufer brandmarken. Aber die Textstellen / Zitaten, die Sie in Ihrem Link angeben, verweisen nicht auf sozialdarwinistisches Denken, sondern eher auf die wechselseitige Abhängigkeit soziologischer Mikro- und Makrostrukturen.
Oder wollen Sie etwa leugnen, dass Sie keinen Kindergarten besucht haben.
In Ihren Augen ist der Fakt des Sozialdarwinismus ja schon gegeben, wenn man einfordert, das man für eine warme Wohnung eine Gegenleistung erbringen muss.
In Ihrer Quelle wir behauptet, das folgendes Zitat sozialdarwinistisch wäre:
"So wurde viel zu lange übersehen, dass die Alterung und Schrumpfung der deutschen Bevölkerung einhergeht mit qualitativen Veränderungen in deren Zusammensetzung. Über die schiere Abnahme der Bevölkerung hinaus gefährdet vor allem die kontinuierliche Zunahme der weniger Stabilen, weniger Intelligenten und weniger Tüchtigen die Zukunft Deutschlands."
Dabei ist es lediglich die Beschreibung der bundesdeutschen Realität, wie auch z.B. Meinhard Miegel 2008 schon festgestellt hat, auf Basis der Zahlen des SOEP. Die Mittelschicht stirbt aus, die Unterschicht, bestehend aus Migranten und Alleinerziehenden, wächst und zwar rasant. Genau das wurde von Miegel klar belegt. Es findet ein qualitativer Austausch der Bevölkerung statt. Am Ende dieses Prozesses wird es südamerikanische Verhältnisse geben, mit der Qunitessenz, dass der Sozialstaat wie wir ihn heute noch kennen nicht mehr existieren wird. Dies ist das Werk von Menschen Ihren Schlages, die nicht umsteuern wollen, sondern noch mehr von der Droge Umverteilung geben wollen.
Zitat von den NachDenkSeiten: Anmerkung WL: Das heißt doch im Umkehrschluss Sarrazin vertritt sozialdarwinistische Theorien, er will nur nicht, dass sie in die politische Praxis umgesetzt werden.
[...] Das entbehrt jeder Logik. [...]
Gekürzt. Bitte äußern Sie Kritik anhand sachlicher Argumente und verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke. Die Redaktion/wg
Dass Einwanderung einer kulturellen Bereicherung gleichsteht, ist einer Mittelschicht in schöneren Wohnvierteln noch gut zu vermitteln. Einheimischen in weniger schönen Wohngegenden muss man schon mehr "Toleranz" abverlangen.
Zu lange hat die Politik das Thema Einwanderung nur machtfunktional als Zuwanderung von Wählerstimmen gesehen. Nachdem ein paar biologistisch geimpfte Thesen die halbe Gemeinde der deutschen Identitätsfindung in Wallung versetzt haben, bringt ein sozialdemokratisches Beruhigungspapier auch keine Rettung.
Ein Deutscher ist nicht dem anderen Deutschen gleich. Menschen sind Individuen und als solche verschieden und mitunter auch schwierig. Dieser Pluralismus wird immer bestand haben. Selbst in Gesellschaften in denen man ihn zu unterdrücken versucht, wie im Iran. Auch dort gibt es Homosexuelle, FeministInnen und Ungläubige. Man bekommt die Verschiedenheit der Menschen nicht klein, indem man sie unterdrückt.
Wir sehen nun, dass die Gesellschaften die stabilsten sind, wo der Pluralismus ausgelassen werden darf. Dort wo die individuelle Freiheit und Anerkennung am größten ist, dort sind die Konflikte kleiner. Damit sage ich nicht, dass dort wo möglichst viele Kulturen zusammen leben die Gesellschaft am stabilsten ist. Man muss das unterscheiden.
Der Punkt ist, dass eine Politik und die Gesellschaft alles denkbare tun muss, um die Verschiedenheit der Menschen nicht nur zu erlauben, sondern auch sie zu fördern und aus ihr Kapital zu schlagen. Alle drei Tätigkeiten finden in Deutschland statt, nur bei der zweiten und der dritten muss noch mehr getan werden.
Es ist also VÖLLIG EGAL ob es Probleme gibt mit bildungsfernen Migranten oder generell mit Bildungsfernen Einwohnern. Wir müssen da hin kommen, dass wir allen Menschen die Chancengleichheit geben können aufzusteigen. Die Schulen müssen enorm gefördert werden. Der Fremdenhass muss aufhören und das Geschimpfe von oben nach unten erst recht!
Hört auf gegen Muslime, Hartz4-Empfänger ect zu schimpfen. Wir müssen zusammenarbeiten!
Ein Deutscher ist nicht dem anderen Deutschen gleich. Menschen sind Individuen und als solche verschieden und mitunter auch schwierig. Dieser Pluralismus wird immer bestand haben. Selbst in Gesellschaften in denen man ihn zu unterdrücken versucht, wie im Iran. Auch dort gibt es Homosexuelle, FeministInnen und Ungläubige. Man bekommt die Verschiedenheit der Menschen nicht klein, indem man sie unterdrückt.
Wir sehen nun, dass die Gesellschaften die stabilsten sind, wo der Pluralismus ausgelassen werden darf. Dort wo die individuelle Freiheit und Anerkennung am größten ist, dort sind die Konflikte kleiner. Damit sage ich nicht, dass dort wo möglichst viele Kulturen zusammen leben die Gesellschaft am stabilsten ist. Man muss das unterscheiden.
Der Punkt ist, dass eine Politik und die Gesellschaft alles denkbare tun muss, um die Verschiedenheit der Menschen nicht nur zu erlauben, sondern auch sie zu fördern und aus ihr Kapital zu schlagen. Alle drei Tätigkeiten finden in Deutschland statt, nur bei der zweiten und der dritten muss noch mehr getan werden.
Es ist also VÖLLIG EGAL ob es Probleme gibt mit bildungsfernen Migranten oder generell mit Bildungsfernen Einwohnern. Wir müssen da hin kommen, dass wir allen Menschen die Chancengleichheit geben können aufzusteigen. Die Schulen müssen enorm gefördert werden. Der Fremdenhass muss aufhören und das Geschimpfe von oben nach unten erst recht!
Hört auf gegen Muslime, Hartz4-Empfänger ect zu schimpfen. Wir müssen zusammenarbeiten!
Was für eine politisch atemberaubende Kurzsichtigkeit.
Stammtisch - SPD, 1 : 0
Warum falscher Frieden?
Nach meiner Meinung mit der SPD geht es jetzt aufwärts. Diese Rangelei gehört bald der Vergessenheit an.
Träumer lol
Anm: Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Artikeldiskussion. Die Redaktion/lv
Wieviele Protestemails gegen den Rauswurf eingingen, darüber schweigt sich die Parteiführung aus.
Man weiß nur, es müssen gigantisch viele gewesen sein, so viele, das Nahles und Gabriel gegen ihren eigenen Willen entscheiden mussten.
Zudem gibt es Umfagen, in denen zwei Drittel aller Parteimitglieder und zwei Drittel der SPD-Wähler gegen den Rauswurf sind.
Die Parteibasis hat ihre Macht gezeigt.
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
Träumer lol
Anm: Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Artikeldiskussion. Die Redaktion/lv
Wieviele Protestemails gegen den Rauswurf eingingen, darüber schweigt sich die Parteiführung aus.
Man weiß nur, es müssen gigantisch viele gewesen sein, so viele, das Nahles und Gabriel gegen ihren eigenen Willen entscheiden mussten.
Zudem gibt es Umfagen, in denen zwei Drittel aller Parteimitglieder und zwei Drittel der SPD-Wähler gegen den Rauswurf sind.
Die Parteibasis hat ihre Macht gezeigt.
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
nun hacken Sie mal bitte nicht so sehr und so monoton auf dem Herrn Sarrazin herum. So viele fähige Mitglieder hat die SPD nun auch nicht mehr.
hat Sarrazin in seinem politischen Lebenswerk fähiges geleistet? WAS???? Bitte!! Irgendjemand! Sagt mir, was dieser Mann in der Politik geleistet hat?
Der hat doch das was er jetzt als designierter Frührentner kritisiert selbst gefördert!
hat Sarrazin in seinem politischen Lebenswerk fähiges geleistet? WAS???? Bitte!! Irgendjemand! Sagt mir, was dieser Mann in der Politik geleistet hat?
Der hat doch das was er jetzt als designierter Frührentner kritisiert selbst gefördert!
Offensichtlich darf man als Pateimitglied keine eigene Meinung vertreten. Immer schön im Strom mitschwimmen, unangenehme Themen werden nicht oder nur in beschönigter Form angesprochen. Die harte Wahrheit darf man nicht öffentlich machen. So sieht die Politik aus. Leute wie Sarrazin stören da nur, nicht wahr? Nur merkwürdig, daß ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung da ganz anderer Meinung ist. Aber daran stören sich Politiker ja nicht.
In der Universität sagen wir dazu "sachlich" oder eben "wissenschaftlich". Es geht nicht um das beschönigen, wenn man zb politisch korrekt ist, sondenr um die möglichst realitätsgetreue Auffassung und Wiedergabe durch das Instrument der Sprache. Sarrazin hat in beiden Disziplinen versagt und eine Rassistische Auffassung in plattester Weise als prominentes SPD-Mitglied in das offensichtlich sehr Fremdenfeindliche Deutschland entsandt. Die Einwanderer Leiden, die Rechten feiern und Sarrazin reibt sich mit seinen Millioneneinnahmen die Hände.
auch die Mehrheit der schreibenden Zunft, stört sich nicht daran was eine Mehrheit der Bevölkerung meint.
Passt es nicht ins Weltbild, wird es ignoriert und die Mehrheit letztlich durch die Artikel als wahlweise dumpf, dumm, neonazistisch, rassistisch oder kleinbürgerlich apostrophiert.
In der Universität sagen wir dazu "sachlich" oder eben "wissenschaftlich". Es geht nicht um das beschönigen, wenn man zb politisch korrekt ist, sondenr um die möglichst realitätsgetreue Auffassung und Wiedergabe durch das Instrument der Sprache. Sarrazin hat in beiden Disziplinen versagt und eine Rassistische Auffassung in plattester Weise als prominentes SPD-Mitglied in das offensichtlich sehr Fremdenfeindliche Deutschland entsandt. Die Einwanderer Leiden, die Rechten feiern und Sarrazin reibt sich mit seinen Millioneneinnahmen die Hände.
auch die Mehrheit der schreibenden Zunft, stört sich nicht daran was eine Mehrheit der Bevölkerung meint.
Passt es nicht ins Weltbild, wird es ignoriert und die Mehrheit letztlich durch die Artikel als wahlweise dumpf, dumm, neonazistisch, rassistisch oder kleinbürgerlich apostrophiert.
Soll denn das ganze Sarrazin-Getwitter der Deutschen Medien das eigentliche Problem zudecken oder es zumindest erschweren, sich damit sinnvoll auseinander zu setzen?
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke. Die Redaktion/wg
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